Schlagwort: EZB
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Was sollten wir fragen?
Von Horst Kahrs und Tom Strohschneider
»Es wird immer klarer, dass das, was Europa im Augenblick erlebt, keine Episode ist, sondern ein Machtkampf zwischen dem Primat des Ökonomischen und dem Primat des Politischen.«(...)Lesen Sie weiter auf www.neues-deutschland.de
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Vor dem Grexit: Eine gewollte Einigung ist unwahrscheinlich, aber möglich
Von Rudolf Hickel
Am Anfang der Suche nach einer künftig
tragfähigen Strategie steht eine bittere Erkenntnis. Die seit 2010
durchgesetzte Doppelstrategie ist gescheitert: Finanzhilfen der
Geberinstitutionen gegen eine massive Politik der Einsparungen vor
allem im Sozialbereich sowie der Erhöhung der Mehrwertsteuer und
Sozialbeiträge ...
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Griechenland: Depression oder Demokratie?
Von Fabio de Masi
Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!"
Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
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Tsipras als Repräsentant aller griechischen Euro-Befürworter – Ein Kompromiss wäre möglich
Von Niels Kadritzke.
Man kann selbstverständlich der Meinung sein, dass das Referendum als solches ein Wert an sich im Sinne der demokratischen Artikulation gesellschaftlicher Interessen und Stimmungen ist. In der aktuellen Situation ist die entscheidende Frage aber, welchen Beitrag dieses Votum zu der von der Athener Regierung angestrebten Problemlösung leistet ...
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Wer Wunder erwartet, will keine Einigung
Von Axel Troost
Die griechische Bevölkerung hat am
Sonntag überraschend klar gegen das Ultimatum der internationalen
Geldgeber gestimmt. Trotz des gewaltigen Drucks stimmten nur 39
Prozent für die Vorschläge der (Ex-)Troika, 61 Prozent
unterstützten den Kurs der Regierung. Damit ist klar, dass die
Regierung nach wie vor großen Rückhalt in der griechischen
Bevölkerung hat ...
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Nach dem griechischen Referendum: Brückenprogramm oder Chaosstrategie
Von Axel Troost
Das Ergebnis des Referendums in Griechenland ist deutlicher ausgefallen, als zu erwarten war, hat aber auch gezeigt, dass das Land tief gespalten ist. Zwar haben über 61 Prozent für die Beendigung der neoliberalen Austeritätspolitik ausgesprochen, 38,9 haben für dagegen gestimmt, aber bei einer Wahlbeteiligung von 62 Prozent hat ein Drittel der Abstimmungsberechtigen an dieser so wichtigen Abstimmung nicht teilgenommen ...
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Das griechische Referendum ist unser Referendum! 5 Jahre Austeritätspolitik sind nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch gescheitert.
Erklärung der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung
Eine klare Mehrheit der Griech*innen hat der neoliberalen Austeritätspolitik eine deutliche Absage erteilt. Nun sind wütende Reaktionen der EU-Institutionen, vieler Regierungen und der Medien zu erwarten. Berlin und Brüssel wollten von Beginn an die Syriza-Regierung zu Fall bringen, um ähnliche Entwicklungen andernorts zu unterbinden ...
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Neue Verhandlungen oder Failed State?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Das Referendum in Griechenland ergab bei einer Wahlbeteiligung von 62% ein deutliches Votum für die Politik von Syriza. Gut 61% der abgegebenen Stimmen unterstützten den Appell an die Beendigung der neoliberalen Austeritätspolitik. Sicherlich ist diese eindeutige Positionsbestimmung des Widerstandes gegen die hegemoniale neoliberale Politik in der Euro-Zone und der EU auch eine Stärkung der reformistischen pro-europäischen Linken in anderen Ländern, vor allem in Spanien und Portugal ...
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Offenbar klare Mehrheit für ein "Nein"
Beim Referendum in Griechenland deutet sich ein klarer Sieg des "Nein"-Lagers um Ministerpräsident Alexis Tsipras an. Laut eine Hochrechnung des Innenministeriums kann es mit 61 Prozent der abgegebenen Stimmen rechnen.(...)Weitere Informationen finden Sie auf www.tagesschau.de
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Eine Alternative ist möglich -
Überblicksseite zur Lage in und um Griechenland au die-linke.de
Das Linksbündnis SYRIZA hat die Neuwahlen am 25. Januar in Griechenland gewonnen. SYRIZA will Schluss machen mit dem verheerenden Spardiktat der Troika - und strebt einen Schuldenschnitt an. Dagegen macht nicht nur die Bundesregierung Front. Der Vorsitzende von SYRIZA, Alexis Tsipras, wird bereits als "gefährlichster Mann Europas" bezeichnet - weil in Athen nun sichtbar wird, dass es demokratische Alternativen zu Merkels "Sparpolitik" gibt ...
