Schlagwort: ESM
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Hartz IV und das Grundgesetz (2004)
Gutachterliche Stellungnahme im Auftrag der PDS-Fraktionen der Landtage Brandenburg, Sachsen und Thüringen
Gutachterliche Stellungnahme zur Vereinbarkeit ausgewählter Normen des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I 2003 S. 2954), hier ausgewählte Normen des SGB II (BGBl. I 2003 S. 2955), geändert durch Artikel 2a des Gesetzes vom 23. Juli 2004 (BGBl ...
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Arbeit muß sich lohnen
Prof. Gerhard Bosch, Geschäftsführender Direktor des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen.
"Unsere Verfassung schreibt
die Sicherung des Existenzminimums für alle, die nicht arbeiten oder
keine Arbeit finden können, vor. Gleichzeitig wissen wir, dass sich
Arbeit lohnen muss. Denn die Arbeitsmoral einer Volkswirtschaft wird
auf Dauer untergraben, wenn die, die nicht arbeiten, mehr Einkommen
beziehen, als die, die arbeiten ...
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen
Von Christoph Butterwegge
Weiterentwicklung des Sozialstaatsgebotes oder sozialpolitischer Pyrrhussieg?
Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der Regelsätze bei Hartz IV (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) am 9. Februar 2010 für nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt und die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 1 ...
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Der lange Schatten der Krise
Michael Schlecht, MdB Chefvolkswirt Bundestagsfraktion
"Die schwerste Wirtschaftskrise seit 80 Jahren hat tiefe Spuren in Deutschland hinterlassen. Im Jahr 2009 brach die Wirtschaft um fünf Prozent ein. Dies ist ein Verlust an jährlich pro-duzierten Waren und Dienstleistungen in der Größenordnung von 125 Milliarden Euro. Das durch Schröder eingeleitete Lohndumping und Frau Merkels Weigerung, rechtzeitig massive Konjunkturprogramme aufzulegen, haben die Wirtschaft an die Wand gefahren ...
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Hartz IV gehört auf den Müllhaufen der Geschichte
Den jetzigen und früheren Regierungsparteien hat das Bundesverfassungsgericht es jetzt schriftlich gegeben: Die Regelsätze für Hartz IV sind verfassungswidrig. Damit ist die Position der LINKEN und der Sozialverbände bestätigt worden - ein Festtag für soziale Teilhabe, so Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der LINKEN ...
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Die Welt: "Wirtschaftsweiser will Hartz IV drastisch kürzen."
Neue Sparvorschläge vom Sachverständigenrat: Der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz will den Hartz-IV-Regelsatz um 30 Prozent kürzen, im Gegenzug aber die Hinzuverdienstmöglichkeiten verbessern. Gleichzeitig plädiert er dafür, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu senken – zumindest unter bestimmten Umständen ...
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DIE ZEIT: "Gutes Geld für guten Service vom Staat"
Ver.di will, dass der Staat mehr in den öffentlichen Dienst investiert – eine gute Idee.
Diesen Beitrag können Sie hier auf der Internetseite der ZEIT lesen.
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Rede von Klaus Ernst, DIE LINKE: "Lohndumping verhindern, Leiharbeit begrenzen."
Die Rede von Klaus Ernst können Sie hier lesen
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Unterstützung durch DIE LINKE ist Klasse
Statement von Mona Frias Rodriguez, Schlecker-Betriebsratsvorsitzende aus Berlin
"Wir haben eine Rückmeldung gehabt - das war die Linkspartei ..." Statement hier anhören----------Weitere Informationen:Lohndumping verhindern - Leiharbeit begrenzen
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Lohndumping in der Drogerie
Gewerkschaft und DIE LINKE unterstützen Aktionen gegen Schlecker-Pläne
Die Drogerie-Kette Schlecker verfolgt eine neue
Strategie. Bestehende Märkte werden geschlossen und stattdessen
XL-Märkte eröffnet. Nicht nur das Sortiment wird neu sortiert,
Schlecker will vor allem Arbeitskosten senken. Das Prinzip: Den
Beschäftigten der alten Märkte wird gekündigt. Sie können nur als
Leiharbeiter/innen bei der Firma Meniar (»Menschen in Arbeit«) in einem
neuen XL-Markt anfangen ...
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Kommunalfinanzierung endlich auf eine neue Grundlage stellen!
Axel Troost: Nur so kann dem Finanzkollaps der Kommunen wirksam begegnet werden
Heizanlagen in Schwimmbädern werden um einige Grade herunter gedreht,
Kapazitäten in Kindertagesstätten gestrichen, Stadtteilbibliotheken und
Theater geschlossen. Die Finanzlage vieler Kommunen, Landkreise und
Städte ist alarmierend. Ein wesentlicher Grund hierfür liegt in einem
sich verschärfenden Rückgang der steuerlichen Einnahmen ...
