Schlagwort: Neoliberalismus
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Guttenberg ff.: Aus Farce wird Ernst
Von Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik
"Grundsätzlich gilt: Ist eine Wahl gelaufen, ist der Wahlkampf Schnee von gestern. Im Falle der jüngsten Landtagswahlen verhält es sich völlig anders. Hier waren die Ereignisse im Vorfeld das eigentliche Politikum. Erst versetzte eine im Nachhinein nur als Farce zu bezeichnende One-Man-Show das ganze Land in einen Zustand hysterischer Erregung ...
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Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März
Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2011 4.209.820 Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.210.341 Nicht gezählte Arbeitslose: 999.479
Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt: Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 365.219 Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 164 Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 195 ...
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Externe Kosten: Preis für Atomstrom unbezahlbar
Von Rudolf Hickel
In Marktwirtschaften konzentrieren sich die Akteure auf einzelwirt-schaftliche Entscheidungen. Beim Kalkül, zu welchem Preis die Produktion absetzbar ist, werden im Prinzip nur die innerhalb des Unter-nehmens entstehenden Kosten und eingehenden Erträge veranschlagt. Der Preis, der sich am Markt bildet, berücksichtigt also nicht die sogenannten „externen Effekte“ ...
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Zur größten Finanzund Wirtschaftskrise seit achtzig Jahren
Ein kritischer Rück- und Ausblick mit Alternativen von Heinz-J. Bontrup
In Politik, Wirtschaft und der Mainstream-Wirtschaftswissenschaft wird die größte weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise seit achtzig Jahren hauptsächlich den deregulierten Finanz märkten und dem Fehlverhalten von Individuen im Finanz- und Bankensektor zugeschrieben. Manche sehen die Ursache auch in einer zu lockeren (expansiven) Geldpolitik in den USA nach dem Zusammenbruch der New Economy im Jahr 2000 und dem USamerikanischen Doppeldefi zit im Staatshaushalt und der Leistungsbilanz ...
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»Wutbürger« geben Grünen einen Auftrag
Von Joachim Bischoff / Björn Radke
Eine positive Botschaft der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die deutliche Erhöhung der Wahlbeteiligung: in Baden-Württemberg auf 66,7%. Davon sind ein Fünftel (13 Prozentpunkte), die bei der vorangegangenen Landtagswahl dem politischen System bereits den Rücken zugedreht hatte, reaktiviert worden ...
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Gemeinsames Europa nur mit Mindestlohn
Von Diana Golze, Mitglied des Vorstandes und Leiterin des Arbeitskreises Arbeit und soziale Sicherung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Bereits heute arbeiten fast sieben Millionen Menschen in Deutschland zu niedrigen Löhnen. Ab Mai 2011 droht sich der Lohndruck zu verschärfen. Mit Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit werden Arbeitgeber versuchen, die Konkurrenz zwischen den Beschäftigten anzuheizen, um die Löhne zu drücken. DIE LINKE fordert daher, spätestens zum 1 ...
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Kampagne Atomkraft
Campact!
Trotz Fukushima will die Bundesregierung den Bau des brasilianischen AKW Angra 3 fördern – mitten im Erdbebengebiet! Fordern Sie von den zuständigen Ministern den Stopp der Atom-Bürgschaft!Hier gehts zur Aktion
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Lehrstück in Sachen Polit-Poker
Von Katja Kipping
Hartz IV: Herrschende politische Klasse rechnet gezielt Existenzminimum klein und drückt im Windschatten der Debatten weitere Verschlechterungen durch--------------------
Am Freitag, dem 25. Februar 2011, kurz nach neun Uhr stimmte der Bundestag über das Ergebnis des Polit-Pokers im Vermittlungsausschuss zu Hartz IV ab ...
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Der Protest wird pathologisiert
Der Kampf um den Atomausstieg ist noch längst nicht entschieden. Propagandisten der Atomlobby reden die Katastrophe von Fukushima schon wieder klein.
Zum Kommentar von Albrecht von Lucke in der taz
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Landesvorsitzender Gebhardt (Sachsen) zu den Wahlergebnissen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg
Zu den Wahlergebnissen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
"Wir müssen bei beiden Wahlen eine bittere Niederlage für die LINKE konstatieren, es ist uns leider nicht gelungen in die Landtage einzuziehen.
Dennoch freuen wir uns über den erfolgten Regierungswechsel in Baden-Württemberg ...
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Super-GAU-Kapitalismus
Von Rudolf Hickel, Neues Deutschland
Nicht erst die dreifache Katastrophe in Japan durch Erdbeben, nachfolgenden Tsunami und Havarie eines Atomkraftwerks verlangt ein fundamental neues Denken und Handeln. Die lebens- und naturbedrohenden Risiken müssen umfassend und ideologiefrei bewertet werden. Den Skandal gebiert das Unwort »Restrisiko«, das brutal in das Megarisiko einer Kernschmelze umschlägt ...
