Schlagwort: Neoliberalismus
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Frau Merkel beendet den Aufschwung
Kolumne von Thomas Fricke in der FTD
Die Kanzlerin prügelt unsere größten Handelspartner zu immer desaströseren Panikaktionen. Sie stürzt damit die deutsche Wirtschaft mittlerweile unnötig in akute Rezessionsgefahr.Beitrag online lesen
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Die Machtergreifung der »Fachleute«: Italien & Griechenland vor der »Nationalen Rettung«?
Von Joachim Bischoff/Richard Detje
Das Ende der Ära Berlusconi war lange herbeigesehnt worden. Zwei Jahrzehnte bestimmte dieser Mann die italienische Politik, drei Mal als Ministerpräsident. Mit einem Zangengriff der Finanzmärkte und der europäischen Nachbarstaaten wurde erledigt, was über Jahre in den komplexen italienischen Machtstrukturen nicht gelang: Das Ende eines Regimes ...
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Die nervöse Partei
Parteitagsauswertung der Emanzipatorischen Linken (EmaLi)
Was ist da eigentlich passiert? DIE LINKE, als notorisch zerstritten verschrien, einigt sich ohne nennenswerte Auseinandersetzungen auf ein Grundsatzprogramm, das die Delegierten am Ende mit 96,9 % beschließen. Das Führungspersonal, entgegen dem Klischee, reiht sich wie auf einer Perlenkette auf und liest einträchtig aus dem Erfurter Programm der SPD von 1891 ...
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Nebentätigkeiten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5983 –
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Axel Troost, DIE LINKE: Auf Finanzmärkten alles verbieten, solange es nicht explizit erlaubt ist
Der Antrag »Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise« von Union und FDP strotzt nur so vor selbstgefälligem Eigenlob. Er bringt absolut glaubwürdig zum Ausdruck, dass Sie wirklich in Selbstbeweih- räucherung davon überzeugt sind, Sie hätten die wesentlichen Probleme angegangen und könnten mit sich und dem Fortgang der Ereignisse zufrieden sein ...
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Das lange Leben des Neoliberalismus
Von Colin Crouch
In England erschien 1936 ein Buch mit dem Titel „The Strange Death of Liberal England“ – sinngemäß: „Der überraschende Untergang des englischen Liberalismus“. Darin versucht der Historiker George Dangerfield zu erklären, warum es Anfang des 20. Jahrhunderts zum Niedergang der Ideen und der Partei des Liberalismus kam, die die englische Politik im 19 ...
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»Spekulative Finanzprodukte gehören verboten«
Banken in Frankfurt/Main und das Berliner Regierungsviertel sollen am 12. November umzingelt werden. Gespräch mit Christoph Bautz
Christoph Bautz ist Geschäftsführer des Vereins Campact, der im Internet Kampagnen organisiert, damit sich mehr Menschen in aktuelle politische Entscheidungen einmischen können
Die »Occupy«-Bewegung hat den Antibankenprotest begonnen, auch am Samstag demonstrierten wieder fast 2000 Menschen in Frankfurt am Main ...
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Demokratie vor Profit
Von Rudolf Hickel, Neues Deutschland
Mit der unter dem Druck der Euromächtigen wieder zurückgenommenen Ankündigung eines Referendums hat der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Jetzt hat er die Vertrauensabstimmung überstanden. Aber mit dieser peinlichen Inszenierung ist das schon lange beobachtete Defizit an Demokratie in der EU manifest geworden ...
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Explosive Quasselbude Börse
Kolumne von Thomas Fricke in der FTD
Spätestens die unverhoffte Deklaration Italiens zum Pleitekandidaten offenbart, mit wie viel Willkür Geldjongleure mal eben über das Schicksal ganzer Länder urteilen. Und über uns.Lesen Sie die Kolumne hier online
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Fortschritt durch Gerechtigkeit
Forum Demokratische Linke, Die Linke in der SPD
Der Vorstand des Forums DL21 e.V. hat ein umfassendes Positionspapier "Fortschritt durch Gerechtigkeit" beschlossen, das für die SPD-Linke den Rahmen für die inhaltlichen Debatten bis zum und auf dem Bundesparteitag am 4.-6. Dezember (und darüber hinaus) abstecken und eine konstruktive Diskussion ermöglichen soll ...
