Schlagwort: Demokratie
-
Verweigerte Unterschriften in Hessen
Proteste gegen »Hochschulpakt«
Gegen massive Mittelkürzungen bei den hessischen Hochschulen demonstrierten am Dienstagnachmittag in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden Tausende Studierende, Schüler, Lehrkräfte und Beschäftigte an Schulen und Hochschulen des Landes. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Studierendenvertretungen, Dozenten und Professoren, Personalräten und Gewerkschaften ...
-
Konzept zur Herstellung von Geschlechtergerechtigkeit in der LINKEN
Entwurf vom 31. März 2010 auf der Grundlage der Diskussion auf der Frauenarbeitstagung in Bielefeld
DIE LINKE will die die strukturelle Diskriminierung von Frauen aufheben
und streitet für die tatsächliche Herstellung der
Geschlechtergerechtigkeit in Politik und Gesellschaft. Ihren
emanzipatorischen Gesellschaftsanspruch will die LINKE auch für sich
selbst umsetzen. DIE LINKE soll für Frauen eine Partei sein, in der sie
Politik machen und ihre Interessen vertreten können ...
-
Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE
Dietmar Bartsch im Interview der Woche
Fraktionsvize Dietmar Bartsch vermutet, dass sich die Bundesregierung
vom Wahlausgang in NRW nicht wirklich beeindrucken lässt. Vom
bevorstehenden Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock erwartet er
konkrete politische Aufträge für die Bundestagsfraktion.Wie bewerten Sie das Ergebnis der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen?
Das ist erstens eine schwere Schlappe für die schwarz-gelbe
Bundesregierung und für Frau Merkel persönlich ...
-
Gesine Lötzsch: Taliban in Nadelstreifen
Rede zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz – WFStG (Drs. 17/1544)
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen
Dank. ‑ Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir
erinnern uns: Als am Mittwoch die Kanzlerin hier am Pult stand, da war
die gefühlte Temperatur im Plenarsaal weit unter null Grad. (Ulla
Burchardt (SPD): Wo ist die eigentlich?) Frau Merkel sprach von
Schonungslosigkeit im Umgang mit Staaten, die über ihre Verhältnisse
leben ...
-
Gregor Gysi, DIE LINKE: Banken und Spekulanten an Kosten beteiligen
Gregor Gysi kritisiert in der Debatte über das Rettungspaket der Bundesregierung für Griechenland Union und FDP scharf: "Sie haben nichts gegen die Ursachen der Krise getan." Die Kanzlerin vergisst zu erwähnen, wie viel von den Milliarden für Griechenland wieder in die Hände der Spekulanten fallen. "Wir haben im September 2008 hier über eine Finanzkrise geredet, die niemand gesehen hat ...
-
Finanzausschuss - 05.05.2010: Koalition verschiebt Abstimmung über Linksfraktion-Antrag für Bankenabgabe
Berlin: (hib/HLE/LEU) Der Finanzausschuss hat am Mittwochnachmittag die Abstimmung über einen Antrag der Linksfraktion zur Beteiligung der Banken an den Kosten der Krise (17/471) verschoben. Ziel des Antrages ist es, Banken vom Juli 2010 an zu einer ”Finanzkrisen-Verantwortungsgebühr“ in Höhe von 0,15 Prozent ihrer Verbindlichkeiten heranzuziehen ...
-
Sozialstaat vor Ort am entschiedensten und klarsten verteidigen
Sabine Zimmerman, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über zentrale Forderungen zum 1. Mai 2010, die Entwicklung der Leiharbeit zu moderner Sklavenarbeit, Rechentricks der Bundesregierung bei der Arbeitslosenstatistik und das Verhältnis zu den GewerkschaftenDIE LINKE rückt zum diesjährigen 1 ...
-
Der Umgang mit der Krise um Griechenland – unfassbar verantwortungslos und ignorant (Finanzkrise XXXIX)
Man ist ja schon an vieles gewöhnt. Aber einen so rasanten Verfall der
demokratischen Kultur, der Verantwortung und der Kenntnis und
Wahrnehmung ökonomischer Zusammenhänge hatte ich nicht erwartet. In den
Medien und von Politikern wird gehetzt und die Spekulation angeheizt.
Das ist deshalb wahnsinnig, weil es ja schon lange kein Spiel mehr ist,
sondern sehr ernst werden kann ...
-
Axel Troost im Interview auf DLF zu Griechenland
"Es ist natürlich ein Fehler , daß man sich nicht vorher an einen Tisch gesetzt hat, wie das bei Insolvenzen nun einmal üblich ist und festgestellt hat, wer sind die Gläubiger, also wer hat hier Geld."Hören Sie das Interview hier online
-
Auf gut bestelltem Feld
Gespräch mit den designierten Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch und Klaus Ernst
Die Mitglieder der LINKEN
haben in einer Urabstimmung entschieden, dass ihre Partei auch künftig
im Duett geführt werden soll. Gewählt wird das Nachfolgeteam von Lothar
Bisky und Oskar Lafontaine in drei Wochen auf dem Parteitag in Rostock.
