Schlagwort: Demokratie
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Die Vergesellschaftung der Banken konkret denken
Axel Troost
Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Axel Troost fordert über eine schrittweise Vergesellschaftung einen Einstieg in eine andere Bankenwelt. Der 1954 in Hagen / Westfalen ...
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Bahn frei für private Atommüll-Endlager?
Regierung will dem Bundesamt für Strahlenschutz offenbar die Verantwortung entziehen
Laut einem Zeitungsbericht will es die Regierung ermöglichen, dass künftige Atommüllendlager von Privatfirmen betrieben werden.
Lesen Sie den Beitrag von Reimar Paul im Neuen Deutschland online
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„Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“
Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Endlich kommen die Zweifel an der Arbeit der Treuhand und an der Weisheit der Währungsunion breiter zur Sprache. (...) Frontal 21 seine Aufarbeitung der Vorgänge um die Treuhand und um die Währungsunion mit einer Dokumentation fort. Die Vorschau auf diese Sendung „Beutezug Ost – Die Treuhand und die Abwicklung der DDR“ finden Sie hier ...
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Die Macht der Finanzlobby brechen
Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?
Hören Sie hier Redebeiträge von der Bankenkonferenz am 17. und 18.9.2010 in Frankfurt am Main.------------Mehr als 500 Besucherinnen und Besucher verfolgten die Podiumsdiskussion am Vorabend der Bankenkonferenz "Blasen, Crashs, Renditejagd" am 18. September in Frankfurt/Main. DIE LINKE wird unter anderem durch Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und Ulrich Maurer vertreten ...
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Bodo Ramelow im Gespräch (FAZ): „Die Parteiführung muss die Kurve kriegen“
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, hat von der neuen Führung seiner Partei verlangt, sie müsse „teamfähig“ werden. Es bestehe die Gefahr, dass aus den politischen Alleinstellungsmerkmalen Isolation werde, sagte er der F.A.Z. (Interview vom 22.9.2010)
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Röslers Prämienpoker
Von Ulrike Baureithel, Blätter für deutsche und internationale Politik, September 2010
Nein, von „Zusatzbeiträgen“ wollte Gesundheitsminister Philipp Rösler
nichts wissen, als er am 6. Juli dieses Jahres vor einer dicht
besetzten Bundespressekonferenz sein Gesundheitsprojekt vorstellte. Er
spreche von „Zusatzprämien“, berichtigte er das journalistische
Auditorium, ...
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Hier spricht die Opposition: Gesine Lötzsch - Krisenverursacher zur Kasse bitten
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„Vorfahrt für Bildung!“ Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung in der Krise
Erklärung - der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik - des Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi) - der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
Berlin, 18. September 2010
Deutschland spart sich dumm – und rechnet sich schön. Die politisch Verantwortlichen ziehen keinerlei Konsequenzen aus der Wirtschafts-und Finanzmarktkrise. Diese wird nicht beendet, sondern vielmehr verlagert. Deutschland hat kein Ausgaben-sondern ein Einnahmenproblem, das durch das aktuelle 80 Milliarden-Euro-Kürzungspaket der Bundesregierung noch verschärft wird ...
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Wende in der Lohnpolitik?
Von Gerhard Bosch
Soviel Unterstützung vor einer Lohnrunde haben die Gewerkschaften
schon lange nicht mehr erhalten. Diesmal kommt Zuspruch sogar von
Mainstream-Ökonomen und konservativen Politikern vor allem aus dem
Ausland. Allen voran fordert Frau Lagarde, die französische
Finanzministerin, eine Stärkung der Kaufkraft in Deutschland ...
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Bundestag muss Stuttgart 21 stoppen
Sabine Leidig zählt Gründe gegen Stuttgart 21 auf:
Sabine Leidig zählt Gründe gegen Stuttgart 21 auf: Für das Vergraben des Stuttgarter Bahnhofs sollen 10 Milliarden Euro verschleudert werden, während das Geld für Notwendiges an anderer Stelle gestrichen wird. Die Mehrheit der Bevölkerung will diesem Größenwahn ein Ende machen. Pfarrer sprechen vom modernen Turmbau zu Babel, Architekt warnen vor möglichen Katastrophen beim Bau und Eisenbahnexperten begründen, warum der Bahnhof besser oben bleiben sollte ...
