Schlagwort: ESM
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Griechenland - welche Reformen?
Von Axel Troost
Während sich die deutsche Medienwelt überwiegend in Spekulationen darüber ergeht, wann der griechischen Regierung das Geld ausgeht, werden im Lager der deutschen Unternehmer die politischen Risiken abgewogen. Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Ingo Kramer hält der großen Koalition eine kleinkarierte und unpolitische Haltung in Sachen Griechenland vor ...
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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter treten ein für ein soziales Europa!
IG Metall Vorstand (Hrsg.)
Die Resolution wurde federführend von der IG Metall und dem Duisburger Wissenschaftler Steffen Lehndorff initiiert. Die Initiative setzt sich für ein neues Europa ein, nicht nach Maßstäben der Finanzmärkte, sondern der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb wird die Resolution durch ein breites Bündnis der europäischen Gewerkschaften unterstützt ...
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Der Streit um "Strukturreformen"
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Regierung wehrt sich heftig gegen die kampagnenartig vorgetragenen Spekulationen in den europäischen Medien, wonach eine Zahlungsunfähigkeit des Landes unmittelbar bevorstehe. Dabei müssen immer wieder herbei geredete »Insider«-Quellen herhalten. Dagegen betont der stellvertretende Finanzminister Dimitris Mardas, der Staat könne seinen anstehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen ...
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Erpressung heißt jetzt Geldpolitik
Pressmitteilung von Fabio de Masi
"Die EZB schwingt den Baseballschläger in der Gang der Institutionen. Die EZB hat den griechischen Banken untersagt, Anleihen mit kurzer Laufzeit (T-Bills) zu kaufen, um die griechische Regierung zu erpressen. Das Ziel ist offensichtlich: Syriza soll zum Griff in die Sozialkassen gezwungen werden, um die Regierung so zu diskreditieren ...
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Die griechische Machtprobe
Von Michael R. Krätke
Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten. Eben darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. Die griechische wie die europäische Linke halten die Austeritätspolitik für gescheitert, die heutigen Verwalter der Eurokrise wollen dagegen Recht behalten und die Austeritätspolitik unverändert weitertreiben, ohne Rücksicht auf Verluste ...
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Veranstaltungshinweis: Syriza - Kurswechel in Griechenland?
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 31.03.2015 in Naunhof
Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Tsipras: „Es wird keinen katastrophalen Bruch geben, aber die Kontinuität der Unterwerfung wird nicht akzeptiert werden.“
Am 25. Januar 2015 ging die Linkspartei Syriza als Siegerin aus der Neuwahl in Griechenland hervor ...
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Griechische Depression - wenn die Chefärzte versagen
Von Jan Priewe und Philipp Stachelsky
Strukturreformen, eine exzessive Sparpolitik und interne Abwertung waren die Medizin, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds Griechenland in den letzten Jahren verordnet hat. Diese Strategie ist im Falle Griechenlands nicht nur krachend gescheitert ...
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Athen fordert 1,2 Milliarden Euro aus Rettungsfonds zurück
EurActiv
Zwischen Athen und Brüssel bahnt sich ein neuer Streit an: Griechenlands Regierung pocht auf 1,2 Milliarden Euro aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF. Verteidigungsminister Panos Kammenos fordert Berlin zudem auf, Korruptionsfälle aufzuarbeiten.(...)Lesen Sie weiter auf www.euractiv.de
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Filmtipp: Supermacht EZB - Der Kampf um den Euro
Von Stefan Jäger und Julia Klüssendorf
Ist Mario Draghi der mächtigste Mann Europas? Der Präsident der Europäischen Zentralbank regiert die Geldwelt. Mit wenigen Worten kann er Milliarden bewegen. Unübersehbar und Respekt gebietend ragt sein neuer, 1,3 Milliarden teurer Glaspalast in den Frankfurter Himmel. Klein und unscheinbar nimmt sich dagegen die Bundesbank aus ...
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Super-Gau in der Euro-Zone?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Der Konflikt zwischen der griechischen Regierung und den EU-Eliten spitzt sich in bisher nicht gekannter Schärfe zu. Vor dem EU-Gipfel hat vor allem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble noch einmal zugelegt: Die griechische Regierung habe das Vertrauen ihrer europäischen Partner komplett zerstört. Bis November sei Athen auf einem Weg aus der Krise gewesen ...
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Reparationsforderungen - mal so ein Einfall von Tsipras & Co.?
Von Judith Dellheim
Auch wenn die Medien den Anschein erwecken, die Linken in der griechischen Regierung würden in ihrer Finanznot nun die Reparationsfrage wiederentdecken, ist die Wahrheit eine andere: Die Forderung ist keineswegs neu. Und keineswegs hat sie mit dem Zustand der griechischen Staatsfinanzen zu tun, sondern ...
