Schlagwort: Austerität
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Griechenland: Wann endet die Tyrannei der Memoranden?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist mit großer Mehrheit an der Spitze der linken Regierungspartei Syriza bestätigt worden. Er erhielt auf dem Syriza-Parteitag 93,5% der Stimmen. Auf dem ersten Parteitag dieser linken Sammlungsbewegung im Jahr 2013 war er mit 74% gewählt worden.
Syrzia war als ein Bündnis von neun linken Parteien und Organisationen in die politische Arena gestartet ...
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Schäuble in der Kritik
Von Axel Troost
Der Vize-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), David Lipton, fordert Deutschland auf, mehr Geld in die heimische Infrastruktur zu stecken und damit den hohen Leistungsbilanzüberschuss abzubauen. Mit einer Korrektur der bisherigen Schieflage würde die Bundesrepublik nicht nur der Welt einen Dienst erweisen, sondern vor allem sich selbst ...
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Es rumpelt bei den belgischen Haushaltsberatungen
Von Bernhard Sander
Kurz vor den Beratungen für das Haushaltsjahr 2017 zeigten sich Risse in der größten belgischen Regierungspartei Neue Flämische Allianz (NVA). Die Defizitziele werden trotz positiver wirtschaftlicher Entwicklung nicht erreicht.(...)Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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Linke Realpolitik unter Austeritäts-Zwängen
Axel Troost: Zur komplizierten Lage in Griechenland
Dieser Text ist zu erst erschienen auf www.sozialismus.de
Seit Beginn der Eurokrise wird Griechenland in deutschen Medien zumeist nur aus ganz bestimmten Anlässen behandelt, die – selbst bei ausgewogener Berichterstattung im Detail – im Großen ein einseitiges und verzerrtes Bild des Landes vermitteln: Wenn die schwelende Krise periodisch zu einem Spektakel eskaliert, wenn eine letzte Verhandlungsrunde über das Schicksal der Eurozone zu entscheiden droht ...
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EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke
Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus
Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ...
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Der unheimlich Unantastbare
Kommentar über den Streit in der Labour-Partei von Ralf Sotscheck,
Jetzt haben sie den Salat. Rund 80 Prozent der britischen Labour-Abgeordneten wollten ihren linken Parteichef Jeremy Corbyn loswerden. Stattdessen bleibt er im Amt, gestärkt durch ein neues Mandat der Parteibasis, die ihn am Samstag mit rund 62 Prozent bestätigte.(...)Lesen Sie weiter auf www.taz.de
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Rekordüberschuss: Mittel sinnvoll einsetzen!
DGB klartext 31/2016
Schäuble im Glück: 18,5 Mrd. Euro Rekordüberschuss haben
Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen
allein im I. Halbjahr gemacht! Der Staat gibt weniger
aus als er einnimmt. 2016 könnte der Finanzierungsüberschuss
aus 2015 (21 Mrd. Euro) getoppt werden.
Aber nicht nur der deutsche Staat spart ...
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Ungleichheit und makro ökonomische Instabilität
Von Jan Behringer, Thomas Theobald und Till van Treeck
Seit einigen Jahren wird die Frage, ob sich ökonomische Ungleichheit positiv oder negativ auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung auswirkt, in der Wissenschaft und Politik besonders kontrovers diskutiert. Während beispielsweise der deutsche Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen ...
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Brexit und Institutionen der EU
Von Bernhard Nagel
Am 23. Juni 2016 sprachen sich im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland
(UK) in einer Volksabstimmung die Abstimmenden mit der knappen Mehrheit von
51,9% dafür aus, die Europäische Union zu verlassen. Die Volksabstimmung ist für die
britische Regierung nicht bindend, die neue Premierministerin May hat jedoch angekündigt,
sich an das Ergebnis, den „Brexit“, zu halten ...
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Die Totengräber Europas
Von Arno Luik
Nein, so hat Europa nicht werden wollen. Nein, so hätte Europa nicht werden sollen. So zerrissen. So hoffnungslos. Der Traum der Europäischen Gemeinschaft, das wird in den historisch-hysterischen Tagen nach dem Brexit immer klarer, ist eine Lebenslüge.
Die Urgroßväter der EU und die Politiker, die nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs den Kontinent befrieden und einigen wollten, sie wollten nicht das Paradies auf Erden, nicht die klassenlose Gesellschaft, das gewiss nicht ...
