Schlagwort: Neoliberalismus
-
Geheimdemokraten
Hintergrund. Wie und warum der reiche Hochtaunuskreis das erste Public-Private-Partnership-Projekt für Krankenhäuser beschloß
Der hessische Hochtaunuskreis hat für seine beiden
Krankenhäuser mit der Hannover Leasing GmbH & Co. KG einen
Public-Private-Partnership-Vertrag geschlossen. Die Mehrheit der
Abgeordneten stimmte blind zu, Die Linke wollte für etwas
Transparenz sorgen und wurde bedroht. Der Landkreis haftet 25 Jahre
für die Risiken des Investors, der hessischen Landesbank und
der BayernLB ...
-
Fiskalische Effekte eines gesetzlichen Mindestlohns
Bericht im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung
Vorwort und AufgabenstellungZiel des vorliegenden Berichts ist die Quantifizierung der fiskalischen Effekte eines gesetzlichen Mindestlohns für den Staatshaushalt, einschließlich der Auswirkungen auf die sozialen Transfer- und Sicherungssysteme. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat den Auftrag für diese Gutachten im Februar 2011 an die Prognos AG vergeben ...
-
Öffentlich geförderte Beschäftigung im Rechtskreis SGB II und „Bürgerarbeit“ Bestand der geförderten Beschäftigten im Bund und in den Ländern: Januar 2009 bis April 2011
Paul M. Schröder, BIAJ, 3. Mai 2011
Vorbemerkung: Diese Materialien ergänzen und aktualisieren die BIAJ-Materialien vom 12. Januar 2011. Die monatlichen Bestandsdaten weichen in Folge einer zwischenzeitlich erfolgten Datenrevision durch die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) geringfügig von den in den BIAJ-Materialien vom 12. Januar 2011 berichteten Bestandsdaten ab ...
-
Soloselbstständige in Deutschland
Strukturen, Entwicklungen und soziale Sicherung bei Arbeitslosigkeit
Studie im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-StiftungAndreas KochMartin RosemannJochen Späthunter Mitarbeit vonAnne-Katrin BeurerGalina Potjagailo
-
Chinesischer Retter statt gelbe Gefahr
Thomas Fricke, FTD
"Über Jahrzehnte galt Chinas Konkurrenz für Europäer wie Amerikaner als Schrecken und Reformdruckmittel. Doch nun naht eine spektakuläre Zeitenwende. Und gewinnen könnte Europa. Kaum ein Phänomen hat die Wirtschaftspolitik der westlichen Welt in den vergangenen 30 Jahren so geprägt wie Chinas gefühlter und tatsächlicher Siegeszug ...
-
MEMORANDUM 2011
Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos
Der massive Einbruch der Weltwirtschaft 2009 hatte seine Ursache in den aufgestauten weltweiten Ungleichgewichten, die Folge massiver Umverteilungen von den Arbeits- zu den Besitzeinkommen sind. Die neoliberalen "Brandstifter", die noch bis kurz vor der Krise auf die Entfesselung der Marktkräfte setzten, mutierten unter dem Druck der schwersten Krise sei 80 Jahren zu keynesianischen "Feuerwehrleuten" ...
-
Was der Mensch braucht. Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten, Stand: März 2011
Nachdenkseiten:
Nachdem der Regelsatz beim ALG II zum 1.1.2011 um ganze fünf Euro angehoben wurde und er damit nach Ansicht vieler Kritiker weiterhin deutlich zu niedrig liegt, legt Lutz Hausstein nun, wie bereits im letzten Jahr, eine neue, ausführliche Bedarfsermittlung vor. Wie auch andere Berechnungen, ...
-
Stange (Linksfraktion im sächsischen Landtag): Klare Absage an Lang-LKW muss Morlok wachrütteln – Sachsen sollte aus Feldversuch aussteigen und Schiene fördern
Zu den Bemühungen der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg, den Feldversuch von Lang-LKW zu stoppen, erklärt der Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange:
Nur noch sieben von sechzehn Bundesländern stehen hinter dem Feldversuch für Giga-Liner ...
-
Pressekonferenz am Donnerstag, d. 28.4.2011: „Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos“
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2011 vor
Die Pressekonferenz findet statt:
am Donnerstag, den 28. April 2011 um 11.00 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin im Raum 1
An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil:
Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup, Gelsenkirchen Prof ...
-
Von der Leyens falsches Spiel mit den Ein-Euro-Jobs
„Wieder einmal versucht Ministerin von der Leyen, die Öffentlichkeit zu täuschen, um Einsparungen bei der Arbeitsmarktpolitik durchzusetzen. Ein-Euro-Jobs sind nicht einzuschränken, sondern komplett abzuschaffen“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zu den Plänen des Arbeitsministeriums, die Ein-Euro-Jobs einzuschränken ...
