Schlagwort: Grundrechte
-
Viele Kinder, wenig Geld
Kolja Rudzio, DIE ZEIT
Eine
Studie belegt: Die Not
bedürftiger Familien ist auch im vergangenen Aufschwung größer
geworden. Aus: ZEIT
8/2010 http://www.zeit.de/2010/08/Kinderarmut Die DIW-Studie ist zu finden unter: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.347307.de/10-7-1.pdf
-
Das Fürchten gelehrt
Das Extremismus-Schema, das die Demokratie schützen soll, erweist sich als demokratiegefährdend
"Das Extremismus-Schema ist eine jener politischen Technologien, die
einen immer wieder in Erstaunen über ihr Beharrungsvermögen und in
Bewunderung für ihren Variationsreichtum versetzen können. So viele
Male widerlegt, behauptet es sich und taucht in immer neu-alten
Spielarten in der politischen Auseinandersetzung auf ...
-
Buntes Dresden stoppt braune Einfalt
Mehr als 10 000 Blockierer verhindern rechten Aufmarsch / Menschenkette umringt Altstadt
Am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens gelang es am Samstag erstmals, den alljährlichen Naziumzug in der Stadt zu blockieren.
»No pasarán!« – sie kommen nicht durch – und »Dresden nazifrei!«: Zwei Bündnisse, die vor dem Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Jahr 1945 dazu mobilisiert hatten, den neonazistischen »Trauermarsch« am 13 ...
-
Dresden: Linke aus dem Bundestag beteiligen sich an Demo gegen Nazis
Bis zum Nachmittag des 13.2.2010 hielten die Linken aus dem Bundestag und den Fraktionen mehrerer Landtage und Kommunalparlamenten am Neustädter Bahnhof aus, um den Nazis keinen Fußbreit Raum für einen Aufmarsch zu überlassen.
Zur Fotostrecke der Linksfraktion
-
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen
Von Christoph Butterwegge
Weiterentwicklung des Sozialstaatsgebotes oder sozialpolitischer Pyrrhussieg?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der Regelsätze bei Hartz IV (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) am 9. Februar 2010 für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt und die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 1 ...
-
Der lange Schatten der Krise
Michael Schlecht, MdB Chefvolkswirt Bundestagsfraktion
"Die schwerste Wirtschaftskrise seit 80 Jahren hat tiefe Spuren in Deutschland hinterlassen. Im Jahr 2009 brach die Wirtschaft um fünf Prozent ein. Dies ist ein Verlust an jährlich pro-duzierten Waren und Dienstleistungen in der Größenordnung von 125 Milliarden Euro. Das durch Schröder eingeleitete Lohndumping und Frau Merkels Weigerung, rechtzeitig massive Konjunkturprogramme aufzulegen, haben die Wirtschaft an die Wand gefahren ...
-
AUFRUF
Am 13. Februar 2010 werden wir zusammen mit tausenden von Menschen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden verhindern.
Im Jahr 2009 marschierten fast 7000 Nazis durch unsere Stadt. Ihr Ziel ist es, die Verbrechen des Nazi-Regimes zu leugnen und Nazi-Deutschland zum eigentlichen Opfer des 2. Weltkrieges umzudeuten. Wir aber wissen: der verbrecherische Krieg ging von Nazi-Deutschland aus und kehrte 1945 nach Dresden zurück ...
-
Gebhardt (DIE LINKE. Sachsen): Pfefferkugel-Pistolen – hat Regierung Verstand verloren?
Gebhardt: Aufrüstung wie für Bürgerkrieg? Pfefferkugel-Pistolen sind kein Mittel für einen friedlichen Gedenk-Tag in Dresden!
Gebhardt: Aufrüstung wie für Bürgerkrieg? Pfefferkugel-Pistolen sind kein Mittel für einen friedlichen Gedenk-Tag in Dresden!
Zur „Bild“-Berichterstattung von heute, dass Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit Blick auf den 13. Februar in Dresden Spezialeinsatzkommandos (SEK) die ...
-
Die Welt: "Wirtschaftsweiser will Hartz IV drastisch kürzen."
Neue Sparvorschläge vom Sachverständigenrat: Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz will den Hartz-IV-Regelsatz um 30 Prozent kürzen, im Gegenzug aber die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessern. Gleichzeitig plädiert er dafür, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu senken – zumindest unter bestimmten Umständen ...
-
„Institut Solidarische Moderne“ - eine sehr begrüßenswerte Initiative und ein sehr nachbesserungsbedürftiger Titel und Text
Die Idee, die verschiedenen Kräfte diesseits von Schwarz-gelb zu sammeln, ist ausgesprochen begrüßenswert. Zur Aufklärung, die wir mit den NachDenkSeiten und andere täglich betreiben, muss die politische Aktion und Bündelung hinzukommen. Deshalb war ich total aufgeschlossen, an diesem Projekt mitzuwirken ...
-
Dresden darf nicht zur Pilgerstätte der Nazis werden!
