Schlagwort: Soziale Gerechtigkeit
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Befähigen statt aktivieren
Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik von Claus Reis und Benedikt Siebenhaar
Zur Überwindung der Widersprüchlichkeiten des „Aktivierungsparadigmas“ im SGB II bedarf es mit dem „Befähigungsansatz“ einer neuen konzeptionellen Basis für „moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“. Hierfür sind grundlegende gesetzliche Änderungen insbesondere zur Aufgabenstellung und Zielsetzung des SGB II erforderlich ...
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Labour - eine Stimme für die 99% der Gesellschaft
Von Jeremy Corbyn
Die Wahl zum Parteivorsitz Labours war eine außergewöhnliche Demonstration von Basisdemokratie und öffentlicher Teilnahme. Sie hat die gängige Meinung über die Politik auf den Kopf gestellt. Wir haben Hunderttausende von Menschen aller Altersgruppen und verschiedener sozialer Herkunft aus dem ganzen Land mit einbeziehen können, weit über die Reihen unserer langjährigen Aktivistinnen und Aktivisten hinaus ...
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Linke startet in Leipzig Inforeihe zum Thema TTIP und mobilisiert zur Großdemo nach Berlin
Im Vorfeld der Großdemonstration "TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel" am 10. Oktober 2015 in Berlin startet Die Linke am Dienstag, dem 15.09.2015 eine sechsteilige Veranstaltungsreihe zu den geplanten Freihandelsabkommen in Leipzig. Landtags- und der Bundestagsabgeordneten der Linken haben hierzu sechs Informations- und Mobilisierungsveranstaltungen vorbereitet und bieten einen gemeinsamen Bustransfer zur Großdemonstration nach Berlin an ...
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Crossover in der fünften Phase
Von Tom Strohschneider
Im Spätsommer 2015 kann von einer fünften Phase des Crossover gesprochen werden - und das hat mit dem »Griechischen Frühling« zu tun. Wer bisher die Möglichkeit gegen Zweifel und politisch bequeme Ablehnung verteidigt hat, dass es eine linksreformerische Option unter den gegebenen Verhältnissen gibt, ...
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Griechenland-Krise: Die Verantwortung der Gläubiger
Von Suleika Reiners
Die Höhe der griechischen Schulden von 177 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist an sich noch kein Problem. Japan liegt bei einer Schuldenquote von 246 Prozent, und auch Belgien bringt es auf 106 Prozent. Erst der schädliche Cocktail aus zinstreibender Finanzspekulation und einer verfehlten Politik der öffentlichen Gläubiger hat die griechischen Schulden wirtschaftlich und sozial untragbar und illegitim gemacht:( ...
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Die Mittelschicht in Deutschland unter Druck
IAQ Report von Gerhard Bosch und Thorsten Kalina
Auf den Punkt ...
Seit Mitte der 1990er Jahre hat in Deutschland die Einkommensungleichheit stärker als in vielen anderen europäischen Ländern zugenommen. Der Anteil der Haushalte mit einem mittleren Markteinkommen (60 bis 200% des Medianeinkommens) ging um gut acht Prozentpunkte von 56,4% im Jahre 1992 auf 48% im Jahre 2013 zurück ...
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"Freiheit ist kapitalistischer Mainstream"
Interview mit Cornelia Koppetsch
"Wenn größere Bevölkerungskreise die Kontrolle über ihr Leben verlieren, wie dies in Entwicklungsländern der Fall ist, ziehen sie sich oft in gegenwartsbezogene Lebensformen zurück. Sie kümmern sich nicht mehr um die Zukunft, sie bringen sich auch in der Arbeit nicht mehr ein. Es ist eine offene Frage, wie sich dies in Deutschland entwickelt ...
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"Wir brauchen die Mehrheit der Zivilgesellschaft"
Von Bodo Ramelow
Was am Wochenende in Sachsen geschehen ist, beschämt uns alle. Die rassistischen Ausschreitungen von Heidenau müssen der letzte Weckruf sein: Wir brauchen jetzt die Gemeinsamkeit aller Demokraten. Es ist unsere Pflicht darauf zu achten, dass wir in der Asyldebatte nicht Worte wählen, aus denen verbale Brandsätze werden können ...
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Für eine Rente mit Niveau - Zum Diskurs um das Niveau der Renten und das Rentenniveau
Von Johannes Steffen
Die Alterssicherungspolitik in Deutschland bedarf weit mehr als nur einer Nachjustierung verschiedener Stellschrauben – nötig ist eine vollkommene Umorientierung. Die Anhebung des Niveaus zahlreicher Renten durch das Rentenpaket des vergangenen Jahres kann die allgemeine Rentenniveausenkung nicht korrigieren – im Gegenteil wird die Entwertung der Renten für alle durch die Begünstigungen für wenige weiter forciert ...
