Schlagwort: LINKE
-
Programm der Partei DIE LINKE
Auszug aus der PräambelDIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien,weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen ...
-
Die Sache mit dem Segel
Lafontaines Linke
Mitunter wird bei den Sozialdemokraten noch über etwas anderes diskutiert als über das falsch aufgestellte Schachbrett zwischen Peer Steinbrück und Helmut Schmidt. Es wäre falsch, wird Sascha Vogt jetzt zitiert, „wenn die SPD zwei Jahre vor der Bundestagswahl die Tür zur Linkspartei zumacht. Das würde uns einiges verstellen ...
-
GREGOR GYSI: 90 Prozent unserer Zeit darauf verwenden, Politik zu machen
Bericht an den Erfurter Programmparteitag über die Arbeit der Bundestagsfraktion
Diese Rede hören-----------------
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
vorhin ist Euch gesagt worden, dass Ihr nach dem Statut verpflichtet seid, meine Rede anzuhören. Das gefällt mir nicht richtig. Ich hoffe, Ihr wollt es auch. Aber mal abgesehen davon, möchte ich mit etwas anderem beginnen ...
-
Felicitas Weck: Kommunaldatenbank im Internet
Unter dem Link http://die-linke.de/kommunaldatenbank/ sind Anträge und Anfragen von linken KommunalpolitikerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet einsehbar. Die Datenbank soll Anregung und Hilfestellung für die eigene Arbeit vor Ort geben. Diese Datenbank wächst und gedeiht aber nur, wenn alle mithelfen und ihre Anträge zur Einstellung weiterreichen an felicitas ...
-
Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik
Hintergrund & Ziele der „Reform“ der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Zum Inhalt:• Instrumentenreform: Worum geht es?• Hintergrund: Kürzungen und Entwicklung in derArbeitsmarktpolitik• ausgewählte „Reformmaßnahmen“• Forderungen der LINKEN• Wie weiter?
-
Das Viereck – Nachdenken über eine zeitgemässe Erzählung der Linken
Von Dieter Klein
«Ohne Erzählung ist jeder Kampf verloren.» – so formulieren die Autoren der Gruppe Wu Ming, deren Namen Demonstrierende in Rom auf ihren Schutzschilden den Knüppeln der Polizei entgegen hielten. Mit der Nennung großer Autoren und Erzählungen der Weltliteratur auf den Book Shields verwiesen sie darauf, dass die Macht sich nicht scheut, auch gegen Geist und Schönheit gewaltsam vorzugehen ...
-
Drunter und drüber in der Internet-Enquete
MdB Halina Wawzyniak und Petra Sitte, Pressemitteilung
Was schert mich mein Geschwätz von gestern? Mit diesen Worten soll einst Konrad Adenauer einen unerwarteten Wandel seiner politischen Position begründet haben. Ein solches Hü und Hott ist bei der schwarz-gelben Koalition auch heute noch an der Tagesordnung, wie sich bei der gestrigen Sitzung der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zeigte ...
-
Netzneutralität sichern
Von Halina Wawzyniak, MdB und stellvertretende Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE
Die Debatte um eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität befasst sich mit einer der drängendsten netzpolitischen Fragen unserer Zeit. Der Ausgang dieser Debatte wird darüber entscheiden, welche Art von Internet wir in Zukunft nutzen können. Die deutsche Ausgabe der freien Online-Enzyklopädie ...
-
Linksparteichef Klaus Ernst zur Kapitalismuskritik in der Zeit Online: "Wir punkten mit Inhalten, nicht mit Querelen"
"Am Freitag beginnt der Programm-Parteitag der Linken. Mit klarer Kapitalismuskritik wolle sich die Partei aus der Krise befreien, sagt der Vorsitzende Klaus Ernst im Interview."Lesen Sie das Interview in ZEIT ONLINE vom 17.10.2011
-
Für eine solidarische Moderne
Rede von Franz Alt in Stuttgart auf der Großdemo “Empört-wehrt-engagiert-vernetzt euch” am 15.10.2011.
“Seit der Weltwirtschaftskrise 2008 ist unsere Welt aus den Fugen geraten. Die zunehmenden Ungerechtigkeiten unseres Wirtschaftssystems schreien zum Himmel. In den letzten Jahren sind die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer geworden. Das wird – vor allem die Jugend unseres Landes ...
