Schlagwort: Völkerrecht
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Heuschrecken raus aus Afrika!
Ob spekulationsgetriebene Immobilienpreise im Norden oder Nahrungsmittelpreise im Süden: Überall tragen Banken, Fonds und Versicherungen mit ihrem Eigengeschäft zu Preisblasen bei. Steigende Nahrungsmittelpreise von wichtigen Grundnahrungsmitteln wie Getreide bewirken oft Hunger und Armut.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Nachdenken über Griechenland
Niels Kadritzke berichtet im LMd-Blog regelmäßig über die gegenwärtigen Entwicklungen in Griechenland
Auf dem Blog von Le Monde diplomatique sind unter anderem Folgende Beiträge erschienen:
Grexit und linke Geisterfahrer (12.03.2017)
„Die konservative Opposition in Griechenland hat eine Entdeckung gemacht, die sie entzückt. „Die Vorsitzende der deutschen Partei ‚Die Linke‘, Sarah Wagenknecht, schlägt den Austritt Griechenlands aus der Eurozone vor“, empörte sich die Nea Dimokratia in einer Presseerklärung vom 22 ...
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Keine Feier am 25. März. - Nach 60 Jahren EU sind ihre Geschichte und das Manifest von Ventotene neu zu diskutieren
Von Judith Dellheim und Gabi Zimmer
Am 25. März 1957 haben die Vertreter der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs, der Bundesrepublik
Deutschland, Frankreichs und Italiens im römischen Konservatorenpalast die Verträge zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft unterzeichnet ...
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Alle für einen - einer für alle
Axel Troost plädiert für einen Politikwechsel in Europa - auch, um in der internationalen Politik mitreden zu können
Dieser Artikel ist zuerst erschienen in Neues Deutschland vom 01.03.2017Mit der neuen Politik des US-Präsidenten Donald Trump, dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union und den Aufwärtstendenzen bei vielen rechtspopulistischen Parteien in der EU wird die überlieferte Politik herausgefordert ...
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Mays Zwölf-Punkte-Plan für den "harten" Brexit
Von Matthew Tempest, übersetzt von Jule Zenker
Die britische Premierministerin Theresa May hat die Brexit-Verhandlungen für eröffnet erklärt. In ihrer Rede beschreibt sie die zwölf Brexit-Prioritäten ihres Landes, darunter den Austritt aus dem EU-Binnenmarkt. EurActiv Brüssel berichtet.(...)Lesen Sie weiter auf www.euractiv.de
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Brexit: Splendid Isolation 2.0
Eine Kolumne von Thomas Händel
Wer vom Brexit angesichts der heraufdämmernden Folgen der anhebenden 4. industriellen Revolution eine Erfolgsgeschichte erwartet hatte, wird nun nach Lektüre einer neuen britischen Studie wohl etwas ernüchtert sein. Laut der in diesen Tagen veröffentlichten Studie steht Großbritannien vor einem Jahrzehnt von Umbrüchen nach dem EU-Austritt ...
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Niedergang der Türkei - Zwischen Bürgerkrieg und Wirtschaftskrise
Von Joachim Bischoff
Die Türkei klagt über den chronischen Mangel an Direktinvestitionen. Die Wirtschaft krankt zudem an diversen Ungleichgewichten, die seit Jahren nur halbherzig angegangen werden. So wird das Wachstum allzu stark durch den Privatkonsum angetrieben, finanziert durch eine leichtfertig Kreditvergabe. Entsprechend tief ist die Sparquote ...
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Debatte: Wie weiter mit Europa
In der LINKEN wird engagiert darüber
diskutiert, wie es mit Europa,
mit der Europäischen Union
und dem Euro weitergehen soll.
Ist mehr oder weniger Integration
der richtige Weg? Sind die Institutionen
der EU reformierbar oder ist ein
Neustart nötig? Oder beides? DISPUT
möchte die Diskussion weiterführen ...
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Fluchtursachen "Made in Europe"
Von Felix Braunsdorf (Hrsg.)
