Schlagwort: Gesundheitspolitik
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Kapital statt Geld auf Pump
Corona-Hilfen allein schützen kleine und mittlere Unternehmen nicht vor der Pleite
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Kampf gegen die "amerikanische Tragödie"
Auseinandersetzungen um ein neues Hilfspaket
Die Zahl der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe in den USA steigt erneut. Insgesamt stellten Ende November 778.000 Amerikaner*innen einen solchen Antrag auf staatliche Unterstützung. Über 20 Mio. US-Bürger*innen bezogen zuletzt Arbeitslosenunterstützung.
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Beschäftigungsschutz ist kein Jobkiller
Eine länderübergreifende politische Fokussierung auf Beschäftigungsschutz als Ursache für gestiegene Arbeitslosigkeit ist nicht durch die beste verfügbare empirische Evidenz gedeckt
Die „Flexibilisierung“ von Beschäftigungsschutzgesetzen war eines der Hauptinstrumente, um die Arbeitslosigkeit nach der Finanzkrise zu senken – ohne dass es dafür eine belastbare Makro-Evidenz gab, wie eine neue Meta-Analyse zeigt. Diese Erkenntnis ist auch für die Bewältigung der Corona-Krise hoch relevant ...
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Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise?
Aufzeichnung 2. ISM-Forum online
Im 2. ISM-Forum am 30. November haben Cansel Kiziltepe (SPD), Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) und Axel Troost (DIE LINKE) diskutiert, was es für eine sozial-gerechte Finanzierung der Corona-Ausgaben braucht. Wie kann eine Antwort von links aussehen?
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Armutsbericht: Corona-Pandemie verschärft die Armut
Kaum zu glauben: Etliche Zeitgenossen denken und schreiben: »Der Armutsbericht zeichnet ein hässliches Bild von Deutschland: Fast jeder sechste Einwohner habe nicht genug für ein angemessenes Leben. Ein schwer zu ertragendes Urteil angesichts eines Staates, der eine Rund-um-Absicherung für jeden bereithält ...
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Pressemitteilung zum Jahresgutachten 2020/21 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR)
Die jetzt unabdingbar notwendige Aufnahme von Staatsschulden sollte langfristig wieder auf ein Niveau zurückgeführt werden, das der Finanzierung von langfristigen öffentlichen Investitionen entspricht („goldene Regel“ der Staatsverschuldung). Dies geht vor dem Hintergrund der weiter notwendigen hohen Staatsausgaben aber nur über Steuererhöhungen bei der Bevölkerungsgruppe, die dies zweifelsfrei tragen kann. Hier hat die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik schon im März dieses Jahres in einem Sondermemorandum die Einführung einer Vermögensabgabe gefordert.
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Die Kosten der Coronakrise: Wer begleicht die Rechnung?
Die Corona-Pandemie hat einen fundamentalen Paradigmenwechsel in der öffentlichen Haushaltspolitik erzwungen:
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Vermögensabgabe in der Pandemie
Die Linke-Fraktion will Superreiche in der Coronakrise zur Kasse bitten. Vorbild ist der Lastenausgleich nach dem Zweiten Weltkrieg.
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Fabio De Masi über Corona-Hilfen
Wenn nach der Bundestagswahl die Schuldenbremse wieder greift, droht ein Kürzungshammer
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Gefährliche Schuldzuweisung
Der Aktienindex Dax fällt und die deutsche Wirtschaft schiebt die Schuld auf die kommenden Einschränkungen. Doch die hat nicht die Politik verursacht.
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Von welcher Krise sprechen wir bei Corona?
Thesen für das MEMOMORANDUM 2021
Wenn nicht die gravierenden gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Krise und mögliche gesundheitspolitische Gegenmaßnahmen im Mittelpunkt stehen, dann dominieren in der öffentlichen und politischen Diskussion die ökonomischen Auswirkungen und die dagegen gerichteten staatlichen Wirtschafts- und Ausgabenprogramme ...