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Die „linksradikale“ Vergangenheit der CDU und ihre angebliche „Sozialdemokratisierung“
Von Friedhelm Grützner, Bremen
Seit einiger Zeit wird in marktradikal-neoliberalen Kreisen geklagt, die CDU befinde sich in einem Zustand der „Sozialdemokratisierung“. Sie solle diesen Kurs stoppen und zu ihren „bürgerlichen“ Wurzeln zurückkehren. Gleichzeitig wird den LINKEN vorgeworfen, sie befänden sich ...
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Den Bankensektor neu ordnen – und mit der Vergesellschaftung beginnen
Vortrag von Axel Troost anläßlich der Veranstaltung der Linksfraktion im Deutschen Bundestag "Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?" (18.109.2010 in Frankfurt am Main)
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»Sie sind die Bundeskanzlerin der Lobbyisten«
Rede von Gregor Gysi während der Haushaltsdebatte über den Etat 2011 des Bundeskanzleramtes
Die Rede auf der Internetseite der Linksfraktion lesen
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Faire und effiziente Steuerpolitik
Von Lorenz Jarass
Die Globalisierung von Produktion und Märkten, insbesondere des Finanzsektors, die Alterung der Gesellschaft, die zunehmende Umweltbelastung sowie die sinkenden Wachstumsraten wurden von der Steuerpolitik bisher kaum berücksichtigt. Das Steuersystem ist im Grundsatz bis heute in Deutschland und anderen europäischen Staaten so geblieben, wie es vor Jahrzehnten für eine noch weitgehend national organisierte Ökonomie mit starken Wachstumsraten entstanden ist ...
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Ein Neustart für DIE LINKE?
Joachim Bischoff / Bernhard Müller / Björn Radke
Schwarz-Gelb holpert allen Aufschwungprognosen zum
Trotz weiter, Rot-Grün ist zumindest im Umfrage-Aufschwung. Und DIE
LINKE? Sie vermeldet ein Ende der Debatten um die Bezahlung des
Führungspersonals sowie einen Achtungserfolg bei den Bürgermeisterwahlen
auf Helgoland, wo ihre Kandidatin Felicitas Weck den Vertreter der ganz
großen Koalition von CDU, SPD, FDP und der Interessengemeinschaft
Helgoländer Moats in eine Stichwahl gezwungen hat ...
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Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen
Axel Troost/Sandra Schuster
Stadtteilbibliotheken werden geschlossen, Theatertüren und Bürgerhäuser verrammelt oder Kapazitäten in Jugendeinrichtungen gestrichen. Die Meldungen über klamme Kassen vieler Städte, Landkreise und Gemeinden reißen nicht ab.So ließ die Stadt Wuppertal wissen, dass sie aufgrund der drohenden Überschuldung in der nächsten Zeit nicht mehr ausbilden wird ...
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Kinderarmut bekämpfen, Chancengleichheit verwirklichen
Sozialverband Deutschland SoVD
"Armut wird vorwiegend mit Entwicklungsländern assoziiert. Aber auch in Deutschland sind zahlreiche Menschen von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Und das, obwohl Deutschland zu einem der reichsten Länder der Erde zählt. Armut muss immer in Relation zum jeweiligen sozialen Umfeld eines Menschen gesehen werden ...
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Mindestlöhne gegen Kinderarmut
Sozialverband kritisiert Bildungs-Chipkarte als diskriminierend und fordert kostenlose Lernmittel
Der Sozialverband Deutschland stellte am Donnerstag in seinem
Forderungspapier »Kinderarmut bekämpfen – Chancengleichheit
verwirklichen« Lösungsansätze zur Beseitigung von Kinderarmut vor.
Im Kampf gegen die Kinderarmut in Deutschland sieht Adolf Bauer,
Präsident des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), »enormen
Handlungsbedarf« ...
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Rechtsextreme Aufmärsche in den Jahren 2005 bis 2007
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra Pau, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
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Bald griechische Verhältnisse?
Ver.di-Chef Bsirske warnt vor Sozialkahlschlag aus Finanznöten
Während sich Hessens neuer Ministerpräsident Volker Bouffier am Dienstag zur Politik seines Vorgängers Roland Koch bekannte, machte in Fulda eine Konferenz der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Gewerkschafter fit für den »heißen Herbst«.Lesen Sie den Beitrag von Hans-Gert Öfinger auf ND Online
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