Schlagwort: Staatsverschuldung
-
Corona-Pandemie und die Schuldentilgung
Konjunkturausblicke
Die deutsche Wirtschaft war im Frühjahr wegen der Corona-Pandemie massiv eingebrochen. Ökonom*innen und Bundesregierung beobachten nach einem drastischen Einbruch im Sommer-Quartal ( -9,7%) im Herbst ein kräftiges Wachstum. Das Ifo-Institut etwa rechnet mit einem Plus von 6,6%.
(...)
Lesen Sie weiter auf www ...
-
Staatliche Kosten der Covid-19-Krise
Die Rechnung begleichen: Corona-Solidarfonds, Staatsverschuldung und Vermögensabgabe
Die Corona-Epidemie hat einen fundamentalen Paradigmenwechsel der öffentlichen Haushaltspolitik erzwungen. Über lange Jahre auf eine Finanzpolitik der Begrenzung von Neuverschuldung beim Bund und einer Null-Neuverschuldung bei den Ländern eingeschworen hat gleichsam über Nacht die ökonomisch und sozial zerstörerische Gewalt der Corona-Krise zum sprunghaften Anstieg der plötzlich zu finanzierenden Staatsaufgaben geführt ...
-
Was passiert nach der Steuerschätzung?
Der Bremer Ökonom Rudolf Hickel warnt vor großen Ausfällen
Bremens Politiker blicken dieser Tage bang nach Berlin. Denn dort erstellt der Arbeitskreis Steuerschätzung für das Bundesfinanzministerium eine Interims-Steuerschätzung – vor dem ordentlichen Herbsttermin im November. Zu diesem Schritt hat sich der Bund im Zuge der diesjährigen Mai-Steuerschätzung entschlossen, weil sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft im Frühjahr nur allzu vage absehen ließen ...
-
Sympathie für Schulden oder vernünftige Wirtschaftspolitik?
Schuldenbremse als Wahlkampfthema
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die wirtschaftlichen Folgen des umfassenden Lockdowns zur Einhegung der Corona-Pandemie durch die staatlichen Hilfspakete erfolgreich begrenzt.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Die neoliberale Blaupause für den Corona-Fonds
Der neoliberale Kurs schadet nicht nur den Arbeitnehmern in Krisenländern, sondern der gesamten EU
Der neue Corona-Fonds hat er einen Haken: Die Verteilung der Milliardenhilfen soll im Rahmen des “Europäischen Semesters” erfolgen. Und das ist eine Blaupause für neoliberale Politik. – Teil 7 unserer Sommerserie mit den besten Blogposts des Jahres.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.lostineu.eu
-
Zur Zukunft der Europäischen Union aus wirtschafts- und finanzpolitischer Sicht
Mit solidarischer Finanz- und Wirtschaftspolitik die Corona-Krise überwinden und Weichen für eine bessere EU stellen
Die Corona-Krise hat die Weltwirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gestürzt. Die Dimension des Absturzes übertrifft die Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2008/2009 bei weitem
-
Massivste Schrumpfung in Friedenszeiten seit 100 Jahren
Die OECD-Wachstumsprognose für 2020
Die neue Wachstumsprognose der Industrieländer-Organisation fällt deutlich schlechter aus als bisher: Die Weltwirtschaft werde infolge der Corona-Pandemie und der »Shutdowns« berechnet auf das Gesamtjahr bis Ende 2020 um 6% geschrumpft sein – so stark wie nie in Friedenszeiten seit mehr als 100 Jahren ...
-
Wer zahlt die Corona-Rechnung?
Debatte über Lastverteilung bei der Corona-Rechnung gewinnt an Dynamik
Die gegen die Corona-Pandemie gezielten Einschränkungen haben zum massiven Absturz der Produktion geführt. Abgesehen von den international agierenden Unternehmen sind es die vielen kleinen, meist inhabergeführten Unternehmen der Lokalwirtschaft, die unverschuldet von einer Insolvenz bedroht werden. Im föderalen Bundesstaat ist das einzige Richtige getan worden: Finanzierung von allgemeinen Rettungsund Überbrückungs- programmen ...
-
Wer trägt die langfristigen Kosten der Covid-19-Wirtschaftskrise
Solidarischer Lastenausgleichsfonds mit einer Vermögensabgabe
Die aktuelle Finanzpolitik hat sich zumindest am Anfang der Corona-Krise als handlungsfähig erwiesen. Unter dem gigantischen Druck der unmittelbaren Folgen der Covid-19-Wirtschaftskrise sind Maßnahmen jenseits des elenden Streits über die Frage mehr Markt/weniger Staat und Relevanz der Schuldenbremse durch den Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden ...
-
"Deutschland hat Leistungsbilanzüberschüsse zu Lasten der Anderen aufgebaut"
Schwarze Null und Coronakrise
Dass Deutschlands Staatsfinanzen vergleichsweise gut dastünden, sei auf Kosten anderer Euro-Länder gegangen, sagte der Ökonom Heiner Flassbeck im Dlf. Um die Coronakrise zu bewältigen, müssten Währungsunion und Wirtschaft nun aber gemeinsam vorgehen – mit Beträgen in Billionenhöhe.
