Schlagwort: Wirtschaftskrise
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Tsipras und die Realpolitik
Von Niels Kadritzke
Seit acht Wochen hat Griechenland eine zweite Regierung Tsipras. Mit ihrem Wahlsieg vom 20. September ist es der Syriza gelungen, ihr Mandat zur Bewältigung der nunmehr sechs Jahre währenden Krise zu erneuern. Damit konnten Tsipras und seine Partei verhindern, dass ihre Regierung, die unter dem Motto „erstmals links“ (proti fora aristera) angetreten ist, eine politische Episode bleibt ...
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Griechenland bleibt für Links Zentral
Von Judith Dellheim und Lutz Brangsch
Nimmt man die Wirkungsfähigkeit der Linken in den Hauptländern der EU zum Maßstab, hat Syriza eine
einzigartige und gigantische Leistung vollbracht. Erstmalig hat eine linke Regierung versucht, offen und in
einem Kernbereich der Politik Widerstand gegen die herrschenden ökonomischen und politischen Kräfte zu
leisten ...
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"Grandola, vila morena" - Portugal, Europas "Musterschüler" begehrt auf
Von Otto König und Richard Detje
Von Umsturz ist die Rede. Klagelieder werden angestimmt – der »Musterschüler« komme vom rechten Weg der Austeritätspolitik ab und gefährde dessen »bisherigen Erfolge«. Leitartikler sorgen sich um das Wohlergehen von Investoren, nicht um die PortugiesInnen, die unter der Knute des Spardiktats ächzen, und einige von ihnen sehen schon wieder das Gespenst des Kommunismus in Südeuropa umgehen ...
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Währungsunion - wie weiter?
Von Axel Troost
Keine Frage: Die Europäische Währungsunion ist in einer schlechten Verfassung. Im Süden Europas ist kein Aufschwung in Sicht, der die gravierende Arbeitslosigkeit auf ein halbwegs vertretbares Niveau drücken könnte. In acht der neunzehn Eurostaaten liegt die Wirtschaftsleistung immer noch unter Vorkrisenniveau ...
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Flucht-Umlage und europäische Investitionsoffensive
Eine solidarische Antwort auf die Flüchtlingsfrage in der EU - Von Katja Kipping und Bernd Riexinger
"Von allen spezifischen Freiheiten, die uns in den Sinn kommen, wenn wir das Wort Freiheit hören, ist die Bewegungsfreiheit nicht nur die historisch älteste, sondern auch die elementarste; das Aufbrechen-Können, wohin man will, ist die ursprünglichste Gebärde des Frei-seins, wie umgekehrt die Einschränkung der Bewegungsfreiheit seit eh und je die Vorbedingung der Versklavung war ...
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Griechenland im Schraubstock - Zwischen Flüchtlingsstrom und neoliberalen Strukturreformen
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die seit Monaten anwachsenden Zahl von Schutzsuchenden, die über die Balkanroute nach Mittel- und Nordeuropa ziehen, sind für Griechenland eine besondere Herausforderung. Die neue Syriza-Regierung steht seit ihrem Amtsantritt aber nicht nur wegen der Flüchtlingsströme unter erheblichem Druck.
Sie muss bis Mitte November weitere Sparmaßnahmen und Privatisierungen durchsetzen, da die EU-Institutionen angedroht haben, die rund drei Mrd ...
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Die Implementierung der Goldenen Regel für öffentliche Investitionen in Europa
Von Prof. Dr. Achim Truger
Da der Euroraum
wirtschaftlich nach wie vor weit entfernt von einer wirtschaftlichen
Erholung ist und am Rande einer deflationären Stagnation zu stehen
scheint, hat sich die Einsicht bezüglich der Notwendigkeit einer
Änderung der makroökonomischen Politik sowohl in der Öffentlichkeit
als auch in der Politik erhöht ...
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"Europa neu begründen" - aktueller denn je
Initiativantrag Einstimmig beschlossen auf dem 23. ord. Gewerkschaftstag der IG Metall am 22.10.2015
Mit der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum«
ist die Euro-Krise keineswegs vorbei. Im Gegenteil: Diese Art der „Krisenbekämpfung“
verschärft die Probleme in den von der Krise am meisten betroffenen Ländern
und verbaut Wege zu den dort tatsächlich erforderlichen Reformen ...
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Die vier Geschädigten: Die Zeche zahlen die Kunden, die Umwelt und Beschäftigten sowie die Lieferanten!
Von Heinz-J. Bontrup
Wer hat den Gau bei VW zu verantworten?
Sind es einzelne Personen, wie die jetzt geschassten Manager, oder
ist es vielmehr das System, das hier versagt hat? Natürlich sind es
immer Menschen die versagen, dies geschieht aber nicht
systemunabhängig. Das war in der Banken- und Finanzkrise nicht
anders als jetzt in der VW-Krise oder auch bei den ADAC Betrügereien ...
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Nach der griechischen Niederlage: Ist die Politik der Austerität in der EU unüberwindlich?
Veranstaltungshinweis u.a. mit Axel Troost am 30.09.2015 in Hamburg
Hamburg, 30.09.201518:30 UhrSaal des GeorgAsmussen-Hauses
(„Kaffeewelt“) in der
Böckmannstraße 3Im Programm der LINKEN zu den EU-Wahlen haben wir ein soziales Europa gefordert. Syriza hat versucht, diesen Weg in Griechenland zu beschreiten. Das Ergebnis war eine Niederlage. Diese Ereignisse in Griechenland haben innerhalb der Linken EU-weit die Diskussionen entfacht, wie ein soziales Europa mit dieser real existierenden EU möglich werden kann ...
