Schlagwort: Demokratie
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Die nervöse Partei
Parteitagsauswertung der Emanzipatorischen Linken (EmaLi)
Was ist da eigentlich passiert? DIE LINKE, als notorisch zerstritten verschrien, einigt sich ohne nennenswerte Auseinandersetzungen auf ein Grundsatzprogramm, das die Delegierten am Ende mit 96,9 % beschließen. Das Führungspersonal, entgegen dem Klischee, reiht sich wie auf einer Perlenkette auf und liest einträchtig aus dem Erfurter Programm der SPD von 1891 ...
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Axel Troost, DIE LINKE: Auf Finanzmärkten alles verbieten, solange es nicht explizit erlaubt ist
Der Antrag »Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise« von Union und FDP strotzt nur so vor selbstgefälligem Eigenlob. Er bringt absolut glaubwürdig zum Ausdruck, dass Sie wirklich in Selbstbeweih- räucherung davon überzeugt sind, Sie hätten die wesentlichen Probleme angegangen und könnten mit sich und dem Fortgang der Ereignisse zufrieden sein ...
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Hinweis: Empörte Ökonomen.
Eine Streitschrift von Philippe Askenazy, André Orléan, Henri Sterdyniak u. Thomas Coutro
Mit einem einleitenden Beitrag von Heinz-J. Bontrup„Zur neoliberalen Mainstream-Ökonomie und ihrklägliches Versagen vor und in der Finanz- undWirtschaftskrise“64 Seiten, 5 Europad-Verlag /BergkamenStaffelpreis bei Direktbestellung:ab 5 Expl. 4,50 Euro/St. , ab 10 Expl. 4.-- Euro/St.pad-verlag@gmx ...
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Nun empören sich die Ökonomen!
Schluss mit den neoliberalen Glaubenssätzen. Ein neues Manifest aus Frankreich räumt mit falschen Gemeinplätzen über die Finanzmärkte auf
In Frankreich wird nicht nur über den Aufruf Empört Euch! von Stéphane Hessel debattiert, sondern auch über das Manifest bestürzter Ökonomen. Von den vier Autoren arbeiten Philippe Askenazy, André Orléan und Henri Sterdyniak in staatlichen Forschungsinstituten, Thomas Coutrot ist wissenschaftlicher Berater bei Attac-France ...
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Bankenrettung als Farce
Von Lucas Zeise, Blätter für deutsche und internationale Politik
Wir sind wieder da, wo wir drei Jahre zuvor auch schon waren. Die Banken müssen abermals mit sehr viel staatlichem Geld vor dem Untergang gerettet werden. Das sagte fast beiläufig unsere sonst so sparsame Kanzlerin nach einem Besuch bei Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Zugleich richten sich die Euro-Regierungschefs auf einen größeren Schuldenschnitt (oder auch eine Staatspleite) Griechenlands ein ...
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Schluss mit der Prinzipienreiterei!
Gastbeitrag von Gerhard Bosch in der FR-Online vom 4.11.2011
Neue Forschungen belegen: Mindestlöhne stärken die Marktwirtschaft. Sie tragen außerdem zum sozialen Frieden und zu nachhaltigem Wachstum bei. (...)
Lesen Sie den Beitrag hier online weiter
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»Spekulative Finanzprodukte gehören verboten«
Banken in Frankfurt/Main und das Berliner Regierungsviertel sollen am 12. November umzingelt werden. Gespräch mit Christoph Bautz
Christoph Bautz ist Geschäftsführer des Vereins Campact, der im Internet Kampagnen organisiert, damit sich mehr Menschen in aktuelle politische Entscheidungen einmischen können
Die »Occupy«-Bewegung hat den Antibankenprotest begonnen, auch am Samstag demonstrierten wieder fast 2000 Menschen in Frankfurt am Main ...
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Demokratie vor Profit
Von Rudolf Hickel, Neues Deutschland
Mit der unter dem Druck der Euromächtigen wieder zurückgenommenen Ankündigung eines Referendums hat der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Jetzt hat er die Vertrauensabstimmung überstanden. Aber mit dieser peinlichen Inszenierung ist das schon lange beobachtete Defizit an Demokratie in der EU manifest geworden ...
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Nach der jüngsten Unruhe an den Finanzmärkten: Globale Finanzmarktreform dringender denn je
Nach der recht erfolgreichen unmittelbaren Reaktion auf die globale Krise von 2008/2009 ist die internationale Zusammenarbeit innerhalbder G20 ins Stocken geraten. Vor allem in puncto finanzielle Regulierung und makroökonomische Politikkoordination lassen Fortschritte auf sich warten, kritisiert die UNCTAD in ihrem neuen Trade & Development Report (TDR) ...
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„Finanzinteressen vor Einheit"
PRESSEMITTEILUNG von JÜRGEN KLUTE (MdEP)
Als Antwort auf die Referendumsankündigung des griechischen Premiers Giorgos Papandreous haben Angela Merkel und Nicolas Sarkozy gestern abend die Aussetzung der Hilfszahlungen an den EU-Partner durchgesetzt und den griechischen Bürgern offen mit dem Ausschluss aus der Währungsunion gedroht. Jürgen Klute, ...
