Schlagwort: Soziale Gerechtigkeit
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Podemos und Co.: Spaniens neue Linke
Von Julia Macher
Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln ...
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Griechenland nach der Wahl - Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa
Erklärung von "Europa neu begründen!"
Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren.
Wir unterstreichen erneut die von Seiten der Gewerkschaften in den zurückliegenden Jahren vielfach geäußerte Kritik: Die entscheidenden Bedingungen, unter denen die finanziellen Hilfen für Griechenland gewährt werden, hatten von Anfang an nicht die Bezeichnung »Reform« verdient ...
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Auf Kollisionskurs mit der Demokratie: TTIP und CETA in Hamburg
Von Thomas Fritz unter Mitarbeit von Florian Kasiske
Selten haben Handelsabkommen
in Deutschland zu größeren Kontroversen geführt. TTIP und CETA
aber entfachen erstmals eine lebhafte Diskussion über die Folgen des
Freihandels. Hinter TTIP (Transatlantice Trade and Investment
Partnership) verbirgt sich das EU-Abkommen mit den USA, hinter CETA
(Comprehensive Economic and Trade Agreement) jenes mit Kanada ...
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Zwischen Konfrontation und Kooperation - Syrizas Erfolg hängt auch vom gesellschaftlichen Druck ab
Von Redaktion Sozialismus
Das aktuelle Agieren der neuen griechischen Regierung geht über rein ökonomisch-finanzielle Absprachen hinaus. Für die Mehrheit der Griechen und die neue Regierung stehen Werte wie Souveränität und die Verbesserung der Lebensverhältnisse der breiten Bevölkerung im Mittelpunkt. Sie wollen nach Jahren der faktischen Fremdherrschaft durch die Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF wieder über ihre Entwicklung selbst entscheiden ...
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Alle sind wieder Griechenland-Experten – und sollten doch besser schweigen
Von Heiner Flassbeck
Jetzt haben wir wie vor ein paar Jahren wieder die wunderbare Situation, dass die deutschen und die internationalen Medien voll sind mit guten Ratschlägen für Griechenland. Jeder, der schon einmal einen Fuß auf eine griechische Insel gesetzt hat, weiß genau, was in dem Land seit Jahren und Jahrzehnten schiefläuft, und kann natürlich nicht an sich halten, es auch auszuposaunen ...
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Die linke Syriza und die rechten „Unabhängigen Hellenen“, ein taktisches Bündnis
Von Niels Kadritzke
Das Wahlergebnis vom 25. Januar ist klarer ausgefallen, als es die meisten Beobachter erwartet haben. Dieses Votum hat selbst die meisten Syriza-Wähler überrascht, und wahrscheinlich auch die Parteiführung. Was es bedeutet – auch für Europa – wird sich erst erweisen müssen, wenn die neue Regierung mit den EU-Partnern, der EZB und dem IWF über die Bedingungen – samt dem Kleingedruckten – eines neuen Vertrags mit dem Schuldnerland Griechenland verhandelt ...
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Zur Lage der Industrie in Ostdeutschland - 25 Jahre nach der Eingliederung in die Bundesrepublik
Von Reinhold Kowalski
Die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern seit ihrer Eingliederung in die Bundesrepublik preisend, schreibt das DIW überschwänglich: „Der größte Erfolg besteht in einer gelungenen Re-Industrialisierung.“ Eine nüchterne Bewertung der industriellen Entwicklung in Ostdeutschland, nach ihrer katastrophalen Transformationskrise, lässt diesen angeblichen Erfolg jedoch stark verblassen ...
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Kein Grexit: Griechenland im Eurosystem aufbauen
Von Rudolf Hickel
1. Der programmierte Absturz Griechenlands
Seit Herbst 2009 wurde unübersehbar klar, dass Griechenland seine Staatsschulden nicht mehr aus eigenen Finanzmitteln wird bedienen können. Der Weg der Finanzierung von fällig gewordenen griechischen Bonds über die Kapitalmärkte war wegen der hohen Risikoaufschläge nicht mehr finanzierbar ...
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Zerfall des Mythos von der "Mitte" - Ausbreitung eines "sozialen Nationalismus"
Von Horst Kahrs
Polarisierung oder Ausbreitung - Worum es geht
Wie kann sich die politische und gesellschaftliche Linke in Deutschland erfolgreich gegenüber den aufkommenden neuen rechten politischen Kräften behaupten? Was kann sie dazu beitragen, deren Offensive zu brechen? Wie lassen sich die Wahlerfolge der «Alternative ...
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IKEA: Zahlst Du noch oder hinterziehst Du schon?
Von Karl-Martin Hentschel
IKEA-Möbel gehören zum Inventar deutscher Wohnzimmer wie Preiselbeeren zu Köttbullar. Dieser Erfolg liegt nicht zuletzt in IKEAs Marketingstrategie begründet. Denn der Konzern verkauft weitaus mehr als nur Regale und Sofas, nämlich einen Lebensstil: Gezielt pflegt IKEA ein grünes, sympathisches Image ...
