Schlagwort: Finanzpolitik
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Grexit-Schwachsinn
Von Egbert Scheunemann
Liebe politisch Interessierte,Denk- und Moralfähige sind seit langer, langer Zeit sprach- und fassungslos über das, was die geisteskranke neoliberale Kaputtsparpolitik, aufgeherrscht von IWF, EZB, EU und in dieser speziell von Großdeutschland, in Griechenland an wirtschaftlichen und sozialen Verheerungen angerichtet hat ...
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Vier Jahrzehnte Alternative Wirtschaftspolitik
Dokumentation der Jubiläumstagung am 20. Juni 2015 in Berlin
„Europa hat in den letzten 20 Jahren unserer Arbeit immer eine große Rolle gespielt und insbesondere der verstorbene Jörg Huffschmid hat fast zwei Jahrzehnte darin eine sehr große Rolle gespielt. Man muss immer wieder betonen, wir als Arbeitsgruppe haben die überstürzte Einführung des Euro immer abgelehnt, haben immer darauf hingewiesen, dass das so nicht geht, ohne eine Harmonisierung in der Wirtschafts-, Finanz-, Sozial-, Steuerpolitik ...
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Was sollten wir fragen?
Von Horst Kahrs und Tom Strohschneider
»Es wird immer klarer, dass das, was Europa im Augenblick erlebt, keine Episode ist, sondern ein Machtkampf zwischen dem Primat des Ökonomischen und dem Primat des Politischen.«(...)Lesen Sie weiter auf www.neues-deutschland.de
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Vor dem Grexit: Eine gewollte Einigung ist unwahrscheinlich, aber möglich
Von Rudolf Hickel
Am Anfang der Suche nach einer künftig
tragfähigen Strategie steht eine bittere Erkenntnis. Die seit 2010
durchgesetzte Doppelstrategie ist gescheitert: Finanzhilfen der
Geberinstitutionen gegen eine massive Politik der Einsparungen vor
allem im Sozialbereich sowie der Erhöhung der Mehrwertsteuer und
Sozialbeiträge ...
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Griechenland: Depression oder Demokratie?
Von Fabio de Masi
Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!"
Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
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Tsipras als Repräsentant aller griechischen Euro-Befürworter – Ein Kompromiss wäre möglich
Von Niels Kadritzke.
Man kann selbstverständlich der Meinung sein, dass das Referendum als solches ein Wert an sich im Sinne der demokratischen Artikulation gesellschaftlicher Interessen und Stimmungen ist. In der aktuellen Situation ist die entscheidende Frage aber, welchen Beitrag dieses Votum zu der von der Athener Regierung angestrebten Problemlösung leistet ...
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99,9 Prozent aller Firmenerben bleiben verschont
Pressmitteilung von Richard Pitterle zur Reform der Erbschaftsteuer
"Die Reform der Erbschaftsteuer
verkommt zur absoluten Farce. Eigentlich hatte das
Bundesverfassungsgericht verlangt, die weitreichenden
Verschonungsregeln für Betriebsvermögen deutlich einzudampfen. Was
die Bundesregierung jetzt unter dem Druck der Unternehmenslobby
fabriziert hat, dürfte jedoch in naher Zukunft erneut in Karlsruhe
landen", sagt Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE, zum heute veröffentlichten Kabinettsentwurf zur
Reform der Erbschaftsteuer ...
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Wer Wunder erwartet, will keine Einigung
Von Axel Troost
Die griechische Bevölkerung hat am
Sonntag überraschend klar gegen das Ultimatum der internationalen
Geldgeber gestimmt. Trotz des gewaltigen Drucks stimmten nur 39
Prozent für die Vorschläge der (Ex-)Troika, 61 Prozent
unterstützten den Kurs der Regierung. Damit ist klar, dass die
Regierung nach wie vor großen Rückhalt in der griechischen
Bevölkerung hat ...
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Das griechische Referendum ist unser Referendum! 5 Jahre Austeritätspolitik sind nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch gescheitert.
Erklärung der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung
Eine klare Mehrheit der Griech*innen hat der neoliberalen Austeritätspolitik eine deutliche Absage erteilt. Nun sind wütende Reaktionen der EU-Institutionen, vieler Regierungen und der Medien zu erwarten. Berlin und Brüssel wollten von Beginn an die Syriza-Regierung zu Fall bringen, um ähnliche Entwicklungen andernorts zu unterbinden ...
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Offenbar klare Mehrheit für ein "Nein"
Beim Referendum in Griechenland deutet sich ein klarer Sieg des "Nein"-Lagers um Ministerpräsident Alexis Tsipras an. Laut eine Hochrechnung des Innenministeriums kann es mit 61 Prozent der abgegebenen Stimmen rechnen.(...)Weitere Informationen finden Sie auf www.tagesschau.de
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Eine Alternative ist möglich -
Überblicksseite zur Lage in und um Griechenland au die-linke.de
Das Linksbündnis SYRIZA hat die Neuwahlen am 25. Januar in Griechenland gewonnen. SYRIZA will Schluss machen mit dem verheerenden Spardiktat der Troika - und strebt einen Schuldenschnitt an. Dagegen macht nicht nur die Bundesregierung Front. Der Vorsitzende von SYRIZA, Alexis Tsipras, wird bereits als "gefährlichster Mann Europas" bezeichnet - weil in Athen nun sichtbar wird, dass es demokratische Alternativen zu Merkels "Sparpolitik" gibt ...
