Schlagwort: LINKE
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Meine Fresse, haben wir das mit Holm verbockt!
Zeit der Monster mit Tadzio #1
Tadzio meint: Wir haben es verbockt. Da heben soziale Bewegungen in Berlin eine Linksregierung in den Senat. Und die wiederum hievt einen linksradikalen Baustaatssekretär ins Amt. Und der wiederum fängt sofort an, gegen steigende Mieten vorzugehen. Win-Win-Win-Situation. Dann startet die Immobilienmafia eine Kampagne gegen Holm ...
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Rückenwind für die SPD - Herausforderung für DIE LINKE
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Nur wenige Wochen nach der politischen Rochade bei der SPD von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz kommt Bewegung in die politische Arena. Seitdem die SPD Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl ausgerufen hat, gehen deren Sympathiewerte steil nach oben. Zu Recht macht sich eine Skepsis ...
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Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus
Von Nancy Fraser
Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. Zu diesen Akten zählen das Brexit-Votum in Großbritannien, die Zurückweisung der Renzi-Reformen in Italien, die Kampagne zur Nominierung von Bernie Sanders als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten und der zunehmende Rückhalt für den Front National in Frankreich ...
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Achtungserfolg für Christoph Butterwegge
128 Stimmen für den Kandidaten der LINKEN bei der Wahl des Bundespräsidenten
Am 12. Februar 2017 hat die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. DIE LINKE war durch 94 Mitglieder der 16. Bundesversammlung vertreten. Der international renommierte Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge, der Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, erhielt bei der Abstimmung 128 Stimmen, ein deutliches Signal, das auch über DIE LINKE hinaus der Frage der sozialen Gerechtigkeit große Bedeutung beigemessen wird ...
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Die EU muss sozialer werden … oder sie zerfällt
Thomas Händel und Frank Puskarev
Was wir derzeit erleben, sind Resultate einer Politik, deren Gefahren seit Jahren beschrieben worden sind. Die Maastricht-Verträge und die Lissabon-Strategie verpflichten die Europäische Union (EU) auf das neoliberale Dogma. Das Europa der EU erscheint so als ein Konkurrenzeuropa, in dem zwischenstaatliche Solidarität nur noch bei konvergenten Wirtschaftsinteressen oder aber mit mehr oder minder fragwürdigen Deals herzustellen ist ...
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CDU und SPD lassen Osten im Stich
Auch weiterhin sollen
Menschen im Osten, die auf ein langes und hartes Arbeitsleben
zurückblicken, mit weniger Rente abgespeist werden.
Besonders tragisch ist dies
für Härtefälle wie die zumeist gesundheitlich geschädigten
Beschäftigten in der damaligen DDR-Braunkohleveredlung. Deren
Ansprüche (u ...
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Neu beginnen. Das Unmögliche versuchen.
Institut Solidarische Moderne
Wir wollen eine Regierung, die einen Unterschied möglich macht und deshalb mit dem Neuen und Anderen wenigstens beginnt, auf das wir alle je auf unsere Weise setzen. Dies wird nur gelingen, wenn sich Parteien und Politiker_innen in den Dienst der Menschen und einer Idee stellen – und nicht umgekehrt die Menschen für ihre eigenen Ziele und Strategien benutzen ...
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"Nur mit einer gemeinsamen Idee von einem Politikwechsel"
Andrea Ypsilanti (ISM-Sprecherin, SPD) über R2G im Bund
Der von Ypsilanti angestrebte Politikwechsel solle ein Ende der Austeritätspolitik in der EU beinhalten. "Es kann nicht sein, dass eine europäische Sozialdemokratie dabei zuschaut, dass in den südlichen Ländern massenweise junge Menschen arbeitslos sind, Menschen auf der Straße leben und so weiter", mahnte die Politikerin ...
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Europa geht auch solidarisch
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 25.01.2017 in Dresden
Ort:"Wir AG", Dresden Martin-Luther-Straße 2101099 DresdenBeginn: 19:00 UhrDie Europäische Union steckt in einer veritablen Krise. Ob Euro-Krise oder Flüchtlings-Krise, ob Brexit oder Re-Nationalisierung-Tendenz: Überall gibt es Baustellen und gefährliche Stolperfallen. Hat die europäische Integration ...
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CETA Handelsabkommen durchgewinkt
Pressemitteilung von Helmut Scholz (MdEP)
Am heutigen Dienstag hat der Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung gebilligt. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Die Hoffnung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union liegt nun auf dem Plenum des Europaparlaments ...
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Zulassungspflicht für Finanzprodukte schaffen ‒ Finanz-TÜV einführen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Über die Forderung der Fraktion Die Linke, einen Finanz-TÜV einzuführen, hat der Bundestag am Freitag, 20. Januar 2017, erstmals beraten. Der Antrag der Linken (18/9709) wurde zur weiteren Beratung an den federführenden Finanzausschuss überwiesen.(...)Weiter Informationen und Bundestagsreden zum Antrag finden Sie auf www ...
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Mehr Rentengerechtigkeit durch Anerkennung der Lebensleistung Ost
Bundestagsrede von Susanna Karawanskij am 19.01.2017
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste!
