Schlagwort: Finanzpolitik
-
Wir haben unsere Infrastruktur nur von der nächsten Generation geliehen – ein Denkanstoß
Ein Plädoyer für einen bundesweiten Infrastruktur-Erhaltungs-Fonds von Axel Troost
Mittlerweile fast unumstritten in allen politischen Lagern und gesellschaftlichen Kreisen wird ein dringender und großer Investitionsbedarf zur Erhaltung der öffentlichen Infrastruktur in Deutschland anerkannt.[1] Die Bundesrepublik investiert in vielen Bereichen weniger in ihrer Infrastruktur als zu ihrer reinen Erhaltung notwendig wäre und hinkt damit anderen nordeuropäischen Ländern weit hinterher ...
-
Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2015
IMK Report 102
Auf einen BlickDie größte wirtschaftspolitische Herausforderung wird 2015 die Überwindung der Krise des Euroraums sein. Diese manifestiert sich seit längerem in einer hartnäckigen Tendenz zur Deflation. Damit verliert die Geldpolitik, die den Euroraum bislang entscheidend stabilisiert hat, an Wirksamkeit ...
-
Käufe von Staatsanleihen sind rechtens
Von Simon Poelchau
Europas oberster Währungshüter Mario Draghi weilte am Donnerstag in Berlin. (...) Die Nachricht, die zuvor aus Luxemburg eintraf, wird der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) wohl mit Erleichterung aufgenommen haben: Nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Pedro Cruz Villalón, darf die EZB grundsätzlich Staatsanleihen kaufen ...
-
Griechenland vor den Neuwahlen
FAQ (Frequently Asked Questions) zur Debatte um "Grexit", Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und einen Schuldenschnitt fordert. Doch die EU – und insbesondere auch die Bundesregierung – zeigt sich hart ...
-
Bruttoschwellen und Durchschnittsentgelte 2012
Portal Sozialpolitik
Um sich aus der Harz-IV-Abhängigkeit zu lösen, müssen alleinstehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte durch abhängige Beschäftigung eine bestimmte Entgelthöhe erzielen (bedarfsdeckende Bruttoschwelle). Die Chancen hierfür hängen neben vielen anderen Faktoren auch vom regionalen Lohnniveau ab (Durchschnittsentgelte) ...
-
Griechenland - zwischen politischem Chaos und geordnetem Ruin?
Von Steffen Lehndorff
Zum ersten Mal seit dem Ausbruch der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise und der auf sie folgenden Krise der Euro-Zone besteht die Möglichkeit, dass in einem europäischen Land eine Linkspartei als stärkste Kraft aus einer Parlamentswahl hervorgeh. Nun droht das Chaos. So jedenfalls das Bild, das uns in diesen Tagen durch die politische und mediale Inszenierung der bevorstehenden Wahlen in Griechenland vermittelt wird ...
-
Griechenland: Austerität oder Reform
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Gut 14 Tage vor dem Wahltermin in Griechenland liegt nach jüngsten Umfragen das Linksbündnis SYRIZA unter Alexis Tsipras mit gut 3% vor der konservativen Nea Dimokratia (ND) von Regierungschef Antonis Samaras. Bei einem Wert um die 30% wäre das linke Parteienbündnis auf Koalitionspartner angewiesen, da im Parlament nicht die absolute Mehrheit der Sitze erreicht würde ...
-
"Austeritätspolitik ruiniert Wirtschaft und Gesellschaft"
Interview mit Axel Troost
Schuldenschnitt oder „Grexit“? Zwei Wochen vor den vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland, bei der das Linksbündnis SYRIZA als Favorit gilt, beschäftigt die Medien in Deutschland kaum eine andere Frage. Axel Troost war in Athen und hat mit führenden SYRIZA-Politikern gesprochen. Im Interview erklärt er, warum es zunächst nicht um einen Schuldenschnitt geht und wie SYRIZA den heruntergewirtschafteten Staat sanieren will ...
-
Aufstand der Schuldnerländer ist nötig
Interview mit Bernd Riexinger
Wenn meine These stimmt, dass Griechenland seine Schulden in Höhe von 240 Milliarden Euro nicht wird zurückzahlen können, weil ihm dafür das Wirtschaftswachstum fehlt, dann wird man notwendigerweise neu verhandeln müssen. Und wenn sich die Linken nicht nur in Griechenland durchsetzen, sondern auch in Spanien, wo es dafür gute Chancen gibt, und in Portugal, dann kann es zu einem Aufstand der Schuldnerländer gegen die Austeritätspolitik kommen ...
-
EuroMemorandum 2015 - What future for the European Union - Stagnation and polarisation or new foundations?
The EuroMemo Group is asking for support of the EuroMemorandum 2015
The proposals of the EuroMemorandum this year are being formulated in an exceptionally difficult context, which represents the virtually complete triumph of ideas and political forces to which the EuroMemo Group is fundamentally opposed. The consolidation of the economic space at the EU level has not supported any corresponding development of social or democratic rights ...
-
Engagiert euch für Europa!
