Schlagwort: ESM
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Chance auf eine lebenswerte Zukunft oder Grexit
Von Axel Troost
Die Verhandlungen und das Ergebnis zwischen der griechischen Linksregierung und den Gläubigern der Euro-Gruppe zeigten überdeutlich das vollständige Fehlen demokratischer Skrupel unter den angeblichen Verteidigern der europäischen Demokratie. Es wurde weder das Referendum der griechischen Wahlbevölkerung noch in Ansätzen die Willensbildung des Parlaments oder die griechische Souveränität respektiert ...
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Vorbild Skandinavien? In Schweden bröckelt der Glauben an die Sparpolitik.
Von Gero Maaß und Niels Stöber
Spätestens seit der Parlamentswahl im September 2014 ist in Schweden nicht nur links der Mitte eine Debatte um die restriktive Finanzpolitik der letzten zwei Jahrzehnte entbrannt. Obwohl diese schon früher kritisiert worden war, hört man nun auch Stimmen aus den sozialdemokratisch gesinnten Reihen, die ...
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Die Rückkehr des "Hässlichen Deutschen"
Von Georg Seeßlen
Nicht zu Unrecht meint der zurückgetretene griechische Finanzminister Varoufakis, diese Eurozone (und eine Eurozone ist, weiß der Himmel, etwas anderes als das, was wir uns einmal von Europa erhofft haben) sei kein guter Ort für ehrliche und anständige Menschen. Und nicht zu Unrecht sprechen selbst erzkonservative Medien in den USA wie in Europa von einem „Pyrrhussieg“ der Deutschen Politik ...
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Sparen bis zum Kollaps
Von Frank Hoffer
Die griechische Regierung zur Annahme des Unmöglichen gezwungen, eine Volksabstimmung abgebügelt, die deutsch-französische Partnerschaft beschädigt, europäische Kompromissdiplomatie durch Ultimaten ersetzt, den Euro zur Disposition gestellt, in weiten Teilen Europas anti-deutsche Ängste und Ressentiments mobilisiert und weitere 83 Milliarden für ein zum Scheitern verurteiltes „Rettungspaket“ versenkt: Erfolgreiche Politik sieht anders aus ...
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Bulldozer Renzi
Von Susanna Böhme-Kuby
Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. [...] In der Wahlenthaltung drückt sich nachhaltiger Protest sowohl gegen die fortgesetzte Korruption in den meisten Regionen und Kommunen wie Rom und Venedig als auch gegen die breite Schichten verarmende Sparpolitik aus ...
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Verhandlungen für ein 3. Hilfspaket - Warum immer neue Finanzhilfen benötigt werden
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Regierung hatte in den Verhandlungen mit den EU-Institutionen Vorbehalte gegenüber einer weiteren Beteiligung des IWF geäußert. Einerseits wollte Athen den Währungsfonds nicht dabeihaben, konnte sich damit bei den europäischen Gläubigern jedoch nicht durchsetzen. Andererseits hat der ...
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Griechenland-Krise und sozial gerechte Gesellschaftspolitik
Von Joachim Bischoff
Die bundesdeutschen »Wirtschaftsweisen« loben mehrheitlich ausdrücklich das Krisenmanagement mit Griechenland. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung liefert in einem Sondergutachten zur Griechenland-Krise dem Alltagsbewusstsein und der wirtschaftlichen und politischen Elite weitere Argumente ...
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"Die Hoffnung noch nicht aufgegeben"
Interview mit Friederike Spiecker
Beim Grexit würden alle verlieren. Das gilt für Griechenland genauso wie für die Eurozone.Griechenland ist ein kleines Land, das sofort zum Spielball der Finanzmärkte würde. Die Spekulanten würden dafür sorgen, dass die Drachme viel zu stark abwertet. Es wäre ein Verarmungsprogramm für die griechische Bevölkerung, die Rohstoffe und dringend benötigte Medikamente nicht mehr oder nur zu horrenden Preisen importieren könnte ...
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"Die Megakatastrophe Grexit vermeiden"
Interview mit Rudolf Hickel
"Griechenland ist überhaupt nicht gerettet. Meine These ist, wenn es bei diesem eingeschlagenen Kurs bleibt, werden wir ganz sicher spätestens 2018 wieder eine solche Debatte haben. Dann sprechen wir über das vierte Hilfsprogramm oder es kommt der Grexit, da dieses Programm von Schuld und Sühne fortgeführt wird ...
