Schlagwort: LINKE
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Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffe
Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Die Berliner*innen haben am 18. September bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus für unsere Stadt einen Aufbruch ermöglicht. SPD, die LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen diese Chance für Berlin nutzen. Wir wollen zeigen, dass dieser Aufbruch einen Wandel zum Besseren erlaubt, auch wenn nicht alles anders werden wird ...
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Das Problem heißt Schäuble
Presseerklärungen von Fabio De Masi
„Der EU-Kommission dämmert, dass der Euro die Kürzungspolitik nicht überleben wird. Sie empfiehlt deshalb eine expansivere Finanzpolitik für die Eurozone. Das Problem heißt Schäuble“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Veröffentlichung des Herbstpakets zum Europäischen Semester durch die EU-Kommission ...
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Miethaie zu Fischstäbchen - Wohnung und Energie bezahlbar machen
Kampagne der Partei DIE LINKE
In vielen Städten explodieren die Mieten. Wer kein überdurchschnittliches Einkommen hat, zieht vielerorts den Kürzeren. Sozialwohnungen retten, sozialen Wohnungsbau neu starten: Gab es 2002 noch fast 2,5 Millionen Sozialwohnungen, so sind es heute weniger als 1,5 Millionen. Bundesweit fehlen fast vier Millionen Sozialwohnungen ...
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Gemischte Gefühle: Thüringen nach der "Flüchtlingskrise"
Ergebnisse des Thühringen-Monitors 2016
VorwortDer THÜRINGEN-MONITOR wurde im Jahr 2000 unter dem Eindruck eines Brandanschlags auf die Erfurter Synagoge als ein Instrument zur Beobachtung der politischen Kultur in Thüringen mit einem Schwerpunkt in der Erfassung rechtsextremer und demokratiegefährdender Einstellungen begründet. Mit seinem ...
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Axel Troost tritt für Linkspartei zur Bundestagswahl an
Der Kreisverband Die Linke. Westsachsen hat bei seiner Kreiswahlversammlung am Sonnabend in Borna Axel Troost (62) als Kandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Darüber informierte gestern Michael Eichhorn, Sprecher des Kreisverbandes. Troost, der stellvertretende Parteivorsitzende, habe 91,2 Prozent der Stimmen erhalten ...
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Wir brauchen eine Revolution
Pascal Beucker
In ihrer „Streitschrift für eine andere Europäische Union“ fordern die Sozialdemokratin Gesine Schwan, der Grüne Frank Bsirske, der Linksparteiler Axel Troost und ihre MitautorInnen zu Recht eine „Radikalreform“ der EU. Ganz so, wie es sich einst Spinelli, Rossi und Colorni in ihrem Manifest von Ventotene erträumt hatten ...
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Echte Veränderung statt nur "Verlässlichkeit"
Von Tom Strohschneider
Die Streitschrift, die am 4. November vorgestellt werden soll, unterfüttert den oft und keineswegs nur von Linkspolitikern zitierten »Neustart der EU« mit sechs konkreten Reformen. »Mehr Europa, aber anders« heißt das Motto. Dazu müssten die Kräfteverhältnisse in in der EU insgesamt verändert werden ...
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LINKE EU-Kritik, aber konkret
Der Parteivorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger hat ein zentrales politisches Problem aufgegriffen: „Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den ‚Brexit‘ neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung ‚raus aus der EU‘ oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert ...
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Europa, bitte links abbiegen
Buchbesprechung von Anna Lehmann
Die EU schwächelt, sie bröckelt, überall sind Rechtsnationalisten im Aufwind. Ist Europa noch zu retten? „Europa geht auch solidarisch“, postulieren die Politologin Gesine Schwan, Verdi-Chef Frank Bsirske, Wirtschaftswissenschaftler und führende Finanzpolitiker der Linkspartei und plädieren für eine radikale Reform der EU ...
