Schlagwort: LINKE
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Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Gast in Borna
Seit 2014 ist Bodo Ramelow der erste Ministerpräsident der LINKEN in Thüringen. Und das, entgegen vieler hysterischer Wortmeldungen konservativer Politiker zu Beginn, sehr erfolgreich. Trotz des vollen Terminkalenders als Ministerpräsident, nimmt sich Bodo Ramelow am 24. August die Zeit, mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Leipzig ins Gespräch zu kommen.
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Dietmar Bartsch und Axel Troost unterwegs im Landkreis Leipzig
Mittwoch, den 23. August, wird der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch, gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Axel Troost, den Landkreis Leipzig besuchen. Neben Terminen mit wichtigen Akteuren der Region, will der Bundespolitiker mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.
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Axel Troost besucht die AWO-Werkstatt für Menschen mit Behinderung in Markkleeberg
Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Axel Troost, DIE LINKE, gestern auf Einladung des Werkstattleiters Dieter Schumann die AWO-Werkstatt für Menschen mit Behinderung in Markkleeberg. Bei einem Rundgang durch die drei Werkstattbereiche kam auch das Problem der unzureichenden Anbindung der Werkstatt an den ÖPNV zur Sprache.
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Allianz für Ostdeutschland
Den Artikel 72 des Grundgesetzes endlich ernst nehmen und umsetzen − ein Angebot zur Diskussion
In der kommenden Legislaturperiode begehen wir den 30. Jahrestag der friedlichen Wende in der DDR und des Weges in die deutsche Einheit. Die Menschen gewannen Freiheit und Demokratie. Die Stadtzentren und die Infrastruktur wurden beachtlich entwickelt.
Die Entwicklung seit 1989/90 hat vielen Menschen ...
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Automobilindustrie betrügt Verbraucher und gefährdet die Umwelt
DIE LINKE fordert Konsequenzen
Wir wollen, dass die Folgekosten nach dem Verursacherprinzip den Herstellern in Rechnung gestellt werden. Sie haben Autos produziert, die die zulässigen Werte um ein Vielfaches überschreiten und dies vertuscht. Die Manager und die Eigentümer der Konzerne, die dafür verantwortlich sind, müssen auch mit ihrem Privatvermögen herangezogen werden. Wir lehnen es ab, dass die Autokonzerne für ihren Betrug Für auch noch mit Steuergeldern unterstützt werden.
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Videomitschnitt der Podiumsdiskussion #R2G am 5 Juli 2017 in Borna
Funktioniert eine Regierungskoalition zwischen DIE LINKE., der SPD und dem Bündnis 90/ DIE GRÜNEN auch auf Bundesebene? Kann das, was in Thüringen und Berlin auf Landesebene möglich ist, auch auf die Bundesregierung übertragen werden? Kann es eine Regierung ohne die CDU/CSU geben?
Ob die drei Parteien bereit sind ihre Wahlprogramme so anzupassen, dass eine Regierung zustande kommen könnte, ohne dass sie ihre Programme gänzlich aufgeben müssten, oder aber ob die Unterschiede zu groß dafür wären, wurde in der Podiumsdiskussion diskutiert.
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DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages
DIE LINKE in Fahrt unter der Glaskuppel des Bundestages! Das Parlament macht Sommerpause, unsere Abgeordneten sind in ihren Wahlkreisen unterwegs. Am 5. September kommt der Bundestag zu einer Sondersitzung zusammen, dann melden wir uns zurück aus dem Plenarsaal. Bis dahin zeigen wir Ihnen hier einige wenige Höhepunkte der 18. Wahlperiode.
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Die Landtagswahlen 2014-2017
Bewegung und Stabilität in den regionalen Parteiensystemen und das Wahlverhalten von Arbeitern.
Vor den Bundestagswahlen im September 2017 erscheint es gerade auch mit Blick auf die Bewertung des Ergebnisses sinnvoll, einen summarischen Blick auf die zurückliegenden Landtagswahlen nach der Bundestagswahl 2013 zu werfen. Sie waren geprägt von den Erfolgen eines neuen politischen Akteurs, der »Alternative ...
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Jeremy Corbyn hat die Zeichen der Neuen Zeit erkannt
Seit dem Ende der 1970er Jahre ist die Labour Party und mit ihr die Arbeiterbewegung in der Defensive gewesen und hat mit sich gerungen, wie sie einer Welt begegnen soll, in der die politische Rechte hegemonial geworden war. Heute eröffnet sich ein erster Blick auf eine andere Möglichkeit.
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Kompromisse – Massenproteste – militante Krawalle
Ergebnisse des G20-Gipfel in Hamburg
Die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer trafen sich zum Gipfel in Hamburg. Zehntausende Kapitalismuskritiker haben parallel zu den Beratungsrunden in vielfältigen Formen ihren Protest gegen die politischen Inhalte ausgedrückt.
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War der G20 mehr als nur brennende Autos?
