Schlagwort: Antifaschismus
-
Block Dresden 2012 - Dresden nazifrei!
VIDEO
www.dresden-nazifrei.com
-
Audiostatement von MdB Caren Lay: "Empört, dass SPD mit CDU und FDP gestimmt hat"
Zum Audiostatement: MP3 direkt öffnen
-
MdB Caren Lay: Statement vor Immunitätsausschuss
Caren Lay
Der Bundestag hat die Immunität von Caren Lay und Michael Leutert aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Dresden wirft den Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE vor, dass sie sich bei der Blockade eines Naziaufmarschs in Dresden nach § 21 Versammlungsgesetz strafbar gemacht hätten. Das folgende Statement wollte Caren Lay vor dem Immunitätsausschuss abgeben, der Ausschuss jedoch hörte sie nicht an ...
-
Audiostatement von MdB Michael Leutert: "Verheerendes Signal, dass Ausschuss unsere Immunität aufhebt."
Zum Audiostatement (MP3 öffnen)
-
Und der Geist Carl Schmitts schwebte über dem Plenum
Von Friedhelm Grützner (Bremen)
Im Jahre 1895 debattierte einst der Deutsche Reichstag eine ganze Woche lang über den von den Sozialdemokraten propagierten „Zukunftsstaat“. Die Sozialdemokratie befand sich damals als „reichsfeindliche“ Partei in einer weit prekäreren Lage als DIE LINKE heute: Das Sozialistengesetz ...
-
Parlament will aufklären
Im Interview mit dem ND: Petra Pau, die Bundestagsvizepräsidentin und Innenexpertin, vertritt die LINKE im Untersuchungsausschuss
Das Entsetzen und die Empörung über das Wüten rechtsextremistischer Terroristen hat endlich zu einer praktischen Reaktion des Bundestages geführt. Sie werden für die LINKE im Untersuchungsausschuss sitzen. Bald sind Neuwahlen. Reicht die Zeit für eine gründliche Untersuchung?
Petra Pau: Das hängt von vielen Faktoren ab, nicht zuletzt vom Aufklärungswillen der Bundesregierung und der Landesbehörden ...
-
Bundestagsabgeordnete rufen auch 2012 zu Protesten gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden auf
Pressemitteilung, DIE LINKE
In einem gemeinsamen Mobilisierungsclip unterstützen 18 Mitglieder des Bundestages - unter ihnen Gesine Lötzsch, Claudia Roth und Florian Pronold - den Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei", die Nazi-Aufmärsche in Dresden im Februar zu verhindern. Die Abgeordneten rufen zu einer breiten Beteiligung auf ...
-
Unterrichtung der Bundesregierung zur aktuellen Berichterstattung sowie geheimdienstliche Informationen zum "Ermittlungsstand Rechtsterrorismus"
58. Sitzung vom 21.11.2011
Link: http://goo.gl/RoZIc
-
Landtagspräsident Hermann Dinkla und die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e.V.: Vorstellung des Berichts „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“
Pressemitteilung 177/2012 vom 10.01.2012 und Dokumenthinweise
Landtagspräsident Hermann Dinkla hat auf Wunsch aller Landtagsfraktionen im Frühjahr 2009 die Historische Kommission für Niedersachsen und Bremen e. V. unter Vorsitz von Professor Dr. Thomas Vogtherr mit einer Untersuchung zur möglichen NS-Vergangenheit späterer Landtagsabgeordneter beauftragt.Der Abschluss der wissenschaftlichen Untersuchung ist in dem mehr als 200 Seiten umfassenden Buch „Die NS-Vergangenheit späterer niedersächsischer Landtagsabgeordneter“ dokumentiert ...
-
»Eine moralische Katastrophe«
Von René Heilig
64 Fragen zum "Umgang mit der NS-Vergangenheit" hat die Linksfraktion im Bundestag der Regierung zukommen lassen. Die erbat mehrmals eine Fristverlängerung. Nun, nachdem ein Jahr um ist, kam die Antwort auf die Große Anfrage. Man hat sich Mühe gegeben, doch das genügt nicht. "Mehr als 60 Jahre nach Konstituierung ...
-
DRESDEN NAZIFREI: ERSTER SITZBLOCKIERER VOM 19.2. FREIGESPROCHEN
Am gestrigen Tag fanden zwei Prozesse nach §21 Versammlungsgesetz gegen Sitzblockierer am Amtsgericht Dresden statt. Dabei wurde einer der Betroffenen freigesprochen, bei dem weiteren Betroffenen wird das Urteil am kommenden Mittwoch erwartet. Das Bündnis »Nazifrei! – Dresden stellt sich quer!« ist keineswegs überrascht über die Ergebnisse der mündlichen Verhandlungen, die eine Sitzblockade von über 1 ...
