Schlagwort: Regierung
-
Links wirkt
Viele Forderungen der LINKEN wurden schließlich von den anderen Fraktionen übernommen
Forderungen der Bundestagsfraktion DIE LINKE gelten zwar als wünschenswert, oft aber als nicht umsetz- oder nicht finanzierbar. Richtig ist jedoch, dass viele Forderungen, die DIE LINKE jahrelang gegen alle anderen Fraktionen vertreten hat, schließlich von diesen übernommen und umgesetzt wurden – und dabei hervorragend funktionieren ...
-
Machtwechsel in Griechenland
Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen
Das Bündnis der radikalen Linken (Syrizia) hat bei den Parlamentswahlen in Griechenland mit 31,55% im Vergleich zum Wahlergebnis 2015 (35,5%) etwa 4% an Zustimmung verloren. Trotz des bemerkenswert guten Ergebnisses steht das Land nun vor einem Machtwechsel.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ...
-
Mapping "Linke Kommunalpolitik"
Hier stellen wir das Mapping "Linke Kommunalpolitik" als Datei zur Verfügung. Wir wünschen viel Spaß und Erkenntnisse beim Lesen. Bitte beachtet für eine ggf. weitere Nutzung, dass diese Version eine Arbeitsfassung ist. Sie stellt die Ergebnisse von zahlreichen Interviews weitgehend ohne Bewertung und mit vielen Zitaten zur Verfügung ...
-
Kleinstes Bundesland, große Erwartungen
Über Rot-Rot-Grün in Bremen
Bremen bekommt die erste rot-rot-grüne Koalition im Westen – voraussichtlich. Wie sind die Reaktionen vor den noch anstehenden Entscheidungen in den Parteien? Und was gibt der Koalitionsvertrag her? Ein paar Anmerkungen.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de
-
Rot-Rot-Grün: Bewegung vor Regierung
Trotz absehbaren rot-rot-grünen Regierung in Bremen liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene in weiter Ferne
Trotz der aktuellen Bremer Koalitionsverhandlungen und der absehbaren rot-rot-grünen Regierung liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene derzeit in weiter Ferne. Wie ein neuer Aufbruch für linke Politik daher aussehen müsste, analysiert der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf ...
-
Regieren ist noch keine "Machtoption"
Eine Antwort auf Katja Kippings Vorschlag "Das Warnsignal ernst nehmen"
Katja Kipping hat als Parteivorsitzende das schlechte Wahlergebnis der LINKEN bei den EU-Wahlen zum Anlass genommen, um in einer Erklärung für »Regierungsmehrheiten links der Union« zu werben. Wenn die LINKE als irrelevant erachtet wird, verliere sie; wenn sie hingegen – wie bei der Bremer Bürgerschaftswahl – bereit sei, ihr Programm in einer Regierung umzusetzen, sähen die Wähler*innen den Nutzen ...
-
Gemeinnützigkeit: Ministerium und Gericht an einem Strang gegen attac?
BFH-Präsident und zuständiger BMF-Abteilungsleiter gemeinsam im Vorstand des wirtschaftsnahen „Institut für Steuern und Finanzen“
Das wirft Fragen auf: Der Präsident des Bundesfinanzhofes (BFH), Rudolf Mellinghoff, und der für den „Fall Attac“ zuständige Leiter der Steuerabteilung im Bundesfinanzministerium, Rolf Möhlenbrock, sitzen gemeinsam im Vorstand des wirtschaftsnahen Lobbyvereins „Institut für Steuern und Finanzen“ ...
-
Entvölkerung, der Rückzug des Staates aus der Fläche und der Streit um Flüchtende und Asylsuchende
Die Zustimmung zur AfD resultiert nicht zwingend aus individueller Armut, sondern vor allem aus der Vernachlässigung der öffentlichen Infrastruktur, also aus der politisch herbeigeführten öffentlichen Armut, die zur Vernachlässigung und zum teilweisen Verfall der öffentlichen Infrastruktur führt.
-
Die Liberalen haben keine Ahnung von Volkswirtschaft
Die FDP hat die Eurokrise bis heute nicht verstanden. Sollte Christian Lindner in einer schwarz-gelb-grünen Koalition Finanzminister werden, dürfte das der Untergang der Liberalen werden.
FDP-Chef Christian Lindner kokettiert damit, dass er deutscher Finanzminister werden könnte. Man kann nur hoffen, auch für ihn, dass er sich doch noch fürs Außenamt erwärmt. Denn die FDP würde scheitern, falls sie das Finanzministerium besetzt. Die Liberalen behaupten zwar, eine Wirtschaftspartei zu sein, aber die Eurokrise haben sie nicht verstanden ...
-
"Das Gesamtergebnis der Bundestagswahl ist äußerst traurig"
Axel Troost im Interview mit der Athener Presseagentur
Das Gesamtergebnis bestätigt einen sehr starken Rechtsruck zulasten der CDU und der SPD, besonders in den neuen Bundesländern. Zu diesem Rechtsruck ist auch die FDP zu zählen, die bei manchen Themen moderat sein mag, sich in Wirtschafts- und Europafragen jedoch weiter rechts von der CDU befindet. Es handelt sich um eine dramatische Kräfteverschiebung, die wir in den kommenden vier Jahren im Bundestag erleben werden.
