Schlagwort: Antidiskriminierung
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Food for Free: Bundesregierung blockiert europäisches Programm „Kostenlose Lebensmittel"
MdEP Gabi Zimmer (DIE LINKE.)
Die Europaabgeordnete Gabi Zimmer, DIE LINKE, zur heutigen Aussprache über das Nahrungsmittelhilfeprogramm der EU:"Notleidende bedürfen nicht des Mitleids und schon gar nicht des Zynismus, sondern der Verwirklichung ihrer Rechte als Bürgerinnen und Bürger!"
Zimmer weiter: "18 Millionen Europäer mussten im letzten Jahr das EU-Programm der Nahrungsmittelhilfe in Anspruch nehmen ...
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Na klar, wir gehören zusammen!
Im ND-Gespräch: Gregor Gysi
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im
Bundestag, Gregor Gysi, setzt für die
Zukunft seiner Partei auf mehr Charakter Das Jahr 2011 war mit seinen sieben Landtagswahlen kein Erfolgserlebnis der LINKEN. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde der Einzug in die Länderparlamente erneut nicht geschafft ...
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Solidarität in Gesundheit und Pflege
Studie zur Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Bundestagsfraktion
Wer sich für eine stabile und gerechte Gesundheits- und Pflegeversorgung einsetzt, lag mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der LINKEN argumentativ schon immer richtig. Seit dem Sommer 2011 sind die Zahlen und Fakten nun schwarz auf weiß und wissenschaftlich fundiert nachprüfbar Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat ihr Konzept der Bürger/ innenversicherung für Gesundheit wie Pflege durchrechnen lassen ...
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Entwicklung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5697 –
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die sogenannten Minijobs, stehen immer wieder in der Kritik. So hat zuletzt u. a. die Bertelsmann Stiftung in ihrem „Benchmarking Deutschland“ 2010 festgestellt, dass Personen, die in diesem Segment arbeiten, Gefahr laufen in eine „Geringfügigkeitsfalle“ zu tappen ...
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Die extreme Rechte bei den Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenwahlen 2011 in Berlin
Gerd Wiegel, Ref. Rechtsextremismus/Antifaschismus Bundestagsfraktion DIE LINKE
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MdL Stange (Sachsen): Drohende Schließungen im Beratungsnetz der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland
Millionen Menschen betroffen
Den Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland droht der Rotstift. Nach Angaben des sächsischen Landtagsabgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) liegen unter anderem seinem Büro Insiderinformationen über geplante Schließungen von so genannten Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung vor ...
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Kampagne der CDU: Bornaer Verein „Bon Courage“ im Kreuzfeuer
Es hat schon eine gewisse Ähnlichkeit zu regelmäßig wiederkehrenden
Konjunkturkurven, wie die CDU ihre Themen besetzt. Wenn, wie so oft,
keine inhaltlich wertvollen Sätze gesagt werden können, arbeitet man
sich an einer Liste ab, die die Schlagworte „SED“, „DDR“, „Extremismus“
oder „Gewalt“ beinhaltet ...
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Die Geschichte vom guten BUT
Von Rosemarie Hein, Stadträtin, MdB
In einer kleinen Stadt hinterm Deich, ganz oben im Norden des Königreiches, lebte eine Familie mit ihren zwei Kindern, einem Mädchen, der Ilsebill, und ihrem drei Jahre jüngeren Bruder Matti. Der Vater hatte früher Schiffe gebaut, aber seitdem die großen Pötte woanders gebaut werden, ist er arbeitslos ...
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Schwarz-Gelb hängt an klein karierter Ideologie
Gregor Gysi in der Generaldebatte über den Etat des Kanzleramtes
"Wir haben es mit einer Systemkrise zu tun, mit einer Diktatur der Finanzmärkte. Die großen privaten Banken, Fonds, Versicherungen und Hedgefonds machen vor nichts Halt, reißen alle noch bestehenden Dämme nieder und brechen sämtliche Tabus. Sie haben nicht die Kraft und den Mut, endlich etwas dagegen zu tun ...
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Förderinstrumente für Arbeitslose
Die Pläne der Regierung zur Neugestaltung der Förderinstrumente für Arbeitslose sind am Montag, 5. September, bei Experten auf ein geteiltes Echo gestoßen. In einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unterstützten sie das Ziel einer flexibleren Arbeitsvermittlung.Die dreistündige Ausschußsitzung ...
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Anmerkungen zur Eigentumsfrage und zu Wirtschaftsdemokratie im Leitantrag an den Bundesparteiparteitag zum neuen Parteiprogramm
Dr. Frank Thiel, Parlamentarischer Geschäftsführer Wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
(...) DIE LINKE bekennt sich ausdrücklich zur Existenzberechtigung dieser privatwirtschaftlichen Unternehmen in einer Wirtschaft des demokratischen Sozialismus. Erforderlich sind Rahmenbedingungen, die diesen Unternehmen eine echte Chance am Markt gewähren und Formen des prekären Unternehmertums mit Selbstausbeutung wie Scheinselbständigkeit, Subunternehmer ohne wirtschaftliche Rechte u ...
