Schlagwort: Soziale Gerechtigkeit
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Sozialstaat vor Ort am entschiedensten und klarsten verteidigen
Sabine Zimmerman, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, über zentrale Forderungen zum 1. Mai 2010, die Entwicklung der Leiharbeit zu moderner Sklavenarbeit, Rechentricks der Bundesregierung bei der Arbeitslosenstatistik und das Verhältnis zu den GewerkschaftenDIE LINKE rückt zum diesjährigen 1 ...
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Einziges Modellprojekt in der Bundesrepublik
Jetzt führt Monika Horn bei GAP Regie
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MEMORANDUM 2010 – Kurzfassung –
Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken
Nur durch eine kurzfristige Abkehr der Wirtschaftspolitik von einer reinen neoliberalen Marktorientierung konnten in Deutschland die Folgen der internationalen Krise abgemildert werden. Die Krisenursachen einer in der Vergangenheit vollzogenen massiven Umverteilung von unten nach oben werden allerdings bis heute weder problematisiert noch sollen sie in Zukunft beseitigt werden - im Gegenteil, die Umverteilungsprofiteure wollen an der verhängnisvollen neoliberalen Wirtschaftspolitik festhalten ...
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Machbarkeitsstudie zu einem Öffentlichen Beschäftigungssektor in der Region Rostock
- im Auftrag des Arbeitsministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern -
Dr. Karsten Schuldt unter Mitarbeit von Heidemarie Hermann und Eckhard Voss, Rostock, im November 1998
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Gute öffentlich geförderte Beschäftigung - eine Alternative zu Langzeiterwerbslosigkeit und Ein-Euro-Jobs
Die Alternative zu Langzeiterwerbslosigkeit ist die Schaffung
zusätzlicher Arbeitsplätze, die in gesellschaftlichen wichtigen
Bereichen liegen, voll versicherungspflichtig sind, freiwillig aus-geübt
werden und nach Tarif bzw. ortsüblich entlohnt werden. Dabei ist die
Untergrenze des Lohnes aber die existenzsichernde Ausgestaltung, die
sich in jedem Fall an einem noch ein-zuführenden gesetzlichen
Mindestlohn orientieren muss ...
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Mit Guter Arbeit aus der Krise
Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE haben am 15. April 2010 auf ihrer Frühjahrsklausur in Dortmund beschlossen, folgenden Antrag in den Bundestag einzubringen.
Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Jutta Krellmann, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Diana Golze, Katja Kipping, Cornelia Möhring, Jörn Wunderlich, Sabine Zimmermann und der Fraktion DIE LINKEMit Guter Arbeit aus der Krise Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Der Finanzmarkt-Kapitalismus der letzten Jahre hat die Arbeitswelt nachhaltig verändert ...
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Hartz IV: Ein Mann klagt an
Dass Hartz IV verfassungswidrig ist, davon war Thomas Kallay von
Anfang an überzeugt. Fünf Jahre lang klagte er sich durch alle
Instanzen. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts empfindet er als
Enttäuschung.
Den 20. Oktober 2009 wird der 47-jährige Thomas Kallay aus dem
nordhessischen Eschwege nie vergessen ...
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FDP-Fallstricke im Kleingedruckten
„Großspurig verspricht die FDP den Bürgerinnen und Bürgern eine steuerliche Entlastung. Erst im Kleingedruckten finden sich die Fallstricke“, erklärt Gesine Lötzsch zum FDP-Steuerkonzept. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: „Die FDP macht es wie ihre Sponsoren aus der Bankenwelt: In großen Buchstaben wird eine Rendite angekündigt, und im Kleingedruckten finden sich die Fallstricke ...
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Deutscher Städtetag: Information über die konstituierenden Sitzungen der Arbeitsgruppen „AG Kommunalsteuern“, „AG Standards“ und „AG Rechtsetzung“
"Nach der konstituierenden Sitzung der Gemeindefinanzkommission am 4. März 2010 sindzwischenzeitlich die von der Kommission einberufenen Arbeitsgruppen „AG Kommunalsteuern“,„AG Standards“ und „AG Rechtsetzung“ zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengetreten.Nachfolgend möchten wir Sie über deren ersten Ergebnisse informieren ( ...
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DIE LINKE. Fraktion im Sächsischen Landtag: Konzepte statt Streichlisten - Sachsens Zukunft sichern
Eckwertebeschluss zur Haushaltsaufstellung 2011/2012 auf der Fraktionsklausur 22./23. März 2010 in Pirna
"Die Finanz- und Steuerpolitik des Bundes der letzten Jahre hat systematisch zu einer Schwächung der Leistungsfähigkeit der öffentlichen Haushalte geführt. Leidtragende dieser Demontage der Grundlagen des sozialen Zusammenhalts sind zunehmend an den Rand der Gesellschaft gedrängte Menschen, z. B. Arbeitslose, Geringverdienende, Rentnerinnen, Kinder, Kranke und Pflegebedürftige ...
