Schlagwort: Europa
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Die Wahl in Griechenland vom 17. Juni 2012
Analyse von Dominic Heilig
Vorbemerkung Der „Aufmacher“ der Internetausgabe des Wochenmagazins DER SPIEGEL macht am Montag nach den Parlamentswahlen in Griechenland einmal mehr deutlich, worum es am 17. Juni im eigentlichen Sinne ging: „Anleger feiern Ergebnis der Griechen-Wahl“.[1]Weiter heißt es „Es ist das Schlimmste befürchtet worden, doch das Börsendesaster bleibt aus ...
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Deutschland in der Krise
Referat auf der Konferenz - Die EU, die Krise und der Balkan- 9. Juni 2012 in Sofia/BUL Dr. Christian Christen (Referent für Wirtschaftspolitik Deutscher Bundestag; Mitglied im wiss. Beirat ATTAC-D)
Für viele Kommentatoren im In- und Ausland gleicht die sozioökonomische Situation in Deutschland (noch) einem Wunder. Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2007 scheint die stärkste Wirtschaftsmacht Europas vieles richtig gemacht zu haben. Nach Einbruch des Bruttoinlandsprodukts in 2009 (-5 %) hat sich die deutsche Ökonomie relativ schnell wieder gefangen und ist seit 2010 auf einen moderatenWachstumskurs eingeschwenkt ...
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Pressemitteilung: Mit Syriza für Solidarität in Europa
Gemeinsame Erklärung von Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Jean Luc Melenchon, MdEP, Vorsitzender Parti de Gauche Frankreich und Paolo Ferrero, Vorsitzender Rifondazione Comunista Italien:
"Wir unterstützen Syriza und ihren Spitzenkandidaten Alexis
Tsipras. Nur unter einer neuen, sozial orientierten Regierung kann
Griechenland notwendige Reformen umsetzen und über EU-Hilfen neu
verhandeln. Dem Vorwurf, Syriza würde die EU erpressen, muss
widersprochen werden. Syriza ist eine Alternative ...
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Kein “Wachstum auf Pump”? Wie Merkel & Co. entscheidende Fragen nicht stellen
Von Patrick Schreiner
"In den vergangenen Wochen hat sich in Politik, Medien und Blogs eine Debatte um die Frage entwickelt, wie insbesondere die Krisenstaaten in Europa wieder zu Wachstum zurückfinden können. Hintergrund sind die offensichtlichen wirtschaftlichen Verheerungen, die die aktuelle Kürzungs- und Austeritätspolitik dort anrichtet ...
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Das Ende der Welt, wie wir sie kennen.
Von Dani Rodrik
CAMBRIDGE – Stellen Sie sich folgendes Szenario vor: Nach einem Sieg der linksradikalen Partei Syriza kündigt die neue griechische Regierung an, sie wolle die Bedingungen in den Abkommen mit dem Internationalen Währungsfond und der Europäischen Union neu verhandeln. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bleibt unnachgiebig und meint, Griechenland müsse sich an die bestehenden Vereinbarungen halten ...
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Rückgang mit Besorgnis
Bernhard Müller: Die Arbeitslosenzahlen im Mai
»Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai auf dem niedrigsten Stand seit 20 Jahren gefallen.« Diese Botschaft der Bundesagentur für Arbeit liest sich auf den ersten Blick wie eine Fortsetzung der im europäischen Vergleich positiven Entwicklung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland. Während die rezessiven Entwicklungstendenzen in den südeuropäischen Krisenländer die Arbeitslosigkeit auf immer neue Höchststände treibt (in Spanien z ...
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Mit MiFID 2 die schwarzen Löcher stopfen?
Von Jürgen Klute / Karsten Peters
2007, in der Frühphase der Finanzkrise, trat die EU-Finanzmarktrichtlinie (Market in Financial Instruments Directive, kurz MiFID oder jetzt auch MiFID I) in der EU in kraft – mit fatalen Folgen: Neben dem Anspruch, den Verbraucherschutz zu stärken – was nur eingeschränkt gelang – folgt ...
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SPARDIKTAT SPANIEN GRIECHENLAND - Geisel der Finanzmärkte
VON DIERK HIRSCHEL, FR Online vom 11.6.2012
Zum Beitrag auf FR Online geht es hier
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EU-Fiskalpakt: Strangulierung von Wirtschaft und Sozialstaat
Von Stephan Schulmeister
Die Umsetzung des Fiskalpakts wäre der finale Schritt ans Ende jener Sackgasse, in welche die EU vor 20 Jahren mit den Maastricht-Kriterien eingebogen ist. Die "automatisierte“ und kollektive Sparpolitik wird die Wirtschaft in eine langjährige Krise führen und das Europäische Sozialmodell scheibchenweise demontieren ...
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Währungsunion im Koma
Kolumne von Christa Luft
Soll die Währungsunion nicht mit unwägbaren politischen Folgen auseinanderbrechen, sind andere Maßnahmen als bisher erforderlich. Der von der deutschen Kanzlerin diktierte Fiskalpakt knebelt die Wirtschaft der Krisenländer, die aufgeblasenen Rettungsschirme schützen deren Banken und Millionäre, nicht die breite Bevölkerung ...