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Überraschung in und aus Athen
Joachim Bischoff: Griechen stimmen über Rettungsplan ab
Der griechische Ministerpräsident Papandreou hat für die Europäische Politik und die Finanzmärkte überraschend eine Volksabstimmung über den EU-»Rettungsplan« und eine »Vertrauensabstimmung« im Parlament angekündigt. »Wir vertrauen den Bürgern. Wir glauben an ihr Urteilsvermögen. Wir glauben an ihre Entscheidung«, erklärte Papandreou vor Abgeordneten seiner Partei ...
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Eurokrise, Großbanken, Nahrungsmittelspekulation, Finanztransaktionssteuer - mit Fokus auch auf die G20.
WEED/SOMO- Newsletter Nr. 9, Oktober 2011
WEED gibt gemeinsam mit SOMO aus den Niederlanden einen englischen Newsletters zu den Finanzreformen auf EU-Ebene heraus. Die neunte Ausgabe befassst sich mit der Eurokrise, den Maßnahmen zu Rohstoff- und Nahrungsmittelspekulation, die neuesten Entwicklungen zur Finanztransaktionssteuer und dem Umgang mit Großbanken, die "zu groß zum Pleitegehen" sind ...
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Bei Jauch wirbt Sahra Wagenknecht fürs Girokonto
"Sahra Wagenknecht prangert das "perverse Wahnsinnssystem" der Finanzwelt an. Ex-Deutsche-Bank-Chef Kopper gibt der Politik die Schuld."
Lesen Sie den Beitrag in der Welt Online vom 1.11.2011
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Programm der Partei DIE LINKE
Auszug aus der PräambelDIE LINKE als sozialistische Partei steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir, demokratische Sozialistinnen und Sozialisten, demokratische Linke mit unterschiedlichen politischen Biografien,weltanschaulichen und religiösen Einflüssen, Frauen und Männer, Alte und Junge, Alteingesessene und Eingewanderte, Menschen mit und ohne Behinderungen, haben uns in einer neuen linken Partei zusammengeschlossen ...
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Joachim Bischoff: Mehr als Zeit gekauft?
Wie tragfähig sind die Strategien zur Lösung der EU-Krise?
Die Beschlüsse des EU-Gipfels haben an den
Finanzmärkten sichtbar für Entspannung gesorgt. Aber sind die drei
Stufen – Schuldenschnitt für Griechenland, Ausbau (Hebelung) des
EFSF-Schirms und Rekapitalisierung von Banken – wirklich der große Wurf?
Wir sind skeptisch. Was sind die Argumente?
Nur auf kürzere Sicht ist Zeit gewonnen in der Auseinandersetzung über
den Schuldenüberhang in Europa ...
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Wie die Atomlobby versuchte, eine Wahl zu beeinflussen
Beiträge aus taz und FTD zur Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke 2010
"Pro-Atom-Beiträge von Prominenten, wissenschaftliche
Studien und versuchte Einflussnahme sogar in Frauenzeitschriften:
Erstmals werden Details bekannt, wie sich die Atomlobby vor der Wahl
2009 bemühte, die Stimmung zu drehen. Viele Medien fielen darauf rein. "schreibt Georg Ismar in der FTD vom 30 ...
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Die Sache mit dem Segel
Lafontaines Linke
Mitunter wird bei den Sozialdemokraten noch über etwas anderes diskutiert als über das falsch aufgestellte Schachbrett zwischen Peer Steinbrück und Helmut Schmidt. Es wäre falsch, wird Sascha Vogt jetzt zitiert, „wenn die SPD zwei Jahre vor der Bundestagswahl die Tür zur Linkspartei zumacht. Das würde uns einiges verstellen ...
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Es gibt keine billige Währungsunion
Kolumne von Lucas Zeise in der Financial Times Deutschland
Die ökonomisch Starken in der Euro-Zone müssen die Schwachen unterstützen - etwa mit milliardenschweren Sozialtransfers. Die deutsche Einheit eignet sich als Vorbild. Den Artikel lesen Sie hier online auf der FTD-Internetseite
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Kritik und Opportunismus
Von Axel Troost
Viele derer, die heute den Kapitalismus kritisieren, haben ihn vorher elementar geprägt. Es darf so nicht weitergehen – und damit muss auch die Verteilung neu diskutiert werden.
Kapitalismuskritik von politisch konservativer Seite, wie derzeit vielerorts vernehmbar, ist vor allem eines: ein Aufschrei im Eifer des Gefechts, um an Bürgerlichem zu retten, was noch zu retten ist ...
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Merkel gibt Opposition nach
Der Bundestag soll erneut über den Euro-Rettungsfonds EFSF abstimmen
Am Mittwoch soll sich erneut der gesamte Bundestag mit dem Rettungsfonds EFSF befassen. Bislang war nur eine Abstimmung des Haushaltsausschusses geplant. Die Bundesregierung hat den Forderungen der Opposition nachgegeben. Das Plenum des Bundestages wird erneut über den EFSF abstimmen. Dies habe die Koalition bei einer Unterrichtung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden zugesichert, sagte gestern Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin ...
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