Schlagwort: Demokratie
-
Olaf Scholz - "Bitte nicht"
Kann man sich jetzt in Deutschland einen "radikalen" Neuanfang in der SPD vorstellen – ohne dass sie aus der Regierung scheidet?
Allerorten sortieren sich die Sozialdemokraten „irgendwie“ neu. Man kann ja derzeit auch bewundern was in Italien mit der PD passiert – zusammen mit der Bewegung 5 Sterne.
Es ist wieder erlebbar, wie es einfach funktioniert, wenn „von oben“ ein Schalter umgelegt wird – und dann alle „gewendet“ weiter funktionieren ...
-
Machtwechsel in Griechenland
Das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen
Das Bündnis der radikalen Linken (Syrizia) hat bei den Parlamentswahlen in Griechenland mit 31,55% im Vergleich zum Wahlergebnis 2015 (35,5%) etwa 4% an Zustimmung verloren. Trotz des bemerkenswert guten Ergebnisses steht das Land nun vor einem Machtwechsel.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus ...
-
Mapping "Linke Kommunalpolitik"
Hier stellen wir das Mapping "Linke Kommunalpolitik" als Datei zur Verfügung. Wir wünschen viel Spaß und Erkenntnisse beim Lesen. Bitte beachtet für eine ggf. weitere Nutzung, dass diese Version eine Arbeitsfassung ist. Sie stellt die Ergebnisse von zahlreichen Interviews weitgehend ohne Bewertung und mit vielen Zitaten zur Verfügung ...
-
Kleinstes Bundesland, große Erwartungen
Über Rot-Rot-Grün in Bremen
Bremen bekommt die erste rot-rot-grüne Koalition im Westen – voraussichtlich. Wie sind die Reaktionen vor den noch anstehenden Entscheidungen in den Parteien? Und was gibt der Koalitionsvertrag her? Ein paar Anmerkungen.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.oxiblog.de
-
Rot-Rot-Grün: Bewegung vor Regierung
Trotz absehbaren rot-rot-grünen Regierung in Bremen liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene in weiter Ferne
Trotz der aktuellen Bremer Koalitionsverhandlungen und der absehbaren rot-rot-grünen Regierung liegt eine derartige Bündnisperspektive auf Bundesebene derzeit in weiter Ferne. Wie ein neuer Aufbruch für linke Politik daher aussehen müsste, analysiert der ehemalige Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf ...
-
Linkspartei: Zeit für eine Neuausrichtung
Die Europawahlen haben für alle Strömungen in der Partei DIE LINKE die dramatische Verschiebung der politischen Tektonik der Republik deutlich gemacht, die sich seit längerer Zeit abzeichnet. Angesichts der Nähe zur 5% Sperrklausel räumen selbst die hartnäckigsten Optimisten ein: Mit dem katastrophalen Ergebnis wird wie in anderen europäischen Nachbarländern auch die Linkspartei hier vor existenzielle Herausforderungen gestellt.
-
Entwurf der Vereinbarung zur Zusammenarbeit in einer Regierungskoalition für die 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft 2019-2023
Erstmals bilden die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE in Bremen ein Regierungsbündnis. Im Bewusstsein unserer jeweiligen Geschichte, unseren gemeinsam getragenen Überzeugungen ebenso wie unseren unterschiedlichen ...
-
Aufbruch in einer neuen Zeit: Neue Linke Mehrheiten
Über Konsequenzen aus der Europawahl
Unsere Sympathiewerte sind gestiegen, unsere Kompetenzwerte beim Thema soziale Gerechtigkeit ebenso – doch am Ende stand am Wahlabend lediglich eine 5 vor dem Komma. Und letztlich ist das die einzige Währung, die bei Wahlen zählt. Solch ein Ergebnis ist ein ernstes Warnsignal. Die Situation ist so ernst, dass wir alle raus müssen aus unseren Routinen und Reflexen ...
-
Auf Augenhöhe gemeinsam handeln
Ein Kongress des »Instituts für Solidarische Moderne« lotet aus, wie sich eine linke Politik in den Parlamenten und progressive Bewegungen unterstützen können
Der Artikel ist zuerst erschienen auf www.neues-deutschland.de
_____________________________
Die »Mosaiklinke« hat sich getroffen, im Rahmen der 2010 gegründeten politischen Denkfabrik, dem »Institut für Solidarische Moderne«. Zu den Gründervätern und -müttern des Instituts gehört Andrea Ypsilanti von der SPD, Axel Troost für die LINKE und Sven Giegold von den Grünen ...
-
Regieren ist noch keine "Machtoption"
Eine Antwort auf Katja Kippings Vorschlag "Das Warnsignal ernst nehmen"
Katja Kipping hat als Parteivorsitzende das schlechte Wahlergebnis der LINKEN bei den EU-Wahlen zum Anlass genommen, um in einer Erklärung für »Regierungsmehrheiten links der Union« zu werben. Wenn die LINKE als irrelevant erachtet wird, verliere sie; wenn sie hingegen – wie bei der Bremer Bürgerschaftswahl – bereit sei, ihr Programm in einer Regierung umzusetzen, sähen die Wähler*innen den Nutzen ...