-
Programm der FDP
Warum uns mit Merkels Praktikant die Krise droht
Die FDP bekommt für die angebliche Eitelkeit ihres Spitzenkandidaten viel Spott ab. Wichtiger wäre es, sich ernsthaft mit dem auseinanderzusetzen, was die Partei im Programm hat. Keine guten Aussichten für unsere Zukunft.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.spiegel.de
-
Halbzeitbilanz: Thüringen nach 2,5 Jahren Rot-Rot-Grün
Demokratischer, sozialer, ökologischer
Bodo Ramelow:
Der Start der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in der Geschichte der Bunderepublik war von Skepsis begleitet. „Kann das überhaupt gut gehen mit drei Parteien und nur einer Stimme Mehrheit?“, fragten selbst wohlmeinende Beobachter der politischen Landschaft.
Es kann.
Das Kürzel r2g hat über die Grenzen Thüringens hinaus Bekanntheit erhalten ...
-
Die Republik vor der Wahl
Zukunftskonzepte oder "kleinere Übel"?
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl scheint die Feststellung der politischen Kräfteverhältnisse bereits entschieden. Der Abstand zwischen den Unionsparteien und der Sozialdemokratie lässt einen Führungswechsel nicht zu. Der Stimmanteil von CDU/CSU schwankt seit Monaten um knapp 40%, die SPD hat laut Umfragen Mühe, ihr Ergebnis von 2013 von 25,7% zu erreichen ...
-
Autobahnbetreiber verklagt Bund
Die Firma A1 Mobil fordert entgangene Einnahmen aus dem Mautbetrieb. Damit steht eines der größten Kooperationsprojekte zwischen Staat und Privatwirtschaft auf der Kippe.
Eines der bedeutendsten Kooperationsprojekte zwischen Staat und Privatwirtschaft in Deutschland steht offenbar auf der Kippe. Es geht um den in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) umgesetzten Ausbau eines 73 Kilometer langen Autobahnabschnitts zwischen Hamburg und Bremen.
(...)
Lesen Sie weiter auf www ...
-
LINKE. Regierungsbeteiligung und ihre Grenzen?
Sozialministerin Heike Werner und Dr. Axel Troost im Gespräch am 26. August 2017 in Markkleeberg
Unter dem Titel „LINKE Regierungsbeteiligung und ihre Grenzen?“ spricht die langjährige Markkleebergerin über Erfolge und Schwierigkeiten als LINKE Ministerin. Dabei wird Sie vom Bundestagsabgeordneten Dr. Axel Troost flankiert, der mit seinem finanzpolitischen Sachverstand Grundlagen für eine potentielle Regierungsbeteiligung im Bund legen möchte.
-
Große Koalition: Sozialpolitik in Trippelschritten
„Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie heute“ – bilanziert Angela Merkel ihr Regierungsgeschäft. Diese undifferenzierte Einschätzung der Lebenslagen von 82,5 Millionen Bürgern lässt eines jedoch völlig unberücksichtigt: In dieser Legislaturperiode sind die Reichen noch reicher und die Armen zahlreicher geworden ...
-
Aufstocker im Bundestag II
Bilanz der Nebenverdienste der Abgeordneten in der 18. Wahlperiode
Bundestagsabgeordnete mit Nebenjobs und Zusatzeinkünften – das ist schon in normalen Zeiten ein heikles Thema mit Empörungspotenzial. Besonders krasse Fälle extrem hoher Nebeneinkünfte – wie seinerzeit bei Kanzlerkandidat Peer Steinbrück – erregen viel Aufmerksamkeit, können der Reputation des Parlamentes schaden, Vertrauen kosten und die Glaubwürdigkeit der Volksvertreter in Zweifel ziehen ...
-
DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages
DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages! Das Parlament macht Sommerpause, unsere Abgeordneten sind in ihren Wahlkreisen unterwegs. Am 5. September kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, dann melden wir uns zurück aus dem Plenarsaal. Bis dahin zeigen wir Ihnen hier einige wenige Höhepunkte der 18. Wahlperiode.
-
Die Umverteiler klären auf.
Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. fordert die Umsetzung des Kinderrechtes auf Bildung und Teilhabe
Der Deutsche Kinderschutzbund Bundesverband e.V. (DKSB) fordert das Kinderrecht auf Bildung und Teilhabe. Alle Kinder und Jugendliche sollen in Deutschland unter Absicherung ihres soziokulturellen Existenzminimums aufwachsen. Denn aus armen Kindern werden oft arme Jugendliche und in der Folge oft arme Erwachsene und arme Rentner ...
-
Griechenland: Verordnete Verarmung
Eine Schuldenerleichterung für Griechenland findet mittlerweile europaweit Zustimmung – und wird schon lange von einem entscheidenden Gläubiger, dem IWF, befürwortet. Tatsächlich zeigen die vergangenen Jahre, dass die erdrückende Schuldenlast unbedingt vermindert werden muss, damit in Griechenland die lang ersehnte wirtschaftliche Erholung eintritt ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
