Schlagwort: Wahlen
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Jetzt sortiert sich die Linke zu Europa neu, indem sie sich um den Euro herum – pro oder contra – neu aufstellt
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Die ganz zentrale Frage wird sein, sind
die Menschen zu mehr Europa bereit oder nicht, wozu gleichzeitig die
Frage doch noch geklärt werden müsste, wem nützt dieses Europa
noch? (die alles entscheidende “Cui-bono-Frage”)
(...)Lesen Sie weiter auf www.labournet.de
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Die EU zerstört Europa
Von Fabio de Masi
In der EU brennt die Hütte. Erst Brexit, nun Stress bei Italiens Banken. Derweil heuert der einstige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei Goldman Sachs an, während sein Land zu Strafen wegen des Haushaltsdefizits verknackt wird, obwohl Portugal brav die Troika-Reformen umsetzte. Auch in Frankreich, Italien oder Schweden wächst die Stimmung für einen EU-Austritt ...
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Populistische Politik sorgt für Konfusion
Interview mit Raul Zelik
"Man muss außerdem daran erinnern, dass viele Sprechfiguren, die populär sind, nur schwer und manchmal gar nicht von links besetzt werden können. Etwa wenn davon die Rede ist, dass uns »die Reichen das Blut aussaugen«. Das ist eine Formulierung, die immer antisemitisch belegt war. Als Linker kann man da nur sagen: Es gibt Vorstellungen, die zwar populär sind, aber so problematisch, dass wir ihnen widersprechen müssen ...
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Großbritannien vor einem Scherbenhaufen – die EU vor einem Neubeginn
Von Axel Troost
Es war das erwartete Kopf an Kopf-Rennen. Überraschend: die Austrittsbefürworter hatten bei einer Wahlbeteiligung von 72% die Nase vorn. 52% der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess.Das vielleicht politisch Wichtigste: Das Ergebnis des Referendums zeigt, dass die britische Gesellschaft tief gespalten ist ...
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Der Wille zur Feindschaft
Von Albrecht von Lucke
Wir müssen Jérôme Boateng dankbar sein: Eigentlich sollte er dieser Tage ja nur Fußball spielen. Doch faktisch trug er, wenn auch ungefragt und ungewollt, entscheidend dazu bei, den Stand des heimischen Rassismus zu klären. Der Satz des stellvertretenden AfD-Parteivorsitzenden Alexander Gauland – „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut, aber wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“– hat zu einer bemerkenswerten Selbstentlarvung der AfD geführt ...
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Abstimmung über den BREXIT als Zäsur
Von Joachim Bischoff, Hinrich Kuhls und Björn Radke
Die politische Auseinandersetzung in Großbritannien über einen Austritt aus der Europäischen Union ist hoch emotional. Mit dem Attentat auf die engagierte »Remain«-Aktivistin und Labour-Abgeordnete Jo Cox hat die aufgeladene Atmosphäre eine brutale Zuspitzung erfahren. Nach kurzer Unterbrechung wurde die Auseinandersetzung über einen Austritt wieder aufgenommen ...
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Die Briten brauchen keine Bratwurst
Von Thomas Fricke
Nirgendwo hat die Finanzkrise so tiefe Zweifel an den alten Glaubenssätzen von den effizienten (Finanz-)Märkten genährt wie bei britischen (und amerikanischen) Ökonomen. Bei der Bank of England wurde seither so kreativ an radikalen Reformideen gearbeitet wie kaum irgendwo sonst, an kaum einem Ort gibt es so konsequente Vorschläge, wie neue Finanzcrashs zu verhindern sind ...
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Kursanpassung an die Realität
Von Benjamin-Immanuel Hoff und Alexander Fischer
DIE LINKE muss und darf sich in diesem Prozess nicht als Akteurin vorgezogener Koalitionsverhandlungen präsentieren, sondern muss im Anschluss an Thomas Falkners wichtigen Text den »Platz der radikalen Linken« einnehmen. Es geht nicht ums vorgezogene »Weichspülen« felsartiger programmatischer Sprachgebirge ...
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"Der Brexit ist keine Lösung für die Migrationsprobleme"
Redaktion Sozialismus: Zur Ermordung von Jo Cox
»Ich war heute in meinem Wahlkreis für unsere Kampagne Labour in for Britain unterwegs, damit am 23. Juni das Ergebnis des Referendums lautet: Britannien bleibt in der EU. Auf dem schönen Marktplatz in Batley hat unser Wahlkreisteam mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und Flugblätter verteilt. Dabei haben uns Mahmood Akhtar und Fazila Fadia aus dem Stadtrat von Batley und David Sheard aus Heckmondwike unterstützt ...
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Die enthemmte Mitte
Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland. Die Leipziger Mitte-Studie 2016
"Seit 2002 führt unsere Arbeitsgruppe die »Mitte«-Studien der Universität
Leipzig durch. Seither finden in unserem Auftrag alle zwei Jahre repräsentative
Befragungen im gesamten Bundesgebiet statt. Mit den »Mitte«-Studien
steht damit eine Langzeitbeobachtung für die politische Diskussion
und Bildungsarbeit zur Verfügung ...
