Schlagwort: Neoliberalismus
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TTIP & CO: Handelsvertrag sticht Demokratie?
Bildungsmaterial von attac
Seit einigen Jahren wird die Kritik am geplanten Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment-Partnership) zwischen der EU und den USA immer lauter. Die Kritiker_innen sehen sich durch immer neue Leaks bestätigt, die Einblicke in die Verhandlungen ermöglichen, welche zunächst selbst vor Parlamentarier_innen geheim gehalten wurden ...
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EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) – wie entscheidet die SPD?
Eine Stellungnahme des zivilgesellschaftlichen Bündnisses TTIPunfairHandelbar
Die SPD steht am Scheideweg einer wichtigen Entscheidung. Auf dem Sonderkonvent am 19. September
2016 in Wolfsburg entscheiden Sie über die Zustimmung der SPD zu dem umstrittenen Handelsvertrag der
EU mit Kanada (CETA) – und legen damit die Haltung der Bundesregierung zu diesem Abkommen fest ...
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Veranstaltungshinweis: Menschen vor Profiten
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost in Markkleeberg, am 13.08.2016
Ort: Ratskeller Markkleeberg, Rathausplatz 1, Markkleeberg
Zeit: Samstag, den 13.08.2016, 10:00 UhrIm Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Auch die Verhandlungen um TTIP, dem Abkommen mit den USA, kommen in die heiße Phase ...
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Der Abgrund rückt näher
Von Heinz-J. Bontrup
Der Bundestagswahlkampf 2017 hat längst begonnen. Nach der Wahl und neuen Regierungsbildung wird es wieder keine Lossagung vom verheerenden neoliberalen Paradigma geben, das die bundesdeutsche Gesellschaft in arm und reich gespalten und die AfD möglich gemacht hat. Zu viele in der uns regierenden politischen ...
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Sozialdemokraten erwachen aus dem CETA-Schlaf
Von Rolf-Henning Hintze
Über Monate schien die SPD-Basis sprachlos gegenüber der vielen Zustimmung zum CETA-Handelsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Nicht nur Wirtschaftsverbände und fast alle Wirtschaftsressortleiter in den Medien waren voll des Lobes über CETA, sondern ebenso der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ...
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Wer braucht heute noch Die Linke?
Interview mit Klaus Lederer, Landesvorsitzender Die Linke Berlin
"Natürlich wird die in Berlin auch antreten. Ich denke nur, wir nehmen in öffentlichen Debatten oft wahr, dass Die Linke und die AfD sozusagen so in einem Atemzug genannt werden, als gäbe es irgendwie ein System kommunizierender Röhren zwischen Wählerinnen und Wählern der Linken einerseits und denen der AfD andererseits ...
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Zubrot für Ministerialbeamte
Von Helmut Lorscheid
Deutschland ist ein reiches Land. Man sollte annehmen dass sich die Staatsdiener - Angestellte und vor allem Beamte im öffentlichen Dienst und besonders in Bundesministerien nichts dazu verdienen müssen. Gegen kleine Nebenjobs, etwa als Nachhilfelehrer oder Trainer in einem Sportverein, hat sicherlich niemand etwas einzuwenden ...
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Pervertierter Kapitalismus
Von Heinz-J. Bontrup
Dieser Beitrag ist zuerst erschienen in: Ossietzky, Heft 15/2016
Die niedrigen Zinsen haben jetzt dazu geführt, dass Vermögende dem deutschen
Staat ihr Geld anvertrauen und dafür Negativ-Zinsen akzeptieren beziehungsweise
auf eine vollständige Rückzahlung ihres verliehenen Geldes verzichten. Die
Rendite für eine zehnjährige Bundesanleihe sank erstmals unter null ...
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Brexit oder: Die verzockte Demokratie
Von Albrecht von Lucke
Der Brexit ist ein Lehrstück – für Großbritannien, für die EU, aber auch für die Zukunft der westlichen Demokratien. Deren größte Gefahr geht nicht von rechten Überzeugungstätern wie Nigel Farage aus. Dieser hätte den Brexit allein nie erreicht. Sie stammt von politischen Hasardeuren vom Schlage David Camerons und Boris Johnsons ...
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Lokale Ökonomie: Was, wer, wie, auf welchen Ebenen?
Von Martina Brandt und Stefan Gärtner
Der Begriff «Lokale Ökonomie» ist – trotz seiner mittlerweile häufigen Verwendung – nicht eindeutig definiert. Es lassen sich zwar verschiedene Aspekte zusammenfassen, die allgemein Anerkennung finden, aber die einzelnen Ansätze unterscheiden sich noch stark. Im Folgenden soll auf Ursprung und Entwicklung des Begriffs und seine jeweilige Auslegung eingegangen werden, um schlussendlich das eigene Verständnis darzustellen ...