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Warum ist es nicht zu einer Einigung zwischen der griechischen Regierung und den Institutionen gekommen?
Stellungnahme von Efklidis Tsakalotos, Koordinator des griechischen Verhandlungsteams vom 27. Juni 2015
In der griechischen Schuldenkrise wird immer wieder behauptet, Griechenland würde den Institutionen nicht entgegenkommen und hätte gar kein wirkliches Interesse an einem Kompromiss. Das ist schlichtweg gelogen. Tatsächlich ist Syriza den Gläubigern sehr weit entgegen gekommen. Es wurden ernsthafte Vorschläge ...
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Die Griechenland-Lüge: Der Faktencheck
Von Fabio De Masi
Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit. Gegen die griechische Bevölkerung wird ein Wirtschafts- und Lügenkrieg geführt. Denn hat die griechische Regierung Erfolg und schafft sie es die Wirtschaft wieder aufzubauen, ohne dass die kleinen Leute die Zeche zahlen, könnte sich auch in anderen Ländern wie Spanien oder Irland der Wind gegen die Mächtigen drehen ...
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Sie wollen die linke Regierung in Griechenland beseitigen
Bundestagsrede von Gregor Gysi
"Die Art, wie sie sich beweihräuchern, ist völlig daneben", sagte Gregor Gysi zu Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble in der Debatte zur griechischen Schuldenkrise. Die Kürzungspolitik der Bundesregierung und der Troika sei gescheitert, die Versprechen hätten sich nicht erfüllt, die dramatischen sozialen Folgen habe die Bundesregierung mitzuverantworten ...
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Ja zur Demokratie, nein zur Austeritätspolitik in ganz Europa
Von Thomas Sablowski
Angela Merkels Behauptung, die Gläubiger hätten Griechenland zuletzt ein «außergewöhnlich großzügiges Angebot» gemacht, ist ein schlechter Witz. Die Position der Gläubiger ist im Wesentlichen seit dem ersten Tag der Verhandlungen mit der neuen griechischen Regierung unverändert. Die Regierungen der Euro-Gruppe ...
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Griechenland - Eurogruppe verweigert Verlängerung der Finanzhilfen
Von Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi
Nach der Ankündigung von Jeroen Dijsselbloem, dem Vorsitzenden der Eurogruppe, dass die Euro-Finanzminister eine Verlängerung der so genannten Hilfsprogramms für Griechenland ablehnen, erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi:
Bundeskanzlerin Merkel muss jetzt eingreifen ...
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"Griechenland braucht ein Investitionsprogramm"
Interview mit Gabi Zimmer
Am Donnerstag steht das nächste Gipfeltreffen der Europäischen Union (EU) an. Im Mittelpunkt: die aktuellen Verhandlungen mit der griechischen Regierung. Welche Erwartung haben Sie an diesen Gipfel?
Gabi Zimmer: Offenbar läuft der Countdown. Beide Seiten haben den Druck aufeinander gewaltig erhöht ...
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Zusammenfassung des Vorschlages der griechischen Regierung vom 22.06.2015
Die griechische Regierung ist fest davon überzeugt, dass ihre Vorschläge der fünf Monate währenden Ausweglosigkeit der Verhandlungen ein Ende setzen werden, erklärte Staatsminister Nikos Pappas im Fernsehsender Euronews. „Ich bin der Auffassung, dass jeder, der das von uns vorgelegte Schriftstück liest, verstehen wird, dass wir getan haben, was getan werden musste ...
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Preis in Gedenken an Jörg Huffschmid zum dritten Mal vergeben: Pavlina Miteva und Sebastian Prantz ausgezeichnet
Wie schon 2013 wurden von der Jury des Jörg-Huffschmid-Preises (der alle zwei Jahre von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac und seinem Wissenschaftlichen Beirat, der EuroMemo Gruppe sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung verliehen wird und der mit 2000 Euro dotiert ist) auch 2015 zwei Preisträger gekürt ...
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Die Stunde der Populisten
Von Otto König und Richard Detje
Seit Tagen wird mit zunehmend schärferen Tönen gegen die SYRZA-Regierung in Athen polemisiert. Das intellektuelle Niveau der Beiträge ist dabei unter die Gürtellinie gerutscht. Wer gedacht hatte, mit der BILD-Kampagne über die »faulen Griechen«[1] wäre der Gipfel der Demagogie erreicht, muss feststellen, dass dieser von Bertold Seewald mit seiner feuilletonistischen »Rassenkunde« noch überboten werden kann ...
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Axel Troost
