Schlagwort: Neoliberalismus
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2. Parteitag der Partei DIE LINKE in Rostock
Die 1. Tagung des 2. Bundesparteitag der LINKEN wird am 15. und 16. Mai 2010 in Rostock stattfinden. Dort werden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Darüber hinaus wird der Parteitag über den Rechenschaftsbericht des Vorstandes beraten.Zur Parteitagsseite
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Wachstumskritik oder sozialistische Politik?
Über Wachstum, Ökologie, Erwerbsarbeit, Sozialstaat und die Linke
Im Mittelpunkt der Programmdebatte der LINKEN stehen vier Fragenkomplexe, die wiederum miteinander zusammen hängen. Es sind dies 1. Kapitalismustheorie und Sozialismuskonzeption, 2. die Konzeption der sozial-ökonomischen und ökologischen Umgestaltung und Reformpolitik, 3. die Positionierung in der internationalen und Friedenspolitik, 4 ...
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Politikwechsel kommt nicht ohne DIE LINKE
Dietmar Bartsch im Interview der Woche
Fraktionsvize Dietmar Bartsch vermutet, dass sich die Bundesregierung
vom Wahlausgang in NRW nicht wirklich beeindrucken lässt. Vom
bevorstehenden Bundesparteitag am 15. und 16. Mai in Rostock erwartet er
konkrete politische Aufträge für die Bundestagsfraktion.Wie bewerten Sie das Ergebnis der Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen?
Das ist erstens eine schwere Schlappe für die schwarz-gelbe
Bundesregierung und für Frau Merkel persönlich ...
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5,6 Prozent und 11 Mandate - Glückwunsch nach NRW
DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein
Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, es ist geschafft. DIE LINKE. NRW zieht mit deutlich mehr als 5 Prozent in den Düsseldorfer Landtag ein. Zuallererst möchten wir uns an dieser Stelle bei allen, die uns gewählt haben, für das Vertrauen bedanken ...
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Gesine Lötzsch: 40 Milliarden Euro Steuerausfälle bis 2013
Kommunen wieder handlungsfähig machen
Warum will die SPD nach dem 9. Mai in NRW mit der FDP regieren?Das Pressestatement hier hören (2,7 MB)
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Kritisches Handbuch der deutschen Elektrizitätswirtschaft
Branchenentwicklung – Unternehmensstrategien – Arbeitsbeziehungen
"Titelinformationen: Die Liberalisierung der deutschen
Elektrizitätswirtschaft zielte primär darauf, Produktivitätsreserven zu
bergen. Zugleich wurde die Absicht verfolgt, in der Erzeugung
Versorgungssicherheit zu gewährleisten sowie Nachhaltigkeits-Ziele zu
berücksichtigen. Welche Ergebnisse hat die Umwälzung des Strommarkts
tatsächlich erbracht? Dieses Handbuch zieht dazu eine überaus kritische
Bilanz ...
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Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Kommunen in Not!
LINKE informiert über katastrophale Finanzlage der Kommunen
Dazu erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:
„In den nächsten Wochen werden wir mit zahlreichen Informationsständen auf den Straßen und Märkten in Sachsen vor Ort sein. Denn für jeden Bürger ist am Zustand von Kindergärten, Schulen, Bibliotheken, Spielplätzen, Parkanlagen, Straßen oder Schwimmbädern sichtbar: Die Lage der öffentlichen Kassen in Sachsen ist katastrophal ...
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Vorwärts zu den Wurzeln
Die Gewerkschaften werden an Bedeutung gewinnen, wenn sie die richtigen Weichen stellen. Ein Ausblick in sieben Thesen
Gewerkschaften sind wie Tennisvereine, gibt sich die
landläufige Meinung gewiss: Einstmals attraktiv für eine breite Masse,
sind sie heute nur noch ein Schatten alter Stärke. Sie wirken wie aus
der Zeit gefallen, Relikte einer Sozialkritik am Kapitalismus,
überkommene Organisatoren des Klassenkampfes, später der
Sozialpartnerschaft ...
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MEMORANDUM 2010 – Kurzfassung –
Sozial-ökologische Regulierung statt Sparpolitik und Steuergeschenken
Nur durch eine kurzfristige Abkehr der Wirtschaftspolitik von einer reinen neoliberalen Marktorientierung konnten in Deutschland die Folgen der internationalen Krise abgemildert werden. Die Krisenursachen einer in der Vergangenheit vollzogenen massiven Umverteilung von unten nach oben werden allerdings bis heute weder problematisiert noch sollen sie in Zukunft beseitigt werden - im Gegenteil, die Umverteilungsprofiteure wollen an der verhängnisvollen neoliberalen Wirtschaftspolitik festhalten ...
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Präsidentenpoker
In den USA läuft das Spiel mit zweifelhaften Immobilienkrediten wieder an. Den größten Einsatz wagt Barack ObamaLesen Sie den Artikel von Heike Buchter hier auf ZEIT Online.