Von Alexander Recht
Griechenland zum Beispiel wird seitens
der Troika aus EU‐Kommission, IWF und EZB dazu gezwungen, sich für
die Gewährung von EU‐Krediten einer schweren Rosskur zu
unterwerfen. Deren Folgen sind dramatisch: Pensionen und Einkommen
wurden um bis zu 50 Prozent gekürzt. 28 Prozent der Griechen sind
arbeitslos, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 61 Prozent ...
-
Bewährungsproben in Europa – ein erster Ausblick auf das Jahr 2015
Von Axel Troost
Die politisch-ökonomische Bilanz des Jahres 2014 fällt für die europäische Ebene durchwachsen aus. Die Hoffnungen vieler BürgerInnen auf eine Besserung ihrer Lebensverhältnisse haben sich nicht erfüllt. Um 1,2 Prozent, so die Prognose der Kommission der Europäischen Union, sollte die Volkswirtschaft des gemeinsamen Währungsraumes insgesamt in 2014 wachsen ...
-
Soziale Ungleichheit zurückdrängen
Von Axel Troost
Aus dem Sondervotum dreier Richter_innen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts am 17.12.2014 zur Erbschaftsteuer:
„Wir stimmen der Entscheidung zu, sind aber der Ansicht, dass zu ihrer Begründung ein weiteres Element gehört: das Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG. Es sichert die Entscheidung weiter ab und macht ihre Gerechtigkeitsdimension erst voll sichtbar ...
-
Chancen für einen Aufbruch in Griechenland
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
In Griechenland kommt es zu einer politischen Konfrontation zwischen zwei Lagern, in die auch die europäische Union verwickelt ist: Weil in drei Wahlgängen zum Staatspräsidenten nicht die von der Verfassung geforderte Mehrheit von 60% zustande kam, wird das Parlament aufgelöst und am 25. Januar 2015 neu gewählt ...
-
Die neuen Märchen vom Management der HSH Nordbank (1)
Von Joachim Bischoff und Norbert Weber
Die Experten jubeln: Die HSH Nordbank habe dank Sondereffekten aus der Staatsgarantie und einem starken Neugeschäft die Rückkehr in die schwarzen Zahlen geschafft. Für den Zeitraum von Januar bis Ende September wies das Institut einen Gewinn vor Steuern von 460 Mio. Euro aus. Vor Jahresfrist hatte für die ersten neun Monate ein Verlust von 95 Mio ...
-
Investitionspaket als Mogelpackung?
Von Axel Troost
Die EU ist im ökonomischen Aufholprozess seit der Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich hinter die USA zurückgefallen. Während die Eurozone mühsam die Stagnation abzuschütteln sucht, meldet Großbritannien eine klare Aufwärtsbewegung. Der neue EU-Kommissionspräsident Juncker hat daher – auch unter dem Druck von Italien und Frankreich – die Förderung von Wachstum und Beschäftigung zur politischen Priorität erklärt ...
-
Die Russlandkrise - Ursachen und mögliche Folgen
Von Joachim Bischoff
Russland steckt in einer Währungskrise, die der Volkswirtschaft des drittgrößten Schwellenlandes massiven Schaden zufügen wird. Staatschef Wladimir Putin hat in einer Pressekonferenz die Bevölkerung auf zwei Krisenjahre eingestellt. Was sind die Dimensionen, was Ursachen und was mögliche Folgen?
Die russische Notenbank hat versucht, den Druck auf den Rubel abzufangen ...
-
Gesamtwirtschaft 2015: Auf des Messers Schneide - mit einem Überblick zu den Eckwerten der Prognose 2015
Von Rudolf Hickel
Am Jahresende haben die
Konjunkturprognostiker Hochkonjunktur. 2015 schwankt das
Wirtschaftswachstum nach den jüngsten Vorhersagen in einer
Bandbreite zwischen 1,2 und 1,6 Prozent. Allerdings müssen sich die
großen Wirtschaftsforschungsinstitute sowie der gesetzlich
verordnete „Rat der fünf Weisen“ eingestehen, dass sie für das
zu Ende gehende Jahr falsch lagen ...
-
"Dass wir die absolute Mehrheit anstreben, ist Ausdruck einer Notwendigkeit."
Interview mit Pablo Iglesias über den Erfolg von Podemos
Der 36-jährige Journalist und Hochschullehrer Pablo Iglesias ist die zentrale Figur der neuen spanischen Linkspartei Podemos. Durch seine Fernsehauftritte und die scharfe Kritik von Neoliberalismus, Troika-Diktaten und politischer Korruption hat Iglesias die erst im Januar entstandene Partei in wenigen Monaten zum zentralen Akteur der spanischen Politik gemacht ...
-
Newsletter "EU-Finanzreform" Dezember 2014
world economy, ecology & development (weed)
Im Mai 2014 hatte der EU-Ministerrat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) angekündigt, sich bis zum Ende des Jahres über die Finanztransaktionssteuer (FTT) zu einigen (vgl. Newsletter Oktober 2014). Beim ECOFIN-Treffen am 9. Dezember wurde jedoch kein Durchbruch erreicht und die Gespräche müssen 2015 weitergehen ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
