Schlagwort: Parteien
-
DIE LINKE in unübersichtlichen Zeiten
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Der »Gegenputsch« des islamischen Establishment in der Türkei, eine nicht enden wollende Kette von Terrorattacken in Europa, komplizierte Verhandlungen über den Austritt Britanniens aus der EU, noch immer andauernde Flucht und Migration und die Herausforderungen durch rechtspopulistische Bewegungen europaweit – die kapitalistische Welt gerät mehr und mehr aus den Fugen ...
-
Jetzt sortiert sich die Linke zu Europa neu, indem sie sich um den Euro herum – pro oder contra – neu aufstellt
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Die ganz zentrale Frage wird sein, sind
die Menschen zu mehr Europa bereit oder nicht, wozu gleichzeitig die
Frage doch noch geklärt werden müsste, wem nützt dieses Europa
noch? (die alles entscheidende “Cui-bono-Frage”)
(...)Lesen Sie weiter auf www.labournet.de
-
Sozial geht nicht national
Von Katja Kipping
Ja, der Brexit ließ viele in Großbritannien hoffen, und besonders viele Arme und Erwerbslose, dass es ein Ende des alltäglichen Elends, der schlechten Mindestlohn-Jobs, der zerfallenden Städte und der grassierenden Zukunftsangst geben könne. Viele hatten genug von den Lügen und Angstszenarios der politischen Klasse ...
-
Populistische Politik sorgt für Konfusion
Interview mit Raul Zelik
"Man muss außerdem daran erinnern, dass viele Sprechfiguren, die populär sind, nur schwer und manchmal gar nicht von links besetzt werden können. Etwa wenn davon die Rede ist, dass uns »die Reichen das Blut aussaugen«. Das ist eine Formulierung, die immer antisemitisch belegt war. Als Linker kann man da nur sagen: Es gibt Vorstellungen, die zwar populär sind, aber so problematisch, dass wir ihnen widersprechen müssen ...
-
BREXIT: Britannien verlässt die EU
Von Joachim Bischoff, Hinrich Kuhls und Björn Radke
Die Wählerinnen und Wähler im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland haben eine historische Entscheidung getroffen: Erstmals verlässt ein Land die Europäische Union. 52% haben sich für den Austritt ausgesprochen, 48% votierten für den Verbleib in der EU. Die Wahlbeteiligung lag bei 72% ...
-
Der Wille zur Feindschaft
Von Albrecht von Lucke
Wir müssen Jérôme Boateng dankbar sein: Eigentlich sollte er dieser Tage ja nur Fußball spielen. Doch faktisch trug er, wenn auch ungefragt und ungewollt, entscheidend dazu bei, den Stand des heimischen Rassismus zu klären. Der Satz des stellvertretenden AfD-Parteivorsitzenden Alexander Gauland – „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut, aber wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“– hat zu einer bemerkenswerten Selbstentlarvung der AfD geführt ...
-
Kursanpassung an die Realität
Von Benjamin-Immanuel Hoff und Alexander Fischer
DIE LINKE muss und darf sich in diesem Prozess nicht als Akteurin vorgezogener Koalitionsverhandlungen präsentieren, sondern muss im Anschluss an Thomas Falkners wichtigen Text den »Platz der radikalen Linken« einnehmen. Es geht nicht ums vorgezogene »Weichspülen« felsartiger programmatischer Sprachgebirge ...
-
Die enthemmte Mitte
Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland. Die Leipziger Mitte-Studie 2016
"Seit 2002 führt unsere Arbeitsgruppe die »Mitte«-Studien der Universität
Leipzig durch. Seither finden in unserem Auftrag alle zwei Jahre repräsentative
Befragungen im gesamten Bundesgebiet statt. Mit den »Mitte«-Studien
steht damit eine Langzeitbeobachtung für die politische Diskussion
und Bildungsarbeit zur Verfügung ...
-
Für eine Politik der Hoffnung
Von Astrid Rothe-Beinlich, Andrea Ypsilanti und Volker Koehnen
Die Welt ist aus den Fugen, die soziale und ökologische Vielfachkrise verschärft sich. Sichtbarste Zeichen dafür sind die aktuellen globalen Geflüchtetenbewegungen. Am Umgang mit ihnen können wir nicht zuletzt die Zivilität unseres Gemeinwesens ablesen. Umso erschreckender ist, dass an jedem dritten Tag des vergangenen Jahres ein Brandanschlag auf eine Unterkunft für Geflüchtete verübt wurde ...
-
Was bedeutet das britische Europareferendum für die europäische Linke?
Am 23. Juni entscheiden die
Briten in einem Referendum über einen möglichen Austritt aus der
EU. Die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen eines
solchen Austritts werden sehr kontrovers diskutiert. Die Mehrzahl
wirtschaftlicher Studien verweist auf hohe Kosten im Falle eines
Brexit. Bei der Volksabstimmung im Jahr 1975 zu einem Austritt
Großbritanniens aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gaben
protektionistische Stimmen den Ton an ...
-
Wer folgt auf Gauck?