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Pervertierter Kapitalismus
Von Heinz-J. Bontrup
Dieser Beitrag ist zuerst erschienen in: Ossietzky, Heft 15/2016
Die niedrigen Zinsen haben jetzt dazu geführt, dass Vermögende dem deutschen
Staat ihr Geld anvertrauen und dafür Negativ-Zinsen akzeptieren beziehungsweise
auf eine vollständige Rückzahlung ihres verliehenen Geldes verzichten. Die
Rendite für eine zehnjährige Bundesanleihe sank erstmals unter null ...
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Brexit oder: Die verzockte Demokratie
Von Albrecht von Lucke
Der Brexit ist ein Lehrstück – für Großbritannien, für die EU, aber auch für die Zukunft der westlichen Demokratien. Deren größte Gefahr geht nicht von rechten Überzeugungstätern wie Nigel Farage aus. Dieser hätte den Brexit allein nie erreicht. Sie stammt von politischen Hasardeuren vom Schlage David Camerons und Boris Johnsons ...
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Freihandelsabkommen TTIP - Ausverkauf der Demokratie
Von Heinz-J. Bontrup
Neoliberale Austeritätspolitik, staatliche Schuldenbremsen, Umverteilung durch niedrigste Arbeitseinkommen (Lohnquoten) und Steuern auf Gewinn und Vermögen, selbst zum Preis einer gefährlichen Deflation und mit einem gesellschaftlichen Niedergang durch Massenarbeitslosigkeit und Verarmung erkauft, reichen offensichtlich den kapitalistischen Herrschaftseliten nicht ...
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Jetzt sortiert sich die Linke zu Europa neu, indem sie sich um den Euro herum – pro oder contra – neu aufstellt
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Die ganz zentrale Frage wird sein, sind
die Menschen zu mehr Europa bereit oder nicht, wozu gleichzeitig die
Frage doch noch geklärt werden müsste, wem nützt dieses Europa
noch? (die alles entscheidende “Cui-bono-Frage”)
(...)Lesen Sie weiter auf www.labournet.de
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Ein britischer Weckruf - für Europa
Von Steffen Vogel
er Brexit war ein Weckruf, doch nicht alle haben ihn vernommen. Jean-Claude Juncker etwa erklärte kurz nach dem historischen 23. Juni, das umkämpfte Freihandelsabkommen mit Kanada könne ohne Zustimmung der nationalen Parlamente in Kraft treten. Zwar konnte der Alleingang in Sachen CETA abgewendet werden, aber der Vorstoß des EU-Kommissionspräsidenten bleibt symptomatisch:( ...
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Die große Wut der kleinen Leute
Von Michael Krätke
Zunächst hatten Italiens Geldhäuser die Weltfinanzkrise von 2008 gut überstanden. Keine Immobilienblase kam zum Platzen wie anderswo in Europa. Und mit dubiosen US-Papieren hatte man eher selten spekuliert. Seither jedoch hat sich ein Berg von faulen und dubiosen Krediten angehäuft, insgesamt für mehr als 360 Milliarden Euro, etwa ein Fünftel des Gesamtvolumens aller ausstehenden Bankkredite ...
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Die EU zerstört Europa
Von Fabio de Masi
In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte. Auch in Frankreich, Italien oder Schweden wächst die Stimmung für einen EU-Austritt ...
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Was kann die Finanzpolitik? Erfahrungen, Perspektiven und Handlungsspielräume
Von Dieter Vesper
In der deutschen Politik und Öffentlichkeit ist die Freude über die „schwarze Null“ derzeit sehr groß. Bereits in den letzten beiden Jahren wies der Bundeshaushalt – erstmals seit Jahrzehnten – einen Überschuss auf, und auch in den kommenden Jahren scheint es, als könnten nicht nur der Bund, sondern alle öffentlichen Haushaltsebenen – also auch die Länder und Gemeinden – Finanzierungsüberschüsse erzielen ...
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Im Schatten des Brexits
Von Michael Schlecht
Der Brexit trifft die EU auch deshalb so hart, weil die sogenannte Eurokrise bis heute nicht nachhaltig überwunden ist. Er wird den Handel erschweren. Doch viel schlimmer sind bestehende wirtschaftliche Schieflagen in der EU.
Der Brexit hat die Europäische Union schlagartig wieder in den Krisenmodus versetzt ...
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