Schlagwort: Neoliberalismus
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Warum Eurobonds?
Von Jens Berger auf den Nachdenkseiten
Wie wir aus zahlreichen Zuschriften wissen, gibt es bei unseren Lesern ein großes Interesse am Thema Eurobonds. Zeit, sich dieses Thema einmal ausführlicher anzunehmen, zumal viele klassische Medien sich bei der Berichterstattung nicht eben mit Ruhm bekleckern und verschiedene Interessengruppen gezielt Desinformation streuen ...
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Entwicklung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5697 –
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die sogenannten Minijobs, stehen immer wieder in der Kritik. So hat zuletzt u. a. die Bertelsmann Stiftung in ihrem „Benchmarking Deutschland“ 2010 festgestellt, dass Personen, die in diesem Segment arbeiten, Gefahr laufen in eine „Geringfügigkeitsfalle“ zu tappen ...
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Für eine Handvoll Euro und Daten – Deutschland kapituliert vor dem Schweizer Bankgeheimnis
Erste Analyse des „Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit in den Bereichen Steuern und Finanzmarkt“, unterzeichnet am 21.9.2011 in Berlin
ZusammenfassungDer am 21.9.2011 endlich veröffentlichte Vertragstext des Deutsch-Schweizer Abgeltungssteuerabkommens bestätigt die schlimmsten Befürchtungen. Das Einzige, was an diesem Abkommen wirklich funktionieren wird, sind die Amnestie und die Einstellung der laufenden Strafverfahren. Wie schon ...
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»Staaten endlich vom Diktat der Finanzmärkte befreien«
Rede von Sahra Wagenknecht, DIE LINKE
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Politische Offensive jetzt!
Unsere Antwort auf die Krise
»›Raubtierkapitalismus‹, ›Gier‹ und ›Marktorgie‹ sind konservative Schlagworte geworden“, schreibt der »Spiegel « und sieht die »bürgerliche Kernschmelze« kommen. Frank Schirrmacher, Herausgeber der stets der Union zugeneigten »FAZ«, diagnostiziert der Partei den Bankrott ...
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Aufbauprogramm gegen den Crash
Kommentar Von Michael Schlecht, Chefsvolkswirt der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
DIE LINKE will es, US-Finanzminister Timothy Geithner auch: Ein Aufbauprogramm gegen eine neue Wirtschaftskrise. Nur Europa stellt sich taub. Was gestern noch richtig war – Konjunkturprogramme gegen die Krise – ist heute Teufelszeug. Das Konjunkturprogramm 2009 war viel zu klein und nicht seriös finanziert ...
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DIE LINKE im Stresstest - Zwischenbilanz des Wahlzyklus 2010 bis 2012
Mit der Berlin-Wahl 2011 ging eine Regierungsbeteiligung verloren, was an sich nach zwei Legislaturperioden ein eher normaler demokratischer Vorgang ist, im Gesamttext der Wahlen und der bundesweiten Umfragewerte aber geeignet ist, das Bild von einer Partei auf der Abwärtsrutsche mit frischer Farbe zu zeichnen ...
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Eine Partei am „toten Punkt“ – DIE LINKE kann Schwung holen oder auch auspendeln
Von René Jalaß, Westsachsen
Was eine romantische Beziehung zu einem anderen Menschen begründet, ist ein Ereignis, dass wir „Verliebtsein“ nennen. Im Zuge dieses Ereignisses durchleben wir ein positives Erlebnis nach dem anderen, finden uns immer attraktiver und gehen in der Regel eine so genannte „Liebesbeziehung“ ein – Schwachpunkte erkennen wir bis dahin nicht ...
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Umrisse der Transformation
Das Institut Solidarische Moderne diskutierte in Kassel über sozial-ökologischen Umbau
Bei der zweiten Sommerschule des Instituts Solidarische Moderne wurde am Wochenende über die Energiewende diskutiert. Das Thema ist ein weiterer Baustein für das Hauptprojekt der rot-rot-grünen Denkfabrik: Die Verständigung zwischen Sozialdemokraten und Grünen, Linksparteipolitikern, sozialen Aktivisten und kritischen Wissenschaftlern über einen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft ...
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Auswirkung der Neuregelung des Elterngeldes auf Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5276 –
Insbesondere Bezieherinnen und Bezieher von Hartz-IV-Leistungen sind Leidtragende der Elterngeldneuregelung vom Januar 2011. Betroffen sind hier vor allem diejenigen, die nicht über Erwerbseinkommen verfügen: Sie bekommen das Elterngeld in Höhe von 300 Euro als Einkommen auf ihren Leistungen gemäß des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) angerechnet und somit das Elterngeld de facto gestrichen ...