-
Anti-Nazi-Proteste: Solidarität mit den Anständigen
Wegen der Teilnahme an den Protesten gegen den Naziaufmarsch im Februar in Dresden wurde die Immunität der Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landtagen von Thüringen und Sachsen, Bodo Ramelow und André Hahn, aufgehoben. Ähnliche Pläne gegen unsere Fraktionsvorsitzenden in Hessen, Janine Wissler und Willi van Ooyen, sind noch in der Schwebe ...
-
Linke für Rechte der Protestierer
* Die stellvertretende Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, kritisierte am Sonntag die Räumung eines friedlichen Zeltcamps vor dem Bundestag. Sie äußerte die Hoffnung, daß weitere Camps entstehen, und kündigte an, daß ihre Partei im Bundestag für die Rechte der Protestierer streiten wolle ...
-
DIE LINKE unterstützt die weltweiten Proteste gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie
Der Parteivorstand der LINKEN hat am 15. Oktober die folgende Resolution zu den weltweiten Protesten gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für mehr Demokratie verabschiedet:
Weltweit finden am heutigen 15. Oktober unter dem Motto "Real democracy now" Proteste gegen die Diktatur der Finanzmärkte und für echte Demokratie statt ...
-
MdB Katja Kipping: Grüne kneifen erneut vor Normenkontrollklage
Trittin und Künast haben setzen großes Vertrauen in die Hartz IV-Betroffenen
Vor kurzem bestätigte ein hochkarätiges Gutachten, das im Auftrag des DGB erarbeitet wurde, mehrere der verfassungsrechtliche Bedenken an der Berechnung der Hartz IV-Regelsätze. Dies nahm die LINKE im Bundestag zum Anlass, um sich noch einmal an die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen zu wenden, mit der Bitte doch gemeinsam eine Normenkontrollklage einzureichen ...
-
Keine Bankenrettung ohne Vergesellschaftung!
Von Sahra Wagenknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Wieder einmal sollen Banken mit zig Milliarden an Steuergeldern gerettet werden, da sonst der große Finanzkollaps droht. Drei Jahre sind seit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers vergangen. Was ist seitdem passiert? Aufgrund der teuren Bankenrettung sind nun viele Staaten überschuldet, nicht nur Griechenland droht der Bankrott ...
-
EFSF - DIE LINKE stimmte am 29. September mit NEIN:
Merkels Euro-Rettungsschirm (EFSF) rettet weder den Euro noch die EU, sondern sichert Bankenprofite und Spekulationsgewinne.
Es müssen endlich die Profiteure der Krise durch eine europaweite Vermögensabgabe zur Kasse gebeten, die Finanzmärkte reguliert und ein europäisches Aufbauprogramm auf den Weg gebracht werden.
-
Widerstand zahlt sich aus – Leiharbeiter erklagt 13.000 Euro
Von Klaus Ernst
Viele Leiharbeitsfirmen haben ihren Beschäftigten über Jahre Niedriglöhne gezahlt – jetzt werden die Ersten endlich zur Kasse gebeten: Auf mehr als 13.400 Euro Lohnnachzahlung hat ein ehemaliger Leiharbeiter in Dortmund seine damalige Firma, für die er von 2006 bis 2008 beschäftigt war, verklagt ...
-
Zuwachs des gesamtstaatlichen Schuldenstandes durch Stützungsmaßnahmen zugunsten von Finanzinstitutionen
Die folgende Tabelle stellt jeweils den kumulierten Effekt dar, um den der gesamtstaatliche Schuldenstand der Jahre 2008, 2009 und 2010 durch Stützungsmaßnahmen zugunsten von Finanzinstitutionen gestiegen ist, bzw. nach vorläufigen Schätzungen im Jahr 2011 steigen wird....Tabelle im Anhang
-
Na klar, wir gehören zusammen!
Im ND-Gespräch: Gregor Gysi
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im
Bundestag, Gregor Gysi, setzt für die
Zukunft seiner Partei auf mehr Charakter Das Jahr 2011 war mit seinen sieben Landtagswahlen kein Erfolgserlebnis der LINKEN. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wurde der Einzug in die Länderparlamente erneut nicht geschafft ...
-
Solidarität in Gesundheit und Pflege
Studie zur Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der Bundestagsfraktion
Wer sich für eine stabile und gerechte Gesundheits- und Pflegeversorgung einsetzt, lag mit der solidarischen Bürgerinnen- und Bürgerversicherung der LINKEN argumentativ schon immer richtig. Seit dem Sommer 2011 sind die Zahlen und Fakten nun schwarz auf weiß und wissenschaftlich fundiert nachprüfbar Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat ihr Konzept der Bürger/ innenversicherung für Gesundheit wie Pflege durchrechnen lassen ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