-
Regionalökonomie stärken
Von Christa Luft, Neues Deutschland
Ist in Politik und Medien von »Wirtschaft« die Rede, sind gemeinhin
global agierende, renditefixierte Unternehmen im Blick. Die regionale
Ökonomie mit ihrem engen sozialen und ethischen Bezug steht im Schatten.
Wirtschaft kann aber nicht im Interesse einer kapitalkräftigen
Minderheit primär weltmarktorientiert organisiert werden ...
-
Rede von Klaus Ernst auf dem Landesparteitag Hamburg: Für einen neuen, sozial-ökologischen Gesellschaftsvertrag.
In seiner Rede am 16. April auf dem Landesparteitag Hamburg nimmt Klaus Ernst zu den aktuelle Debatten in der Partei Stellung. Er plädiert für klare Positionen statt einer "LINKEN light". Als programmatisches Alleinstellungsmerkmal beschreibt Klaus Ernst Grundsätze und Politikangebote eines neuen sozial-ökologischen Gesellschaftsvertrages ...
-
Staatsbankrott oder der drohende Sieg der Unvernunft
Von Heiner Flassbeck
"Nichts führen unsere modernen Ökonomen von links bis rechts derzeit lieber im Mund als den Staatsbankrott in Südeuropa. Während die auf der linken damit hoffen, endlich die ungeliebten Banken an den Haken zu bekommen, triumphieren die auf der Rechten,weil mit der öffentlich verkündeten Staatspleite endlich die Finanzmärkte aus dem Fokus der Finanzkrisenanalytiker geraten sind und der aus ihrer Sicht wahre Schuldige gefunden ist ...
-
Hier will kein Finne hin
Von Jeroen Kuiper im FREITAG
In der abgelegenen Küstenregion im Westen Finnlands,
führt eine asphaltierte Straße durch eine im März noch verschneite
Kurt-Wallander-Landschaft. Raunende Strommasten säumen die Straßen, dazu
Birken und endlose Kiefernwälder. Dann tauchen erste graue und grüne
Holzbaracken auf, die Unterkünfte für Hunderte von Arbeitern, die am
finnischen AKW Olkiluoto 3 (OL3) bauen ...
-
Kinderarmut 2008 SGB II-Bezug der unter 15-Jährigen in %
Stand: April 2011
...
-
"Der Dollar bleibt auf lange Sicht stark"
FTD-Interview mit Dominique Strauss-Kahn
Der IWF-Chef traut den Amerikanern zu, ihr Schuldenproblem zu lösen. Einen Vergleich mit Griechenland lässt er nicht zu. "Die USA sind immer noch die USA", sagt er im FTD-Interview zur Euro-Krise, der Reform des Bankensektors und der Geldpolitik von EZB und Fed. Zum FTD-Interview von Wolfgang Proissl ...
-
Neuerscheinung: Zwischen ''Beschäftigungswunder'' und ''Lohndumping''? Tarifpolitik in und nach der Krise
Reinhard Bispinck (Hrsg.), VSA Verlag
152 Seiten (März 2011)EUR 12.80 sFr 19.90ISBN 978-3-89965-468-4
Nicht nur im Ausland reiben sich einige die Augen. Während die offiziell ausgewiesene Arbeitslosigkeit in Spanien auf über 20% angestiegen ist, konnten hierzulande Massenentlassungen im Krisenverlauf verhindert werden. Vom "deutschen Beschäftigungswunder" ist die Rede – gar von der "Perspektive Vollbeschäftigung" ...
-
Qualität der Arbeitsförderung verbessern
DGB-Vorschläge zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Von gewerkschaftlicher Seite ist die Arbeitsmarktpolitik der vergangenen Jahre immer wieder kritisiert worden. Im Zentrum der Kritik standen arbeitsmarktpolitische Kürzungen, der Abbau von Rechtsansprüchen der Arbeitsuchenden sowie insbesondere die einseitige Konzentration der aktiven Arbeitsmarktpolitik auf eine schnelle Vermittlung ...
-
Am Gängelband der Lobby
Von Klaus Ernst, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Schon 2002 traute sich die Bundesregierung aus SPD und Grünen nicht,
den Atomausstieg einfach per Gesetz im Bundestag durchzusetzen. Sie ließ
sich auf Verhandlungen mit der Atomlobby ein und schloss mit ihr einen
vermeintlichen Ausstiegskompromiss. Und schon damals feilschte Rot-Grün
mit der Atomlobby am Bundestag vorbei solange um die Laufzeiten, bis der
faule Kompromiss erzielt war, das letzte Atomkraftwerk bis 2022
abzuschalten ...
-
Ulrich Brand: Der Kapitalismus wird nie grün werden
Die 5. Sitzung der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ am 4. April 2011 hatte sich zum Ziel genommen, ihren Gegenstand auf ein solides begrifflich-historisches Fundament zu bringen. Ulrich Brand, sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission, und Professor für Internationale Politik mit den Schwerpunkten Umwelt- und Ressourcenpolitik an der Universität Wien schaut mit einem kritischen Blick zurück auf eine spannende Sitzung ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