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Nach der Rettung ist vor der Rettung. Europa in der Krisenschleife
Von Rudolf Hickel, Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik 9'11
Euro-Krise und kein Ende: Noch am 21. Juli dieses Jahres schien der Krisengipfel in Brüssel die Rettung Griechenlands auf den Wege gebracht zu haben, indem er den bereits gewährten 110 Mrd. Euro nochmals 109 Mrd. hinzufügte. Darüber hinaus wurden erstmalig die privaten Gläubiger (Banken und Versicherungen) in das Schuldenmanagement einbezogen ...
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Wer Lehman vergisst, riskiert alles
Kommentar von Gustav Horn in der FTD
Der Untergang der US-Bank Lehman Brothers vor drei Jahren entlarvte die Mängel der globalen Finanzmärkte auf schmerzhafte Weise. Doch Politik und Wirtschaft verdrängen die Lehren daraus.Beitrag auf der Internetseite der FTD lesen
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Anhaltender Vertrauensverlust in die Politik
Von Bernhard Müller und Björn Radke
Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen, der vorletzten Wahl des »Superwahljahres« 2011, hat sich fortgesetzt, was schon die Landtagswahlen zu beobachten war: Die Rückkehr der Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch diesen Wahlgang geprägt.
Obwohl Kommunalwahlen in der Regel nicht von den Landes-, geschweige ...
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Finsternis im Hohen Haus
Gasteitrag von Wolfgang Wolfgang Nesković für die FAS
"Die Macht zur Rechtssetzung liegt in den Ministerien, Parlament und Abgeordnete verzwergen. Wir brauchen eine Verfassungsänderung." In seinem Gastbeitrag für die FAS erläutert Wolfgang Neskovic, MdB wie diese aussehen könnte."Zum Beitrag auf der Internetseite von Wolfgang Nesković
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Global Wealth Report 2011
Economic Research & Corporate Development
Aus dem Vorwort"Vier Punkte charakterisieren die private Vermögens- und Schuldensituation im abgelaufenen Jahr: Die Geldvermögen sind dank der kräftigen Erholung der Weltwirtschaft auf breiter Front gestiegen, gleichzeitig nahmen die Divergenzen in der Vermögensentwicklung zu, gerade auch im Euroraum, wo die Staatsschuldenkrise ihren höchsten Tribut forderte ...
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Streitfall ÖBS
Von Tom Strohschneider
Wenige Tage vor der Berlinwahl haben sich Linkenpolitiker für den Öffentlichen Beschäftigungssektor stark gemacht. Dabei geht es nicht nur um den Wahlkampf in der Hauptstadt, wo die Linke im ÖBS eines ihrer Kernprojekte sieht. Sondern auch um den innerparteilichen Programmstreit, in dem die Frage der staatlich geförderten Stellen mehr und mehr ins Zentrum rückt – wenige Wochen vor dem Erfurter Parteitag ...
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Die erschöpfte Partei
DIE GEGENWÄRTIGE MALAISE IST DIE RÜCKSEITE DES AUFSTIEGS NACH 2005
Man kann die Geschichte der Linkspartei so erzählen. Die PDS gab nach 1990 dem im Vereinigungsprozess gedemütigten Osten eine trotzige Stimme. Dieser Daseinszweck ist passé. Der Ost-West-Konflikt, der lange das Schwungrad der PDS war, ist nach 20 Jahren stillgelegt.schreibt Stefan Reinecke in der Taz ...
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MdL Stange (Sachsen): Drohende Schließungen im Beratungsnetz der Deutschen Rentenversicherung Mitteldeutschland
Millionen Menschen betroffen
Den Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland droht der Rotstift. Nach Angaben des sächsischen Landtagsabgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) liegen unter anderem seinem Büro Insiderinformationen über geplante Schließungen von so genannten Auskunfts- und Beratungsstellen der Rentenversicherung vor ...
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Die Eurobonds sind tot – es leben die Eurobonds!
Von André Kühnlenz, FTD
Grundsätzlich gibt es drei Varianten, wie Gemeinschaftsanleihen eingeführt werden können. Eine ist sehr teuer und bekommt wohl ein schlechtes Rating. Eine andere bräuchte Verfassungs- und Vertragsänderungen im Euro-Raum, was lange dauert. Die dritte wurde vom Bundesverfassungsgericht vergangene Woche ausdrücklich bestätigt ließe sich sehr schnell starten und wäre zudem auch gar nicht so teuer ...
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Auf den Leim gegangen
Kommunen wurden von Banken zu hochriskanten Zinswetten gedrängt. Es geht um 63 Milliarden Euro. Städte können auf Schadensersatz klagen
Der Zentrale Kreditausschuß (ZKA) der deutschen Banken hat dem Finanzausschuß des Bundestags nach langem Hinhalten mitgeteilt: Deutsche Kommunen haben Zins- und Währungswerte in einem Gesamtumfang von 63,7 Milliarden Euro angehäuft. Das ist der Stand Ende 2010. In einigen Fällen sind inzwischen zweistellige Millionenverluste bekannt geworden, etwa Remscheid mit 20 Millionen Euro oder Pforzheim mit 56 Millionen Euro ...
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Axel Troost
