Schlagwort: Parteien
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Politische Ökonomie des Gemeinwesens - Überlegungen zur fds-Strategie der Re-Kommunalisierung
Joachim Bischoff und Björn Radke
Mit Thesen zum Programmentwurf der LINKEN hat das Forum demokratischer Sozialismus (FDS) innerhalb der Partei DIE LINKE in die programmatische Debatte eingegriffen und zugleich den Anspruch formuliert, an der politischen Bildungsarbeit innerhalb der Partei und ihres Umfelds teilzunehmen. Nach der Verabschiedung des Grundsatzprogramms hat diese Strömung jetzt eine Publikation zur Strategieentwicklung vorgelegt: »Re-Kommunalisierung und Ökonomie des Gemeinwesens ...
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Nach der Ablehnung des Haushalts: NRW vor Neuwahlen
Von Bernhard Sander
Bekanntlich geht es in NRW immer um die Wurst, wenn über den Haushalt abgestimmt wird. Die rot-grüne Minderheitsregierung ist immer darauf angewiesen, dass eine der drei Oppositionsparteien bei den entscheidenden Abstimmungen sich der Stimme enthält, damit der Haushalt passieren kann. Faktisch sind diese ...
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"Kieler Erklärung“ der Parlamentarier der LINKEN
Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen über Aufgaben und Ziele der LINKEN für eine Politik des Friedens, der Demokratie und sozialen Gerechtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise beraten, hat einstimmig folgende „Kieler Erklärung“ beschlossen ...
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Re-Kommunalisierung und Ökonomie des Gemeinwesens
Dokumentation von Texten zur Rückgewinnung des Öffentlichen und Strategie der LINKEN.
Die Veränderung der Eigentumsverhältnisse hat für uns als demokratische Sozialist/-innen selbstverständlich eine erhebliche Bedeutung. Es wäre jedoch falsch zu glauben, dass der Wechsel der Eigentumsform für sich genommen schon hinreichender Ausgangspunkt demokratisch-sozialistischer Veränderung wäre ...
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Neue Zeitrechnung für Schleswig-Holstein
Von Björn Radke, Aus NORD LINKS (NL)
Fünf Monate vor der Landtagswahl Anfang Mai 2012 in Schleswig-Holstein ist deutlich: Die schwarz-gelbe Regierungskoalition wird schwerlich ihre Mehrheit verteidigen können. Die jüngsten Meinungsumfragen (vom 18.11.2011 Forsa) zeigen vor allem erdrutschartige Verschiebungen bei der FDP, die von 14,9% (Landtagswahl 2009) in die Bedeutungslosigkeit und aus dem Landtag fällt mit drei Prozent ...
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Gegengewicht: Was tun Linke und Grüne gegen den CDU-Drall der SPD?
Von Tom Strohschneider, FREITAGBLOG
Während sich die SPD-Spitze auf einer Halbinsel im Brandenburgischen auf den Wahlkampf 2013 vorbereitet, wirbt die Linke trotz aller sozialdemokratischer Abgrenzungen um rot-rote Kooperationen. Klaus Ernst kritisierte die „Ausschließeritis“ der SPD und sagte, wenn die Partei „ihre politischen Versprechen ernst nimmt, wird sie einsehen: Ohne uns geht es nicht“ ...
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Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt?
Von Detlef Hensche
„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse.(...)Den Artikel finden Sie unter www-blaetter.de
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»Winterdelle« oder Abwärtsspirale? Regierung senkt Wachstumsprognose
Joachim Bischoff
Die Bundesregierung hat ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum 2012 gesenkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde in diesem Jahr voraussichtlich nur um 0,7% wachsen, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts. Die deutsche Wirtschaft sei nach wie vor in einer »erfreulich robusten Verfassung« ...
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Neuerfindung der Linkspartei – aber wie?
Von Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, will Vorsitzender der Partei DIE LINKE werden. Nach der Billigung des neuen Parteiprogramms durch den Parteitag und einen Mitgliederentscheid hat Bartsch mehrere Monate vor dem Parteitag, auf dem die Wahl der Parteispitze erfolgen soll, seine Kandidatur angekündigt ...
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DIE LINKE 2.0 - DIE LINKE hat Recht und hat nichts davon
Von Harald Werner
Es mangelt nicht an Beispielen für die Stichhaltigkeit der Alternativen und Weitsicht der LINKEN. So hat schon die PDS bei der Einführung des Euros auf die Konstruktionsfehler der Währungsunion hingewiesen, doch das gegenwärtige Desaster ist noch größer als vorhergesagt. Gleiches gilt für die Kritik ...