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Die AfD und die demokratische Grundordnung
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, zugleich Landesvorsitzender in Baden-Württemberg freut sich über den Zustrom an Mitgliedern: »Je schlimmer die Terror- und Asylkrise sich entwickelt und je deutlicher darüber hinaus wird, dass Frau Merkel keine Lösungen hat, desto mehr Menschen kommen zu uns, da wir als einzige und erste Partei ganz früh das Problem erkannt haben ...
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Freihandelsabkommen TTIP - Ausverkauf der Demokratie
Von Heinz-J. Bontrup
Neoliberale Austeritätspolitik, staatliche Schuldenbremsen, Umverteilung durch niedrigste Arbeitseinkommen (Lohnquoten) und Steuern auf Gewinn und Vermögen, selbst zum Preis einer gefährlichen Deflation und mit einem gesellschaftlichen Niedergang durch Massenarbeitslosigkeit und Verarmung erkauft, reichen offensichtlich den kapitalistischen Herrschaftseliten nicht ...
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Ein britischer Weckruf - für Europa
Von Steffen Vogel
er Brexit war ein Weckruf, doch nicht alle haben ihn vernommen. Jean-Claude Juncker etwa erklärte kurz nach dem historischen 23. Juni, das umkämpfte Freihandelsabkommen mit Kanada könne ohne Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft treten. Zwar konnte der Alleingang in Sachen CETA abgewendet werden, aber der Vorstoß des EU-Kommissionspräsidenten bleibt symptomatisch:( ...
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Die EU zerstört Europa
Von Fabio de Masi
In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte. Auch in Frankreich, Italien oder Schweden wächst die Stimmung für einen EU-Austritt ...
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Was kann die Finanzpolitik? Erfahrungen, Perspektiven und Handlungsspielräume
Von Dieter Vesper
In der deutschen Politik und Öffentlichkeit ist die Freude über die „schwarze Null“ derzeit sehr groß. Bereits in den letzten beiden Jahren wies der Bundeshaushalt – erstmals seit Jahrzehnten – einen Überschuss auf, und auch in den kommenden Jahren scheint es, als könnten nicht nur der Bund, sondern alle öffentlichen Haushaltsebenen – also auch die Länder und Gemeinden – Finanzierungsüberschüsse erzielen ...
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Im Schatten des Brexits
Von Michael Schlecht
Der Brexit trifft die EU auch deshalb so hart, weil die sogenannte Eurokrise bis heute nicht nachhaltig überwunden ist. Er wird den Handel erschweren. Doch viel schlimmer sind bestehende wirtschaftliche Schieflagen in der EU.
Der Brexit hat die Europäische Union schlagartig wieder in den Krisenmodus versetzt ...
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Jetzt rollt so etwas wie die zweite Welle der Finanzkrise auf Europa zu
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Die Brexit-Krise bringt diesen Fehler
der Politik ans Licht: Eine unvollkommene Regulation durch eine
halb-vollkommene Bankenunion lässt die Banken in Europa jetzt nach
der Unsicherheit des Brexit erbeben!
Der Brexit bringt die ekklatante
Schwäche der europäischen Banken an den Tag – jetzt eben durch
Europas hochgefährliche Bankenkrise, weil es versäumt wurde, die
Banken nach der Finanzkrise 2008 angemessen – vor allem durch
Eigenkapital – zu stabilisieren ...
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Sozial geht nicht national
Von Katja Kipping
Ja, der Brexit ließ viele in Großbritannien hoffen, und besonders viele Arme und Erwerbslose, dass es ein Ende des alltäglichen Elends, der schlechten Mindestlohn-Jobs, der zerfallenden Städte und der grassierenden Zukunftsangst geben könne. Viele hatten genug von den Lügen und Angstszenarios der politischen Klasse ...
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Es ging nicht um Europa
Paul Mason
Einen ökonomischen Entwurf für ein Großbritannien jenseits der EU gibt es nicht – wohl aber die hohe Wahrscheinlichkeit einer Rezession; sozial ist das Land so im tiefsten Innern gespalten, dass es sich wie ein Kulturkampf anfühlt; und mit Schottland auf dem Absprung geht das Vereinigte Königreich seiner Auflösung entgegen ...
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Kapital kriminell - Steuertricks, Spekulation, schmutzige Geschäfte
Journal "RosaLux", u.a. mit Dr. Axel Troost
Die Panama-Papers haben es ein Mal mehr ans Licht der Öffentlichkeit gebracht: Jährlich fließen Milliarden Euro am Fiskus vorbei an Briefkastenfirmen – nicht nur in Lateinamerika. Geld, das der Allgemeinheit verloren geht. Reiche und Superreiche, aber auch viele «kleine Fische» und manche PolitikerIn nutzen dabei legale und illegale Tricks ...
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Axel Troost
