Schlagwort: Grundrechte
-
Der verwilderte Kapitalismus explodiert auf der Straße
Von David Harvey
»Nihilistische und verwilderte Teenager« wurden sie von der Tageszeitung Daily Mail genannt: die verrückten Jugendlichen aus allen Bevölkerungskreisen, die sinnlos auf den Straßen herumrannten und verzweifelt Ziegel, Steine und Flaschen auf die Bullen warfen, während sie hier ein Geschäft plünderten und dort ein Haus in Brand steckten, und die Ordnungskräfte auf ihrem über Twitter koordinierten Weg von einem strategischem Ziel zum nächsten in ein vergnügliches Katz-und-Maus-Spiel verwickelten ...
-
Brie, Woop et. al.: Reformen zur Stärkung der UNO sind notwendig und machbar
Vorschläge für eine linke Positionierung zur Weltorganisation
Aus den Vorbemerkungen"Die Vereinten Nationen sind seit dem Zweiten Weltkrieg nun schon mehr als sechs Jahrzehnte die zentrale Plattform des Dialoges zwischen den Staaten der Welt. Sie entstanden im Ergebnis der Erfahrungen des Völkerbundes und des folgenden Weltkrieges und wurden von der Machtkonstellation der entstandenen bipolaren Welt bis 1990 geprägt ...
-
Kinder dürfen Geld von Oma behalten
Jobcenter wollte Geschenke mit Hartz IV verrechnen
Und dabei hatte es Oma doch nur gut gemeint: Weil sie ihren
drei Enkeln Geburtstags- und Weihnachtsgeschenke machte, wollte das
Jobcenter deren Mutter den Hartz-IV-Satz kürzen. Das Bundessozialgericht
sollte am Dienstag eigentlich ein Urteil in dieser Sache sprechen. Doch
stattdessen wiesen die Richter das Amt auf formelle Fehler hin, worauf
dieses die Bescheide zurücknahm ...
-
Aufstehen. Einmischen. Verändern.
Bundesfrauenkonferenz in Magdeburg
Unter diesem Motto laden wir alle Frauen in und bei der LINKEN zur Bundesfrauenkonferenz und zum Frauenplenum des Parteitages am 24. und 25. September 2011 nach Magdeburg ein. Dort wollen wir uns über die aktuellen politischen Aufgaben für sozialistische Feministinnen, Frauen- und Genderpolitikerinnen verständigen und die Leitanträge für den Bundesparteitag der LINKEN einer kritischen Würdigung aus frauenpolitischer Sicht unterziehen ...
-
Wer das Volk finanziell bluten lässt, wird es auch real bluten lassen
Die Erkenntnis, dass die Politik in den Fängen der Finanzwirtschaft ist, verbreitet sich. Ich verweise auf den Aufsehen erregenden Beitrag von Frank Schirrmacher in der Frankfurter Allgemeinen und das dortige Forum, auf den Basisartikel des konservativen Publizisten Moore im britischen Telegraf und auf einen Kommentar von Michael Spreng, früher einmal Berater von Stoiber ...
-
Die Jungen empören sich zu Recht!
Globalisierungskritikerin Susan George über Sozialproteste und die Schuldenkrise in Europa
Susan George, Vorstandspräsidentin des Transnational Institutes in Amsterdam und Ehrenpräsidentin von Attac-Frankreich, kritisiert die fehlende Solidarität Deutschlands mit den Krisenländern in der EU. Die europaweite Empörung von unten kann die Politikwissenschaftlerin (geb. 1934) gut verstehen. Susanne Götze sprach mit der wohl bedeutendsten Globalisierungskritikerin auf der Europäischen Netzwerkakademie (ENA) in Freiburg ...
-
Die Underclass rebelliert
Londonriots
Nicht nur London brannte. Will man der politischen
Klasse und der Polizei in Britanniens Metropole Glauben schenken, haben
aufgehetzte jugendliche Krawallmacher ihren Frust in kriminelle Energie
transformiert und ganze Straßenzüge und Quartiere abgefackelt. Die
Realität indes sieht anders aus ...
-
SGB II-Leistungsberechtigte im Alter von 15 bis unter 25 Jahren: nicht erwerbsfähig, erwerbsfähig, arbeitslos
Ein Länder- und Kreisvergleich (BIAJ)
"Im April 2011 lebten in der Bundesrepublik Deutschland 9,5 Prozent (866.000) der insgesamt etwa 9,1 Millionen jungen Menschen im Alter von 15 bis unter 25 Jahren in SGB II-Bedarfsgemeinschaften (Hartz IV). Die vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) berechneten Quoten ...
-
6. Juni 2011: ISM-Kuratoriumssprecher Prof. Dr. Stephan Lessenich beantwortet Fragen der Abgeordneten
...
-
1,4 Mio. Beschäftigte haben bereits in 2011 Job verloren.
Wilhelm Adamy (DGB-Bundesvorstand),
"Trotz guter Konjunktur verlieren immer noch relativ viele Menschen ihren Job. Auch bei zurückgehender Arbeitslosenzahl sind im ersten Halbjahr 2011 immer noch 1,442 Mio. aus einer Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt (neu) arbeitslos geworden. Die Fluktuation auf dem Arbeitsmarkt ist nach wie vor sehr groß ...
