Schlagwort: EZB
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Europa auf die Couch!
Von Stephan Schulmeister
Griechenland und seine Geldgeber haben sich auf konkrete Bedingungen für ein drittes Hilfspaket geeinigt. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Segen im europäischen Haus mächtig schief hängt. Der Leidensweg einer Familie von erster Entfremdung über einen Scheidungskrieg bis zur Trennung ist lang und hinterlässt keine Sieger ...
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Beschleunigte Privatisierung griechischen Staatsvermögens - zentraler Teil des ESM-Programms
Von Hans Thie und Christian Christen
Ein zentrales Element des ESM-Programms für Griechenland ist die weitere, noch umfassendere und zu beschleunigende Privatisierung von Staatsvermögen. Was die griechische Regierung zu tun hat und wie die Privatisierung bei einzelnen Projekten voranzutreiben ist, ist den beiden Anlagen zum Memorandum of Understanding zu entnehmen ...
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"Wir erzeugen künstlich einen gescheiterten Staat"
Harald Schumann über Griechenland und die Zukunft Europas
Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig ...
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Warum wir beim dritten sogenannten „Hilfspaket“ für Griechenland nicht mit „Nein“ stimmen
Von Stefan Liebich, Thomas Nord, Harald Petzold, Richard Pitterle, Kirsten Tackmann, Frank Tempel und Axel Troost
Seit erst gut einem halben Jahr ist in Griechenland eine Regierung mit SYRIZA als stärkster Partei im Amt. Bei der Wahl am 25.01.2015 unterstützten 36% der Wählerinnen und Wähler unsere linke Partnerpartei. Das heißt, etwa 20% der Bürgerinnen und Bürger des Landes gaben ihr die Stimme. Das Kabinett von Alexis Tsipras hatte zum Zeitpunkt seiner Amtsübernahme nicht die Unterstützung der Mehrheit der griechischen Bevölkerung ...
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Schuldenkolonie Griechenland - ein bleibender Auftrag für die plurale Linke
Von Marco Bülow, Lisa Paus und Axel Troost
Zusammenfassung
In dem seit längerem anhaltenden und zuletzt zugespitzten Konflikt der EU mit Griechenland geht es nicht nur um Kredite, sanierte öffentliche Haushalte oder um vermeintliche Insolvenzverschleppung, sondern im Zentrum steht die Frage nach der demokratischen Kultur in Europa. Vordergründig wurde erbittert darum gerungen, ob die griechische Linksregierung ein vernünftiges und realistisches Reformprogramm in die Praxis umsetzt ...
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FAQ „Grexit – Rückkehr zur Drachme“? 11 Fragen und Antworten
Von Anny Heike und Gabi Zimmer (MdEP) bearbeitete und gekürzte Fassung des Artikels Bischoff, Händel, Radke, Troost und Wolf, Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung.
Die griechische Regierung hat den Grexit – das Ausscheiden aus der Euro-Zone – mit Mühe verhindern können, indem sie sich mit den Euro-Staaten auf Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm geeinigt hat. Die Empörung innerhalb der deutschen und europäischen Linken über die beinharte neoliberale Sanierungskonzeption und den erpresserischen Druck auf die griechische Linksregierung ist groß ...
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Das dritte Memorandum: reiner neoliberaler Wahnsinn?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Die griechische Linksregierung in Griechenland hat sich mit den Institutionen der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB), des Internationalen Währungsfonds (IWF) und des Euro-Rettungsschirms ESM auf eine Grundsatzeinigung über ein drittes Finanzpaket verständigt.
Griechenland hatte von internationalen Geldgebern bereits zwei Hilfskredite erhalten ...
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Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung
von Joachim Bischoff, Thomas Händel, Björn Radke, Axel Troost und Harald Wolf
Die griechische Regierung hat den Grexit, das Ausscheiden aus der Euro-Zone, mit Mühe verhindern können, indem sie sich am Euro-Gipfel in der Nacht auf den 13. Juli mit den anderen Euro-Staaten auf Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm geeinigt hat.
Kapitulation?
Die Empörung innerhalb der bundesdeutschen und europäischen Linken über die beinharte neoliberale Sanierungskonzeption und den erpresserischen Druck auf die griechische Linksregierung ist groß ...
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Chance auf eine lebenswerte Zukunft oder Grexit
Von Axel Troost
Die Verhandlungen und das Ergebnis zwischen der griechischen Linksregierung und den Gläubigern der Euro-Gruppe zeigten überdeutlich das vollständige Fehlen demokratischer Skrupel unter den angeblichen Verteidigern der europäischen Demokratie. Es wurde weder das Referendum der griechischen Wahlbevölkerung noch in Ansätzen die Willensbildung des Parlaments oder die griechische Souveränität respektiert ...
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Vorbild Skandinavien? In Schweden bröckelt der Glauben an die Sparpolitik.