AUFRUF
„Wie Neonazis Dresden zu ihrer Pilgerstätte machen", titelte Spiegel-Online am 14. Februar 2009. Am selben Tag waren 7000 Nazis aus ganz Europa wieder einem Aufruf der NPD gefolgt und demonstrierten ungehindert durch Dresdens Innenstadt. Von Jahr zu Jahr sind es mehr geworden.
Wir, die wir ...
-
Dresdner Trauerspiel vor dem 13. Februar, und kein Ende in Sicht ...
Jayne-Ann Igel im Freitag-Blog
Kaum ist das neue sächsische Versammlungsgesetz in Kraft, zeitigt es die tollsten Blüten. Das gestrige Bemühen um eine Reparatur dieses Gesetzes ist aufgrund der ignoranten Haltung des sächsischen Justizministers und der CDU erfolglos geblieben. Auf Grundlage dieses neuen Gesetzes resp. seiner erwiesenen Mängel sah sich gestern das Dresdner Verwaltungsgericht zudem nicht im Stande, den für den 13 ...
-
E-Petition zu ELENA: Bis zum 8. Februar 2010 werden 50.000 Unterschriften benötigt
Aufruf des Einladerkreises "Rettet die Grundrechte - Gegen den Notstand der Republik"
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freunde,
immer
mehr Kolleginnen und Kollegen wird es mulmig angesichts ELENA (wir
berichteten in unserem letzten Rundmail).
Aktivitäten sind in Vorbereitung, auf
diese dringliche Aktion möchten wir euch aber in gebotener Eile
hinweisen.
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung
gemäß
dem 6 ...
-
Die neue bürgerliche Beliebigkeit
Warum der Fehlstart von schwarz-gelb sein musste
Die bürgerliche Koalition ist mit einem veritablen Fehlstart in die neue Regierung gegangen. Kaum hatte sie die politischen Machthebel übernommen, lagen sich die Wunschpartner schon in den Haaren, wie und wann vor dem Hintergrund der anhaltenden Wirtschaftskrise die vollmundigen Wahlkampfversprechen vor allem der FDP umgesetzt werden können ...
-
Antworten aus der feministischen Ökonomie auf die globale Wirtschaftsund Finanzkrise
Tagungsdokumentation der Friedrich-Ebert-Stiftung, Arbeitsbereich Frauen- und Geschlechterforschung
"Im Sommer 2009 veranstaltete ein breites Bündnis von Frauen aus Wissenschaft und Gesellschaft ein Symposium, um nach Antworten der feministischen Ökonomie auf die Krise zu suchen. Die Dokumentation dieser Veranstaltung liegt hiermit vor. Auslöser war die Beobachtung, dass Frauen in der gegenwärtigen Analyse der Finanz- und Wirtschaftskrise kaum auftauchen ...
-
Die neoliberale Strategie: Aus allen potentiellen Konkurrenten „Realos“ machen
Wer sich die Freiheit seiner Gedanken erhalten will, wer den kritischen Umgang mit dem Geschehen üben will, kann das zurzeit sehr gut an der tobenden Debatte um die Entwicklung bei der Linken tun. Eigentlich, so hatte mancher kritische Beobachter gemeint, wäre mit der Wirtschaftskrise auch die Erfolgschance der neoliberalen Ideologie erledigt ...
-
Argumentations- und Handlungshilfe zur Sozialpolitik
Vorwort
Die Gesundheitspolitik ist kein Thema, mit dem sich Mitglieder der IG Metall täglich beschäftigen. Arbeitsplätze, Löhne und Arbeitszeiten stehen meist im Mittelpunkt. Doch die aktuellen gesundheitspolitischen Pläne der konservativ-neoliberalen Bundesregierung bewegen die Gemüter: Schwarz-Gelb will die Zerschlagung des solidarischen Gesundheitssystems ...
-
Der Studienabbrecher – das unbekannte Wesen. Woran scheitern die Studierenden an deutschen Hochschulen?
Zum ersten Mal liegen mit der neuen Studie der HIS GmbH repräsentative Daten zu den Ursachen und Motiven des Studienabbruchs in den Bachelor-Studiengängen an deutschen Hochschulen vor. Zwar befindet sich Deutschland mit einer Studienabbruchquote von 21 % im OECD-Ländervergleich im unteren Mittelfeld, mit Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge haben sich jedoch deutliche Verschiebungen ergeben ...
-
Politischer Jahresauftakt 2010: DIE LINKE ist die einzige Oppositionkraft
Podcast: Rede von Gregor Gysi
...
-
Zehntausende ehrten Rosa und Karl
Traditionelles Gedenken an die beiden im Januar 1919 ermordeten Kommunisten
Auch 91 Jahre nach ihrer Ermordung sind die beiden KPD-Gründer Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht nicht vergessen. Zehntausende Menschen
aus ganz Europa zogen am Sonntag bei Eis und Schnee zur Gedenkstätte
der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um der beiden Arbeiterführer
zu gedenken.
Berlin (ND) ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