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Irre Griechen? Wie viel Demokratie verträgt Europa?
Sendung: ARD monitor
„Chaotentruppe“, „Mistkerle“, „blankes Entsetzen“: Der Ton gegenüber der griechischen Regierung hat sich in den letzten Tagen noch einmal verschärft und offenbart ein fragwürdiges Demokratieverständnis. Dabei schrecken deutsche und europäische Spitzenpolitiker offenbar nicht davor zurück, sich die Wahrheit über die Verhandlungen mit der griechischen Regierung zurecht zu biegen ...
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Warum ist es nicht zu einer Einigung zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen gekommen?
Stellungnahme von Efklidis Tsakalotos, Koordinator des griechischen Verhandlungsteams vom 27. Juni 2015
In der griechischen Schuldenkrise wird immer wieder behauptet, Griechenland würde den Institutionen nicht entgegenkommen und hätte gar kein wirkliches Interesse an einem Kompromiss. Das ist schlichtweg gelogen. Tatsächlich ist Syriza den Gläubigern sehr weit entgegen gekommen. Es wurden ernsthafte Vorschläge ...
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Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck
Von Fabio De Masi
Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
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Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen
Bundestagsrede von Gregor Gysi
"Die Art, wie sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben", sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Debatte zur griechischen Schuldenkrise. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten ...
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Ja zur Demokratie, nein zur Austeritätspolitik in ganz Europa
Von Thomas Sablowski
Angela Merkels Behauptung, die Gläubiger hätten Griechenland zuletzt ein «außergewöhnlich großzügiges Angebot» gemacht, ist ein schlechter Witz. Die Position der Gläubiger ist im Wesentlichen seit dem ersten Tag der Verhandlungen mit der neuen griechischen Regierung unverändert. Die Regierungen der Euro-Gruppe ...
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Griechenlandkrise: der Tanker ist noch zu drehen
Von Axel Troost
Der Text ist zuerst erschienen in "The Huffington Post"
Für die griechischen Bürgerinnen und Bürger stellt sich am Sonntag die Wahl zwischen Pest und Cholera: Mit einem Ja zu den Vorschlägen der Gläubiger stimmen sie zu, sich weitere Jahre dem Gutdünken der (Ex-) Troika unterwerfen zu wollen. Eine Ablehnung dürfte in einem souveränen, aber trotzdem kaum handlungsfähigen Staat enden, der einen neuen wirtschaftlichen Absturz und noch größeres menschliches Elend überwinden muss ...
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Syriza und die neoliberale Hegemonie in der Eurozone
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Griechenland ist von den internationalen Gläubiger-Institutionen (IWF, EZB und EU) ultimativ aufgefordert worden, noch mehr Kürzungen bei Arbeitseinkommen und Renten zu akzeptieren. Die entscheidende Frage nach der europäischen Unterstützung eines unverzichtbaren Investitionsprogramms zur Rekonstruktion der griechischen Ökonomie blieb im Vagen ...
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Ringen um Griechenland: Kompromiss in letzter Minute?
Deutschlandfunk Kontrovers u.a. mit Axel Troost
Die Eurogruppe will das Hilfsprogramm für Athen nicht fortsetzen, die EZB verlängert ihre Nothilfen: Gibt es weitere Finanzhilfen für Griechenland oder drehen die Institutionen nun endgültig den Geldhahn zu? Der Dauerbrenner auf der Europäischen Bühne sorgt mehr und mehr für Verärgerung und Unverständnis ...
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Wir werden es schaffen
Von Alexis Tsipras
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Sonntag zu der Entscheidung der Eurogroup geäußert, dem Gesuch der griechischen Regierung nach einer wenige Tage umfassenden Verlängerung des Programms, in denen sich das griechische Volk zum Ultimatum der Gläubiger äußern kann, nicht zu entsprechen ...
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Der Streit um das Referendum ist ein Streit um die Demokratie und um die Verfassung Europas.
Statement des ISM-Vorstandes
Der Streit um das griechische Referendum ist kein finanzpolitischer Streit, er greift einer konstruktiven Lösung der Staatsfinanzierungskrise nicht vor. Er ist ein Streit um die Demokratie und um die Verfassung Europas. Mit dem Recht der Griech*innen auf Zurückweisung der Austeritätspolitik stehen die elementaren politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte aller Bürger*innen Europas auf dem Spiel ...
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