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Den GREXIT von links träumen?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Diese politische Selbstkasteiung der Linken ob ihres Versagens hilft überhaupt nicht weiter, zumal sie den gesamteuropäischen Entwicklungskontext außer Acht lässt. Die Führungsrolle Deutschlands, die bislang in der massiven Durchsetzung von Austeritätsregimen besteht, muss überwunden werden, indem sich die Hegemonialmacht von einer auf Leistungsbilanzüberschüsse ausgerichteten Wirtschaftspolitik verabschiedet und eine eher ausgeglichene Handelsbilanz anstrebt ...
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Spekulationen um einen linken "Plan B" für einen Grexit
Von Niels Kadritzke
Welchen Sinn hat der Vorwurf, dass man die Ideologie der „Alternativlosigkeit“ verbreite, wenn man eine Situation darstellt, in der eine glaubwürdige Alternative – jedenfalls im Rahmen der realen Situation und der dominanten Parameter – weit und breit nicht zu sehen ist? Es ist ...
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Unwissen ist Macht
Von Alban Werner
Ich sehe strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen ...
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Grexit verhindert, Europa verspielt?
Von Steffen Vogel
So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die rettende Einigung kam denkbar knapp zustande. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch ...
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Die Grexit-Frage(n) stellen
Von Janine Wissler und Nicole Gohlke
Die Linksfraktion hat das neue Austeritätsprogramm für Griechenland am 17. Juli im Bundestag mit 53 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt und damit deutlich »OXI« gesagt zur Erpressung der griechischen Regierung durch Merkel, Schäuble und Gabriel. Dies mag nicht ungewöhnlich klingen, bedeutet ...
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Solidarität für Griechenland wie für Deutschland nach 45!
Von Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Gesine Lötzsch
Das griechische Parlament hat nach einer mehrstündigen nächtlichen Debatte am frühen Donnerstagmorgen den zweiten Teil von Gesetzen verabschiedet, deren Inhalte der Regierung Tsipras von den Gläubigern als Bedingung für Gespräche über ein drittes Kreditprogramm diktiert wurden. “Tsipras soll weiter kürzen - dabei sagen fast alle Ökonomen, dass das die Krise verschlimmert ...
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Schäuble, Bundesbank und Industrie widersetzen sich den US-Wünschen
Von Norbert Häring
Allmählich klärt sich das Rätsel um die Vereinbarung mit Griechenland und die anhaltenden Grexit-Andeutungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die Griechenland-Politik ist so inkonsistent, weil auf der Gegenseite Athens mächtige Spieler gegeneinander spielen und nicht miteinander. Schäuble, Bundesbank und deutsche Industrie widersetzen sich dem Willen der US-Regierung ...
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Griechenland: Leben mit der Sparpolitik
Von Karsten Peters
Um die Situation in Griechenland möglichst verständlich zu machen, werden zwei zentrale Vergleichsdaten benutzt. Der eine, der so genannte „Big-Mac-Index“ hat zwar seine Schwächen, aber den großen Vorteil, dass sich Preise für ein klar definiertes Produkt in verschiedenen Ländern leicht vergleichen lassen ...
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Zerstörerisches Troika-Diktat
verdi wipo-aktuell 13-2015
„Völlig zu Recht werden die Griechen
jetzt endlich zu Sparen und Reformen gezwungen. Schließlich wollen
sie weitere Milliarden von unserem Geld.“ So denken viele. Aber es
ist falsch. Warum?
Bisher hat „uns“ das nichts
gekostet. Es sind Kredite, für die sogar Zinsen gezahlt werden ...
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Griechenland-Krise: Warum die einfachen Wahrheiten nicht stimmen
Diese Fakten über Griechenland solltest Du kennen. Fünf Expert/innen haben für uns die Griechenland-Krise entwirrt - und werden dich ins Grübeln bringen
Es ist dieses Bild, mit dem weite Teile der Medien den Euro-Gipfel vom vergangenen Wochenende zeichnen: Auf der einen Seite die eiserne Angela Merkel mit ihrem knallharten Unterhändler Wolfgang Schäuble, die das Geld der deutschen Steuerzahler/innen gegen die prassenden Griechen verteidigt. Auf der anderen eine linksradikale Regierung, die Europa monatelang an der Nase herumführt und alles Vertrauen verspielt hat ...
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Was kann ein drittes Hilfspaket bewirken?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die Euroländer haben sich mit der griechischen Linksregierung darauf geeinigt, dass ein neues Rettungspaket verhandelt wird. Griechenland muss parallel zu diesen Verhandlungen drastische Sparmaßnahmen und Reformen umsetzen. Mittlerweile haben auch die Parlamente der Aufnahme von Verhandlungen zugestimmt ...
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