Zur Wahl stehen auf Vorschlag des bisherigen Parteivorstandes: Gesine
Lötzsch und Klaus Ernst ...
-
Griechisch-deutsche Tragödie
Analyse von MdB Michael Schlecht
„Rente ab 28, Steuerfahnder als Steuerhinterzieher –Stern-Reporter schildern, wie Grie chenland über seine Verhältnisse lebt. Wie viele Euro müssen wir jetzt nach Athen tragen?“ Seit Wochen wettern deutsche Medien gegen „den faulen Griechen“. 70 Prozent der deutschen Bevölkerung sind gegen Hilfen für Griechenland ...
-
LOB DER KAPITALISMUSKRITIK - WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT
VON HANS-JÜRGEN URBAN
"Die Player der Finanzmärkte haben längst Fakten geschaffen. Es wird wieder gezockt im Kasino, und meist nach den alten Regeln. Offensichtlich dauerte der Schwächeanfall des Kapitalismus nicht lange. Noch bevor die Linke den beliebten Streit beginnen konnte, ob sie lieber Arzt am Krankenbett oder Totengräber am Sarg des kränkelnden Finanzmarkt-Kapitalismus sein wolle, scheint der Patient weitgehend genesen ...
-
Ökosozialismus oder »Green New Deal«: Ist ökologisches Wachstum noch möglich?
Es debattieren: Saral Sarkar, 1936 in West-Bengalen (Indien) geboren,
Publizist in Köln und Michael Schlecht, Jahrgang 1951, Chefvolkswirt der
Linksfraktion im Bundestag und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im
Parteivorstand der Linkspartei.
Entwicklung statt Wachstum
Saral Sarkar
Foto: Rotpunktverlag
Von Saral Sarkar
Bei der Attac-Diskussion geht es um drei alte Fragen ...
-
Das Bankentribunal
Die Eröffnungsrede von Wolfgang Lieb.
Vom 9. bis 11. April 2010 veranstaltete Attac Deutschland in Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne ein öffentliches Tribunal, das die Ursachen des Finanzcrashs, die Beugung der Demokratie durch fragwürdige Rettungsmaßnahmen und die fahrlässige Vorbereitung neuer Krisen öffentlichkeitswirksam beleuchten soll ...
-
Live-Streaming des Bankentribunals
Attac Internetseite
Auf diesen Seiten kann das Bankentribunal von Attac Deutschland live verfolgt werden. Attac überträgt die Veranstaltung direkt aus dem großen Saal der Berliner Volksbühne.
Hauptkanal:
http://www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/service/streaming
-
BUCHTIPP: Der Neue Generationenvertrag
Sozialstaatliche Erneuerung in der Krise
Hans-Jürgen Urban / Christoph Ehlscheid / Axel Gerntke (Hrsg.)Der Neue GenerationenvertragSozialstaatliche Erneuerung in der Krise264 Seiten (2010)EUR 16.80 sFr 29.50ISBN 978-3-89965-369-4
Kurztext: Rentenfachleute aus Gewerkschaften, Wissenschaft, Sozialverbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen erörtern die Zukunftsfragen der Alterssicherung und beschreiben Wege hin zu mehr Solidarität zwischen den Generationen ...
-
Niedergang oder Comeback der Gewerkschaften?
In einem Essay für die Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte"
(Ausgabe 13-14/2010) beschreibt Hans Jürgen Urban die Aufgaben der Gewerkschaften als
"konstruktive Vetospieler".Zum Essay auf der Internetseite von Hans Jürgen Urban (PDF)
-
DIE LINKE: Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus
Auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Grundsatzprogramm
Das Programm der Partei DIE LINKE. finden Sie hier:http://die-linke.de/programm/programmentwurf---------------Drei Jahre nach dem Zusammenschluss von WASG und PDS, komplizierten gegenseitigen Findungsprozessen und den Herausforderungen bei Landtagswahlkämpfen und der Bundestagswahl im Herbst 2009 liegt der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms vor ...
-
Die Rückkehr der ''Angebotsidioten''
oder: ''Wenn die Nacht am schwärzesten ist, ist der Morgen schon wieder nah'' (H.W. Sinn)
Für eine kurze Zeit schien es so zu sein, als hätten die neoklassischen
oder angebotsorientierten Ökonomen nach der Finanzmarkt- und Bankenkrise
nichts mehr zu sagen. Zumindest hielten sie sich bei der Verteidigung
ihrer in die Kritik geratenen Theorien einigermaßen zurück.
Eine
Ausnahme machte ...
-
Horst Bethge im Interview mit der taz: "Man braucht langen Atem"
50 Jahre Ostermarsch - eine Bewegung im Wandel
"taz: Herr Bethge, sind die Ostermärsche noch zeitgemäß?
Horst Bethge: An einem Ziel hat sich nichts verändert: die Abschaffung der Atomwaffen. Das ist eine aktuelle Frage. Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP steht, dass die Bundesregierung sich bemühen will, die letzten 20 verbliebenen Atomraketen auf deutschem Boden abziehen zu lassen ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