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Großbritannien oder: Das Ende der Resignation
Von David Graeber
Das Leitmotiv für Generationen von Briten lautete „No Future“. Nach jahrzehntelanger Dominanz des Neoliberalismus glaubten sie schlicht nicht mehr an gesellschaftliche Veränderungen im Interesse der Mehrheit. Damit aber ist es vorbei: Heute streifen mehr und mehr Briten die Resignation ab, utopisches Denken wird zunehmend populär ...
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Wer folgt auf Gauck?
Von Benjamin-Immanuel Hoff
Schon seit Samstag bestimmte die vorab informierte BILD-Zeitung mit der Meldung die Schlagzeilen. Nun ist es offiziell. Bundespräsident Joachim Gauck wird sein Amt bis zum 12.2.2017 ausüben. Aber er wird nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. So plausibel die von ihm für den Verzicht dargelegten Gründe sind, so einleuchtend ist auch die These, dass sein Verzicht so etwas wie den Startschuss des Vorwahlkampfs für die Bundestagswahl 2017 darstellt ...
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Veranstaltungshinweis: Der Spielraum der Linken in der Regierung
Diskussion und Vortrag am 2. Juni 2016 mit Georgios Katrougalos, Susanne Hennig-Wellsow und Martin Schirdewan
Zeit: 02.06.2016, 18:00 Uhr
Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, SalonFranz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Die Erpressung der griechischen Regierung durch ihre internationalen Kreditgeber hält an: Wieder fordern sie weitere «Reformen» (d.h. niedrigere Löhne und Renten, weitere Privatisierungen etc.) und drohen, die nächsten Tranchen der Kredite nicht auszuzahlen, die sie der griechischen Regierung im vergangenen Jahr versprochen hatten ...
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"Ich bin noch
längst nicht fertig"
Matthias Höhn im Interview mit Tom Strohschneider
"Wir haben die März-Wahlen verloren. Deshalb gibt es natürlich auch Verunsicherung. Wir müssen uns neu sortieren und in Ruhe darüber beraten, wie wir in die nächsten ein, zwei Jahre gehen. Es sind schwierige Zeiten, es stehen wichtige Wahlen an, nicht zuletzt die Bundestagswahl."(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Axel Troost erneut zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt
Auf dem 5. Bundesparteitag in Magdeburg wurde Axel Troost mit deutlicher Mehrheit zum dritten Mal zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Axel Troost ist bereits seit 2007 im Bundesvorstand der Partei "DIE LINKE", die Funktion als stellvertretender Vorsitzender übt er seit Juni 2012 aus.Dadurch, dass er nicht Mitglied einer innerparteilichen Strömung ist, ist er in der Lage für Ausgleich zu sorgen und inner- und außerparteilich Brücken zu bauen ...
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"Von der Sozialstaatspartei zur neuen Linken" - Die Geschichte der "WASG"
Video der Pressekonferenz zur Buchvorstellung am 23.05.2016 in Berlin
Vorgestellt von Thomas Händel, Dr. Axel Troost, und Helge Meves am 23. Mai 2016Der nicht immer einfache Weg zur Vereinigung von WASG und PDS zur Partei Die Linke. Das Buch ist eine spannende Erinnerung an eine der spektakulärsten Parteien-Vereinigungen der jüngeren deutschen Geschichte
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FPÖ gestoppt, aber keine Entwarnung
Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten
Mit einer knappen Mehrheit von ca. 30.000 Stimmen hat der grün-linksliberale Hochschullehrer Van der Bellen die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten vor dem FPÖ-Politiker Hofer nach Auszählung der Briefwahlstimmen gewonnen. Nach einer repräsentativen Umfrage des ORF zeigt sich, dass Frauen mehrheitlich den grünen Kandidaten wählten, während sich die Männer für Hofer entschieden ...
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Buchtipp: "Von der Sozialstaatspartei zur neuen LINKEN"
Eine Geschichte der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG)
Die kurze Geschichte der WASG ist ein bemerkenswerter Meilenstein in der Geschichte der deutschen Linken. Ihre Gründung war nicht nur die erste erfolgreiche Konstituierung einer linken Partei im Westen der Republik. Sie war auch Triebfeder für die Gründung der ersten gesamtdeutschen Partei DIE LINKE ...
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Wer wählt die AfD - und warum?
Ein Gespräch zwischen Wolfgang Storz und Horst Kahrs
Die Wählerinnen und Wähler der AfD fühlen sich kulturell in ihrer »Heimat« bedroht, entfremdet. Das Land ist unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel in ihren Augen so verändert, so »modernisiert« worden, dass sie sich fragen, ob sie mit ihren traditionellen Lebensweisen, mit ihren Gemeinschaften in den Dörfern und Stadtvierteln, mit ihren Berufen und Fähigkeiten noch einen anerkannten Platz haben werden ...
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Lieber Gutmensch als Politikerin? Fehlende und mögliche Antworten auf die AfD
talk im transit #3
Über fehlende und mögliche linke Antworten auf die AfD diskutieren im Studio R des Gorki Theaters in Berlin Idil Baydar (Kabarettistin), Margarita Tsomou (Journalistin), Klaus Lederer (Spitzenkandidat Partei DIE LINKE Berlin), Diana Henniges (Moabit hilft) und Katja Maurer (medico international).
Hunderttausende ...
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