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Die gefährliche Finanzialisierung der Pflege
Es wäre höchste Zeit dem neuen Pflegekapitalismus grundsätzlich Einhalt zu gebieten
Mehr als ein Drittel aller Corona-Todesfälle in Deutschland betrifft die Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen – das sind so viele wie in keiner anderen Gruppe. Damit wirft die Pandemie ein Schlaglicht auf die zentrale gesellschaftliche Frage der Pflege. Rhetorisch herrscht hier Einigkeit – würdevoll soll der Lebensabend unserer Großeltern und Eltern sein ...
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30 Jahre Einheit: Die entzweite Republik
Coronakrise und deutsche Einheit
In der Coronakrise prallen zwei grundverschiedene Auffassungen aufeinander – eine radikal egoistische, anti-staatliche und eine gemeinwohlorientierte. Wer von ihnen die Oberhand behält, das ist die Gretchenfrage der Zukunft.
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Corona-Pandemie und die Schuldentilgung
Konjunkturausblicke
Die deutsche Wirtschaft war im Frühjahr wegen der Corona-Pandemie massiv eingebrochen. Ökonom*innen und Bundesregierung beobachten nach einem drastischen Einbruch im Sommer-Quartal ( -9,7%) im Herbst ein kräftiges Wachstum. Das Ifo-Institut etwa rechnet mit einem Plus von 6,6%.
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Tarifkampf im öffentlichen Dienst: Geht das in Corona-Zeiten?
Diese Tarifrunde hat das Zeug, in die Geschichte einzugehen
Nach der ergebnislosen zweiten Verhandlungsrunde für 2,3 Millionen direkt Betroffene im öffentlichen Dienst beim Bund und den Kommunen hat Verdi erste Warnstreiks, aber auch die Entschlossenheit zu nachfolgenden Streiks angekündigt. Im Mittelpunkt steht die Verhandlung über den neuen Tarifvertrag für 2,3 Millionen direkt betroffene Beschäftigten des öffentlichen Dienstes beim Bund oder bei einem der Arbeitgeber in der „Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberbände“ ...
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Die europäische Wirtschaft und das Schwächeln des Dollars
EZB hält an lockerer Geldpolitik fest
Die Wirtschaft im Euroraum erlebte einen beispiellosen Schock, die Preissteigerungen sind daher im Keller. Europas Währungshüter stemmen sich mit milliardengroßen Kreditprogrammen gegen die Verwerfungen der Corona-Pandemie und betonen die positiven Effekte. Bei den Niedrigzinsen wird es erstmal bleiben, die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins bei 0% ...
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Die Ökonomie kriecht langsam aufwärts
Konjunkturprognosen von Regierung und Experten
Trotz wieder steigender Zahlen an Corona-Neuinfektionen ist die deutsche Wirtschaft nach der massiven Rezession auf dem Weg der Besserung. Die bundesdeutsche Ökonomie durchlief im ersten Halbjahr einen historischen Rückgang der Wirtschaftsleistung. Seit der Lockerung des harten Shutdown ab Mai befindet sie sich wieder auf dem Weg der Erholung ...
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Was passiert nach der Steuerschätzung?
Der Bremer Ökonom Rudolf Hickel warnt vor großen Ausfällen
Bremens Politiker blicken dieser Tage bang nach Berlin. Denn dort erstellt der Arbeitskreis Steuerschätzung für das Bundesfinanzministerium eine Interims-Steuerschätzung – vor dem ordentlichen Herbsttermin im November. Zu diesem Schritt hat sich der Bund im Zuge der diesjährigen Mai-Steuerschätzung entschlossen, weil sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft im Frühjahr nur allzu vage absehen ließen ...
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Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen und ökologischen Systemwechsel
Leitantrag zum Bundesparteitag
Unser Land steht nicht nur vor einer Bundestagswahl und vor Landtagswahlen, sondern vor einer Richtungsentscheidung. Die Corona‐Pandemie hat das Land nicht nur in die tiefste Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg gerissen. Die Menschen haben am eigenen Leib erfahren, wie krisenanfällig das kapitalistische System ist und wie abhängig uns die globalen Produktions‐ und Lieferketten machen ...
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Sympathie für Schulden oder vernünftige Wirtschaftspolitik?
Schuldenbremse als Wahlkampfthema
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die wirtschaftlichen Folgen des umfassenden Lockdowns zur Einhegung der Corona-Pandemie durch die staatlichen Hilfspakete erfolgreich begrenzt.
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