Schlagwort: Finanzpolitik
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Unwissen ist Macht
Von Alban Werner
Ich sehe strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen ...
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Grexit verhindert, Europa verspielt?
Von Steffen Vogel
So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die rettende Einigung kam denkbar knapp zustande. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch ...
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Die Grexit-Frage(n) stellen
Von Janine Wissler und Nicole Gohlke
Die Linksfraktion hat das neue Austeritätsprogramm für Griechenland am 17. Juli im Bundestag mit 53 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt und damit deutlich »OXI« gesagt zur Erpressung der griechischen Regierung durch Merkel, Schäuble und Gabriel. Dies mag nicht ungewöhnlich klingen, bedeutet ...
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Solidarität für Griechenland wie für Deutschland nach 45!
Von Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht und Gesine Lötzsch
Das griechische Parlament hat nach einer mehrstündigen nächtlichen Debatte am frühen Donnerstagmorgen den zweiten Teil von Gesetzen verabschiedet, deren Inhalte der Regierung Tsipras von den Gläubigern als Bedingung für Gespräche über ein drittes Kreditprogramm diktiert wurden. “Tsipras soll weiter kürzen - dabei sagen fast alle Ökonomen, dass das die Krise verschlimmert ...
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Milliarden-Deals mit Griechenland: Wer sind die Profiteure der Privatisierung?
Bericht: Jan Schmitt, Kim Otto, Frank Konopatzki
„Bei dieser Privatisierung soll der griechische Staat 14 gewinnbringende Flughäfen verkaufen und die anderen über 30 Flughäfen, die keinen Gewinn machen und subventioniert werden müssen, bleiben beim griechischen Staat. Das ist ein Modell, das so noch nirgendwo in Europa angewandt wurde. Das passt eher zu einer Kolonie als zu einem EU-Mitgliedsland ...
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Bankenabwicklung: Zwischen Fata Morgana und Wirklichkeit
Analysen von Axel Troost und Rainald Ötsch
Zu den ältesten Großbauprojekten in der Geschichte der Menschheit gehört derTurm von Babel, der bis in den Himmel reichen sollte. Für diesen Hochmut strafte Gott das Volk von Babel mit Sprachverwirrung und verstreute es über die ganze Erde. Das Projekt war beendet.
In den Finanzmetropolen dieser Welt finden hohe Türme, Hochmut und Sprachverwirrung heute wieder zusammen ...
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Schäuble, Bundesbank und Industrie widersetzen sich den US-Wünschen
Von Norbert Häring
Allmählich klärt sich das Rätsel um die Vereinbarung mit Griechenland und die anhaltenden Grexit-Andeutungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Die Griechenland-Politik ist so inkonsistent, weil auf der Gegenseite Athens mächtige Spieler gegeneinander spielen und nicht miteinander. Schäuble, Bundesbank und deutsche Industrie widersetzen sich dem Willen der US-Regierung ...
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Zerstörerisches Troika-Diktat
verdi wipo-aktuell 13-2015
„Völlig zu Recht werden die Griechen
jetzt endlich zu Sparen und Reformen gezwungen. Schließlich wollen
sie weitere Milliarden von unserem Geld.“ So denken viele. Aber es
ist falsch. Warum?
Bisher hat „uns“ das nichts
gekostet. Es sind Kredite, für die sogar Zinsen gezahlt werden ...
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MEMORANDUM-Archiv 1975 - 2014 auf CD
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Das MEMORANDUM-Archiv ist ein zitiersicheres, volltextrecherchierbares, über 10.000 Seiten umfassendes Archiv aller Memoranden von 1975 bis 2014. Außerdem enthält es zahlreiche SONDERMEMORANDEN und diverse Sonderveröffentlichungen aus dieser Zeit, wie z. B. "35-Stunden sind genug!" aus dem Jahr 1984, "Wirtschaftsmacht in der Marktwirtschaft" aus dem Jahr 1988 sowie "Deutsche Zweiheit" aus dem Jahr 2010 ...
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Vermögensungleichheit und die Bedeutung von Erbschaften und Schenkungen
Von Sebastian Leitner
Die Vermögensungleichheit der privaten
Haushalte in Deutschland ist eine der höchsten
in der Eurozone. Trotzdem wird sie in den
meisten Untersuchungen noch unterschätzt.
Erbschaften und Schenkungen sind der wichtigste
Faktor für Vermögensunterschiede zwischen
den Haushalten. Die in den kommenden
Jahrzehnten ...
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Geld bedeutet Macht - Gedanken zur Erbschaftsteuerreform
Von Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE
Geld bedeutet Macht. Und wer bisher noch geglaubt hat, in Deutschland würden die Uhren anders ticken, muss sich nur das monatelange Theater um die Erbschaftsteuerreform genauer ansehen. Mit der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch die Regierung hat es einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Zur Erinnerung: Ende letzten Jahres kassierte das Bundesverfassungsgericht einige Regelungen, durch die Erbinnen und Erben von Unternehmen von Erbschaftsteuer verschont wurden ...
