Schlagwort: Grundrechte
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Verhärtete Armut in einer reichen Gesellschaft
Von Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in seinem aktuellen »Bericht zur regionalen Armutsentwicklung in Deutschland 2011«[1] festgestellt, dass bei einer seit Jahren anhaltend hohen Quote von über 14% der Bevölkerung, die arm sind, von einer Verhärtung oder Verfestigung von Armut gesprochen werden muss ...
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Demokratie zurückgefahren, Überwachungsstaat ausgebaut
Von Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises III – Demokratie, Kultur, Wissen und Bildung der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Fraktionsvorstand
Als im Juli die verheerenden Folgen der Bombenanschläge in Oslo und des anschließenden Massakers auf der norwegischen Insel Utöya deutlich wurden, sagte Premierminister Jens Stoltenberg dem Terror mit so deutlichen, wie unerwarteten Worten den Kampf an. "Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanität!", so der norwegische Ministerpräsident ...
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Gregor Gysi: DIE LINKE wirkt - Aus- und Rückblicke
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»Soziale Fragen werden in den Vordergrund treten«
Dagmar Enkelmann
Bundespräsident Christian Wulff steht derzeit wegen eines Privatkredits in der Kritik. Als niedersächsischer Regierungschef 2008 hatte er einen Kredit über eine halbe Million Euro von der Frau des Unternehmers Egon Geerkens erhalten. Wird Herr Wulff ihren Ansprüchen an einen Bundespräsidenten gerecht? Dagmar Enkelmann: Ob er seinem Amt gerecht wird, würde ich lieber anhand seiner politischen Arbeit beurteilen ...
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Armuts- und Reichtumsbericht zum Ausgangspunkt für Politikwechsel machen
Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales
Am 12. Dezember 2011 wurde im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Anhörung zur Armuts- und Reichtumsberichterstattung durchgeführt.
Dabei stand auch ein Antrag der LINKEN zur Debatte. In diesem Antrag stellt DIE LINKE fest, dass angesichts von mittlerweile drei Armuts- und Reichtumsberichten von einem Erkenntnisproblem nicht (mehr) die Rede sein kann ...
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BUCHTIPP: Exit: Mit Links aus der Krise
Blätter für deutsche und internationale PolitikExit: Mit Links aus der KriseBlätter Verlagsgesellschaft mbH, 2011288 Seiten, Preis: 15,00 ¤ISBN-Nr.: 978-3-9804925-6-0 LINK
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Seit dem Crash der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 hat sich der Blick auf die Welt fundamental verändert ...
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BUCHTIPP: Steuermaßnahmen zur nachhaltigen Staatsfinanzierung
Lorenz JARASS / Gustav M. OBERMAIR
Als Paperback für 9,50 ¤ versandkostenfrei lieferbar bei MV-Verlag, Münster, www.mv-buchshop.de--------------"Wer viel verdient, kann seine Steuerschuld mindern. Er kann gute Berater bezahlen, stille Reserven bilden, Firmen verschachteln, Auslandsgesellschaften einrichten und so Gewinne und Verluste verschieben ...
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BUCHTIPP: EuropaKrise
Wege hinein und mögliche Wege hinaus
96 Seiten | November 2011
EUR 7.00 | sFr 11.50ISBN 978-3-89965-480-6
Buch beim VSA-Verlag
Kurztext: Dieser Basistext zeichnet die einzelnen Etappen der EU-Krise nach und analysiert ihre politischen und ökonomischen Ursachen. Aber er zeigt auch auf, welche Alternativen es gibt.
Die Europäische Union befindet sich derzeit in der schwersten Krise seit ihrem Bestehen ...
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Zum Tode von Christa Wolf
Die große deutsche Schriftstellerin wurde 82 Jahre alt
"Das Paradies kann sich rar machen. Das ist so seine Art."Christa Wolf, Aus: Nachdenken über Christa T.ND- Feuilleton:Berlin (epd). Nach langer schwerer Krankheit ist die Schriftstellerin Christa Wolf am Donnerstag in einer Berliner Klinik gestorben. Sie wurde 82 Jahre alt. Wolf war die bekannteste Autorin der DDR ...
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Menschenwürdiges Existenzminimum ist weiterhin nicht gewährleistet. Wie weiter mit den Hartz IVRegelbedarfen?
Arbeitsmarkt Aktuell (DGB), Nr. 7 / Dezember 2011
Zum Jahresanfang 2012 werden die Regelsätze (formell: Regelbedarfe) im Hartz IVSystem und in der Sozialhilfe etwas erhöht. Dies ist mitnichten eine effektive Besserstellung der Einkommensschwächsten in unserer Gesellschaft und keine Neubemessung des sozio-kulturellen Existenzminimums. Die Erhöhung gibt allein die Preis- und Lohnentwicklung seit Anfang 2010 bis zur Jahresmitte 2011 weiter und kommt somit der Forderung des Bundesverfassungsgerichts nach ...
