Schlagwort: Europa
-
Deutsche Kriegsschuld und Verpflichtungen gegenüber Griechenland
Positionspapier des Vereins "Respekt für Griechenland e.V." mit allen ErstunterzeichnerInnen
Durch unsere Zusammenarbeit mit Griechen wissen wir, wie fest unter einer beruhigten Oberfläche die Verbrechen von Deutschen im Zweiten Weltkrieg im kollektiven Gedächtnis verankert sind. Zugleich mussten wir erkennen, wie beschämend gering die Bereitschaft Deutschlands war, Griechenland beim Aufbau seines zerstörten Landes zu helfen und die Leidtragenden zu entschädigen.
-
Schlechte Nachrichten
Über die Berichterstattung in Griechenland vor den Parlamentswahlen
Ein Beispiel dafür ist die Art und Weise, wie ein Interview des griechischen Finanzministers Euklid Tsakalotos mit CNBC von einigen lokalen Medien aufgegriffen wurde. Die Diskussion enthielt eine Reihe interessanter Elemente, von denen einige eine politische Debatte erforderten, wie etwa der Punkt, dass Tsakalotos zugab, dass das Ziel eines Primärüberschusses von 3,5 Prozent des BIP, das seine Regierung mit den griechischen Gläubigern vereinbart hat, zu hoch ist ...
-
Veranstaltungshinweis: Eine andere Welt ist möglich
Gemeinsame Veranstaltung aller Mitgliedseinrichtungen des nbeb am 5. März 2019 in Hannover
Im Mai wird das Europaparlament erneut gewählt. Zum neunten Mal, innerhalb von 40 Jahren, nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit dem Wahlzettel auch ein Stück ihrer Zukunft in die Hand. Die Perspektiven sind spannender denn je. Das Projekt Europa wird teilweise grundlegend in Frage gestellt, die Kräfte eines sozialen Europas brauchen neuen Rückenwind. Ein anderes Europa ist möglich, wie lässt es sich zukunftsfähig gestalten?
-
Widersprüche in der LINKEN
Stefan Hartmann, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, reagiert auf den Artikel von Ralf Becker
Der Artikel ist zuerst erschienen in "Sachsens Linke" / Ausgabe 3/2019 und ist eine Antwort auf den Beitrag Ralf Beckers, ebenfalls erschienen in "Sachsens Linke"
Das Lesen der ersten Ausgabe unserer Landeszeitung in diesem Jahr erinnerte mich an Wilhelm Busch. Mit „Ach was muß man oft von bösen Kindern hören oder lesen! ...
-
Hinter verschlossenen Türen
Tranparency Europe kritisiert mangelnde Rechenschaftspflicht der Eurogruppe
Die Eurogruppe wurde vor der Einführung des Euro als informelle Gruppe der beteiligten Länder gegründet, um die Einführung des Euro zu koordinieren. In den ersten rund 10 Jahren ihres Bestehens war die Eurogruppe fast nur Insidern bekannt.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.europa.blog
-
Zwischenbilanz des EFSI – Mit Investitionen Europas Zukunft sichern
Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen. Er hat nach drei Jahren eine Bilanz gezogen.
Der Europäische Rechnungshof bezweifelt die Angaben zur Wirkung des von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgelegten Fonds zur Stärkung von Investitionen ...
-
Paralyse des politischen Systems
Chaos-Brexit
Der »Plan B« der britischen Premierministerin zur Rettung des Ratifizierungsverfahrens des Brexit-Vertrags hat sich als »Plan A minus« erwiesen. May ließ sich von den Abgeordneten, die ihre Minderheitsregierung stützen, mit einem Mandat zu Nachverhandlungen des Austrittsvertrags ausstatten, die zuvor von den EU-Institutionen immer rundweg abgelehnt worden waren ...
-
Zwischenbilanz der Syriza-Politik
Gegen den erbitterten Widerstand und Tumulte in- und außerhalb des griechischen Parlaments ist das Abkommen zur Überwindung des Streits um den Namen des Nachbarlandes Mazedonien mit knapper Mehrheit gebilligt worden.
-
Eine Realität namens Grenze
Debatte Brexit und Zölle
Die Brexiteers erregen sich ständig über „Zölle“ – die längst abgeschafft sind. Ihre Fixierung auf den Freihandel ist historisch begründet.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.taz.de
-
Wie (un)demokratisch ist die EU?