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Vorbild Skandinavien? In Schweden bröckelt der Glauben an die Sparpolitik.
Von Gero Maaß und Niels Stöber
Spätestens seit der Parlamentswahl im September 2014 ist in Schweden nicht nur links der Mitte eine Debatte um die restriktive Finanzpolitik der letzten zwei Jahrzehnte entbrannt. Obwohl diese schon früher kritisiert worden war, hört man nun auch Stimmen aus den sozialdemokratisch gesinnten Reihen, die ...
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Die Rückkehr des "Hässlichen Deutschen"
Von Georg Seeßlen
Nicht zu Unrecht meint der zurückgetretene griechische Finanzminister Varoufakis, diese Eurozone (und eine Eurozone ist, weiß der Himmel, etwas anderes als das, was wir uns einmal von Europa erhofft haben) sei kein guter Ort für ehrliche und anständige Menschen. Und nicht zu Unrecht sprechen selbst erzkonservative Medien in den USA wie in Europa von einem „Pyrrhussieg“ der Deutschen Politik ...
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Sparen bis zum Kollaps
Von Frank Hoffer
Die griechische Regierung zur Annahme des Unmöglichen gezwungen, eine Volksabstimmung abgebügelt, die deutsch-französische Partnerschaft beschädigt, europäische Kompromissdiplomatie durch Ultimaten ersetzt, den Euro zur Disposition gestellt, in weiten Teilen Europas anti-deutsche Ängste und Ressentiments mobilisiert und weitere 83 Milliarden für ein zum Scheitern verurteiltes „Rettungspaket“ versenkt: Erfolgreiche Politik sieht anders aus ...
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Bulldozer Renzi
Von Susanna Böhme-Kuby
Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. [...] In der Wahlenthaltung drückt sich nachhaltiger Protest sowohl gegen die fortgesetzte Korruption in den meisten Regionen und Kommunen wie Rom und Venedig als auch gegen die breite Schichten verarmende Sparpolitik aus ...
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Fünf Jahre Neu beginnen
Ein Rechenschaftsbericht des Instituts Solidarische Moderne
„Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf“, mit diesem Satz beginnt der Gründungsaufruf des
ISM, unterschrieben am 31. Januar 2010. Vorausgegangen war eine für die drei linken Parteien, insbesondere
für die SPD, katastrophal verlorene Bundestagswahl und ein gescheitertes politisches
Experiment in Hessen ...
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Den GREXIT von links träumen?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Diese politische Selbstkasteiung der Linken ob ihres Versagens hilft überhaupt nicht weiter, zumal sie den gesamteuropäischen Entwicklungskontext außer Acht lässt. Die Führungsrolle Deutschlands, die bislang in der massiven Durchsetzung von Austeritätsregimen besteht, muss überwunden werden, indem sich die Hegemonialmacht von einer auf Leistungsbilanzüberschüsse ausgerichteten Wirtschaftspolitik verabschiedet und eine eher ausgeglichene Handelsbilanz anstrebt ...
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Unwissen ist Macht
Von Alban Werner
Ich sehe strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen ...
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Grexit verhindert, Europa verspielt?
Von Steffen Vogel
So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die rettende Einigung kam denkbar knapp zustande. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch ...
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Solidarität für Griechenland wie für Deutschland nach 45!
Von Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Gesine Lötzsch
Das griechische Parlament hat nach einer mehrstündigen nächtlichen Debatte am frühen Donnerstagmorgen den zweiten Teil von Gesetzen verabschiedet, deren Inhalte der Regierung Tsipras von den Gläubigern als Bedingung für Gespräche über ein drittes Kreditprogramm diktiert wurden. “Tsipras soll weiter kürzen - dabei sagen fast alle Ökonomen, dass das die Krise verschlimmert ...
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Schäuble, Bundesbank und Industrie widersetzen sich den US-Wünschen
Von Norbert Häring
Allmählich klärt sich das Rätsel um die Vereinbarung mit Griechenland und die anhaltenden Grexit-Andeutungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die Griechenland-Politik ist so inkonsistent, weil auf der Gegenseite Athens mächtige Spieler gegeneinander spielen und nicht miteinander. Schäuble, Bundesbank und deutsche Industrie widersetzen sich dem Willen der US-Regierung ...
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Griechenland: Leben mit der Sparpolitik
Von Karsten Peters
Um die Situation in Griechenland möglichst verständlich zu machen, werden zwei zentrale Vergleichsdaten benutzt. Der eine, der so genannte „Big-Mac-Index“ hat zwar seine Schwächen, aber den großen Vorteil, dass sich Preise für ein klar definiertes Produkt in verschiedenen Ländern leicht vergleichen lassen ...
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Axel Troost
