Schlagwort: LINKE
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Linke Politik wird gebraucht, und sie wirkt
Rede von Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen und Genossen,
verehrte Gäste!
In einem europäischen Remake wurden in den
vergangenen Wochen die Bankenrettungspakete von 2008 neu aufgelegt.
Diesmal lautete der Titel: "Wir verhindern einen Staatsbankrott." Die
Szenerie war bestimmt von Krisensitzungen der Regierungsoberhäupter ...
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Wir bleiben die Partei, die für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie steht
Rede von Oskar Lafontaine, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieser Gruß gilt zunächst den Gästen unseres Parteitages.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, als wir vor fünf Jahren nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen uns gemeinsam auf den Weg machten, die neue Linke in Deutschland auf den Weg zu bringen, konnte niemand von uns wissen, was daraus werden würde ...
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Axel Troost: Kandidatur für den Parteivorstand der Partei DIE LINKE
"Unsere Sofortforderungen – gesetzlicher Mindestlohn, armutsfeste Altersrenten, Abschaffung des Hartz-IV-Systems, Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr – müssen in eine umfassende Strategie zu einer grundlegenden Gesellschaftsveränderung eingebunden werden."Eine detaillierte Aufstellung ...
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Zwischen Alltag und Zielen
Wie geschlechtergerecht ist DIE LINKE? Eine Einladung zum Frauenplenum der Partei
Am 26. März standen sie wieder auf Straßen und Plätzen: die Frauen
und Männer mit den roten Taschen. Zum dritten Mal wurde in Deutschland
mit dem »Equal Pay Day« darauf hingewiesen, wie ungleich immer noch die
Einkommen von Männern und Frauen in Deutschland sind. Bis zu diesem 26.
März mussten Frauen in der Bundesrepublik arbeiten, um auf den gleichen
Durchschnittsverdienst zu kommen, den die Männer im Jahr 2009 erhielten ...
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2. Parteitag der Partei DIE LINKE in Rostock
Die 1. Tagung des 2. Bundesparteitag der LINKEN wird am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock stattfinden. Dort werden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Darüber hinaus wird der Parteitag über den Rechenschaftsbericht des Vorstandes beraten.Zur Parteitagsseite
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Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE
Dietmar Bartsch im Interview der Woche
Fraktionsvize Dietmar Bartsch vermutet, dass sich die Bundesregierung
vom Wahlausgang in NRW nicht wirklich beeindrucken lässt. Vom
bevorstehenden Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock erwartet er
konkrete politische Aufträge für die Bundestagsfraktion.Wie bewerten Sie das Ergebnis der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen?
Das ist erstens eine schwere Schlappe für die schwarz-gelbe
Bundesregierung und für Frau Merkel persönlich ...
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5,6 Prozent und 11 Mandate - Glückwunsch nach NRW
DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein
Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, es ist geschafft. DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein. Zuallererst möchten wir uns an dieser Stelle bei allen, die uns gewählt haben, für das Vertrauen bedanken ...
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Wahlfiasko für das bürgerliche Lager
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
Die wichtigste Botschaft der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
lautet: Schwarz-Gelb hat keine politische Mehrheit mehr. Zwar haben die
Wähler ein politisches Votum für NRW ausgestellt, aber es besteht kein
Zweifel, dass auch die entsprechende politische Konstellation auf
Bundesebene diesem Verdikt unterworfen wurde ...
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Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 09. Mai 2010 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Protokoll des Haushaltsausschusses vom 5.5.2010 zum Gesetzesentwurf zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik
(Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz, WFStG), Protokoll Nr. 17/18 sowie Auszüge aus dem Protokoll
Dokument 1, im Anhang:BT-Drucksache 17/1544, 17(8)1388, sowie Stellungnahmen von Prof. Dr. Axel A. Weber (Präsident der Deutschen Bundesbank) und Prof. Dr. Markus C. Kerber (TU Berlin)Mittwoch, den 5. Mai 2010, 10.30 bis 13.30 Uhr Sitzungsort: Berlin, Reichstag Fraktionssitzungssaal der CDU/CSU, RTG 3 N 001 Vorsitz: Petra Merkel (Berlin), MdB---------------Dokument 2, im Anhang:Auszüge aus dem Protokoll der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses zu Griechenland am 5 ...
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Gesine Lötzsch: Taliban in Nadelstreifen
Rede zum Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz – WFStG (Drs. 17/1544)
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen
Dank. ‑ Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir
erinnern uns: Als am Mittwoch die Kanzlerin hier am Pult stand, da war
die gefühlte Temperatur im Plenarsaal weit unter null Grad. (Ulla
Burchardt (SPD): Wo ist die eigentlich?) Frau Merkel sprach von
Schonungslosigkeit im Umgang mit Staaten, die über ihre Verhältnisse
leben ...