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Leiharbeit – Lohndumping per Gesetz
Positionspapier des Arbeitskreises Arbeit und soziale Sicherung
"SCHLECKER hat Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen, um sie in neuen Filialen als Leiharbeitskräfte zum halben Lohn wieder einzustellen. Das Vorgehen von SCHLECKER ist jedoch kein Einzelfall oder Missbrauch, wie uns Arbeitsministerin von der Leyen glauben machen will, um die Leiharbeit insgesamt vor Kritik zu bewahren ...
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Post-Mindestlohn ist gekippt
Private Unternehmen jubeln über Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Schlechte Nachricht für
Post-Mitarbeiter: Der Mindestlohn für Briefzusteller ist nicht länger
verbindlich. Er war 2007 eingeführt worden, private Postunternehmen
hatten geklagt. Nun gibt es ein abschließendes Urteil.
Berlin (ND/Agenturen). Betroffen sind nach Gewerkschaftsangaben rund
200 000 Beschäftigte in der Postbranche ...
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Buntenbach (DGB): Hartz-IV-Faulenzerdebatte soll Druck auf Löhne erhöhen
Als bodenlose Frechheit bezeichnete DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin die erneut entflammte Debatte über Hartz IV als bequeme Hängematte, in der man angeblich faul werde.
„Hartz IV ist offenbar so wenig bequem, dass die Betroffenen verzweifelt versuchen, von diesem Abstellgleis wegzukommen“, sagte Buntenbach ...
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Zur Strategie der Partei DIE LINKE. nach der Bundeswahl 2009
Rede von Oskar Lafontaine auf dem Neujahrsempfang der Landtagsfraktion der saarländischen LINKEN am 19. Januar 2010 in Saarbrücken
Nach dem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag mit 11,9 Prozent der Stimmen und dem Erfolg bei der saarländischen Landtagswahl ist die Gründungsphase der Partei DIE LINKE abgeschlossen. Wir sind jetzt nicht nur in sechs ostdeutschen, sondern auch in sechs westdeutschen Landtagen vertreten und haben bei der Bundestagswahl 5 ...
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Ökonom Rudolf Hickel im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: ''Richtig Tabula rasa machen''
"Abrechnung mit der Agenda 2010: Ökonom Rudolf Hickel über die Zunahme prekärer Arbeitsverhältnisse durch Hartz IV, Roland Kochs populistischen Vorstoß - und den "Eiertanz" der SPD."
Lesen Sie das Interview mit Rudolf Hickel in der Internetausgabe der Süddeutschen Zeitung
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Empörung über Koch
"(...) niederwertige Arbeit für Hartz-IV-Empfänger."
Der Vorstoß des hessischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Roland Koch für die Einführung einer »Arbeitspflicht« für Hartz-IV-Empfänger hat eine Welle der Empörung ausgelöst. Auch seine Parteifreundin, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, ging auf Distanz. Die Probleme der Langzeiterwerbslosen »lösen wir nicht, indem wir sie beschimpfen, sondern gezielt helfen«, betonte die Politikerin am Sonntag in Berlin ...
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Traditionelle Beschäftigungsverhältnisse im Wandel
Benchmarking Deutschland: Normalarbeitsverhältnis auf dem Rückzug
Auszug aus dem Vorwort:"Das Wichtigste in Kürze
Der Arbeitsmarkt in Deutschland besteht inzwischen aus zwei Segmenten: Zum einen aus traditionellen und zum anderen aus sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnissen. Atypische Beschäftigungsverhältnisse ermöglichen dabei zwar sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer höhere Flexibilität und damit einhergehend eine Zunahme der Beschäftigung insgesamt, sind aber durch höhere Risiken geprägt ...
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Studienabbruch häufig aus finanziellen Gründen
"Ein Fünftel der Studienabbrecher geben finanzielle Gründe an, 31 Prozent fühlen sich überfordert. Das sind alarmierende Zahlen", kommentiert Nicole Gohlke die neue HIS-Studie zu den Ursachen von Studienabbrüchen. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Die Ergebnisse der Studie belegen, wie verkorkst die neuen Bachelorstudiengänge sind ...
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Der Studienabbrecher – das unbekannte Wesen. Woran scheitern die Studierenden an deutschen Hochschulen?
Zum ersten Mal liegen mit der neuen Studie der HIS GmbH repräsentative Daten zu den Ursachen und Motiven des Studienabbruchs in den Bachelor-Studiengängen an deutschen Hochschulen vor. Zwar befindet sich Deutschland mit einer Studienabbruchquote von 21 % im OECD-Ländervergleich im unteren Mittelfeld, mit Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge haben sich jedoch deutliche Verschiebungen ergeben ...
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