-
5-PUNKTE-PROGRAMM DER FRAKTION DIE LINKE ZUR AUFKLÄRUNG DES VERSAGENS VON SICHERHEITSBEHÖRDEN UND POLITIK IM KAMPF GEGEN RECHTSEXTREMISMUS
Beschluss der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag vom 29. November 2011
(1) Aufklärung – grundlegend, substantiell, öffentlich, nachvollziehbar
DIE LINKE fordert eine grundlegende, öffentliche und nachvollziehbare Aufklärung auf Bundes- und Landesebene zu den benannten Vorfällen. Zentral dabei ist der nicht geheime Charakter der Aufklärung, unter Hinzuziehung von unabhängigen Fachleuten ...
-
Regierung fälscht Opferzahlen
Rechte Gewalt seit Jahren verharmlost
Immer mehr Verdächtige, die dem Killer-Trio geholfen haben sollen, im Untergrund zu überleben und ihre Morde zu begehen, geraten ins Blickfeld der Ermittler. Aktuell habe man 20 Nazi-Sympathisanten in Verdacht. Dabei sind die Fahnder noch nicht einmal internationalen Spuren gefolgt.»Wir trauern um Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kiliç, Yunus Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat und Michéle Kiesewetter ...
-
»Wir wollen die Gesellschaft verändern«
Im Interview der Woche: DIETMAR BARTSCH, ULRICH MAURER
Dietmar Bartsch und Ulrich Maurer, beide stellvetretende Fraktionsvorsitzende, sprechen im INTERVIEW DER WOCHE über braunen Terror, der trotz Einsatz von V-Leuten jahrelang unentdeckt blieb. Sie diskutieren die sich weiter verschärfende Finanzmarktkrise, ihre Folgen für Demokratie und weisen den Weg aus der Krise ...
-
Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2011
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/7381 –
A u s d e n Vo r b e m e r k u n g e n d e r F r a g e s t e l l e rUnter der Losung des „Kampfes um die Straße“ gehören Kundgebungen und Demonstration zum typischen Aktionsrepertoire der extremen Rechten. Die röße solcher Aufmärsche reicht von einer Mahnwache mit einem Dutzend bis zu Großdemonstrationen mit über 5 000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen ...
-
Aufklärung über die Zusammenarbeit des BND mit NS-Tätern
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Steffen Bockhahn, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/7271 –
In ihrer Ausgabe vom 26. September 2011 berichtet die „Bild“-Zeitung von der Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem NS-Ver- brecher Walther Rauff. Walther Rauff, der, als „Erfinder“ der mobilen Gas- wagen, für die Ermordung von mindestens 250 000 Menschen verantwortlich sein soll, sei vom BND in voller Kenntnis seiner Vorgeschichte von 1958 bis 1962 als nachrichtendienstlicher Verbindungsmann in Südamerika eingesetzt worden ...
-
Hysterie immer gegen Links - Bodo Ramelow im Gespräch mit Friedbert Meurer (DLF)
Bodo Ramelow ist den beiden Mitgliedern der Thüringer Terrorzelle, die sich inzwischen das Leben genommen haben, vor Jahren während eines Gerichtsprozesses begegnet. Sie hätten ihm Angst gemacht, erinnert sich der Parteichef der Linken in Thüringen. Bei den Ermittlungen gegen die rechte Szene sei "alles falsch gelaufen, was falsch laufen kann" ...
-
GREGOR GYSI: 90 Prozent unserer Zeit darauf verwenden, Politik zu machen
Bericht an den Erfurter Programmparteitag über die Arbeit der Bundestagsfraktion
Diese Rede hören-----------------
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
vorhin ist Euch gesagt worden, dass Ihr nach dem Statut verpflichtet seid, meine Rede anzuhören. Das gefällt mir nicht richtig. Ich hoffe, Ihr wollt es auch. Aber mal abgesehen davon, möchte ich mit etwas anderem beginnen ...
-
Redebeitrag von Miro Jennerjahn (Grüne) zum NPD-Antrag "Deutsch statt 'Denglisch'"
42. Sitzung des Sächsischen Landtags vom 12. Oktober 2011
...
-
Für eine solidarische Moderne
Rede von Franz Alt in Stuttgart auf der Großdemo “Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch” am 15.10.2011.
“Seit der Weltwirtschaftskrise 2008 ist unsere Welt aus den Fugen geraten. Die zunehmenden Ungerechtigkeiten unseres Wirtschaftssystems schreien zum Himmel. In den letzten Jahren sind die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer geworden. Das wird – vor allem die Jugend unseres Landes ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