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Griechenland-Krise: Warum die einfachen Wahrheiten nicht stimmen
Diese Fakten über Griechenland solltest Du kennen. Fünf Expert/innen haben für uns die Griechenland-Krise entwirrt - und werden dich ins Grübeln bringen
Es ist dieses Bild, mit dem weite Teile der Medien den Euro-Gipfel vom vergangenen Wochenende zeichnen: Auf der einen Seite die eiserne Angela Merkel mit ihrem knallharten Unterhändler Wolfgang Schäuble, die das Geld der deutschen Steuerzahler/innen gegen die prassenden Griechen verteidigt. Auf der anderen eine linksradikale Regierung, die Europa monatelang an der Nase herumführt und alles Vertrauen verspielt hat ...
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Was kann ein drittes Hilfspaket bewirken?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die Euroländer haben sich mit der griechischen Linksregierung darauf geeinigt, dass ein neues Rettungspaket verhandelt wird. Griechenland muss parallel zu diesen Verhandlungen drastische Sparmaßnahmen und Reformen umsetzen. Mittlerweile haben auch die Parlamente der Aufnahme von Verhandlungen zugestimmt ...
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Heroisierung und Verleumdung - Alexis Tsipras und seine linken Kritiker
Von Alex Andreou
Es ist bezeichnend für die politische Landschaft in Europa – ja, in der Welt –, dass jedermanns Traum vom Sozialismus auf den Schultern eines jungen Premierministers eines kleinen Landes zu ruhen schien. Es schien ein glühender, irrationaler, fast religiöser Glaube auf, dass ein kleines Land, ...
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Griechenland – Überlegungen zum Abstimmungsverhalten im deutschen Bundestag am 17.07.2015
Von Axel Troost
Es steht völlig außer Frage: die
Zustimmung Griechenlands zum ESM-Programm ist nicht aus freien
Stücken erfolgt, das Land stand und steht mit dem Rücken zur Wand.
Die Alternative, die offene Drohung zumindest von Wolfgang Schäuble,
so heißt es aus dem Büro von Ministerpräsident Tsipras, hätte das
Land indes in eine „unvorhersehbare humanitäre Katastrophe“
geführt, die weit schärfer ausgefallen wäre, als die gegenwärtige
Krise ...
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Der griechische 50 Milliarden-Fonds – eine vorläufige Einschätzung
Von Axel Troost
Ein Teil der unsäglichen Erklärung der Eurogruppe zu Griechenland ist die Gründung eines 50 Mrd. Euro schweren Fonds aus griechischem Staatsvermögen. Die Assoziation mit der ostdeutschen Treuhand und der Verschleuderung von griechischem Staatsbesitz liegt nahe. Angesichts der mickrigen Privatisierungserlöse der letzten Jahre ist völlig schleierhaft, woher die neuen 50 Mrd ...
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Europe will never be the same again #ThisIsACoup
Statement des Vorstandes des ISM
Nach beinahe 7 Jahren der Austerität, der Erniedrigung und der Zerstörung von Hoffnungen und Träumen haben die Griech*innen am 5. Juli ihre Wahl getroffen: eindrucksvoll, unmissverständlich, einmütig. Sie haben mit ihrem OXI geantwortet, obwohl man sie zu verschrecken und einzuschüchtern suchte: mit einer internationalen Medienkampagne, dem angedrohten Euro-Rauswurf, der Angst ...
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"Unsere Schlacht, Griechenland zu retten"
Interview mit Yanis Varoufakis
Yanis Varoufakis full transcript: Our battle to save Greece, veröffentlicht im New Statesman
Dieses Gespräch fand vor der Vereinbarung statt.
Harry Lambert: Und, wie fühlen Sie sich?
Yanis Varoufakis: Ich fühle mich an der Spitze der Welt – ich muss nicht mehr nach diesem hektischen Terminkalender leben, der völlig unmenschlich war, einfach unglaublich ...
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Was bringt der Deal von Brüssel?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Linksregierung hat sich nach langen, harten Verhandlungen mit den Gläubigern (EU, Euro-Zone, EZB und IMF) auf ein dreijähriges Hilfsprogramm geeinigt. Sie muss im Gegenzug zur Vermeidung der gesamtstaatlichen Insolvenz harte politische und ökonomische Auflagen akzeptieren. Was ist die Substanz des politischen Deals von Brüssel? Und ist er letztlich für die breite linke Bewegung in Griechenland tragbar?
( ...
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Griechenland: Es geht auch um unsere Zukunft
DGB klartext 27/2015
In der Weltwirtschaft rumort es wieder: In China ist der Marktwert der börsennotierten Unternehmen in drei Wochen um mehr als 3.000 Milliarden Dollar eingebrochen. Eigentlich müssten die Europäer jetzt die Vorteile einer stabilen Wirtschaft direkt vor der Haustür erkennen. Sie müssten den Wert der über Jahre errichteten Europäischen Union sehen – von Binnenmarkt, gemeinsamer Währung und entwickelten Institutionen ...
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