Schlagwort: Gesundheitspolitik
-
Protest, Analyse & Gestaltung. Anforderungen an eine linkssozialistische Partei
Mit der Entwicklung in Griechenland und dem eindeutigen Wahlsieg des Sozialisten François Hollande in Frankreich ist die Frage, wie die öffentlichen Finanzen saniert werden können, ohne das Wachstum abzuwürgen, wieder stärker in den Fokus der öffentlichen Debatte gerückt. In der EU zeigen sich Tendenzen einer Abkehr von der reinen Spar- und Kürzungspolitik ...
-
Kurzinfo: Fiskalvertrag und Kommunalfinanzen
Büro Dr. Axel Troost, Mitglied des Deutschen Bundestages
Um sich für ihr Prestigeprojekt, den Fiskalvertrag, eine verfassungsändernde Mehrheit im Bundesrat zu sichern, hat der Bund den Ländern eine Reihe von Maßnahmen in Aussicht gestellt. Diese betreffen explizit die Kommunen und ihre finanzielle Situation. Denn die Länder verpflichten sich in ihrer Einigung mit dem Bund dazu, die Verantwortung für die Einbeziehung ihrer Kommunen in den Fiskalvertrag zu übernehmen ...
-
»Freiheit und Gerechtigkeit auf einem Ticket«
Von Raju Sharma, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag aus Schleswig-Holstein
DIE LINKE erhebt zurecht den Anspruch, eine laute Stimme für Gerechtigkeit, für Solidarität und Frieden zu sein. Mit ihren Wahlplakaten unterstreicht DIE LINKE das auch gerne: Gleichheit und Gerechtigkeit sind die immer wiederkehrenden Motive und Themen LINKER Kampagnen.
Im 2012-er Wahlkampf der schleswig-holsteinischen LINKEN ist nun »Freiheit« der rote Faden, der sich thematisch durch alle Plakate, Handzettel oder Broschüren zieht ...
-
DIE ZEIT: "Angestellte und Selbständige fehlen wegen psychischer Erkrankungen viel häufiger als vor zehn Jahren. Die Gründe: höhere Anforderungen, prekäre Anstellungen."
Zum Beitrag in der ZEIT ONLINE vom 30.4.2012
-
MEMORANDUM 2012
Europa am Scheideweg – Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat ihr neues MEMORANDUM vorgelegt. Wie im vergangenen Jahr wurde die Kurzfassung bis Ende März von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt.
Die Arbeitsgruppe ...
-
Pressekonferenz: Memorandum 2012
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2012 vor:
"Europa am Scheideweg – Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat “Die Pressekonferenz findet statt:am Donnerstag, den 26. April 2012um 11.00 Uhrim Hotel AlbrechtshofAlbrechtstraße 8, 10117 Berlinim Raum „Theodor Fliedner"An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil:Prof ...
-
Das Ende der Ohnmacht
Spendenaufruf für medizinische Notfallhilfe in Syrien
Die sozialmedizinische Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international unterstützt die Untergrundkliniken der syrischen Opposition. Die humanitäre Situation in den Zentren des Aufstands ist vor allem für verletzte Demonstranten dramatisch, da das syrische Regime in den Krankenhäusern gezielt nach ihnen fahndet ...
-
CDU-»Modernisierung« und Erosion der »Mitte«: Merkels Kompass
Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell
Auch zwei Jahre nach der Bundestagswahl, als die Partei mit 33,8% das zweischlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte erreichte, tritt die CDU auf der Stelle. Selbst vom Niedergang der FDP kann sie nicht profitieren.
Deren massiver Absturz ist auch damit zu erklären, dass mittlerweile sogar fast 60% der FDP-SympathisantInnen Steuersenkungen für unsinnig halten ...
-
Wie die Atomlobby versuchte, eine Wahl zu beeinflussen
Beiträge aus taz und FTD zur Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke 2010
"Pro-Atom-Beiträge von Prominenten, wissenschaftliche
Studien und versuchte Einflussnahme sogar in Frauenzeitschriften:
Erstmals werden Details bekannt, wie sich die Atomlobby vor der Wahl
2009 bemühte, die Stimmung zu drehen. Viele Medien fielen darauf rein. "schreibt Georg Ismar in der FTD vom 30 ...
-
GREGOR GYSI: 90 Prozent unserer Zeit darauf verwenden, Politik zu machen
Bericht an den Erfurter Programmparteitag über die Arbeit der Bundestagsfraktion
Diese Rede hören-----------------
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
vorhin ist Euch gesagt worden, dass Ihr nach dem Statut verpflichtet seid, meine Rede anzuhören. Das gefällt mir nicht richtig. Ich hoffe, Ihr wollt es auch. Aber mal abgesehen davon, möchte ich mit etwas anderem beginnen ...