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Wie weiter mit dem »Lehrstück« Stuttgart 21? Volksabstimmung unter dem Druck der »schöpferischen Zerstörung«
Von Christoph Lieber*, Sozialismus Aktuell
Wenige Tage vor der Volksabstimmung über das so genannte S21-Kündigunsggesetz hatte die Lokführergewerkschaft GDL als zuständiger Berufsverband Sicherheitsbedenken gegen den Betrieb des geplanten Tiefbahnhofes und die Prüfung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof angemeldet. Die unterirdischen ...
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Schämt euch, ihr Versager!
VON M. OULIOS & V. TSIANOS & M. TSOMOU (taz)
Bisher galten wir DeutschgriechInnen als gut integriert. Dann kam die Eurokrise. Nun sind wir wieder draußen - und griechischer geworden.Beitrag in der taz online lesen
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Verteilungsbericht: Soziale Schieflage in Deutschland ist Armutszeugnis
Deutscher Gewerkschaftsbund
Die Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland ist in den vergangen 15 Jahren massiv auseinander gegangen, Deutschland rutscht immer mehr in eine soziale Schieflage. Zu diesem Ergebnis kommt der Verteilungsbericht 2011 des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) unter dem Titel ‚Aufschwung für alle ...
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Regierung fälscht Opferzahlen
Rechte Gewalt seit Jahren verharmlost
Immer mehr Verdächtige, die dem Killer-Trio geholfen haben sollen, im Untergrund zu überleben und ihre Morde zu begehen, geraten ins Blickfeld der Ermittler. Aktuell habe man 20 Nazi-Sympathisanten in Verdacht. Dabei sind die Fahnder noch nicht einmal internationalen Spuren gefolgt.»Wir trauern um Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kiliç, Yunus Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat und Michéle Kiesewetter ...
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»Wir wollen die Gesellschaft verändern«
Im Interview der Woche: DIETMAR BARTSCH, ULRICH MAURER
Dietmar Bartsch und Ulrich Maurer, beide stellvetretende Fraktionsvorsitzende, sprechen im INTERVIEW DER WOCHE über braunen Terror, der trotz Einsatz von V-Leuten jahrelang unentdeckt blieb. Sie diskutieren die sich weiter verschärfende Finanzmarktkrise, ihre Folgen für Demokratie und weisen den Weg aus der Krise ...
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CDU-»Modernisierung« und Erosion der »Mitte«: Merkels Kompass
Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell
Auch zwei Jahre nach der Bundestagswahl, als die Partei mit 33,8% das zweischlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte erreichte, tritt die CDU auf der Stelle. Selbst vom Niedergang der FDP kann sie nicht profitieren.
Deren massiver Absturz ist auch damit zu erklären, dass mittlerweile sogar fast 60% der FDP-SympathisantInnen Steuersenkungen für unsinnig halten ...
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Hysterie immer gegen Links - Bodo Ramelow im Gespräch mit Friedbert Meurer (DLF)
Bodo Ramelow ist den beiden Mitgliedern der Thüringer Terrorzelle, die sich inzwischen das Leben genommen haben, vor Jahren während eines Gerichtsprozesses begegnet. Sie hätten ihm Angst gemacht, erinnert sich der Parteichef der Linken in Thüringen. Bei den Ermittlungen gegen die rechte Szene sei "alles falsch gelaufen, was falsch laufen kann" ...
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Schluss mit der Prinzipienreiterei!
Gastbeitrag von Gerhard Bosch in der FR-Online vom 4.11.2011
Neue Forschungen belegen: Mindestlöhne stärken die Marktwirtschaft. Sie tragen außerdem zum sozialen Frieden und zu nachhaltigem Wachstum bei. (...)
Lesen Sie den Beitrag hier online weiter
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Demokratie vor Profit
Von Rudolf Hickel, Neues Deutschland
Mit der unter dem Druck der Euromächtigen wieder zurückgenommenen Ankündigung eines Referendums hat der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou der Demokratie einen Bärendienst erwiesen. Jetzt hat er die Vertrauensabstimmung überstanden. Aber mit dieser peinlichen Inszenierung ist das schon lange beobachtete Defizit an Demokratie in der EU manifest geworden ...
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Mehr als zwölf Millionen Deutsche von Armut bedroht
Armut könnte einen großen Teil der deutschen Bevölkerung treffen. Fast jeder sechste Bundesbürger war 2009 nach offiziellen statistischen Kriterien davon bedroht.Beitrag online auf www.zeit.de lesen
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Axel Troost