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Die schiefe Bahn vor Augen?
Ein Beitrag von Horst Kahrs in der Zeitschrift “Sozialismus”, Nr. 12/2011
Am Ende des Wahljahres 2011 steht fest: Die Zeit der schnellen Wahlerfolge ist vorbei, eine Zeit harter Bewährungsproben im Wettbewerb mit anderen Parteien ist angebrochen. Was folgt daraus für die Politik der LINKEN?
Beitrag online in der aktuellen Ausgabe von Sozialismus Aktuell lesen
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»Wir wollen die Gesellschaft verändern«
Im Interview der Woche: DIETMAR BARTSCH, ULRICH MAURER
Dietmar Bartsch und Ulrich Maurer, beide stellvetretende Fraktionsvorsitzende, sprechen im INTERVIEW DER WOCHE über braunen Terror, der trotz Einsatz von V-Leuten jahrelang unentdeckt blieb. Sie diskutieren die sich weiter verschärfende Finanzmarktkrise, ihre Folgen für Demokratie und weisen den Weg aus der Krise ...
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CDU-»Modernisierung« und Erosion der »Mitte«: Merkels Kompass
Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell
Auch zwei Jahre nach der Bundestagswahl, als die Partei mit 33,8% das zweischlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte erreichte, tritt die CDU auf der Stelle. Selbst vom Niedergang der FDP kann sie nicht profitieren.
Deren massiver Absturz ist auch damit zu erklären, dass mittlerweile sogar fast 60% der FDP-SympathisantInnen Steuersenkungen für unsinnig halten ...
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Die nervöse Partei
Parteitagsauswertung der Emanzipatorischen Linken (EmaLi)
Was ist da eigentlich passiert? DIE LINKE, als notorisch zerstritten verschrien, einigt sich ohne nennenswerte Auseinandersetzungen auf ein Grundsatzprogramm, das die Delegierten am Ende mit 96,9 % beschließen. Das Führungspersonal, entgegen dem Klischee, reiht sich wie auf einer Perlenkette auf und liest einträchtig aus dem Erfurter Programm der SPD von 1891 ...
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Berichte des 6. Landesparteitages der sächsichen LINKEN in Bautzen
Am Wochenende, 5. und 6. November fand der 6. Landesparteitag der sächsichen LINKEN in Bautzen statt. Hier finden Sie auch alle twitter, flickr Facebook und BlogbeiträgePhotosMDR-Bericht im Internet
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Fortschritt durch Gerechtigkeit
Forum Demokratische Linke, Die Linke in der SPD
Der Vorstand des Forums DL21 e.V. hat ein umfassendes Positionspapier "Fortschritt durch Gerechtigkeit" beschlossen, das für die SPD-Linke den Rahmen für die inhaltlichen Debatten bis zum und auf dem Bundesparteitag am 4.-6. Dezember (und darüber hinaus) abstecken und eine konstruktive Diskussion ermöglichen soll ...
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Nägel mit veränderten Köpfen
Tom Strohschneider im FREITAG über die Diskussion zur Lohnuntergrenze
Nein, der Mindestlohn der CDU ist natürlich keine Revolution. Und doch verweist der Schwenk Merkels auf geöffnete Räume, in welche die Linken nun weiter vorstoßen müssen
So richtig klar scheint vielen nichts zu sein: Während die Mindestlohn-Kritiker bei Schwarz-Gelb den angeblichen Mindestlohn-Schwenk ...
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MdB Klaus Ernst: Klotzen, nicht kleckern beim Mindestlohn
PRESSEMITTEILUNG
„Nachdem nun auch in der Union der Widerstand gegen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn erlahmt, müssen jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Kanzlerin sollte noch in diesem Jahr die im Bundestag vertretenen Parteien und die Sozialpartner einladen, um einen parteiübergreifenden Mindestlohnkonsens zu erarbeiten“, fordert der Vorsitzende der Partei und Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst ...
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Programm der Partei DIE LINKE
Auszug aus der PräambelDIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien,weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen ...
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Die Sache mit dem Segel
Lafontaines Linke
Mitunter wird bei den Sozialdemokraten noch über etwas anderes diskutiert als über das falsch aufgestellte Schachbrett zwischen Peer Steinbrück und Helmut Schmidt. Es wäre falsch, wird Sascha Vogt jetzt zitiert, „wenn die SPD zwei Jahre vor der Bundestagswahl die Tür zur Linkspartei zumacht. Das würde uns einiges verstellen ...
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