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Flächenbrandbekämpfung mit der Spritzpistole
Von Jens Berger, NDS
Glaubt man den Medien, ist die „eiserne Spar-Kanzlerin weich geworden“ und „rückt von [ihrem] strikten Sparkurs ab“. Doch warum sollte man den Medien glauben? Sämtliche Punkte aus dem sogenannten „Wachstumspaket“, mit dem Angela Merkel sich die Zustimmung von SPD und ...
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Der neueste Krisenfall: Spanien
Joachim Bischoff: Banken kommen kaum noch an Geld
Spanien habe ein Problem der Liquidität, der Finanzierung und der Tragbarkeit seiner Schuldenlast, behauptet Ministerpräsident Mariano Rajoy. Der Grund liege in den hohen Zinsen, die Spanien für die Refinanzierung seiner Staatsanleihen oder die Finanzierung neuer Schulden bieten müsse. Dies ist nur die halbe Wahrheit ...
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Offener Brief der SGK: Fiskalpakt: Keine Zustimmung ohne verlässliche Rahmenbedingungen für Länder und Kommunen
Auszug:Lieber Sigmar, lieber Frank-Walter, Ihr habt in Eurem zusammen mit Peer Steinbrück veröffentlichten Positionspapier Mitte Mai klar gestellt, dass eine Zustimmung der SPD zum Fiskalpakt nur dann in Betracht kommt, wenn das Vertragswerk durch ein Programm für Wachstum und Beschäftigung flankiert wird und es zu einer entschlossenen Regulierung und gerechten Besteuerung der Finanzmärkte kommt ...
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MdB Richard Pitterle: Finanztransaktionssteuer wiegt Nachteile des Fiskalpakts nicht auf
PRESSEMITTEILUNG
"Selbst wenn die Koalition nun verspricht, sich im Rahmen der ‚Verstärkten Zusammenarbeit‘ für die Einführung einer teileuropäischen Finanztransaktionssteuer einzusetzen, ist das noch lange kein Grund, dem Fiskalpakt zuzustimmen", erklärt Richard Pitterle, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss, anlässlich der 2 ...
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Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012
(Nachtragshaushaltsgesetz 2012) (BT-Drucksachen 17/9040 und 17/9649)
Auszug: "Der Fiskalvertrag stellt noch einmal eine massive Verschärfung der finanzpolitischen Rahmenbedingungen in den Euro-Ländern in Bezug auf den 1992 originär im „Vertrag von Maastricht“ zur „Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“ beschlossenen und im „Amsterdamer Vertrag“ von 1997 präzisierten und verschärften „Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (SWP) dar ...
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Portugals geschönte Bilanzen
Joachim Bischoff: Druck in Richtung Bankenunion wird stärker
»Wir haben alle quantitativen Kriterien und auch alle strukturellen Ziele erfüllt«, behauptet der portugiesische Finanzminister Vitor Gaspar. Die Vertreter der Troika aus IWF, EU und EZB springen ihm beiseite, indem sie – nach ihrem neuen Ende Mai absolvierten einwöchigen Evaluierungsbesuch – empfehlen, die vierte Kredit-Tranche in Höhe von vier Mrd ...
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BUCHTIPP: Ein Triumph gescheiterter Ideen. Warum Europa tief in der Krise steckt
Zehn Länder-Fallstudien, Steffen Lehndorff (Hrsg.)
Dieses Buch erscheint mit Unterstützung von transform! Europäisches Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialogwww.transform-network.orgwww.etui.orgwww.vsa-verlag.de© VSA: Verlag 2012, St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg
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Fiskalvertrag: Richtungsentscheidung für Europa nicht durch faule Kompromisse abkaufen lassen
MdB Axel Troost: Über das Junktim der SPD und Grünen zum Fiskalvertrag
Für ihr Prestigeprojekt, den Fiskalvertrag, muss die Bundesregierung das Grundgesetz ändern und ist deswegen auf Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen. Bis zum 13. Juni laufen dazu Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen, an denen auch DIE LINKE teilnimmt.
DIE LINKE lehnt den Fiskalvertrag grundsätzlich ab ...
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"Die Marktradikalen sind nur kurz aus den Talkshows verschwunden"
Gunter Quaißer über Alternativen zu Marktradikalismus und Neoliberalismus
WISO-Info: Du bist Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die auch unter den Kürzeln "Memorandum-Gruppe" oder "Memo-Gruppe" bekannt ist. Ihr versteht Euch als Gegenpol zum herrschenden wirtschaftswissenschaftlichen und wirtschaftspolitischen Mainstream. Seit ...
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EZB will Blitzrettung maroder Banken
Von Wolfgang Proissl Frankfurt und Peter Ehrlich Brüssel, FTD
In
Spanien gerät die Bankenkrise außer Kontrolle. Die Europäische
Zentralbank fordert deshalb drastische Mittel: EZB-Chef Draghi möchte
den Geldinstituten mit Direkthilfen unter die Arme greifen.Zum Beitrag auf FTD Online
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Axel Troost