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Kinder dürfen Geld von Oma behalten
Jobcenter wollte Geschenke mit Hartz IV verrechnen
Und dabei hatte es Oma doch nur gut gemeint: Weil sie ihren
drei Enkeln Geburtstags- und Weihnachtsgeschenke machte, wollte das
Jobcenter deren Mutter den Hartz-IV-Satz kürzen. Das Bundessozialgericht
sollte am Dienstag eigentlich ein Urteil in dieser Sache sprechen. Doch
stattdessen wiesen die Richter das Amt auf formelle Fehler hin, worauf
dieses die Bescheide zurücknahm ...
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Zur Bildung progressiver Bündnisse
Von Asbjørn Wahl*, Aus: Gegenblende, 23. August 2011
"Die Lage in Europa wird zunehmend schlechter. Im Gefolge der Finanzkrise sehen wir uns nun einer Krise der staatlichen Finanzierung gegenüber, die nach und nach in eine tiefe soziale und politische Krise mündet. Nimmt man die Umwelt- und Klimakrise hinzu, so erscheint die Zukunft nahezu dramatisch."Lesen Sie den Beitrag online auf www ...
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»Zeit, was zu drehen?«
Konferenz mit Kontroversen und Initiativen zur Arbeitszeitverkürzung – ein Bericht von Stephan Krull*
Marx zur Lohnarbeit: Die »Arbeit« ist ihrem Wesen nach die unfreie, unmenschliche, ungesellschaftliche, vom Privateigentum bedingte und das Privateigentum schaffende Tätigkeit. Die Aufhebung des Privateigentums wird also erst zur Wirklichkeit, wenn sie als Aufhebung der »Arbeit« gefasst wird. (Über Friedrich ...
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Sachsen ruft die Welt
Von Martin Machowecz, ZEIT Online
"Ausländische Fachkräfte meiden den deutschen Osten. Jetzt will das Bundesland mit schneller Einwanderung locken." schreibt Martin Machowecz in der ZEIT online
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Richtig gerechnet: Gute Bildung ist finanzierbar.
Das steuerpolitische Konzept der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
Aus dem Vorwort von Ulrich Thöne, Vorsitzender der GEW:"Insbesondere der politisch verursachten Unterfinanzierung der öffentlichen Haushalte gilt es entgegenzuwirken: Eine dauerhafte Erhöhung der Ausgaben im Bereich Erziehung und Bildung muss durch höhere Steuereinnahmen, die reiche Haushalte und Unternehmen belasten, finanziert werden – nicht zuletzt auch, um die immer ungleicher ausfallende Verteilung von Einkommen und Vermögen zumindest im Ansatz zu korrigieren ...
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Aufstehen. Einmischen. Verändern.
Bundesfrauenkonferenz in Magdeburg
Unter diesem Motto laden wir alle Frauen in und bei der LINKEN zur Bundesfrauenkonferenz und zum Frauenplenum des Parteitages am 24. und 25. September 2011 nach Magdeburg ein. Dort wollen wir uns über die aktuellen politischen Aufgaben für sozialistische Feministinnen, Frauen- und Genderpolitikerinnen verständigen und die Leitanträge für den Bundesparteitag der LINKEN einer kritischen Würdigung aus frauenpolitischer Sicht unterziehen ...
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SGB II-Leistungsberechtigte im Alter von 15 bis unter 25 Jahren: nicht erwerbsfähig, erwerbsfähig, arbeitslos
Ein Länder- und Kreisvergleich (BIAJ)
"Im April 2011 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 9,5 Prozent (866.000) der insgesamt etwa 9,1 Millionen jungen Menschen im Alter von 15 bis unter 25 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV). Die vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berechneten Quoten ...
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Abhängig Beschäftigte in atypischen Erwerbsformen 2000 - 2010
Grafik mit Erläuterungen nachstehend
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Benjamin Mikfeld : Was ist das Gemeinsame?
Überlegungen zu einem hegemonialen Projekt einer pluralen Linken nach der Finanzkrise.
Die Linke geht aus der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise nicht gestärkt, sondern geschwächt hervor. In seiner Suche nach den Ursachen der Mobilisierungsschwäche setzt der Sozialwissenschaftler Benjamin Mikfeld auf einen Rückgriff auf Glotz und Gramsci: Denn nur wenn die plurale Linke die gesellschaftliche Hegemonie in den Blick nimmt, kann sie aufklärerische Antworten und neue Strategien formulieren ...
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Axel Troost