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Zehn Jahre Hartz IV : Ein Grund zum Feiern?
DGB arbeitsmarktaktuell 1/2015
Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese „größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte“ auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat noch wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen ...
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Austeritätspraxen - Über gesundheitliche Nebenwirkungen der Troika-Politik in Griechenland
Nadja Rakowitz
Im Rahmen einer Delegation des Vereins demokratischer Ärztinnen und Ärzte und von medico international bin ich vom 25.-28. Februar 2013 nach Athen und Thessaloniki gefahren: Wir wollten uns ein Bild von den Auswirkungen der Austeritätspolitik auf das Gesundheitswesen machen und mit Leuten aus solidarischen Initiativen sprechen und die Möglichkeiten von konkreter praktischer Solidarität ausloten ...
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Bruttoschwellen und Durchschnittsentgelte 2012
Portal Sozialpolitik
Um sich aus der Harz-IV-Abhängigkeit zu lösen, müssen alleinstehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte durch abhängige Beschäftigung eine bestimmte Entgelthöhe erzielen (bedarfsdeckende Bruttoschwelle). Die Chancen hierfür hängen neben vielen anderen Faktoren auch vom regionalen Lohnniveau ab (Durchschnittsentgelte) ...
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Lebenseinkommen von Arbeitnehmern in Deutschland: Ungleichheit verdoppelt sich zwischen den Geburtsjahrgängen 1935 und 1972
Von Timm Bönke und Holger Lüthen
Einkommensungleichheit wird zumeist im Hinblick auf ihre aktuelle Entwicklung betrachtet. Eine längerfristige Perspektive bietet die Möglichkeit, die Einkommenssituation der heutigen Generation mit der ihrer Elterngeneration zu vergleichen. Mithilfe eines neuartigen Datensatzes wird hier erstmals die Ungleichheit von Löhnen und Gehältern, die über das gesamte Erwerbsleben erzielt wurden, gemessen ...
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Griechenland in der Euro-Krise: Die Chance des historischen Wandels
Von Alexis Tsipras
Griechenland steht an der Schwelle zu einer historischen Veränderung. SYRIZA ist nicht mehr länger nur eine Hoffnung für Griechenland und das griechische Volk. Es ist auch die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa.
Weil Europa die Krise nicht ohne einen politischen Wechsel überwinden wird und weil der Sieg von SYRIZA bei den Wahlen am 25 ...
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Engagiert euch für Europa!
Von Alexander Recht
Griechenland zum Beispiel wird seitens
der Troika aus EU‐Kommission, IWF und EZB dazu gezwungen, sich für
die Gewährung von EU‐Krediten einer schweren Rosskur zu
unterwerfen. Deren Folgen sind dramatisch: Pensionen und Einkommen
wurden um bis zu 50 Prozent gekürzt. 28 Prozent der Griechen sind
arbeitslos, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 61 Prozent ...
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Zehn Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ein kritischer Rückblick auf "Hartz IV"
Von Matthias Knuth
Kurz gefasst
Vor zehn Jahren trat Hartz IV – das
„Vierte Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ –
in Kraft. Die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland sollte damit
effizienter, die Vermittlung in Arbeit schneller werden. Die
vielgepriesene große Sozialreform müsste heute allerdings dringend
selbst reformiert werden ...
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Schikane per Gesetz
Von Otto König und Richard Detje
Hartz IV gibt es nun schon seit zehn Jahren. Am 1. Januar 2005 trat das »Gesetz über die Grundsicherung für Arbeitssuchende« in Kraft.[1] Hartz IV wurde zur Chiffre für den bis heute tiefsten Einschnitt in das von den ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaften in der Nachkriegszeit erkämpfte »soziale Netz« ...
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Soziale Ungleichheit zurückdrängen
Von Axel Troost
Aus dem Sondervotum dreier Richter_innen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 17.12.2014 zur Erbschaftsteuer:
„Wir stimmen der Entscheidung zu, sind aber der Ansicht, dass zu ihrer Begründung ein weiteres Element gehört: das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG. Es sichert die Entscheidung weiter ab und macht ihre Gerechtigkeitsdimension erst voll sichtbar ...
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Das ändert sich 2015 für Beschäftigte und Versicherte
Deutscher Gewerkschaftsbund
Der gesetzliche Mindestlohn ist wohl die bedeutendste, aber nicht die einzige Neuerung, die für Beschäftigte und Sozialversicherte zum Jahreswechsel ansteht. Wir fassen die wichtigsten Änderungen zum 1. Januar 2015 zusammen: von der Pflegereform 2015 bis zu den neuen Beitragsbemessungsgrenzen.(...)Den Beitrag finden Sie auf www ...
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