Schlagwort: LINKE
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Abschließender Bericht der wissenschaftlichen Bestandsaufnahme zur Umsetzung des ÖBS-Programms in Berlin
Forschungsteam Internationaler Arbeitsmarkt GmbH
Aus der Einleitung (0)(Das vollständige Dokument erhalten Sie im Amhang als PDF-Datei)Das Forschungsteam Internationaler Arbeitsmarkt (FIA) ist mit einer wissenschaftlichen Zwischenbilanz des Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors in Berlin (im Folgenden: ÖBS) beauftragt worden. Im Zentrum der ...
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Gregor Gysi, DIE LINKE: Sie wollen ein Europa der Banken. Wir wollen ein Europa der Menschen.
Wir brauchen die Unabhängigkeit der Euro-Staaten von den großen privaten Banken, also dem derzeitigen Finanzmarkt. Dazu brauchen wir eine öffentlich-rechtliche Bank in Europa. Die Aufstockung des Rettungsschirms soll vermeiden, dass die Privatbanken Verluste machen: Es ist kein Rettungsschirm für die Banken ...
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Politische Offensive jetzt!
Unsere Antwort auf die Krise
»›Raubtierkapitalismus‹, ›Gier‹ und ›Marktorgie‹ sind konservative Schlagworte geworden“, schreibt der »Spiegel « und sieht die »bürgerliche Kernschmelze« kommen. Frank Schirrmacher, Herausgeber der stets der Union zugeneigten »FAZ«, diagnostiziert der Partei den Bankrott ...
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Steuerpolitik aus dem Elfenbeinturm
MdB Axel Troost, Pressemitteilung
"Ob Steuervereinfachung oder elektronische Lohnsteuerkarte, die steuerpolitischen Vorhaben der Bundesregierung bleiben immer öfter Luftnummern, weil es am Personal zur Umsetzung fehlt", so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost, aus der Anhörung des Finanzausschusses zur Umsetzung der Beitreibungsrichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften ...
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Deutliche Signale und bescheidene Lernprozesse
Horst Arenz und Joachim Bischoff zur Berlin-Wahl
Die herausragenden Ergebnisse der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die desaströse Niederlage der FDP und der kometenhafte Aufstieg der Piratenpartei. Die Freidemokraten haben gegenüber den Wahlen 2006 rund drei Viertel ihrer WählerInnen verloren. Der Absturz auf 1,8% ist für eine etablierte neoliberale Partei einzig artig ...
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DIE LINKE im Stresstest - Zwischenbilanz des Wahlzyklus 2010 bis 2012
Mit der Berlin-Wahl 2011 ging eine Regierungsbeteiligung verloren, was an sich nach zwei Legislaturperioden ein eher normaler demokratischer Vorgang ist, im Gesamttext der Wahlen und der bundesweiten Umfragewerte aber geeignet ist, das Bild von einer Partei auf der Abwärtsrutsche mit frischer Farbe zu zeichnen ...
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Eine Partei am „toten Punkt“ – DIE LINKE kann Schwung holen oder auch auspendeln
Von René Jalaß, Westsachsen
Was eine romantische Beziehung zu einem anderen Menschen begründet, ist ein Ereignis, dass wir „Verliebtsein“ nennen. Im Zuge dieses Ereignisses durchleben wir ein positives Erlebnis nach dem anderen, finden uns immer attraktiver und gehen in der Regel eine so genannte „Liebesbeziehung“ ein – Schwachpunkte erkennen wir bis dahin nicht ...
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Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Verloren hat DIE LINKE nicht zu Gunsten des Regierungspartners – im Gegenteil. Sie konnte auch Stimmen von den Nichtwähler/-innen gewinnen, verloren hat sie an Grüne und CDU in geringem Maße, aber vor allem an die Piraten und dies vor allem im Ostteil der Stadt. stellen die Verfasser festDie ganze ...
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Auswirkung der Neuregelung des Elterngeldes auf Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5276 –
Insbesondere Bezieherinnen und Bezieher von Hartz-IV-Leistungen sind Leidtragende der Elterngeldneuregelung vom Januar 2011. Betroffen sind hier vor allem diejenigen, die nicht über Erwerbseinkommen verfügen: Sie bekommen das Elterngeld in Höhe von 300 Euro als Einkommen auf ihren Leistungen gemäß des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) angerechnet und somit das Elterngeld de facto gestrichen ...