Wenn Europa seiner globalen Verantwortung gerecht werden will, muss es diese komplexen Zusammenhänge zwischen europäischer Politik und Migration bzw. Flucht verstehen. Das bildet die Grundvoraussetzung für Maßnahmen, die tatsächlich dazu beitragen können, die Zerstörung der Lebensgrundlage von Menschen zu verhindern ...
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2.087 kleine und große gallische Dörfer
Von Peter Mühlbauer
Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk heißt es derzeit, die Wallonie, in der nur 0,7 Prozent der Bürger der EU-Mitgliedsländer lebten, blockiere für alle 510,06 Millionen Einwohner das Freihandelsabkommen CETA. Das kann man so sehen - oder auch nicht. Geht man nämlich nicht nur in Belgien, sondern auch in anderen europäischen Ländern auf die Ebenen unterhalb der Nationalparlamente, dann stellt sich die Situation etwas anders dar
( ...
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Buchtipp: Europa geht auch solidarisch!
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf
Aufgrund der tiefgreifenden Defizite der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion und des ökonomischen und sozialen Kahlschlags, den die europäische Austeritätspolitik vor allem in Südeuropa angerichtet hat, sehen linke und rechte Kritikerinnen und Kritiker oft nur noch eine Lösung: Rückkehr zum Nationalstaat bzw ...
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Kanada sieht derzeit keine Chance für CETA
CETA wackelt: Die kanadische Handelsministerin brach die Gespräche mit der belgischen Region Wallonie ab. Die EU sei derzeit nicht in der Lage, mit Kanada ein Handelsabkommen abzuschließen, sagt sie resigniert - und packte ihre Koffer. Die EU gibt CETA noch nicht verloren.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Dublin IV: Europäischer Asylausstieg
Von Maximilian Pichl
Die Dublin-III-Verordnung erlaubt es EU-Mitgliedstaaten, in humanitären Notlagen von Abschiebungen in die Länder der Ersteinreise abzusehen. Dass diese Ausnahmeregelungen ihre Berechtigung haben, zeigte sich allzu deutlich vor gut einem Jahr, als Bundeskanzlerin Angela Merkel im September 2015 den in Ungarn unter unwürdigen Bedingungen ausharrenden Flüchtlingen Aufnahme im deutschen Asylsystem gewährte ...
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US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitsplätze in Europa und 30.000 in Kanada
attac
CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätze führen. Kanada würde 30.000 Arbeitsplätzen verlieren. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten ...
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EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke
Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus
Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ...
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Der kälteste Sommer
Drei wahre Fluchtgeschichten als Comic von Dimitra Adamopoulou, Electra Alexandropoulou, Mihalis Panayiotakis, Thanasis Petrou, Giorgos Tragakis, Kostis Tsitselikis
Eine berufstätige Mutter, ein berufstätiger Vater und zwei Kinder müssen um ihr Überleben kämpfen. Sie verlassen ihre Heimat, die zu gefährlich geworden ist, geben ihr tägliches Leben auf, da es unerträglich geworden ist. Sie lassen ihre Familien zurück, um ein Leben zu erreichen, das es ihnen erlaubt, ...
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Am 17. September gilt: Alle auf die Straße!
CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel!
In sieben Städten demonstrieren wir am Samstag, den 17. September zeitgleich gegen CETA und TTIP. Direkt vor der Woche der Entscheidung: Montags entscheidet die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA. Donnerstags muss Sigmar Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava entsprechend über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen ...
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Bewertung des CETA-Abkommens anhand der Beschlüsse der SPD
Von Matthias Miersch, Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Als Fazit kann festgehalten werden, dass die von Parteitag und Parteikonvent gezogenen roten Linien in zentralen Punkten im CETA-Vertragsentwurf nicht eingehalten werden. Aus meiner Sicht kann kein sozialdemokratisches Mitglied eines Parlaments diesem Abkommen in der vorliegenden Fassung zustimmen. Wie ...
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Soziale Spaltung und die Flüchtlingsfrage
Das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat klargestellt: die AfD bleibt auf längere Zeit ein politischer Faktor; die Rechtspopulisten gewinnen aktuell unbeschadet von der wirklichen Entwicklung der Migration; die WählerInnen werden weder durch das unfertige und widersprüchliche Programm noch durch heftige innerparteiliche Richtungsauseinandersetzungen abgeschreckt ...
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