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Rote Socken treffen auf Grüne Tulpen
Am 4. Mai um 19 Uhr ist Anpfiff für die dritte Begegnung der
Bundestagsfraktionen Bündnis90/Die Grünen und DIE LINKE -
Kunstrasenplatz in der Holzmarktstraße 55 gegenüber vom S+U-Bahnhof
Jannowitzbrücke in Berlin. Der Ehrenanstoß erfolgt durch Jürgen Trittin
und Ulrich Maurer. Lassen Sie sich ...
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Sozialstaat vor Ort am entschiedensten und klarsten verteidigen
Sabine Zimmerman, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über zentrale Forderungen zum 1. Mai 2010, die Entwicklung der Leiharbeit zu moderner Sklavenarbeit, Rechentricks der Bundesregierung bei der Arbeitslosenstatistik und das Verhältnis zu den GewerkschaftenDIE LINKE rückt zum diesjährigen 1 ...
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Auf gut bestelltem Feld
Gespräch mit den designierten Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch und Klaus Ernst
Die Mitglieder der LINKEN
haben in einer Urabstimmung entschieden, dass ihre Partei auch künftig
im Duett geführt werden soll. Gewählt wird das Nachfolgeteam von Lothar
Bisky und Oskar Lafontaine in drei Wochen auf dem Parteitag in Rostock.
Zur Wahl stehen auf Vorschlag des bisherigen Parteivorstandes: Gesine
Lötzsch und Klaus Ernst ...
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Mit Guter Arbeit aus der Krise
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE haben am 15. April 2010 auf ihrer Frühjahrsklausur in Dortmund beschlossen, folgenden Antrag in den Bundestag einzubringen.
Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Diana Golze, Katja Kipping, Cornelia Möhring, Jörn Wunderlich, Sabine Zimmermann und der Fraktion DIE LINKEMit Guter Arbeit aus der Krise Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der Finanzmarkt-Kapitalismus der letzten Jahre hat die Arbeitswelt nachhaltig verändert ...
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FDP-Fallstricke im Kleingedruckten
„Großspurig verspricht die FDP den Bürgerinnen und Bürgern eine steuerliche Entlastung. Erst im Kleingedruckten finden sich die Fallstricke“, erklärt Gesine Lötzsch zum FDP-Steuerkonzept. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die FDP macht es wie ihre Sponsoren aus der Bankenwelt: In großen Buchstaben wird eine Rendite angekündigt, und im Kleingedruckten finden sich die Fallstricke ...
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LOB DER KAPITALISMUSKRITIK - WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT
VON HANS-JÜRGEN URBAN
"Die Player der Finanzmärkte haben längst Fakten geschaffen. Es wird wieder gezockt im Kasino, und meist nach den alten Regeln. Offensichtlich dauerte der Schwächeanfall des Kapitalismus nicht lange. Noch bevor die Linke den beliebten Streit beginnen konnte, ob sie lieber Arzt am Krankenbett oder Totengräber am Sarg des kränkelnden Finanzmarkt-Kapitalismus sein wolle, scheint der Patient weitgehend genesen ...
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DIE LINKE: Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus
Auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Grundsatzprogramm
Das Programm der Partei DIE LINKE. finden Sie hier:http://die-linke.de/programm/programmentwurf---------------Drei Jahre nach dem Zusammenschluss von WASG und PDS, komplizierten gegenseitigen Findungsprozessen und den Herausforderungen bei Landtagswahlkämpfen und der Bundestagswahl im Herbst 2009 liegt der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms vor ...
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Jobcenter-Kompromiss muss nachverhandelt werden
Klaus Ernst zum Jobcenter-Kompromiss
Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN,
Klaus Ernst warnt die SPD unmittelbar vor den abschließenden
Spitzengesprächen vor einer Zustimmung zum Jobcenter-Kompromiss. Kern
der bisher bekannten Eckpunkte sei die Ausweitung der Optionskommunen
und damit ein "Flickenteppich der Zuständigkeiten" ...
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Zur Lage der Kommunen: "Bürger müssen mitbestimmen können."
Interview der Woche mit Ulla Lötzer und Axel Troost
Ulla Lötzer, Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung, und Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, werben dafür, dass Güter und Leistungen zurück in öffentliche Hand übertragen und die Kommunen dazu langfristig stabil mit den nötigen Finanzen ausgestattet werden ...
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