(...)
Das ganze Interview zum nachhören und nachlese finden Sie auf www ...
-
Deutschland muss investieren statt bremsen
Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie besonders hart.
Deutschland muss in die Zukunft investieren. Die Wirtschaft steht vor der Rezession. Die Abkühlung der Weltwirtschaft und die Unsicherheit durch Handelskriege und den Brexit treffen die deutsche Industrie wegen ihrer Exportabhängigkeit besonders hart. Ob Klimawandel und Bahnnetze, sozialer Wohnungsbau oder digitale Infrastruktur ...
-
Investitionen jenseits der Schuldenbremse
Zur gemeinsamen Initiative von BDI und DGB
Die kapitalistisch dominierte Weltwirtschaft leidet seit Jahrzehnten an einer gravierenden Funktionsstörung: der Verflüchtigung des Zinses. Hinzu kommt, dass der »Climate Change« inzwischen Dimensionen angenommen hat, die immer mehr Menschen zu der Überzeugung bringt, dass ein »System Change« notwendig ...
-
So will Bürgermeister Bovenschulte Bremen zu mehr Geld verhelfen
Ein Schuldenfond soll Bremen finanziell entlasten
Für anstehenden Haushaltsverhandlungen hat Andreas Bovenschulte (SPD) "Enttäuschungen" angekündigt. Bremen könne nicht alles zugleich finanzieren. Allerdings hat er eine Idee, wie der Zwei-Städte-Staat auf lange Sicht seinen Handlungsspielraum erweitern könnte: mithilfe eines zentralen Altschuldenfonds ...
-
Die Schuldenbremse bremst tatsächlich
Der Bund darf laut neuen Schätzungen in diesem Jahr maximal sechs Milliarden Euro an Krediten aufnehmen. Das behindere notwendige Investitionen
Die Schuldenbremse im Grundgesetz schränkt den finanzpolitischen Handlungsspielraum der Regierung im Fall eines Abschwungs deutlich ein. Dies geht aus einem Schreiben von Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, an die Bundestagsfraktion der Linken hervor, das ZEIT ONLINE vorliegt ...
-
"Investitionen werden schwieriger"
Sachverständiger zur Berliner Schuldenbremse
Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert am Donnerstag über die von Rot-Rot-Grün beschlossene Schuldenbremse. Achim Truger sieht sie kritisch.
(...)
Lese Sie weiter auf www.taz.de
-
Die Offensive der griechischen Rechtsregierung zielt auf:
Alles, was unternehmerische Freiheiten einschränken könnte – und alles, was einem Polizeistaat entgegen steht
Vroutsis Tropologia greift tief ins Arbeitsrecht ein, und erfüllt eine der brennenden Forderungen des Industriellenverbands SEV. So müssen Arbeitgeber künftig keine schriftliche Begründung für eine Entlassung eines Angestellten angeben und diesem auch nicht mitteilen, warum er seinen Arbeitsplatz verliert ...
-
Neuer Wein in alten Schläuchen?
Über die Wahlergebnisse der Parlamentswahlen in Griechenland
Ironie der Geschichte ist untertrieben. Um das griechische Wahlergebnis vom 7. Juli historisch einzuordnen, muss man vielmehr von einem bösen Sarkasmus der Geschichte sprechen. Seit letzter Woche regiert in Athen wieder jene Partei, die das Land mit ihrer klientelistischen Selbstversorgungspolitik der Jahre 2004 bis 2009 in eine katastrophale Verschuldungskrise gesteuert hat ...
-
Berliner Schuldenbremse darf nicht zur Investitionsbremse werden!
Die deutsche Schuldenbremse wird ebenso wie die europäischen Schuldenregeln zunehmend in Frage gestellt; von deutschen wie von internationalen Ökonomen. Denn eine Dekade nach Verankerung des Verschuldungsverbots im Grundgesetz werden die Kosten immer offensichtlicher
-
Machtwechsel in Griechenland
Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen
Das Bündnis der radikalen Linken (Syrizia) hat bei den Parlamentswahlen in Griechenland mit 31,55% im Vergleich zum Wahlergebnis 2015 (35,5%) etwa 4% an Zustimmung verloren. Trotz des bemerkenswert guten Ergebnisses steht das Land nun vor einem Machtwechsel.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ...
-
Veranstaltungshinweis: "Linke Finanzpolitik - so geht ein intelligentes Steuerkonzept"
03.Juli 2019, Beginn 19Uhr
Ort: Peter Rantzau Haus, Manfred-Samusch-Straße 9, 22926 Ahrensburg
Der Kreis Stormarn zählt zu den reichsten Regionen in Deutschland. Trotzdem wird in Kommunen wie Ahrensburg ausgiebig über zusätzliches Personal für die Verwaltung gestritten und über hohe Ausgaben diskutiert.
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
