Schlagwort: Friedenspolitik
-
Welt am Kipppunkt
Von Ulrich Menzel
Die Welt wird unregierbar. Derzeit verdrängt ein Problem das andere in der öffentlichen Aufmerksamkeit, ohne dass auch nur eines gelöst ist. Daran wird sich voraussichtlich auch 2016 nichts ändern – mit der Konsequenz, dass die bestehenden Institutionen überfordert sind. Besonders in Europa wird sich der Trend zur nationalen Selbsthilfe statt des Vertrauens in die EU-Institutionen verstärken und Deutschland in die ungewollte Rolle des Eurohegemons drängen ...
-
Für das Recht, im Krieg den Frieden zu fordern
Internationaler Appell in Solidarität mit den AkademikerInnen aus der Türkei für Frieden
Seit Wochen herrschen im kurdischen Südosten der Türkei bürgerkriegsähnliche Zustände. Panzer schießen auf historische Stadtviertel, ZivilistInnen werden verletzt und sterben. Abertausende fliehen.
Mit einem Friedensappell haben über 2000 WissenschaftlerInnen aus der Türkei gegen den Krieg im eigenen Land Einspruch erhoben ...
-
Flüchtlinge, Kommunalfinanzen und die Euro-/EU-Krise – Herausforderungen für Linke im Jahr 2016
Von Axel Troost
Das Flüchtlingsthema wird auch im nächsten Jahr das zentrale Thema bleiben. Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei in die Europäische Union kommen, ist zuletzt deutlich gesunken. Statt täglich 6.970 Flüchtlinge im September und Oktober sind seit Anfang Dezember im Schnitt nur noch 3.731 Flüchtlinge pro Tag nach Griechenland eingereist ...
-
Krieg gegen den IS: Niederlage mit Ansage
Von Jochen Hippler
Deutschland zieht wieder in den Krieg – und kann ihn wieder nicht gewinnen. Eilig vollzog die Bundesregierung nach den Terrorangriffen von Paris den Schulterschluss mit den französischen Amtskollegen. Die hatten noch in der Schreckensnacht des 13. November einen Waffengang gegen den sogenannten Islamischen Staat angekündigt ...
-
Frankreich zwischen Attentaten und Ausnahmezustand
Von Bernard Schmid
Am 13. November 2015 wurde Frankreichs Hauptstadt Paris von insgesamt acht schweren Attentaten erschüttert. Die Anschläge forderten bislang 130 Tote und mehr als 350 Verletzte. Die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen sind in ihrer gesamten Tragweite noch gar nicht absehbar. Allerdings haben die Attentate bereits die Regierung veranlasst, ein aus dem Jahr 1955 stammendes Notstandsgesetz anzuwenden und den Ausnahmezustand zu verhängen ...
-
Klima und Krieg
Von Michael T. Klare
Das UN-Gipfeltreffen in Paris, zu dem sich derzeit Delegationen aus fast 200 Staaten versammeln, gilt als die wichtigste Klimakonferenz aller Zeiten. Misslingt dort die Begrenzung der CO2-Emissionen, würde dies nicht nur Klimaschocks bewirken, sondern auch weltweit Instabilität, Aufruhr und Kriege. So gesehen sollte COP21 nicht lediglich als Klimagipfel, sondern als die wahrscheinlich wichtigste Friedenskonferenz der Geschichte aufgefasst werden ...
-
Nach den Terroranschlägen in Paris
Kommentar von Johannes Angermuller aus Paris
Nach Terroranschlägen, wie die vom 13. November in Paris, müssen Erklärungen hilflos wirken - zu monströs sind die Dinge, die geschehen sind, zu tief die menschlichen Abgründe, die gezeigt wurden. Gleichwohl drängen sich Fragen auf: Wie konnte das passieren? Und was ist zu tun, damit sich solche Katastrophen ...
-
Fakten und Argumente zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Folienvortrag DIE LINKE
Über 60 Mio. registrierte Geflüchtete gibt es weltweit.In den Monaten Januar bis Oktober 2015 stellten rund
362 000 Menschen einen Erstantrag auf Asyl in
Deutschland: etwa 0,6% der Flüchtlinge weltweit.Menschen fliehen vor Krieg, Verfolgung, Vertreibung,
Elend und Diskriminierung.
Oft müssen sie ihre vertraute Umgebung, geliebte
Verwandte, häufig auch ihre Arbeit, Haus und Gut
zurücklassen ...
-
Zufluchtsuchende aufzunehmen reicht nicht
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die europäischen Länder müssen das Problem des massiven Anstiegs der Zufluchtsuchenden bei der Wurzel packen und dürfen nicht bloß Symptome bekämpfen. Über die »Pull-Faktoren«, die diese Migranten zu offenen, freien Gesellschaften ziehen, müssen stärker auch die »Push-Faktoren« in der Politik Beachtung finden, die die Existenz- und Entfaltungsmöglichkeiten in kriegerischen Konstellationen sowie korrupten, autoritären oder fundamentalistischen Regimen beschränken ...
-
Informationsmaterialien zu Flüchtlingen, Flüchtlingspolitik 2015 und Asyl
Partei DIE LINKE
In diesem Jahr sind mehr Menschen auf der Flucht und der Suche nach Asyl als nach dem Zweiten Weltkrieg. Kriege, weltwirtschaftliche Ungerechtigkeiten, der Klimawandel, rassistische Verfolgung und Diskriminierung sowie keine Perspektive auf ein menschenwürdiges Leben sind die Gründe dafür. Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge sind unter 18 Jahren ...