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Atomenergie: Brücke ins Nichts
Plädoyer für einen energethischen Systemwechsel von Hermann Scheer*
Lester Brown, der Gründer des World Watch Institute und heutige Direktor des Earth Policy Institute in Washington, fordert in seinem Buch „Plan B“ den Wechsel zu erneuerbaren Energien mit einer politischen Kraftanstrengung, die einer wartime mobilization in „Blitzgeschwindigkeit” entspricht ...
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Mit Umfragen über den drohenden Machtverlust von Mappus wird zu mobilisieren versucht
Von Albrecht Müller, NDS
In den letzten Tagen wurde ich bei Gesprächen mit treuen Anhängern von
Schwarz-gelb an einen weit zurückliegenden Vorgang erinnert. Meine
Gesprächspartner unter den Anhängern der Union und der FDP verwiesen auf
neuere Umfragen, die den Machtverlust ihrer Parteien signalisieren.
(Siehe unten Anhänge) Das erinnert an 1965 ...
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Axel Troost: VON UNTEN NACH OBEN
DAS SCHWARZ-GELBE «SPARPAKET» DIENT VOR ALLEM DER UMVERTEILUNG
Zeitgleich mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg wurde Ende Oktober im Bundestag das sogenannte Haushaltsbegleitgesetz beschlossen. Angenommen mit 316 gegen 260 Stimmen hat die schwarz-gelbe Koalition damit ein «Sparpaket» auf den Weg gebracht, das brutale soziale Einschnitte bringt.Lesen Sie den Beitrag ...
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Katastrophe in Japan: Erste Einschätzung ökonomischer Folgen
IGM, Wirtschaft aktuell
Das Erdbeben vor der Küste Honshus und der darauf folgende Tsunami sind die größte Naturkatastrophe Japans. Das Ausmaß der Schäden, insbesondere einer möglichen Atomkatastrophe, lässt sich bisher kaum abschätzen. Nach derzeitigem Informationsstand (16. März abends) gibt es 11.000 Tote und Vermisste. Das ist aber nur ein Zwischenergebnis, die Anzahl der Opfer muss leider noch ständig nach oben korrigiert werden ...
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Kahlschlag bei Städtebauförderung gefährdet sozialen Zusammenhalt sächsischer Städte – Gegenwehr nötig!
MdL Enrico Stange, Sachsen, Pressemitteilung
Zu den von der Bundesregierung geplanten drastischen Kürzungen bei der Städtebauförderung sagt der verkehrs-, bau- und wohnungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Enrico Stange:
Nachdem für 2011 nur noch 455 Mio. Euro zur Städtebauförderung bundesweit zur Verfügung stehen, will Bundesminister Ramsauer mit dem Kahlschlag fortfahren ...
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Geheimer Prüfkatalog - Alle AKW vor dem Aus?
Interne Unterlagen der Bundesregierung, die KONTRASTE exklusiv
vorliegen, belegen: Allen deutschen Kernkraftwerken droht das AUS.
Experten fordern neue Sicherheitsstandards, deren Umsetzung die
Energiewirtschaft Milliarden kosten würde.Weiterlesen auf rbb-online
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NEUE ENERGIE FÜR EIN ATOMSTROMFREIES HESSEN
Grundlinien eines Landesenergieprogramms für Hessen - erarbeitet für den SPD-Landesverband Hessen -, Oktober 2006
Rechtsanwalt FABIO LONGOWissenschaftlicher Mitarbeiter HEIKO STUBNERPROF. DR.-ING. KLAUS TRAUBE„Fossile Großkraftwerke sind kein geeigneter Ersatz für Atomreaktoren. Dazu sind die Klimagefahren zu alarmierend. Daraus ergibt sich eine kristallklare politische Konsequenz, vor der sich immer noch viele herumdrücken: Wir müssen so schnell wie möglich den Übergang von der fossil-atomaren Energieversorgung zu einer mit Erneuerbaren Energien vollziehen ...
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Nukleares Zeitalter unverzüglich beenden
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Mikrokredite: Das Geschäft mit der Armut
Von Christa Wichterich
Indien erlebt gegenwärtig eine Finanzkrise, die in ihren
Strukturen von der Entstehung bis zur „Rettung“ frappierende Parallelen
zur Subprime-Krise in den Vereinigten Staaten aufweist. Diese
Krise betrifft Mikrofinanzinstitutionen (MFIs), die seit der
Liberalisierung des indischen Finanzsektors Anfang der 90er Jahre als
Vermittler zwischen den Kreditnehmerinnen an der Basis und kommerziellen
Banken agieren ...
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