Kurze kommentierte Presseschau zum G20 Treffen in Hamburg am 07. und 08. Juli 2017
Viel ist über das G20 Treffen in Hamburg und über die teilweise – aber eben nur teilweise – gewalttätigen Demonstrationen geschrieben worden in den letzten Tagen. Wenige Autoren haben sich aber mit einer Deutung dessen, was dort geschehen ist, befasst. Hier sind einige Artikel zusammengestellt, die sich mit der Deutung befassen, mit den Polizeipraktiken und mit der Frage der Legitimität der Proteste ...
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Gefährlicher als die Randale
Über den Backlash gegen alles Linke und einen rasenden Zug ins Autoritäre
Zugegeben: Mit welcher Dynamik die Debatte nach den Krawallen von Hamburg sich zu einem radikalen Backlash gegen alles Linke, alles Differenzierende, ja gegen eine Form von Kritik überhaupt auswachsen würde, war nicht einmal im Feuerschein der brennenden Barrikaden abzusehen.
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Einseitige Entlastung
Von vielen angekündigten Steuerreformen profitieren vor allem Gutverdiener. Was soll daran gerecht sein?
Woran erkennt die Bürgerin und der Bürger, dass eine Bundestagswahl ins Haus steht? Genau: Steuern, konkret Steuerentlastungen werden durch Parteien, Verbände und Medien wieder verstärkt in den Fokus gerückt. Insbesondere bei der Einkommenssteuer sehen Akteure unterschiedlicher Coleur Handlungsbedarf ...
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Wir wählen Links
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für eine starke LINKE im Bundestag!
Wir stoßen täglich an die Grenzen, die uns die neoliberale Politik setzt. Als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sind wir überzeugt: Nur zusammen mit einer starken LINKEN im Bundestag sorgen wir für mehr soziale Gerechtigkeit. Dazu müssen wir uns mit den Reichen und Mächtigen anlegen. Soziale Gerechtigkeit geht nur mit Umverteilung ...
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Videomitschnitt der Veranstaltung "Keynesianer und die Kritik von links"
Mit Thomas Ebermann und Axel Troost am 28.09.2016 in Leipzig
Liegt die Lösung für die europäische Staatsfinanz-Krise links? Reichen höhere Löhne, bessere Sozialleistungen und staatliche Investitionen aus, um dem Kapital den Zahn zu ziehen? Der Linkskeynesianismus ist seit einigen Jahren wieder angesagt und hat mit Varoufakis sogar einen amtlichen Polit-Star bekommen. Doch reiht sich eine solche Politik nicht zwangsläufig ein in die Einheitsfront der Standortpolitik und befördert so gar die nationalistische Logik der „Volkswirtschaft“?
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DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung
Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und kritisieren die Verknüpfung der parlamentarischen Entscheidung mit der Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs scharf ...
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"Sie machen die Autobahn zur Melk-Kuh für private Profite"
Bundestagsreden zu den beschlossenen Grundgesetzänderungen am 01.06.2017
Sahra Wagenknecht: "Sie machen die Autobahn zur Melk-Kuh für private Profite"
Roland Claus: "Kein Gesetz wird besser durch Schönreden"
Bodo Ramelow: Bundesratsrede am 02.06.2017
Christian Görke: Bundesratsrede am 02.06.2017
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Von großen Prinzipien und konkreten Herausforderungen
Kommentar zur Abstimmung und Text der Bundesratsrede
Für einen Teil in meiner Partei ist die Sache klar, genau wie für die „linke“ Tageszeitung „junge welt“.
„Danke für Nichts“, so überschrieb der SDS Köln eine Grafik auf Facebook um meinen „vermeintlichen Verrat an der Sache“ auch visuell zu unterstreichen. Und die „junge welt“ schreibt: „Ramelow kippt um ...
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Mehrheit sucht Regierung
Veranstaltungsreihe zur Bundestagswahl
Ein Politikwechsel ist möglich. Wir brauchen nur noch die richtige Regierung dafür. Eine linke Mehrheit könnte die Jahre des politischen Stillstands endlich beenden. Was aber ist nötig, damit eine rot-rot-grüne Regierung tatsächlich das Land verändert?
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Die Wahl zum Landtag in Schleswig-Holstein am 7. Mai 2017
Wahlnachtbericht und erste Analyse
Erneut ist bei einer Landtagswahl eine Regierungskoalition abgewählt worden. Alle Parteien der „Küstenkoalition“ mussten Verluste hinnehmen (Stilblüte des Wahlabends: „KüstenKoalition geht baden“ – ZDF). Die SPD büßte am stärksten ein. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird erstmals seit der Landtagswahl in Thüringen 2014 auch das Ministerpräsidentenamt zu einer anderen Partei wechseln. Die SPD verlöre damit erstmals seit langem wieder ein Ministerpräsidentenamt, die Union gewönne ein neues hinzu.
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