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In den Abgrund manövriert
Kolumne von Wolfgang Münchau in der FTD
Es gibt nur noch drei Lösungen für die Euro-Krise. Zwei davon sind bisher illegal. Die dritte ist das Ende der Währungsunion - mit katastrophalen ökonomischen und politischen Folgen.Online in der FTD lesen
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Mehr als zwölf Millionen Deutsche von Armut bedroht
Armut könnte einen großen Teil der deutschen Bevölkerung treffen. Fast jeder sechste Bundesbürger war 2009 nach offiziellen statistischen Kriterien davon bedroht.Beitrag online auf www.zeit.de lesen
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»Ihr repräsentiert uns nicht«
Gegen den G20-Gipfel protestierten tausende Globalisierungskritiker in Nizza
Noch bevor die 20 Staatschefs in Cannes angekommen sind, haben tausende Gipfelgegner am Dienstag in Südfrankreich gegen das prominente Treffen demonstriert. Ihr Motto: Menschen zuerst, dann die Finanzen. Auf einem Gegengipfel in Nizza sollen ab heute alle Bürger eine Stimme bekommen.
»Wer sind die wahren Randalierer?« Auf diese rhetorische Frage hat Gildas Jossec gleich eine Antwort parat: die G20 ...
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MdB Klaus Ernst: Klotzen, nicht kleckern beim Mindestlohn
PRESSEMITTEILUNG
„Nachdem nun auch in der Union der Widerstand gegen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn erlahmt, müssen jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Kanzlerin sollte noch in diesem Jahr die im Bundestag vertretenen Parteien und die Sozialpartner einladen, um einen parteiübergreifenden Mindestlohnkonsens zu erarbeiten“, fordert der Vorsitzende der Partei und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst ...
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Bei Jauch wirbt Sahra Wagenknecht fürs Girokonto
"Sahra Wagenknecht prangert das "perverse Wahnsinnssystem" der Finanzwelt an. Ex-Deutsche-Bank-Chef Kopper gibt der Politik die Schuld."
Lesen Sie den Beitrag in der Welt Online vom 1.11.2011
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Programm der Partei DIE LINKE
Auszug aus der PräambelDIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien,weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen ...
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Wie die Atomlobby versuchte, eine Wahl zu beeinflussen
Beiträge aus taz und FTD zur Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke 2010
"Pro-Atom-Beiträge von Prominenten, wissenschaftliche
Studien und versuchte Einflussnahme sogar in Frauenzeitschriften:
Erstmals werden Details bekannt, wie sich die Atomlobby vor der Wahl
2009 bemühte, die Stimmung zu drehen. Viele Medien fielen darauf rein. "schreibt Georg Ismar in der FTD vom 30 ...
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Expertisepapier zur Vermögensverteilung
Wissenschaftlicher Beirat von Attac
Am 25. Oktober 2011 hat der wissenschaftliche Beirat von Attac ein Expertisepapier zur Vermögensverteilung herausgegeben. Darin wird aufgezeigt, inwiefern die ungleiche Vermögensverteilung eine Ursache der Krise ist und wie eine Vermögensabgabe und -steuer zur Überwindung der Krise beitragen könnte.
Das ...
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BUCHTIPP: Steuergerechtigkeit in der Globalisierung
Wie die steuerpolitische Umverteilung von unten nach oben gestoppt werden kann
2011 - 331 Seiten - ¤ 29,90ISBN: 978-3-89691-885-7Erschienen: September 2011Zur Verlagsseite
Ausgezeichnet mit dem Jörg Huffschmid-Preis Dem Staat mangelt es an Geld, die Verschuldung steigt – aber trotzdem werden die Steuern für Unternehmer und Kapitalbesitzer immer weiter gesenkt. Mit der Begründung, das Kapital sei eben ein scheues Reh und dürfe nicht durch hohe Steuersätze vertrieben werden, leisten sich die Staaten in der EU, ja in aller Welt einen ruinösen Steuerwettbewerb ...
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Deutsche Wirtschaftspolitik ist schon lange Bremse für Wachstum und Beschäftigung
Rede von Axel Troost
Sehen Sie die Aufzeichnung der Rede in der Mediathek des Bundestages unter diesem Link: http://dbtg.tv/vid/17/137/3/12
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Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sicherlich haben die Kolleginnen und Kollegen der SPD recht, wenn sie die Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung als Risiko für die Konjunktur bezeichnen und staatliche Investitionen fordern ...
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