-
Eine sozialpolitische Halbzeitbilanz der CDU/CSU/FDP-Koalition
Untersuchung von Christoph Butterwegge*
"Hier soll untersucht werden, ob die im Oktober 2009 gebildete CDU/CSU/FDP-Regierung, anders als im Bundestagswahlkampf und besonders vor der für sie wegen der Zusammensetzung des Bundesrates sehr wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 versprochen, eine „Koalition der sozialen Zumutungen“ gewesen ist, oder ob sie den „Um-“ bzw ...
-
Solidarität in Gesundheit und Pflege
Studie zur Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Bundestagsfraktion
Wer sich für eine stabile und gerechte Gesundheits- und Pflegeversorgung einsetzt, lag mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der LINKEN argumentativ schon immer richtig. Seit dem Sommer 2011 sind die Zahlen und Fakten nun schwarz auf weiß und wissenschaftlich fundiert nachprüfbar Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat ihr Konzept der Bürger/ innenversicherung für Gesundheit wie Pflege durchrechnen lassen ...
-
Zeitdruck belastet viele Beschäftigte
Böckler Impuls Ausgabe 12/2011
Jede siebte Frau und jeder fünfte Mann arbeiten unter Bedingungen, die sie als Gefahr für ihre Gesundheit empfinden.
Ein erheblicher Teil der Beschäftigten geht davon aus, dass mit ihrem Tagewerk Gefahren für das körperliche und seelische Wohlbefinden verbunden sind. Jeder fünfte Mann bezeichnet seine Arbeitsbedingungen als insgesamt "stark oder sehr stark gesundheitsgefährdend" ...
-
Parallelbericht der Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Zum fünften Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR)
Die Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Deutschland (kurz wsk-Allianz) ist ein ad-hoc Netzwerk bestehend aus 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus diversen Arbeitsbereichen. Die Entstehung des Netzwerks geht auf eine Initiative des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Herbst 2008 zurück ...
-
Energieversorgung in unserem Interesse
Energiebeiräte als Instanzen demokratischer Kontrolle
Grün ist die Hoffnung auf eine Zukunft ohne Atomenergie. Sie bleibt es, solange auch die Gewinne von EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall im hellgrünen Bereich verbleiben. Wer sich allerdings von den Grünen eine demokratische oder gar soziale Wende in der Energiepolitik verspricht, dessen Gesicht wird eher länger werden, mit Tendenz zu grüner Verfärbung ...
-
UN-Behindertenrechtskonvention muss endlich umgesetzt werden
MdB Ilja Seifert
„Die vielfältigen Aktionen der Behindertenbewegung sind leider bitter nötig: Die Situation von Menschen mit Behinderungen hat sich nicht verbessert. Im Gegenteil: Obwohl seit über zwei Jahren die UN- Behindertenrechtskonvention in Deutschland geltendes Recht ist, werden die Möglichkeiten zur vollen ...
-
Geheimdemokraten
Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß
Der hessische Hochtaunuskreis hat für seine beiden
Krankenhäuser mit der Hannover Leasing GmbH & Co. KG einen
Public-Private-Partnership-Vertrag geschlossen. Die Mehrheit der
Abgeordneten stimmte blind zu, Die Linke wollte für etwas
Transparenz sorgen und wurde bedroht. Der Landkreis haftet 25 Jahre
für die Risiken des Investors, der hessischen Landesbank und
der BayernLB ...
-
Soloselbstständige in Deutschland
Strukturen, Entwicklungen und soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit
Studie im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-StiftungAndreas KochMartin RosemannJochen Späthunter Mitarbeit vonAnne-Katrin BeurerGalina Potjagailo
-
Freiheit braucht soziale Sicherung
Böckler Impuls 07/2011
Freiheit und soziale Sicherheit werden oft als Gegensatz dargestellt. Eine Analyse von mehreren Gerechtigkeitstheorien kommt zu einem anderen Schluss: Erst gemeinschaftliche Absicherung gibt den Bürgern die Chance, ihr Leben selbst bestimmen zu können.Die öffentliche Debatte um soziale Gerechtigkeit bewegt sich meist um die Pole Freiheit und Sicherheit - oder alternativ um Freiheit und Gleichheit ...
-
Was der Mensch braucht. Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten, Stand: März 2011
Nachdenkseiten:
Nachdem der Regelsatz beim ALG II zum 1.1.2011 um ganze fünf Euro angehoben wurde und er damit nach Ansicht vieler Kritiker weiterhin deutlich zu niedrig liegt, legt Lutz Hausstein nun, wie bereits im letzten Jahr, eine neue, ausführliche Bedarfsermittlung vor. Wie auch andere Berechnungen, ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