Von Gero Maaß und Niels Stöber
Spätestens seit der Parlamentswahl im September 2014 ist in Schweden nicht nur links der Mitte eine Debatte um die restriktive Finanzpolitik der letzten zwei Jahrzehnte entbrannt. Obwohl diese schon früher kritisiert worden war, hört man nun auch Stimmen aus den sozialdemokratisch gesinnten Reihen, die ...
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Die Rückkehr des "Hässlichen Deutschen"
Von Georg Seeßlen
Nicht zu Unrecht meint der zurückgetretene griechische Finanzminister Varoufakis, diese Eurozone (und eine Eurozone ist, weiß der Himmel, etwas anderes als das, was wir uns einmal von Europa erhofft haben) sei kein guter Ort für ehrliche und anständige Menschen. Und nicht zu Unrecht sprechen selbst erzkonservative Medien in den USA wie in Europa von einem „Pyrrhussieg“ der Deutschen Politik ...
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Sparen bis zum Kollaps
Von Frank Hoffer
Die griechische Regierung zur Annahme des Unmöglichen gezwungen, eine Volksabstimmung abgebügelt, die deutsch-französische Partnerschaft beschädigt, europäische Kompromissdiplomatie durch Ultimaten ersetzt, den Euro zur Disposition gestellt, in weiten Teilen Europas anti-deutsche Ängste und Ressentiments mobilisiert und weitere 83 Milliarden für ein zum Scheitern verurteiltes „Rettungspaket“ versenkt: Erfolgreiche Politik sieht anders aus ...
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Bulldozer Renzi
Von Susanna Böhme-Kuby
Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. [...] In der Wahlenthaltung drückt sich nachhaltiger Protest sowohl gegen die fortgesetzte Korruption in den meisten Regionen und Kommunen wie Rom und Venedig als auch gegen die breite Schichten verarmende Sparpolitik aus ...
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Verhandlungen für ein 3. Hilfspaket - Warum immer neue Finanzhilfen benötigt werden
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Regierung hatte in den Verhandlungen mit den EU-Institutionen Vorbehalte gegenüber einer weiteren Beteiligung des IWF geäußert. Einerseits wollte Athen den Währungsfonds nicht dabeihaben, konnte sich damit bei den europäischen Gläubigern jedoch nicht durchsetzen. Andererseits hat der ...
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Griechenland-Krise und sozial gerechte Gesellschaftspolitik
Von Joachim Bischoff
Die bundesdeutschen »Wirtschaftsweisen« loben mehrheitlich ausdrücklich das Krisenmanagement mit Griechenland. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung liefert in einem Sondergutachten zur Griechenland-Krise dem Alltagsbewusstsein und der wirtschaftlichen und politischen Elite weitere Argumente ...
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"Die Hoffnung noch nicht aufgegeben"
Interview mit Friederike Spiecker
Beim Grexit würden alle verlieren. Das gilt für Griechenland genauso wie für die Eurozone.Griechenland ist ein kleines Land, das sofort zum Spielball der Finanzmärkte würde. Die Spekulanten würden dafür sorgen, dass die Drachme viel zu stark abwertet. Es wäre ein Verarmungsprogramm für die griechische Bevölkerung, die Rohstoffe und dringend benötigte Medikamente nicht mehr oder nur zu horrenden Preisen importieren könnte ...
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"Die Megakatastrophe Grexit vermeiden"
Interview mit Rudolf Hickel
"Griechenland ist überhaupt nicht gerettet. Meine These ist, wenn es bei diesem eingeschlagenen Kurs bleibt, werden wir ganz sicher spätestens 2018 wieder eine solche Debatte haben. Dann sprechen wir über das vierte Hilfsprogramm oder es kommt der Grexit, da dieses Programm von Schuld und Sühne fortgeführt wird ...
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Den GREXIT von links träumen?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Diese politische Selbstkasteiung der Linken ob ihres Versagens hilft überhaupt nicht weiter, zumal sie den gesamteuropäischen Entwicklungskontext außer Acht lässt. Die Führungsrolle Deutschlands, die bislang in der massiven Durchsetzung von Austeritätsregimen besteht, muss überwunden werden, indem sich die Hegemonialmacht von einer auf Leistungsbilanzüberschüsse ausgerichteten Wirtschaftspolitik verabschiedet und eine eher ausgeglichene Handelsbilanz anstrebt ...
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Spekulationen um einen linken "Plan B" für einen Grexit
Von Niels Kadritzke
Welchen Sinn hat der Vorwurf, dass man die Ideologie der „Alternativlosigkeit“ verbreite, wenn man eine Situation darstellt, in der eine glaubwürdige Alternative – jedenfalls im Rahmen der realen Situation und der dominanten Parameter – weit und breit nicht zu sehen ist? Es ist ...
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Unwissen ist Macht
Von Alban Werner
Ich sehe strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen ...
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