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EU-Pilot - Griechische Reparationsforderungen
Artikel zusammengestellt von Jürgen Klute
"Debatte über Griechenland-Reparationen: "Sollten auf Opfer finanziell zugehen". Die Bundesregierung sagt zwar immer wieder Nein - aber nicht alle Koalitionspolitiker sehen das genauso. Aus der SPD kommen Forderungen nach einer Entschädigung für deutsche Kriegsverbrechen in Griechenland."(tagesschau ...
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Austeritätspolitik beenden - für ein europäisches Investitionsprogramm
Von Axel Troost
Lange Zeit wurde das Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro-Verbund von der Mehrheit der wirtschaftlich-politischen Eliten für eine enormes wirtschaftlich-finanzielles Risiko (Domino-Effekt für andere Krisenländer) und damit als politischer Super-Gau für die Legitimität Europas eingeschätzt. Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble will neuerdings einen ungeplanten, plötzlichen Austritt Athens aus der gemeinsamen Währung Europas nicht mehr ausschließen ...
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Graccident: Nochmals zum Grexit-Elend
Von Rudolf Hickel
Derzeit konzentriert sich der Streit um den Umgang mit der systemischen Krise Griechenlands auf die Freigabe der letzten Tranche im Umfang von 7,2 Mrd. Euro aus den bisherigen Hilfsprogrammen. Die große Mehrheit der Eurogruppe hat jedoch die dringend erforderliche Freigabe der Finanzierungshilfen an die Bedingung geknüpft, die Politik vor allem der Abschmelzung öffentlicher Ausgaben, der Niedriglohnpolitik sowie der Privatisierung öffentlicher Unternehmen fortzusetzen ...
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Das Inkonsistenzproblem, das Phänomen Syriza und die Perspektiven der Eurozone
Von Arne Heise
ZusammenfassungMit dem Wahlsieg der linken Partei ‚Syriza‘ in Griechenland steht die EU vor einer
neuen Herausforderung: Die als ‚Brüssel-Frankfurt-Konsens‘ bezeichnete Austeritätspolitik
als Antwort auf die Krise der öffentlichen Haushalte wird von der Regierung
eines EU-Mitgliedsstaates offen und vehement abgelegt – hierfür hat ihr der griechische
Demos ein klares Mandat erteil ...
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Deutsche Verbohrtheit
Von Robert Misik
Der antigriechische Furor der deutschen Medien entspricht exakt der ideologischen Verbohrtheit der deutschen Politik. Der Austeritätswahn der Merkel-Regierung wird außer von den Grünen und der Linkspartei kaum mehr herausgefordert. Die Sozialdemokraten sind wohl der Meinung, sie würden sich völlig isolieren, würden sie auf Abstand zum Koalitionspartner gehen, weshalb sie sich dementsprechend zurückhalten ...
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Kleine Anfrage zu großen Problemen
Von Judith Dellheim
Ende Februar erhielt die Fraktion DIE
LINKE. im Deutschen Bundestag Antwort auf ihre Kleine Anfrage «Bilanz der Krisenpolitik in Griechenland».
Die Antworten sprechen für sich. Bevor
auf einige näher eingegangen wird, zunächst drei Vorbemerkungen:
Erstens zu den sozialen Auswirkungen der Austeritätspolitik
2010–2014, ...
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Streit um Reparationen: Berlin lehnt Athener Forderungen ab
Neues Deutschland
Deutschland weist trotz neuer Drohungen aus Athen die Milliarden-Forderungen Griechenlands aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs weiter strikt zurück. Die Frage von Reparationen und Entschädigungszahlungen sei rechtlich und politisch umfassend sowie abschließend geklärt, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin ...
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Mit einem gigantischen Ankaufprogramm der EZB zu höherem Wachstum?
Von Joachim Bischoff
Die neoliberale Austeritätspolitik ist trotz äußerst miserablen praktischen Ergebnissen immer noch wirksam. Mit den »Strukturreformen« in Ländern wie Griechenland, Irland, Portugal und Spanien sind die Schulden nur weiter explodiert. Insgesamt ist die Wirtschaftsleistung in der Euro-Zone jedoch noch immer auf dem Vorkrisenniveau von 2007 ...
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Europa tickt deutsch
Von Eric Bonse
Brüssel wird heute stärker von deutschen Interessen und Strategien geprägt denn je. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Deutschland die Schlüsselposten in den EU-Institutionen erobert und Strukturen geprägt, die auch die selbstbewusste Juncker-Kommission binden. Europa spricht heute nicht nur deutsch, wie CDU-General Volker Kauder schon 2011 proklamierte ...
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