-
Die Entzauberung der Grünen
Im Gespräch: Parteienforscher Jürgen W. Falter und Felix Werdermann (Freitag)
Ein Volksentscheid über Stuttgart 21 ist für die Grünen riskant,
sagt Parteienforscher Jürgen W. Falter. Wird Rot-Grün am Streit um den
Tiefbahnhof scheitern?Das Interview lesen Sie hier online auf der Internetseite des Onlinemagazins Freitag
-
Parallelbericht der Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Zum fünften Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR)
Die Allianz für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Deutschland (kurz wsk-Allianz) ist ein ad-hoc Netzwerk bestehend aus 20 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus diversen Arbeitsbereichen. Die Entstehung des Netzwerks geht auf eine Initiative des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Herbst 2008 zurück ...
-
Let's change Europe
Ein Richtungswechsel für Europa
www.changeforeurope.eu
--------------------------------
Wir befinden uns mitten in einer Krise mit historischem Ausmaß, die selbst die Existenz des Euros bedroht. Die EU steht vor Entscheidungen, die erhebliche Auswirkungen auf ihre Zukunft und die der europäischen Wirtschaft haben werden. Die von ...
-
Die Woche: Geisterfahrer in Europa
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion
Es ist schon erstaunlich, wie tief verwurzelt manche Vorurteile sitzen
müssen, wenn die Kanzlerin so offen die Mär von faulen Südländern in die
Welt trompetet: "Es geht auch darum, dass man in Ländern wie
Griechenland, Spanien, Portugal nicht früher in Rente gehen kann als in
Deutschland, sondern dass alle sich auch ein wenig gleich anstrengen -
das ist wichtig“ ...
-
Ein globales Finanzsystem im Dienst nachhaltiger Entwicklung
Welchen Einfluss haben europäische und globale Finanzreformen auf Entwicklungsländer?
Die weltweite Debatte über Finanzreformen ist nach wie vor aktuell. Zwar wurden in der Europäischen Union (EU) mittlerweile einige Reformen umgesetzt. Häufig handelt es sich jedoch nur um halbherzige Maßnahmen, die keinen angemessenen Schutz vor zukünftigen Finanzmarktturbulenzen bieten. Dabei sollten die EU-Finanzmarktreformen eigentlich zu einer nachhaltigen globalen Entwicklung beitragen ...
-
UN-Behindertenrechtskonvention muss endlich umgesetzt werden
MdB Ilja Seifert
„Die vielfältigen Aktionen der Behindertenbewegung sind leider bitter nötig: Die Situation von Menschen mit Behinderungen hat sich nicht verbessert. Im Gegenteil: Obwohl seit über zwei Jahren die UN- Behindertenrechtskonvention in Deutschland geltendes Recht ist, werden die Möglichkeiten zur vollen ...
-
»Eden is West« – Paradies Europa, Festung Europa
Innerhalb der Veranstaltungsreihe „Kultur neu denken“ hatte Luc
Jochimsen, die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den
europäischen Filmemacher Costa-Gavras für den 4. Mai 2011 ins Berliner
Kino Babylon eingeladen. Der 78jährige Regisseur brachte zur Diskussion
um Macht – Flüchtlinge – Freiheit seinen Kinostreifen „Eden is West“
mit ...
-
Öffentlich geförderte Beschäftigung im Rechtskreis SGB II und „Bürgerarbeit“ Bestand der geförderten Beschäftigten im Bund und in den Ländern: Januar 2009 bis April 2011
Paul M. Schröder, BIAJ, 3. Mai 2011
Vorbemerkung: Diese Materialien ergänzen und aktualisieren die BIAJ-Materialien vom 12. Januar 2011. Die monatlichen Bestandsdaten weichen in Folge einer zwischenzeitlich erfolgten Datenrevision durch die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) geringfügig von den in den BIAJ-Materialien vom 12. Januar 2011 berichteten Bestandsdaten ab ...
-
MEMORANDUM 2011
Strategien gegen Schuldenbremse, Exportwahn und Eurochaos
Der massive Einbruch der Weltwirtschaft 2009 hatte seine Ursache in den aufgestauten weltweiten Ungleichgewichten, die Folge massiver Umverteilungen von den Arbeits- zu den Besitzeinkommen sind. Die neoliberalen "Brandstifter", die noch bis kurz vor der Krise auf die Entfesselung der Marktkräfte setzten, mutierten unter dem Druck der schwersten Krise sei 80 Jahren zu keynesianischen "Feuerwehrleuten" ...
-
Was der Mensch braucht. Empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung auf der Basis regionalstatistischer Preisdaten, Stand: März 2011
Nachdenkseiten:
Nachdem der Regelsatz beim ALG II zum 1.1.2011 um ganze fünf Euro angehoben wurde und er damit nach Ansicht vieler Kritiker weiterhin deutlich zu niedrig liegt, legt Lutz Hausstein nun, wie bereits im letzten Jahr, eine neue, ausführliche Bedarfsermittlung vor. Wie auch andere Berechnungen, ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