Von Benjamin-Immanuel Hoff
Schon seit Samstag bestimmte die vorab informierte BILD-Zeitung mit der Meldung die Schlagzeilen. Nun ist es offiziell. Bundespräsident Joachim Gauck wird sein Amt bis zum 12.2.2017 ausüben. Aber er wird nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. So plausibel die von ihm für den Verzicht dargelegten Gründe sind, so einleuchtend ist auch die These, dass sein Verzicht so etwas wie den Startschuss des Vorwahlkampfs für die Bundestagswahl 2017 darstellt ...
-
Veranstaltungshinweis: Der Spielraum der Linken in der Regierung
Diskussion und Vortrag am 2. Juni 2016 mit Georgios Katrougalos, Susanne Hennig-Wellsow und Martin Schirdewan
Zeit: 02.06.2016, 18:00 Uhr
Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, SalonFranz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Die Erpressung der griechischen Regierung durch ihre internationalen Kreditgeber hält an: Wieder fordern sie weitere «Reformen» (d.h. niedrigere Löhne und Renten, weitere Privatisierungen etc.) und drohen, die nächsten Tranchen der Kredite nicht auszuzahlen, die sie der griechischen Regierung im vergangenen Jahr versprochen hatten ...
-
"Ich bin noch
längst nicht fertig"
Matthias Höhn im Interview mit Tom Strohschneider
"Wir haben die März-Wahlen verloren. Deshalb gibt es natürlich auch Verunsicherung. Wir müssen uns neu sortieren und in Ruhe darüber beraten, wie wir in die nächsten ein, zwei Jahre gehen. Es sind schwierige Zeiten, es stehen wichtige Wahlen an, nicht zuletzt die Bundestagswahl."(...)Lesen Sie weiter auf www ...
-
Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt
Auf dem 5. Bundesparteitag in Magdeburg wurde Axel Troost mit deutlicher Mehrheit zum dritten Mal zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Axel Troost ist bereits seit 2007 im Bundesvorstand der Partei "DIE LINKE", die Funktion als stellvertretender Vorsitzender übt er seit Juni 2012 aus.Dadurch, dass er nicht Mitglied einer innerparteilichen Strömung ist, ist er in der Lage für Ausgleich zu sorgen und inner- und außerparteilich Brücken zu bauen ...
-
"Von der Sozialstaatspartei zur neuen Linken" - Die Geschichte der "WASG"
Video der Pressekonferenz zur Buchvorstellung am 23.05.2016 in Berlin
Vorgestellt von Thomas Händel, Dr. Axel Troost, und Helge Meves am 23. Mai 2016Der nicht immer einfache Weg zur Vereinigung von WASG und PDS zur Partei Die Linke. Das Buch ist eine spannende Erinnerung an eine der spektakulärsten Parteien-Vereinigungen der jüngeren deutschen Geschichte
-
Austeritäts-Fans ist jedes Mittel recht.
Von Bernd Riexinger
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht die nach Empfinden einiger Wähler zu laxe Anwendung des Euro-Stabilitätspaktes als Mitgrund für das Erstarken der AfD. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:"Den Verfechtern neoliberaler Kürzungsideologie ist offenbar jedes Mittel recht, um ihren unsozialen Kurs zu begründen ...
-
FPÖ gestoppt, aber keine Entwarnung
Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten
Mit einer knappen Mehrheit von ca. 30.000 Stimmen hat der grün-linksliberale Hochschullehrer Van der Bellen die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten vor dem FPÖ-Politiker Hofer nach Auszählung der Briefwahlstimmen gewonnen. Nach einer repräsentativen Umfrage des ORF zeigt sich, dass Frauen mehrheitlich den grünen Kandidaten wählten, während sich die Männer für Hofer entschieden ...
-
Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD
Von Heribert Prantl
Der NPD ist es mit Hilfe eines Einzelrichters am Landgericht Dresden gelungen, einem NPD-kritischen Wissenschaftler den Mund zu verbieten. Bei dem Wissenschaftler handelt es sich um Steffen Kailitz, 47, einen renommierten Extremismusforscher des Dresdner Hannah-Arendt-Instituts. Kailitz war im März im NPD-Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht als viel beachteter Sachverständiger aufgetreten, und hatte für ein Parteiverbot plädiert ...
-
Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN - Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Einladung zur Pressekonferenz in Berlin
Die Pressekonferenz findet statt:am Montag, den 23. Mai 2016um 12.00 Uhr im HOTEL DIETRICH BONHOEFFER HAUSZiegelstraße 30, 10117 Berlin(dort wurde der Verein am 4. Juli 2004 gegründet)An der Pressekonferenz nehmen teil:Für die Herausgeber:
Dr. Axel Troost (ehemaliges Mitglied des geschäftsführenden ...
-
Buchtipp: "Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN"
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Die kurze Geschichte der WASG ist ein bemerkenswerter Meilenstein in der Geschichte der deutschen Linken. Ihre Gründung war nicht nur die erste erfolgreiche Konstituierung einer linken Partei im Westen der Republik. Sie war auch Triebfeder für die Gründung der ersten gesamtdeutschen Partei DIE LINKE ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