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Wahlwerbespot der Linken Berlin
Am 18. September das Soziale Berlin wählen
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Anhaltender Vertrauensverlust in die Politik
Von Bernhard Müller und Björn Radke
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen, der vorletzten Wahl des »Superwahljahres« 2011, hat sich fortgesetzt, was schon die Landtagswahlen zu beobachten war: Die Rückkehr der Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch diesen Wahlgang geprägt.
Obwohl Kommunalwahlen in der Regel nicht von den Landes-, geschweige ...
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Finsternis im Hohen Haus
Gasteitrag von Wolfgang Wolfgang Nesković für die FAS
"Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. Wir brauchen eine Verfassungsänderung." In seinem Gastbeitrag für die FAS erläutert Wolfgang Neskovic, MdB wie diese aussehen könnte."Zum Beitrag auf der Internetseite von Wolfgang Nesković
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Streitfall ÖBS
Von Tom Strohschneider
Wenige Tage vor der Berlinwahl haben sich Linkenpolitiker für den Öffentlichen Beschäftigungssektor stark gemacht. Dabei geht es nicht nur um den Wahlkampf in der Hauptstadt, wo die Linke im ÖBS eines ihrer Kernprojekte sieht. Sondern auch um den innerparteilichen Programmstreit, in dem die Frage der staatlich geförderten Stellen mehr und mehr ins Zentrum rückt – wenige Wochen vor dem Erfurter Parteitag ...
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Die erschöpfte Partei
DIE GEGENWÄRTIGE MALAISE IST DIE RÜCKSEITE DES AUFSTIEGS NACH 2005
Man kann die Geschichte der Linkspartei so erzählen. Die PDS gab nach 1990 dem im Vereinigungsprozess gedemütigten Osten eine trotzige Stimme. Dieser Daseinszweck ist passé. Der Ost-West-Konflikt, der lange das Schwungrad der PDS war, ist nach 20 Jahren stillgelegt.schreibt Stefan Reinecke in der Taz ...
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Berlins ÖBS bricht mit Hartz IV-Logik
Interview: Rainer Brandt
Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und seit 2002 direkt gewählte Abgeordnete im Berliner Wahlkreis Hellersdorf-Marzahn über den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, Gemeinschaftsschulen, die S-Bahn und die Mietentwicklung in ihrer HeimatstadtAm 18. September wird in Berlin ein neues Landesparlament gewählt, das Abgeordnetenhaus ...
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Kampagne der CDU: Bornaer Verein „Bon Courage“ im Kreuzfeuer
Es hat schon eine gewisse Ähnlichkeit zu regelmäßig wiederkehrenden
Konjunkturkurven, wie die CDU ihre Themen besetzt. Wenn, wie so oft,
keine inhaltlich wertvollen Sätze gesagt werden können, arbeitet man
sich an einer Liste ab, die die Schlagworte „SED“, „DDR“, „Extremismus“
oder „Gewalt“ beinhaltet ...
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Nur eine grundlegende Veränderung der Politik kann Europa retten
Ulrich Maurer, DIE LINKE
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Schwarz-Gelb hängt an klein karierter Ideologie
Gregor Gysi in der Generaldebatte über den Etat des Kanzleramtes
"Wir haben es mit einer Systemkrise zu tun, mit einer Diktatur der Finanzmärkte. Die großen privaten Banken, Fonds, Versicherungen und Hedgefonds machen vor nichts Halt, reißen alle noch bestehenden Dämme nieder und brechen sämtliche Tabus. Sie haben nicht die Kraft und den Mut, endlich etwas dagegen zu tun ...
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Die Ergebnisse der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern am 04. September 2011 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Warten auf die Wende
Von Tom Strohschneider
"Zieht die SPD bald in den Umfragen an der Union vorbei? Vielleicht. Das heißt aber nicht, dass die Sozialdemokraten schon die besseren Antworten auf die Krise hätten (...)", schreibt Tom Strohschneider im Freitag Online
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