Schlagwort: Parteien
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Nur eine grundlegende Veränderung der Politik kann Europa retten
Ulrich Maurer, DIE LINKE
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Anmerkungen zur Eigentumsfrage und zu Wirtschaftsdemokratie im Leitantrag an den Bundesparteiparteitag zum neuen Parteiprogramm
Dr. Frank Thiel, Parlamentarischer Geschäftsführer Wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt
(...) DIE LINKE bekennt sich ausdrücklich zur Existenzberechtigung dieser privatwirtschaftlichen Unternehmen in einer Wirtschaft des demokratischen Sozialismus. Erforderlich sind Rahmenbedingungen, die diesen Unternehmen eine echte Chance am Markt gewähren und Formen des prekären Unternehmertums mit Selbstausbeutung wie Scheinselbständigkeit, Subunternehmer ohne wirtschaftliche Rechte u ...
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Die Ergebnisse der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern am 04. September 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Warten auf die Wende
Von Tom Strohschneider
"Zieht die SPD bald in den Umfragen an der Union vorbei? Vielleicht. Das heißt aber nicht, dass die Sozialdemokraten schon die besseren Antworten auf die Krise hätten (...)", schreibt Tom Strohschneider im Freitag Online
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Benjamin Mikfeld : Was ist das Gemeinsame?
Überlegungen zu einem hegemonialen Projekt einer pluralen Linken nach der Finanzkrise.
Die Linke geht aus der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise nicht gestärkt, sondern geschwächt hervor. In seiner Suche nach den Ursachen der Mobilisierungsschwäche setzt der Sozialwissenschaftler Benjamin Mikfeld auf einen Rückgriff auf Glotz und Gramsci: Denn nur wenn die plurale Linke die gesellschaftliche Hegemonie in den Blick nimmt, kann sie aufklärerische Antworten und neue Strategien formulieren ...
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Die Entzauberung der Grünen
Im Gespräch: Parteienforscher Jürgen W. Falter und Felix Werdermann (Freitag)
Ein Volksentscheid über Stuttgart 21 ist für die Grünen riskant,
sagt Parteienforscher Jürgen W. Falter. Wird Rot-Grün am Streit um den
Tiefbahnhof scheitern?Das Interview lesen Sie hier online auf der Internetseite des Onlinemagazins Freitag
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Parteienpräsenz in den TV-News im 1. Halbjahr 2011
(nach IFEM Köln)
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Energieversorgung in unserem Interesse
Energiebeiräte als Instanzen demokratischer Kontrolle
Grün ist die Hoffnung auf eine Zukunft ohne Atomenergie. Sie bleibt es, solange auch die Gewinne von EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall im hellgrünen Bereich verbleiben. Wer sich allerdings von den Grünen eine demokratische oder gar soziale Wende in der Energiepolitik verspricht, dessen Gesicht wird eher länger werden, mit Tendenz zu grüner Verfärbung ...
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Gefährliche Strickmuster
In solcher Lage hat von links her Zurückhaltung noch nie geholfen: Warum wir uns Verhältnissen widersetzen müssen, für die der Fall Sarrazin nur ein Symptom ist
Auch nach der neuesten Pirouette im Fall des Thilo Sarrazin bleibt gültig, dass der eigentliche Skandal nicht in den Einlassungen des Weiterhin-Sozialdemokraten liegt, sondern in der Deckung, die ihm unten wie oben gewährt wird. Sie ist auch der Grund, warum nicht zur Tagesordnung übergegangen werden darf ...
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Pressekonferenz am Donnerstag, d. 28.4.2011: „Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos“
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2011 vor
Die Pressekonferenz findet statt:
am Donnerstag, den 28. April 2011 um 11.00 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin im Raum 1
An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil:
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Gelsenkirchen Prof ...
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SPD-Linke nimmt Reiche ins Visier
Von Karl Doemens, Frankfurter Rundschau Online
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Sozial & Solidarisch
Bilanz linker Politik in Berlin 2006–2011
DIE LINKE macht in Berlin Politik für die ganze
Stadt. Sie engagiert sich für sozialen Zusammenhalt und ist mit ihren
Themen Motor in der rot-roten Koalition. Viele Entscheidungen für ein
soziales und solidarisches Berlin gehen in dieser Legislaturperiode auf
Initiativen unserer Fraktion zurück ...