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Griechisch-deutsche Tragödie
Analyse von MdB Michael Schlecht
„Rente ab 28, Steuerfahnder als Steuerhinterzieher –Stern-Reporter schildern, wie Grie chenland über seine Verhältnisse lebt. Wie viele Euro müssen wir jetzt nach Athen tragen?“ Seit Wochen wettern deutsche Medien gegen „den faulen Griechen“. 70 Prozent der deutschen Bevölkerung sind gegen Hilfen für Griechenland ...
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Massendemonstration startet Anti-AKW 2.0
Weit über einhunderttausend Menschen haben am 24. April mit einer
120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel
und Brunsbüttel gegen Atomenergie protestiert. Mitglieder der Fraktion
DIE LINKE waren vor Ort. Union und FDP wollen gemeinsam mit den
Energiekonzernen die Laufzeiten von Atomkraftwerken verlängern ...
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NRW: Wer die Laufzeiten verlängern will, dem kürzen wir die Regierungszeit
Ein breites Gütersloher
Bündnis aus Attac, GEW, Grüner Jugend, Jusos, Linksjugend solid, Bündnis
90/Die GRÜNEN, SPD und DIE LINKE ruft zur Atomausstiegs- und
Energiewende-Demo am 24. April in Ahaus auf.
Der
Kreisverband DIE LINKE. Gütersloh will noch weiter gehen. "Machen wir am
9 ...
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DIE ZEIT: Strategie? »Wir haben keine«
Streikaktionen, Betriebsbesetzungen, Demos: Mit spektakulären Auftritten lenken Frankreichs Gewerkschaften von ihrer Schwäche ab – und arbeiten mit dem Staatspräsidenten zusammen
Den Artikel von Gero von Randow können unter diesem Link Sie auf ZEIT ONLINE lesen
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LOB DER KAPITALISMUSKRITIK - WARUM DER KAPITALISMUS EINE STARKE MOSAIK-LINKE BRAUCHT
VON HANS-JÜRGEN URBAN
"Die Player der Finanzmärkte haben längst Fakten geschaffen. Es wird wieder gezockt im Kasino, und meist nach den alten Regeln. Offensichtlich dauerte der Schwächeanfall des Kapitalismus nicht lange. Noch bevor die Linke den beliebten Streit beginnen konnte, ob sie lieber Arzt am Krankenbett oder Totengräber am Sarg des kränkelnden Finanzmarkt-Kapitalismus sein wolle, scheint der Patient weitgehend genesen ...
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Ökosozialismus oder »Green New Deal«: Ist ökologisches Wachstum noch möglich?
Es debattieren: Saral Sarkar, 1936 in West-Bengalen (Indien) geboren,
Publizist in Köln und Michael Schlecht, Jahrgang 1951, Chefvolkswirt der
Linksfraktion im Bundestag und Gewerkschaftspolitischer Sprecher im
Parteivorstand der Linkspartei.
Entwicklung statt Wachstum
Saral Sarkar
Foto: Rotpunktverlag
Von Saral Sarkar
Bei der Attac-Diskussion geht es um drei alte Fragen ...
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Die Industrie in Ostdeutschland
Situation und Perspektive Autor: R. Kowalski Berlin März 2010
"Allerdings bleiben trotz dieser positiven Entwicklung noch immer wesentliche Fragen offen, auf die gegenwärtig sowohl in politischen als auch wissenschaftlichen Wertungen unterschiedliche Antworten gegeben werden. Da ist zunächst die Frage nach den Ursachen für den hartnäckigen, andauernden Produktivitätsrückstand ...
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Erst eingesperrt, dann ausgesperrt
Vorabveröffentlichung aus CLARA
Der nachfolgende Artikel erscheint am 12. April in der gedruckten 15. Ausgabe des Fraktionsmagazins CLARA.Marcus – Betriebsratsvorsitzender der Leiharbeiter „Erfahren haben wir von den Kündigungen per Aushang“, erzählt Marcus Peyn, der erste Betriebsratsvorsitzende der Leiharbeiter ...
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Ressourcen- und Klimaschutz: Ökologischer Imperativ und ökonomischer Megatrend?
Peter Hennicke
"Alternative Wirtschaftspolitik kann sich heute nicht mehr nur auf sozioökonomische Analysen und Programme für einen kurz- und mittelfristigen Politikhorizont beschränken. Spätestens seit dem 4.IPCC-Bericht (2007), dem Stern Report (2006) und der Weltfinanz- und Wirtschaftskrise ist die Verschränkung konjunktureller, ökonomischer Krisen mit säkularen, ökologischen Krisentrends offensichtlich ...
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Ökosteuer: Der naive Glauben an die ökologisch geläuterte Preissteuerung
Von Rudolf Hickel
Der Bundespräsident hat Recht: Wirtschaft und Gesellschaft müssen spürbar auf den ökologischen Umbau ausgerichtet werden. Die brutale Ausbeutung der Natur durch die Wirtschaft, nicht nur die Unternehmen, sondern auch die privaten Haushalte, hat die Natur schon lange aus dem Gleichgewicht gebracht. Deutschland sollte im internationalen Kampf gegen die Klimakatastrophe eine Vorreiterrolle übernehmen ...
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