Schlagwort: Demokratie
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Ein Wochenende im Winter
Von Jan Korte
Jeden Tag wird mittlerweile eine Unterkunft für Menschen abgefackelt. In den sozialen Netzwerken kennt die Entmenschlichung und Barbarisierung der Sprache keine (Ober-)Grenzen mehr. Der Hass auf die Schwächsten ist eingebettet in eine geifernde Ablehnung von demokratischen Mindeststandards: Gegen die Pressefreiheit, gegen die Ideen von Freiheit und Gleichheit und im Übrigen gegen die Akteure der parlamentarischen Demokratie ...
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Linkswende -aber wie?
Von Axel Troost
EU-Kommissionspräsident Juncker hat vor den Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf die wirtschaftliche und politische Stabilität Europas eindringlich gewarnt. Angesichts des immer noch hohen Flüchtlingsstroms greifen immer mehr Regierungen der europäischen Mitgliedstaaten zu Pass- und Zollkontrollen an den Binnengrenzen zu anderen EU-Ländern ...
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Welt im Wandel
Von Hermannus Pfeiffer
"Deutschlands Wohlstand hängt am Tropf der Weltwirtschaft. Doch die Kräfteverhältnisse verschieben sich und die Verhältnisse streben auseinander."Teil I der Kolumne von Hermannus Pfeiffer auf www.bilanz.de "Deutschland lebt zur Hälfte von der Ausfuhr. Doch wie es in der weiten Welt aussieht, wissen wir nur zum Teil ...
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Wir haben die herrschende Agrarpolitik satt
Von Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE
„Wir haben es satt!“ Das rufen zehntausende mit der aktuellen Agrarpolitik Unzufriedene seit mehreren Jahren der Bundesregierung und Teilen der Agrarbranche zu. Und es werden immer mehr. Am 16. Januar 2016 wird wieder ein bunter Protestzug durch das Berliner Regierungsviertel ziehen. Laut, kreativ und friedlich ...
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Europas südliche Krisenländer im Aufbruch
Von Joachim Bischoff
Trotz eines massiven politischen Erdrutsches zulasten der konservativen Partei und der dahinter stehenden gesellschaftlichen Kräfte, erklärt der amtierende spanische Ministerpräsident Rajoy: »Ich werde versuchen, eine stabile Regierung zu bilden.« Die Konservativen und die Sozialisten sind weiterhin die beiden dominierenden Parteien im Parlament, zusammen kommen sie auf eine absolute Mehrheit ...
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Hegemonie in der "Berliner Republik"
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Mit einer coolen Grundsatzrede auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Parteitagsdelegierten hinter sich geschart. Wenige Tage zuvor musste SPD-Chef Sigmar Gabriel in Berlin ein miserables Wahlergebnis hinnehmen. Zugleich meldete die Partei ihren Führungsanspruch für die nächste Legislatur an ...
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Die Mitte kann sich Gabriels SPD nicht leisten
Von Matthias Höhn
"Jetzt ist entschieden, wo es langgeht, und so machen wir das jetzt auch." Nach seiner Wiederwahl deutete er sein bislang schlechtestes Wahlergebnis um in eine Dreiviertel-Mehrheit, die seinen Kurs in der SPD unterstützt. Und Gabriel hat Recht. Weniger für ihn als vielmehr für die SPD-Linke war dieser Parteitag eine herbe Niederlage ...
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Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs: Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland
Von Thomas Seibert
„Es wird sicher etwas Ärger geben, ist aber gut so“, meint Thomas Seibert zu seinem Beitrag. Thomas Seibert ist Aktivist der Interventionistischen Linken und einer der Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne. In dem Dreieck ‚Niederlage von SYRIZA - Masseninitiative spontaner Solidarität mit den Flüchtlingen – Terror und Anti-Terror-Kampf‘ bewegen sich seine Überlegungen zur Organisierung des „dissidenten Drittels“ der Gesellschaft ...
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Experten-Check: Was der Handelsgerichtshof in TTIP wirklich bedeutet
Keine privaten Schiedsgerichte mehr,
dafür einen sogenannten „Handelsgerichtshof“ im Handelsabkommen
TTIP – das verspricht Sigmar Gabriel in seinem Leitantrag beim
SPD-Parteitag in Berlin. Doch Vorsicht: dieses Pseudo-Gericht bleibt
eine Paralleljustiz. Gemeinsam mit 3 Experten haben wir uns dieses
angebliche „Gericht“ einmal genauer angeschaut ...
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"Reformierter" Investitionsschutz in TTIP: Zwei Schritte voran - und gegen die Wand
Von Malte Marwedel
Nur auf den ersten Blick bietet sie Lösungen etwa für die strukturelle Einseitigkeit des Schiedsgerichtssystems. Auch brächten die geplanten materiellen Schutzrechte weiterhin eine deutliche Privilegierung ausländischer Investoren gegenüber Gemeinwohlbelangen und allen anderen Marktteilnehmern. Diese Privilegien würden nur zaghaft durch Auslegungsregeln zur Bewahrung staatlicher Regulierungsspielräume abgefedert ...