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Gegenmacht und linke EU-Kritik statt Exit-Illusionen
Von Bernd Riexinger
Die Auseinandersetzung um die Position der LINKEN zur EU hat durch den »Brexit« neue Nahrung erhalten. Immer wieder wird die Forderung »raus aus der EU« oder die eines Austritts aus dem Euro als eine linke Antwort formuliert. Mittlerweile ist den Meisten klar, dass die Brexit-Kampagne von nationalistischen und rassistischen Tönen dominiert wurde ...
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Ungleichheit zwischen Frauen und Männern hat sich vergrößert
Pressemitteilung von Cornelia Möhring
„Gleichstellung im Schneckentempo ist
die Quintessenz des Gender Gap Reports. In Deutschland ist sogar
Rolle rückwärts angesagt – seit 2006 ist Deutschland im
weltweiten Ranking von Platz fünf auf Platz 13 abgerutscht. Das
sollte ein Weckruf sein. Leider ist aus dem Hause Schwesig in dieser
Legislatur nicht mehr viel zu erwarten, Lohngerechtigkeit auf jeden
Fall nicht ...
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"Alte kassieren! Junge zahlen nur drauf!"
Mythen und Fakten zur Rentenpolitik von Sabine Reiner
Wer kennt nicht diese Bilder: braungebrannte, dicke Rentnerinnen in geblümten Badeanzügen, die am Strand von Mallorca turnen und angeblich die deutschen Sozialkassen ruinieren.» (taz, 23.1.2007)
In Deutschland werden die Älteren immer mehr und sie werden außerdem auch immer älter. Das ist eine Tatsache ...
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Gerechte Armut? Mythen und Fakten zur Ungleichheit in Deutschland
Von Stephan Kaufmann und Eva Roth
Verteilungskämpfe bestimmen die Politik: Die einen erhalten Geld, andere müssen abgeben, wieder andere gehen leer aus. Die Verteilungsfrage ist nicht irgendeine Frage, sie ist zentral. Denn ob ein individuelles oder gesellschaftliches Bedürfnis befriedigt wird oder nicht, hängt davon ab, ob es die Mittel dafür gibt ...
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Murks! Aber Murks mit wohlbedachten Folgen!
Katja Kipping über die Regelbedarfsfestlegung für die Grundsicherungen
Der Öffentlichkeit liegt ein
Referentenentwurf des Bundesministeriums
für Arbeit
und Soziales zur Berechnung
neuer Regelbedarfe für alle
Grundsicherungen vor – von
Hartz IV über die Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung
bis zur Hilfe zum
Lebensunterhalt. Was kommt
raus? Statt 404 Euro Regelsatz
nunmehr 409 Euro für einen
Alleinstehenden ...
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DIE LINKE: Können Ratlosigkeit und Streit überwunden werden?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
In der LINKEN ist Streit entbrannt. Dabei geht es ein Jahr vor der Bundestagswahl darum, sich programmatisch zusammenzuraufen und zu klären, welche SpitzenkandidatInnen im Bundestagswahlkampf an vorderster Front streiten sollen. Der Konflikt ist seit Monaten verschärft durch den Aufstieg der AfD und der Frage, wie mit deren AnhängerInnen und WählerInnen umzugehen ist ...
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Rentenniveau stabilisieren reicht nicht
Pressemitteilung von Matthias W. Birkwald
„Das Rentenniveau wurde im Jahr 2000 von SPD und Grünen in den Sinkflug geschickt. Den gilt es jetzt sofort zu stoppen“, erklärt Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Treffen des Rentendialogs, zu dem erneut keine Vertreter der Opposition eingeladen wurden ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit September 2016
LINKE in Bundestag
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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Streikbilanz
Otto König und Richard Detje über das Märchen von der "Streikrepublik Deutschland"
Am Wochenende 30.9.-2.10.2016 findet in Frankfurt a.M. unter dem Titel Gemeinsam gewinnen! die dritte Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Reihe »Erneuerung durch Streik« statt. Otto König und Richard Detje nehmen dies zum Anlass, die Streikbilanz des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) vorzustellen ...
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Leiharbeit ist moderne Sklaverei!
Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht, 22. September 2016
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Nahles!
Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden, und das Versprechen von der Brücke in den Arbeitsmarkt ist längst von der Realität widerlegt ...
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EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke
Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus
Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ...
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