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SYRIZA - die zweite Chance nutzen
Von Axel Troost
Die griechischen Wählerinnen und Wähler haben entschieden und dem Linksbündnis SYRIZA den Auftrag erteilt die Regierungsarbeit fortzusetzen. Deutlicher als vielfach erwartet – mit 35,5 Prozent – wurde SYRIZA wieder zur stärksten Partei und kann ihre Koalition mit der rechtspopulistischen ANEL fortführen ...
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Ein klarer Auftrag der Wahlbevölkerung
Zur Parlamentswahl in Griechenland von Joachim Bischoff und Björn Radke
In Griechenland zeichnet sich nach einem klaren Wahlsieg des Linksbündnisses von Alexis Tsipras eine zügige Regierungsbildung ab. Die bisherige Koalition der linken Syriza und der rechtspopulistischen »Unabhängigen Griechen« soll fortgeführt werden. Die Koalitionsmehrheit beträgt 155 von 300 Parlamentssitzen ...
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Griechenland-Wahl: die feinen Risse im Block der Austeritätspolitiker weiter vergrößern
Von Axel Troost
Am Sonntag wählt Griechenland. Die Wahl steht stimmungsmäßig in scharfem Kontrast zur Wahl im Januar. Damals die Euphorie über ein mögliches Ende der Austeritätspolitik in Griechenland und Europa, jetzt die Katerstimmung über das Scheitern des ambitionierten (damaligen) Syriza-Wahlprogramms an der knallharten Machtpolitik der Eurogruppe ...
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Eine Verteilungsfrage
Welchem Zweck Staatsschulden dienen, wann sie zu einem Problem werden - und für wen: eine Aufklärung. Von Ingo Stützle
und Stephan Kaufmann
Schulden gelten einerseits als schlecht. Gleichzeitig aber macht der Staat immer neue. Dieser scheinbare Widerspruch löst sich auf, wenn man Staatsschulden als das betrachtet, was sie sind - ein Instrument, mit dem die Regierung einen bestimmten Zweck erreichen will: Wirtschaftswachstum. Wenn ein Staat feststellt, dass seine geplanten Ausgaben über seinen geplanten Einnahmen liegen, könnte er schlicht die Steuern erhöhen ...
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Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Bericht "Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden"
Von Florian Moritz, Referatsleiter Europäische und Internationale Wirtschaftspolitik
Die fünf Präsidenten ignorieren bedeutende Ursachen der Krise und der seitdem vergleichsweise schlechten Wirtschaftsentwicklung in Europa und vernachlässigen wichtige Maßnahmen zur Stabilisierung der Eurozone. Nicht erwähnt wird beispielsweise, dass in der Eurozone ein Gläubiger der letzten Instanz fehlt, also eine Zentralbank, die zumindest implizit für Staatsschulden garantiert ...
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Griechenland-Krise: Die Verantwortung der Gläubiger
Von Suleika Reiners
Die Höhe der griechischen Schulden von 177 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist an sich noch kein Problem. Japan liegt bei einer Schuldenquote von 246 Prozent, und auch Belgien bringt es auf 106 Prozent. Erst der schädliche Cocktail aus zinstreibender Finanzspekulation und einer verfehlten Politik der öffentlichen Gläubiger hat die griechischen Schulden wirtschaftlich und sozial untragbar und illegitim gemacht:( ...
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Chinas Ökonomie schwächelt: Das dicke Ende eines lauen Wirtschaftszyklus?
Von Joachim Bischoff
Aufkommende Zweifel an der Stärke der chinesischen Wirtschaft, die überraschende Abwertung des Yuan und die Sorge, die amerikanische Notenbank Fed werde bald den Leitzins erhöhen, haben Investoren und Anleger in den letzten Wochen aus ihrer Routine aufgeschreckt. Die Wertpapierbörsen sind deutlich abwärts gerauscht ...
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Ukrainischer Schuldenschnitt mit Haken
Von Uli Cremer
Dass man einem Land, dessen Wirtschaft in diesem Jahr um 8,7% schrumpft, helfen muss, liegt auf der Hand. Angesichts drückender Schulden ist natürlich auch ein Schuldenschnitt absolut vernünftig. Die Rede ist diesmal nicht von Griechenland, sondern von der Ukraine. Dessen Gläubiger haben nach langen Verhandlungen auf 3,6 Mrd ...
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"Wir erzeugen künstlich einen gescheiterten Staat." - Harald Schumann über Griechenland und die Zukunft Europas
Transkription eines Interviewauszugs auf Kontext TV vom 13.08.2015 während der Sommerakademie von Attac in Marburg (Transkription durch Barbara Schmarsow)
Interview: Fabian Scheidler (Freischaffender Autor für Printmedien, Fernsehen (kontext tv) Theater und Oper. 2009 Otto-Brenner-Medienpreis für kritischen Journalismus. 2015 Buchveröffentlichung "Das Ende der Megamaschine. Geschichte einer scheiternden Zivilisation".)
Gast: Harald Schumann (Journalist (Der Tagesspiegel), Buchautor ("Die Globalisierungsfalle", "Der globale Countdown") und Autor der Filme "Staatsgeheimnis Bankenrettung" und "Macht ohne Kontrolle“ ...
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"Freiheit ist kapitalistischer Mainstream"
Interview mit Cornelia Koppetsch
"Wenn größere Bevölkerungskreise die Kontrolle über ihr Leben verlieren, wie dies in Entwicklungsländern der Fall ist, ziehen sie sich oft in gegenwartsbezogene Lebensformen zurück. Sie kümmern sich nicht mehr um die Zukunft, sie bringen sich auch in der Arbeit nicht mehr ein. Es ist eine offene Frage, wie sich dies in Deutschland entwickelt ...
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