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Frankreich zwischen Attentaten und Ausnahmezustand
Von Bernard Schmid
Am 13. November 2015 wurde Frankreichs Hauptstadt Paris von insgesamt acht schweren Attentaten erschüttert. Die Anschläge forderten bislang 130 Tote und mehr als 350 Verletzte. Die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen sind in ihrer gesamten Tragweite noch gar nicht absehbar. Allerdings haben die Attentate bereits die Regierung veranlasst, ein aus dem Jahr 1955 stammendes Notstandsgesetz anzuwenden und den Ausnahmezustand zu verhängen ...
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Klima und Krieg
Von Michael T. Klare
Das UN-Gipfeltreffen in Paris, zu dem sich derzeit Delegationen aus fast 200 Staaten versammeln, gilt als die wichtigste Klimakonferenz aller Zeiten. Misslingt dort die Begrenzung der CO2-Emissionen, würde dies nicht nur Klimaschocks bewirken, sondern auch weltweit Instabilität, Aufruhr und Kriege. So gesehen sollte COP21 nicht lediglich als Klimagipfel, sondern als die wahrscheinlich wichtigste Friedenskonferenz der Geschichte aufgefasst werden ...
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EU-Türkei: "Schmutziger Deal"
Von Otto König und Richard Detje
Der türkische Menschenrechtsanwalt Tahir Elci proklamierte im südostanatolischen Diyarbakir, »in diesem Gebiet, das Heimat so vieler Zivilisationen war, wollen wir keine Schüsse, keine Gewalt und keine Operationen« mehr. Mörder brachten ihn zum Schweigen.(...)Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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Gastbeitrag in der FR: Runter von der Zuschauertribüne!
Von Klaus Ernst
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 28.11.2015
Wie schnell ging dieses Jahr vorbei.
Wie hoffnungsvoll begann es. Im Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Landesregierung vereidigt. Im Januar gewann Alexis Tsipras mit Syriza die Wahl in Griechenland ...
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Was will eine neue Regierungsmehrheit in Portugal
Gemeinsame Stellungnahme der Sozialistischen Partei und des Bloco de Esquerda (Linksblock) zu einer politischen Lösung
In Anbetracht der tiefen Schwierigkeiten, mit denen Portugal konfrontiert ist und die das Ergebnis einer andauernden sozialen und wirtschaftlichen Krise und von extrem unsicheren äußeren Zusammenhängen sind sowie angesichts der neuen Situation im Parlament aufgrund der Wahlergebnisse haben die PS, der Bloco de Esquerda und die CDU (Coligação Democrática Unitária – Demokratische Einheitskoalition [Anm ...
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Nothing left
Von Anton Landgraf
Egal ob Finanzkrise, Flüchtlinge oder Terrorgefahr, die europäischen Länder hätten eine Menge gemeinsam zu regeln. Doch in Brüssel wird ein ergebnisloser Krisengipfel nach dem anderen einberufen. Die Staaten der Europäischen Union verfolgen ihre Einzelinteressen. Auch Linke wenden sich gegen EU und Euro ...
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Griechenland: steiniger Reformpfad
Von Axel Troost
Noch immer wird auch in der Bundesrepublik Deutschland über die Politik von Syriza und die Perspektiven in Griechenland debattiert und gestritten. Zwar ist die Fortsetzung des Kampfes zwischen der harten Austeritätspolitik, die die internationalen Investoren einfordern, und der Linksregierung auf die ...
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Veranstaltungshinweis: Das dritte Verelendungsdiktat der Troika
Podiumsdiskussion am 17.11.2015 in Hamburg, mit Dr. Axel Troost , Thanasis Spanidis und Dr. Manfred Sohn
Syriza hat im Januar 2015 das Mandat mit dem Wahlprogramm bekommen, Griechenland durch Verhandlungen mit den Gläubigern, innerhalb der Eurozone und der EU und unter weitgehender Beibehaltung der bestehenden Eigentumsverhältnisse aus der Schuldknechtschaft zu befreien und die elende Lage der Menschen zu verbessern ...
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Tsipras und die Realpolitik
Von Niels Kadritzke
Seit acht Wochen hat Griechenland eine zweite Regierung Tsipras. Mit ihrem Wahlsieg vom 20. September ist es der Syriza gelungen, ihr Mandat zur Bewältigung der nunmehr sechs Jahre währenden Krise zu erneuern. Damit konnten Tsipras und seine Partei verhindern, dass ihre Regierung, die unter dem Motto „erstmals links“ (proti fora aristera) angetreten ist, eine politische Episode bleibt ...
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Die autoritäre Versuchung
Von Steffen Vogel
Griechenland, Portugal, Spanien: Die neue europäische Linke ist gekommen, um zu bleiben. Parteien wie Syriza und Podemos stehen für einen gesellschaftlichen Aufbruch und die Abkehr vom Neoliberalismus. Doch zugleich setzen sie immer wieder auf populistische Strategien. Daher stehen diese Kräfte schon jetzt am Scheideweg – zwischen nationaler Sackgasse und konsequenter Europäisierung ...
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