-
"Querfront" - Karriere eines politisch-publizistischen Netzwerks
Von Dr. Wolfgang Storz
Nach verbindlichen Aussagen seines Chefredakteurs hat das Monatsmagazin „Compact“, das
von seinen Kritikern als rechtspopulistisch eingeordnet wird, eine verkaufte Auflage von inzwischen
30.000 Exemplaren. Ken Jebsen, ein ehemaliger Radio-Moderator, hat kürzlich erstmals
eine fast dreistündige politische Talkrunde – „Positionen“ – produziert; innerhalb von drei
Wochen wurde sie von etwa 320 ...
-
Kampf gegen Fluchtursachen
Von Axel Troost
Die hohe Zahl der nach Europa kommenden Flüchtlinge ist eine „historische Bewährungsprobe“ für die Europäische Union. Es müsse eine gemeinsame europäische Antwort darauf gefunden werden, wie Europa auf Herausforderungen wie Krieg und Nachbarschaft reagiert. Europa erlebe „so direkt ...
-
DGB Positionspapier: Teilhabechancen eröffnen
Zugänge in Bildung, Ausbildung, Studium und Qualifizierung für junge Flüchtlinge schaffen
Die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Mit der Aufnahme von Schutzsuchenden muss deren menschenwürdiger Aufenthalt in Deutschland verbunden sein. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sind der Auffassung, dass auch Asylsuchende und Geduldete ein möglichst frühzeitiger Zugang zu Berufsberatung, Ausbildung und Beschäftigung ermöglicht werden muss ...
-
Zur Flüchtlingsfrage in Deutschland und Europa
Von Axel Troost
Die politische Zuspitzung in der Bewältigung des großen Stromes an Zufluchtsuchenden wird in der bemerkenswerten Erklärung der Bundeskanzlerin Merkel deutlich: „Wenn wir jetzt anfangen müssen, uns zu entschuldigen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land ...
-
Haushaltsdebatte: "Schwarze Null" trotz Flüchtlingswelle?
Interview mit Axel Troost auf sputniknews.com
Der Finanzminister verkündet stolz, dass wir wieder einen Haushalt ohne Neuverschuldung haben, erwähnt aber nicht, dass wir nach wie vor eine absolut katastrophale Situation bei der öffentlichen Finanzen haben“, sagte er in einem Sputniknews-Gespräch mit Marcel Joppa. „Wenn man jetzt für die Flüchtlinge mehr Geld hat, bleiben immer noch die großen Defizite bei den Investitionen ...
-
Refugees Welcome!? Wie Europa und Deutschland mit Flüchtlingen umgehen
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die »Flüchtlingskrise« ist inzwischen nicht mehr wegzureden: Rund 310.000 Flüchtlinge sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR seit Jahresbeginn über das Mittelmeer nach Europa geflohen. Bislang haben mehr als 2.500 Menschen 2015 auf der Überfahrt ihr Leben verloren. Die Bilder des toten syrischen Flüchtlingsjungen am Strand der türkischen Stadt Bodrum haben zudem viele Menschen aufgerüttelt ...
-
Die Flüchtlingsfrage als europäische und gesamtdeutsche Aufgabe
Von Axel Troost
Die größte Flüchtlingskrise seit Ende des zweiten Weltkriegs (EU-Innenkommissar Dimitris Avramopulos) führt dazu, dass der Zustrom von Schutzsuchenden nach Europa deutlich ansteigen wird. Die weltweiten Flüchtlingszahlen erreichen in den letzten Jahren immer neue Höchstmarken. So befanden sich Ende 2014 weltweit knapp 60 Millionen Menschen auf der Flucht ...
-
Ukrainischer Schuldenschnitt mit Haken
Von Uli Cremer
Dass man einem Land, dessen Wirtschaft in diesem Jahr um 8,7% schrumpft, helfen muss, liegt auf der Hand. Angesichts drückender Schulden ist natürlich auch ein Schuldenschnitt absolut vernünftig. Die Rede ist diesmal nicht von Griechenland, sondern von der Ukraine. Dessen Gläubiger haben nach langen Verhandlungen auf 3,6 Mrd ...
-
Flüchtlinge: Der inszenierte Notstand
Von Marei Pelzer
Es sind erschreckende Bilder: Unter stechender Sonne hausen in Dresden und Berlin zahlreiche Flüchtlinge in Zeltstädten oder unter offenem Himmel. Die Bundeshauptstadt sorgt mit meist nicht einlösbaren Hostelgutscheinen gar für Obdachlosigkeit unter den Schutzsuchenden. Ein ähnliches Schicksal ist in Bayern im vergangenen Herbst sogar Kindern widerfahren, die ohne Decken im Freien übernachten mussten ...
-
Die Russlandkrise - Ursachen und mögliche Folgen
Von Joachim Bischoff
Russland steckt in einer Währungskrise, die der Volkswirtschaft des drittgrößten Schwellenlandes massiven Schaden zufügen wird. Staatschef Wladimir Putin hat in einer Pressekonferenz die Bevölkerung auf zwei Krisenjahre eingestellt. Was sind die Dimensionen, was Ursachen und was mögliche Folgen?
Die russische Notenbank hat versucht, den Druck auf den Rubel abzufangen ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
