Schlagwort: Parteien
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GREGOR GYSI: 90 Prozent unserer Zeit darauf verwenden, Politik zu machen
Bericht an den Erfurter Programmparteitag über die Arbeit der Bundestagsfraktion
Diese Rede hören-----------------
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
vorhin ist Euch gesagt worden, dass Ihr nach dem Statut verpflichtet seid, meine Rede anzuhören. Das gefällt mir nicht richtig. Ich hoffe, Ihr wollt es auch. Aber mal abgesehen davon, möchte ich mit etwas anderem beginnen ...
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Das Viereck – Nachdenken über eine zeitgemässe Erzählung der Linken
Von Dieter Klein
«Ohne Erzählung ist jeder Kampf verloren.» – so formulieren die Autoren der Gruppe Wu Ming, deren Namen Demonstrierende in Rom auf ihren Schutzschilden den Knüppeln der Polizei entgegen hielten. Mit der Nennung großer Autoren und Erzählungen der Weltliteratur auf den Book Shields verwiesen sie darauf, dass die Macht sich nicht scheut, auch gegen Geist und Schönheit gewaltsam vorzugehen ...
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Linksparteichef Klaus Ernst zur Kapitalismuskritik in der Zeit Online: "Wir punkten mit Inhalten, nicht mit Querelen"
"Am Freitag beginnt der Programm-Parteitag der Linken. Mit klarer Kapitalismuskritik wolle sich die Partei aus der Krise befreien, sagt der Vorsitzende Klaus Ernst im Interview."Lesen Sie das Interview in ZEIT ONLINE vom 17.10.2011
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Für eine solidarische Moderne
Rede von Franz Alt in Stuttgart auf der Großdemo “Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch” am 15.10.2011.
“Seit der Weltwirtschaftskrise 2008 ist unsere Welt aus den Fugen geraten. Die zunehmenden Ungerechtigkeiten unseres Wirtschaftssystems schreien zum Himmel. In den letzten Jahren sind die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer geworden. Das wird – vor allem die Jugend unseres Landes ...
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MdB Katja Kipping: Grüne kneifen erneut vor Normenkontrollklage
Trittin und Künast haben setzen großes Vertrauen in die Hartz IV-Betroffenen
Vor kurzem bestätigte ein hochkarätiges Gutachten, das im Auftrag des DGB erarbeitet wurde, mehrere der verfassungsrechtliche Bedenken an der Berechnung der Hartz IV-Regelsätze. Dies nahm die LINKE im Bundestag zum Anlass, um sich noch einmal an die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen zu wenden, mit der Bitte doch gemeinsam eine Normenkontrollklage einzureichen ...
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ISM startet Debatte zum sozialökologischen Umbau
Diskussionspapier der linken Programmwerkstatt veröffentlicht
Unter dem Titel „Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne" hat das ISM ein Papier zum sozialökologischen Gesellschaftsumbau veröffentlicht. Es möchte damit einen Beitrag für eine kulturelle, wissenschaftliche und politische Debatte gesellschaftlicher Alternativen leisten und darüber mit politischen Akteur_innen der politischen Linken diskutieren ...
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Na klar, wir gehören zusammen!
Im ND-Gespräch: Gregor Gysi
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im
Bundestag, Gregor Gysi, setzt für die
Zukunft seiner Partei auf mehr Charakter Das Jahr 2011 war mit seinen sieben Landtagswahlen kein Erfolgserlebnis der LINKEN. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde der Einzug in die Länderparlamente erneut nicht geschafft ...
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Veröffentlichung von Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen (§ 25 Absatz 3 Satz 3 Parteiengesetz)
Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages
Gemäß §Absatz 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50 000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen. Am 2. September 2011 ist folgende Zuwendung angezeigt und daraufhin unmittelbar im Internet veröffentlicht worden:Dr ...
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Legitime Einwände gegen Steinbrück
Von Wolfgang Münchau, FTD
Die SPD macht einen Fehler, wenn sie den
Ex-Finanzminister zu ihrem Kanzlerkandidaten macht - seine politische
Kurzsichtigkeit hat die jetzige Krise nur verschärft.Den Beitrag in der FTD online lesen
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Entern die PIRATEN den politischen Diskurs?
Von Joachim Bischoff / Björn Radke
Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin sind die PIRATEN aus dem Stand mit 8,9 % in das Rote Rathaus eingezogen. 130.000 WählerInnen haben sie dazu bewegen können, sie zu wählen, davon allein 40.000 NichtwählerInnen. Bemerkenswert ist insbesondere, dass sie flächendeckend gewannen. Selbst ihr niedrigster Anteil im bürgerlich geprägten Bezirk Steglitz-Zehlendorf beträgt noch 6,4% ...