Demokratien sind keine starren Gebilde, sondern als soziale Gebilde formbar, entwicklungsfähig, dynamisch.
Der Wahlkampf für die nächsten Europawahlen im Mai d.J. hat längst begonnen. Das ist die Zeit, in der EU-Skeptiker*innen und EU-Gegner*innen gerne auf die EU eindreschen. Ein beliebter Vorwurf ist, die EU sei undemokratisch und das Europäische Parlament sei gar kein vollwertiges, da es nicht wirklich mitbestimmen könne, keine Entscheidungskompetenzen über den EU-Haushalt habe und auch keine Gesetzesvorlagen einbringen dürfe ...
-
Was nun, Frau May? Was tun, Herr Tusk!
Das Fiasko des Brexit-Vertrags
Das Unterhaus des Parlaments des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat mit überwältigender Mehrheit den Austrittsvertrag abgelehnt, den die britische Premierministerin Theresa May und der Kommissionsbeauftragte Michel Barnier ausgehandelt hatten, wobei Barnier gemäß den Richtlinien des Europäischen Rats agierte ...
-
Gestalten, neu gründen, dagegen sein?
Die Linkspartei streitet über den Entwurf ihres Europa-Wahlprogramms. Ein Überblick.
Bis sich Ende Februar die Linkspartei in Bonn zu ihrem Europa-Parteitag trifft, wird man die Déjà-vus zählen können. Schon vor der letzten Wahl 2014 war die Partei von einer ziemlich grundlegenden Debatte über ihre Haltung zur EU durchgeschüttelt worden. Damals pochte der sich links verortende Flügel darauf, dass die EU als »neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht« bezeichnet wird ...
-
Europa der Vaterländer – Deutschland zuerst
Zur Aufstellung der AfD
Die AfD hat auf ihrem Parteitag in Riesa das Programm für die Europawahl im Mai und eine umfangreiche Kandidat*innenliste beschlossen. Schon in der laufenden Wahlperiode ist sie im europäischen Parlament vertreten.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Schicksalsjahr für die Europäische Union
Deutschland und die anderen EU-Staaten müssen die EU weiter entwickeln.
2018 wird als Jahr des folgenreichen Ausstiegs aus Regeln für eine Weltwirtschaftsordnung in die Wirtschaftsgeschichte eingehen. Die Globalisierung, die nach dem Zusammenbruch der Systeme vom sowjetischen Herrschaftstyp zur neoliberalen Internationale gehypt wurde und deren Kritiker in Verkehrung ihres Anliegens als Protektionisten diffamiert wurden, hat unübersehbar eine Doppel-Krise erzeugt ...
-
Wahljahr in Griechenland
Für die linke Regierung sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus
Griechenland steht 2019 vor Parlamentswahlen. Für die linke Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras und die führende politische Bewegung Syriza sehen die Chancen auf ein weiteres politisches Mandat nicht gut aus.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Wem gehört das Plutonium?
Britische Atomanlagen nach dem Brexit
Bislang sind zum Brexit noch fast alle Fragen offen. Auch die nach der Verantwortung für die Nuklaranlagen in Großbritannien.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.taz.de
-
Eine linke Zukunft für Europa?
Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien.
-
Stehen wir vor einer neuen Finanzkrise?
Die ehemalige amerikanische Notenbankchefin, Janet Yellen, hat Mitte Dezember 2018 vor der Gefahr einer neuen Finanzkrise gewarnt. Grund dafür sei die derzeit vorangetriebene Deregulierung des Finanzsektors.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Brexit unter Zeitdruck
Konzessionsgespräche der britischen Premierministerin
Die britische Premierministerin Theresa May hat mit einer einsamen Entscheidung das britische Parlament düpiert. Sie hat den Abschluss der Ratifizierungsdebatte unterbunden, um Nachverhandlungen zum Brexit-Vertrag mit dem Europäischen Rat anzustreben.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ...
-
Diakonie-Charta für ein Soziales Europa
in Leichter Sprache
Inhalt
Leichte Sprache S.3
Diakonie Deutschland S.4
Diakonie-Charta S.6
Soziales Europa S.10
Vorschläge der Diakonie Deutschland S.12
Zusammenfassung S.27
Kontakt S.28
Lesen Sie weiter im PDF
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