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LINKE korrigiert Absage an Kreisvorsitzende
Berlin (ND). Nach heftiger Kritik von der Parteibasis hat die Führung
der LINKEN die Absage einer Kreisvorsitzendenkonferenz rückgängig
gemacht. »Wir haben gemerkt, dass das eine falsche Entscheidung war«,
sagte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch am Montag in Berlin. Man habe den
»Gesprächsbedarf der Kreisvorsitzenden unterschätzt« ...
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»Wutbürger« geben Grünen einen Auftrag
Von Joachim Bischoff / Björn Radke
Eine positive Botschaft der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die deutliche Erhöhung der Wahlbeteiligung: in Baden-Württemberg auf 66,7%. Davon sind ein Fünftel (13 Prozentpunkte), die bei der vorangegangenen Landtagswahl dem politischen System bereits den Rücken zugedreht hatte, reaktiviert worden ...
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Landesvorsitzender Gebhardt (Sachsen) zu den Wahlergebnissen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
"Wir müssen bei beiden Wahlen eine bittere Niederlage für die LINKE konstatieren, es ist uns leider nicht gelungen in die Landtage einzuziehen.
Dennoch freuen wir uns über den erfolgten Regierungswechsel in Baden-Württemberg ...
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Die Ergebnisse der Wahl in Rheinland-Pfalz am 27. März 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz führt voraussichtlich zu einem kleinen Regierungswechsel. Kurt Beck wird Ministerpräsident bleiben, aber eine Koalition mit den Grünen suchen (müssen). Ein Wahlverlierer bleibt Ministerpräsident. In Rheinland-Pfalz herrschte keine Wechselstimmung, Beck sollte durchaus bleiben, aber die Alleinregierung der SPD sollte beendet werden ( ...
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Die Ergebnisse der Wahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg beendete eine 58jährigen CDU-Herrschaft. Die „regierende Partei“ im Lande blieb zwar stärkste Kraft, aber besitzt mit ihrem bisherigen Koalitionspartner FDP keine Regierungsmehrheit mehr. Der Verlust des „konservativen Stammlandes“ der CDU wird vermutlich keine aktuellen Auswirkungen auf die Bundesregierung haben ...
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Mit Umfragen über den drohenden Machtverlust von Mappus wird zu mobilisieren versucht
Von Albrecht Müller, NDS
In den letzten Tagen wurde ich bei Gesprächen mit treuen Anhängern von
Schwarz-gelb an einen weit zurückliegenden Vorgang erinnert. Meine
Gesprächspartner unter den Anhängern der Union und der FDP verwiesen auf
neuere Umfragen, die den Machtverlust ihrer Parteien signalisieren.
(Siehe unten Anhänge) Das erinnert an 1965 ...
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Copy-Affäre: Guttenberg nicht länger tragbar
MdB Paul Schäfer, Pressemitteilung
„Auch die jüngste Guttenberg-Wendung kann nicht verdecken, dass Karl-Theodor zu Guttenberg als Minister nicht länger tragbar ist und auch sein Abgeordnetenmandat niederlegen sollte“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Plagiatseingeständnis und Doktortitelrückgabe des Verteidigungsministers ...
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Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): LKA bei fehlgeschlagenem „Überfallkommando“ auf „Haus der Begegnung“ im Auftrag des Verfassungsschutzes?
Der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN, Rico Gebhardt, sagte zum SEK-Einsatz im Dresdner „Haus der Begegnung“:
Das Sondereinsatzkommando (SEK) agierte wie ein übermotiviertes Überfallkommando, und das offensichtlich ohne Einsatzleiter. Ein sich als solcher bezeichnender Beamter erschien Stunden später auf Forderung eines anwesenden Rechtsanwaltes vor Ort, und seine Erklärungen waren mehr als dürftig. Was hat das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen getrieben, am 19 ...
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Axel Troost