-
Veranstaltungshinweis: "Die Politik der Vielen"
Crossover-Konferenz für den Aufbruch in eine solidarische Moderne am 15. und 16. Juni 2019 in Berlin
Politische Alternativen sind kraftvoll, wenn sie von unten kommen – wenn sie die Sprache der Vielen sprechen. Zahlreiche neue soziale Bewegungen und Kämpfe zeugen von dieser Vielstimmigkeit und Stärke. Ein gemeinsames, gegenhegemoniales politisches Projekt steht jedoch nicht am Horizont.
-
Brief an Vorstand und Kuratorium des ISM aus Großbritannien
"Es ist alles ziemlich im Fluss und es kann bei der nächsten Wahl Mehrheiten in alle Richtungen geben."
Liebe Freundinnen und Freunde,
bestimmt habt ihr die Entwicklung in GB mitbekommen, wo nicht nur die Tories implodieren, sondern inzwischen auch Labour in einer existenziellen Krise steckt. Gleichzeitig erleben die Liberalen und Grünen einen Höhenflug. Das ist schon alles ziemlich dramatisch in einem Wahlsystem, in dem bei der letzten Wahl 90% der Abgeordneten entweder von den Tories oder von Labour kamen ...
-
Die Linke nach den Europawahlen: Warnsignal
Die Partei DIE LINKE steht vor einem politisch-organisatorischen Scherbenhaufen. Sie hat sich zu den Versuchen einer programmatischen Erneuerung der SPD so wenig verhalten wie zu dem entsprechenden Prozess in der Grünen Partei, ein neues Grundsatzprogramm auf den Weg zu bringen. Angesichts des Aufwärtstrends einer neuen Rechten in den meisten europäischen Gesellschaften, den Wahlniederlagen für die gesamte Linke und Stimmenverlusten in Deutschland macht sich Ratlosigkeit breit.
-
Die Wahlen zum Europäischen Parlament und in Bremen
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) hat die Koalition aus Europäischer Volkspartei (EVP) und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) ihre Mehrheit verloren. Eine neue Dreier-Koalition unter Einschluss der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) ist wahrscheinlich ...
-
Wahl zum Europäischen Parlament in Deutschland am 26. Mai 2019
Wahlnachtbericht
Die Stimmen sind auch in den letzten Stimmbezirken Bremens ausgezählt, mein Wahlnachtbericht konnte fertiggestellt werden. Die Bürgerinnen und Bürger haben das deutsche Parteienssystem erneut umgekrempelt. Die Grünen kommen erstmals bundesweit über 20%, die SPD landet weit darunter und die Union unter 30% ...
-
Die Zerstörung der CDU.
Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht.
Die Europawahl bzw EU-Wahl steht vor der Tür. Ob CDU, SPD oder AfD gute Parteien sind, die im Einklang mit Wissenschaft und Logik stehen, versuche ich in diesem Video zu beantworten. In jedem Fall: Geht wählen am nächsten Wochenende. Sonst entscheiden Rentner über eure Zukunft und geil ist das nicht ...
-
Wie die Währungsunion zu retten ist
Der aktuelle wirtschaftliche Aufschwung der Eurozone ist fragil. Zu viele Probleme sind ungelöst.
Ein durchaus löchriger Schutzschirm sei am Ende herausgekommen bei den bisherigen Versuchen, die europäische Währungsunion für den nächsten Sturm zu wappnen, resümieren IMK-Forscher Andrew Watt und seine Koautoren Jan Priewe und Hansjörg Herr. Die Ökonomen haben zusammen mit einer Reihe Kollegen eine Sammlung von Analysen und politischen Reformvorschlägen herausgegeben ...
-
Gesetzgebung in der Blackbox: Wie demokratisch ist die EU?
Die Demokratie führen die Lenker der Europäischen Union nur im Wort
Seit bald fünf Jahren ist Margrethe Vestager EU-Kommissarin für Wettbewerb und damit offiziell dafür zuständig, sich mit den Kartellbrüdern und Monopolisten aus aller Welt anzulegen. Und die Dänin macht wirklich einen guten Job: Seit ihrem Amtsantritt hat sie mehr als 15 Mrd. Euro an Kartellstrafen verhängt, fast doppelt so viel wie während der Amtszeit ihres Vorgängers, und damit Europas Verbrauchern einen guten Dienst erwiesen, der noch viel mehr wert ist, weil er die Preise drückt ...
-
Kevin Kühnerts Systemkritik
Anstöße zu einer notwendigen Reformdebatte
Mit geradezu hysterischer Polemik, deren Heftigkeit verblüfft, haben Wirtschaftsverbände und Sprecher von Unternehmen, unterstützt von vielen Medien und Politiker*innen auf ein Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert reagiert.
(...)
Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
-
Brexitland ist abgebrannt: Ein Roadtrip durch Großbritannien
Die britische Demokratie ist dabei, an Elitenversagen und mangelndem Bürgersinn zu zerbrechen
Lesen Sie weiter auf www.derstandard.at
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