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Deutliche Signale und bescheidene Lernprozesse
Horst Arenz und Joachim Bischoff zur Berlin-Wahl
Die herausragenden Ergebnisse der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die desaströse Niederlage der FDP und der kometenhafte Aufstieg der Piratenpartei. Die Freidemokraten haben gegenüber den Wahlen 2006 rund drei Viertel ihrer WählerInnen verloren. Der Absturz auf 1,8% ist für eine etablierte neoliberale Partei einzig artig ...
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DIE LINKE im Stresstest - Zwischenbilanz des Wahlzyklus 2010 bis 2012
Mit der Berlin-Wahl 2011 ging eine Regierungsbeteiligung verloren, was an sich nach zwei Legislaturperioden ein eher normaler demokratischer Vorgang ist, im Gesamttext der Wahlen und der bundesweiten Umfragewerte aber geeignet ist, das Bild von einer Partei auf der Abwärtsrutsche mit frischer Farbe zu zeichnen ...
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Eine Partei am „toten Punkt“ – DIE LINKE kann Schwung holen oder auch auspendeln
Von René Jalaß, Westsachsen
Was eine romantische Beziehung zu einem anderen Menschen begründet, ist ein Ereignis, dass wir „Verliebtsein“ nennen. Im Zuge dieses Ereignisses durchleben wir ein positives Erlebnis nach dem anderen, finden uns immer attraktiver und gehen in der Regel eine so genannte „Liebesbeziehung“ ein – Schwachpunkte erkennen wir bis dahin nicht ...
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Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Verloren hat DIE LINKE nicht zu Gunsten des Regierungspartners – im Gegenteil. Sie konnte auch Stimmen von den Nichtwähler/-innen gewinnen, verloren hat sie an Grüne und CDU in geringem Maße, aber vor allem an die Piraten und dies vor allem im Ostteil der Stadt. stellen die Verfasser festDie ganze ...
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Wer wählte was warum?
Analyse der Berlin-Wahl von David Rose, tagesschau.de
Auch im neuen Berliner Abgeordnetenhaus sind fünf Parteien vertreten. Doch die Wahl brachte viele Veränderungen. Wer verhalf der Piratenpartei zum erstmaligen Sprung ins Parlament? Welche Themen entschieden die Wahl? Welche Rolle spielten die Spitzenkandidaten? Zum Überblick
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Wahlwerbespot der Linken Berlin
Am 18. September das Soziale Berlin wählen
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Anhaltender Vertrauensverlust in die Politik
Von Bernhard Müller und Björn Radke
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen, der vorletzten Wahl des »Superwahljahres« 2011, hat sich fortgesetzt, was schon die Landtagswahlen zu beobachten war: Die Rückkehr der Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch diesen Wahlgang geprägt.
Obwohl Kommunalwahlen in der Regel nicht von den Landes-, geschweige ...
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Finsternis im Hohen Haus
Gasteitrag von Wolfgang Wolfgang Nesković für die FAS
"Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. Wir brauchen eine Verfassungsänderung." In seinem Gastbeitrag für die FAS erläutert Wolfgang Neskovic, MdB wie diese aussehen könnte."Zum Beitrag auf der Internetseite von Wolfgang Nesković
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Die erschöpfte Partei
DIE GEGENWÄRTIGE MALAISE IST DIE RÜCKSEITE DES AUFSTIEGS NACH 2005
Man kann die Geschichte der Linkspartei so erzählen. Die PDS gab nach 1990 dem im Vereinigungsprozess gedemütigten Osten eine trotzige Stimme. Dieser Daseinszweck ist passé. Der Ost-West-Konflikt, der lange das Schwungrad der PDS war, ist nach 20 Jahren stillgelegt.schreibt Stefan Reinecke in der Taz ...
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Nationaler Pakt für Bildung und Entschuldung. Wir denken an morgen!
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Herausgeberin: Andrea NahlesRedaktion: Tobias DünowDie Lage der öffentlichen Finanzen und die Herausforderungen für die PolitikDie anhaltende internationale Debatte um den Euro und die Schuldenkrise in Europa und in den USA hat in den letzten Monaten eine neue, nie zuvor gekannte Dramatik erhalten. Dabei ...
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Axel Troost