Endlich Renteneinheit? Es wird beklagt, dass wir als Linke uns immer wieder dieses Themas annehmen. Ich frage jetzt einmal in die Runde: Wenn wir es nicht getan hätten, wer hätte dann das Thema hier glaubwürdig vorgebracht?
(Markus Kurth [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir von Bündnis 90/Die Grünen, seit Jahren!)
Das tun wir seit 25 Jahren ...
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CDU und SPD lassen Osten im Stich - Renten-Ungerechtigkeiten bleiben bestehen
Von Axel Troost
In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag am Donnerstag 19. Januar 2017, zwei Anträge der Linken zur Angleichung der Renten in Ost und West abgelehnt und einen weiteren Antrag der Fraktion mit dem Titel „Renteneinheit verwirklichen – Lebensleistung anerkennen“ (18/10862) zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen ...
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Zukunftsinvestitionen - Plädoyer für eine aktive Infrastrukturpolitik und nachhaltige Finanzwirtschaft
Von Alexander Fischer, Benjamin-Immanuel Hoff und Birgit Keller
Seit der Jahrtausendwende bewegt sich
die Investitionsquote in Deutschland konstant, das heißt über alle
Konjunkturzyklen und Krisen hinweg, unter dem Durchschnitt der
OECD-Länder. Die Nettoanlageinvestitionen von Bund, Ländern und
Gemeinden lagen im selben Zeitraum ebenfalls konstant im negativen
Bereich, was nichts anderes heißt, als dass der Staat die
Infrastruktur auf Verschleiß fährt ...
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Ein Rücktritt ist kein Rückzug aus der Stadtpolitik
Andrej Holm: Mein Rücktritt als Staatssekretär Wohnen
Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.
In den letzten Tagen haben mir SPD und Grüne deutlich gemacht, dass sie mich als Staatssekretär politisch nicht unterstützen. Herr Müller von der SPD forderte öffentlich meine Entlassung ...
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Griechische Medienberichte zur Gesprächstour von Axel Troost und Daniela Trochowski in Athen vom 8.-10.1.17
Mit dem Anlass ihres Athen-Besuchs und vor dem Hintergrund der engen Kontakte zwischen
SYRIZA und der Partei DIE LINKE sowie der progressiven linken Einstellung, die
ihnen gemeinsam ist, hatte Giannis Dragasakis ein informelles Treffen mit zwei hochrangigen
Politikern der deutschen Partei DIE LINKE ...
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Konzernatlas - Daten und Fakten über die Agrar- und Lebensmittelindustrie 2017
Herausgeber: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., Germanwatch e.V., Heinrich-Böll-Stiftung, LE MONDE diplomatique, OXFAM Deutschland
Die Übernahme von Monsanto durch Bayer oder die Aufteilung der Märkte von Kaiser‘s Tengelmann zwischen Edeka und Rewe sind nur die Spitze des Eisberges. Vier Unternehmensgruppen teilen 90% des deutschen Lebensmitteleinzelhandels unter sich auf, 60 % des kommerziell gehandelten Saatguts werden von nur drei Konzernen geliefert, über die Hälfte aller Landmaschinen weltweit kommen von den vier großen Herstellern ...
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"Nur mit einer gemeinsamen Idee von einem Politikwechsel"
Andrea Ypsilanti (SPD) über R2G im Bund, Interview von Liane von Billerbeck
Vor einer Debatte über Rot-Rot-Grün im Bund müsse die SPD zunächst einmal eine klare Programmatik formulieren, sagt die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Dazu gehörten ein Ende der Austeritätspolitik gegenüber Griechenland und die Umverteilung von Reichtum.
Die frühere Partei- und Fraktionschefin der hessischen SPD, Andrea Ypsilanti, hat sich für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition auf Bundesebene ausgesprochen ...
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DIE LINKE fordert Ende der Symbolpolitik bei Rentenansprüchen für DDR-Bergleute
Pressemitteilung von DIE LINKE Westsachsen
Liest man die Berichte zur Jahreshauptversammlung der Solidargemeinschaft der Bergleute der Braunkohleveredlung Borna-Espenhain vom 4. Januar entsteht der Eindruck, dass es kein Problembewusstsein und erst recht keine Initiativen auf Bundesebene zu deren Rentenansprüchen gäbe. Einzig die SPD, speziell deren VertreterInnen im Landkreis Leipzig, hätten dieses Thema überhaupt auf der Agenda, könnten allerdings momentan nur symbolische Unterstützung anbieten ...
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Ausschreibung: Jörg-Huffschmid-Preis 2017
In Gedenken an das wissenschaftliche Werk und das gesellschaftspolitische Engagement des Ökonomen Jörg Huffschmid wird 2017 zum vierten Mal der Jörg-Huffschmid-Preis für herausragende Arbeiten aus dem Feld der politischen Ökonomie ausgeschrieben.
Ausgeschrieben wird der Preis von der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac Deutschland, der EuroMemo Group und der Rosa-Luxemburg-Stiftung ...
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