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LOB DER KAPITALISMUSKRITIK - WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT
VON HANS-JÜRGEN URBAN
"Die Player der Finanzmärkte haben längst Fakten geschaffen. Es wird wieder gezockt im Kasino, und meist nach den alten Regeln. Offensichtlich dauerte der Schwächeanfall des Kapitalismus nicht lange. Noch bevor die Linke den beliebten Streit beginnen konnte, ob sie lieber Arzt am Krankenbett oder Totengräber am Sarg des kränkelnden Finanzmarkt-Kapitalismus sein wolle, scheint der Patient weitgehend genesen ...
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Ökosozialismus oder »Green New Deal«: Ist ökologisches Wachstum noch möglich?
Es debattieren: Saral Sarkar, 1936 in West-Bengalen (Indien) geboren,
Publizist in Köln und Michael Schlecht, Jahrgang 1951, Chefvolkswirt der
Linksfraktion im Bundestag und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im
Parteivorstand der Linkspartei.
Entwicklung statt Wachstum
Saral Sarkar
Foto: Rotpunktverlag
Von Saral Sarkar
Bei der Attac-Diskussion geht es um drei alte Fragen ...
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Live-Streaming des Bankentribunals
Attac Internetseite
Auf diesen Seiten kann das Bankentribunal von Attac Deutschland live verfolgt werden. Attac überträgt die Veranstaltung direkt aus dem großen Saal der Berliner Volksbühne.
Hauptkanal:
http://www.attac.de/aktuell/krisen/bankentribunal/service/streaming
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Die Industrie in Ostdeutschland
Situation und Perspektive Autor: R. Kowalski Berlin März 2010
"Allerdings bleiben trotz dieser positiven Entwicklung noch immer wesentliche Fragen offen, auf die gegenwärtig sowohl in politischen als auch wissenschaftlichen Wertungen unterschiedliche Antworten gegeben werden. Da ist zunächst die Frage nach den Ursachen für den hartnäckigen, andauernden Produktivitätsrückstand ...
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Erst eingesperrt, dann ausgesperrt
Vorabveröffentlichung aus CLARA
Der nachfolgende Artikel erscheint am 12. April in der gedruckten 15. Ausgabe des Fraktionsmagazins CLARA.Marcus – Betriebsratsvorsitzender der Leiharbeiter „Erfahren haben wir von den Kündigungen per Aushang“, erzählt Marcus Peyn, der erste Betriebsratsvorsitzende der Leiharbeiter ...
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Ressourcen- und Klimaschutz: Ökologischer Imperativ und ökonomischer Megatrend?
Peter Hennicke
"Alternative Wirtschaftspolitik kann sich heute nicht mehr nur auf sozioökonomische Analysen und Programme für einen kurz- und mittelfristigen Politikhorizont beschränken. Spätestens seit dem 4.IPCC-Bericht (2007), dem Stern Report (2006) und der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise ist die Verschränkung konjunktureller, ökonomischer Krisen mit säkularen, ökologischen Krisentrends offensichtlich ...
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BUCHTIPP: Der Neue Generationenvertrag
Sozialstaatliche Erneuerung in der Krise
Hans-Jürgen Urban / Christoph Ehlscheid / Axel Gerntke (Hrsg.)Der Neue GenerationenvertragSozialstaatliche Erneuerung in der Krise264 Seiten (2010)EUR 16.80 sFr 29.50ISBN 978-3-89965-369-4
Kurztext: Rentenfachleute aus Gewerkschaften, Wissenschaft, Sozialverbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen erörtern die Zukunftsfragen der Alterssicherung und beschreiben Wege hin zu mehr Solidarität zwischen den Generationen ...
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Ökosteuer: Der naive Glauben an die ökologisch geläuterte Preissteuerung
Von Rudolf Hickel
Der Bundespräsident hat Recht: Wirtschaft und Gesellschaft müssen spürbar auf den ökologischen Umbau ausgerichtet werden. Die brutale Ausbeutung der Natur durch die Wirtschaft, nicht nur die Unternehmen, sondern auch die privaten Haushalte, hat die Natur schon lange aus dem Gleichgewicht gebracht. Deutschland sollte im internationalen Kampf gegen die Klimakatastrophe eine Vorreiterrolle übernehmen ...
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Niedergang oder Comeback der Gewerkschaften?
In einem Essay für die Zeitschrift "Aus Politik und Zeitgeschichte"
(Ausgabe 13-14/2010) beschreibt Hans Jürgen Urban die Aufgaben der Gewerkschaften als
"konstruktive Vetospieler".Zum Essay auf der Internetseite von Hans Jürgen Urban (PDF)
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DIE LINKE: Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus
Auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Grundsatzprogramm
Das Programm der Partei DIE LINKE. finden Sie hier:http://die-linke.de/programm/programmentwurf---------------Drei Jahre nach dem Zusammenschluss von WASG und PDS, komplizierten gegenseitigen Findungsprozessen und den Herausforderungen bei Landtagswahlkämpfen und der Bundestagswahl im Herbst 2009 liegt der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms vor ...
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Axel Troost
