Schlagwort: Neoliberalismus
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Ungleichheit ist kein Naturgesetz
von Axel Troost
Mit seinem Buch "Kapital im 21. Jahrhundert" hat der französische Ökonom Thomas Piketty die neue Bibel der Verteilungsökonomen vorgelegt. Demnach hat die Ungleichheit inzwischen ein Niveau erreicht, dass es seit der großen Depression der 1930er nicht mehr gegeben hat. Interessanterweise ist die wachsende Ungleichheit ein weltweites Phänomen, also in Ländern mit unterschiedlichen Wirtschaftssystemen festzustellen ...
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Linke soll "mehr als nur reagieren" - Strategiedebatte der Linken: Möhring und Troost antworten auf Wagenknecht und Bartsch
Neues Deutschland
In der Linkspartei geht eine Woche vor dem Berliner Parteitag die Diskussion über die strategische Ausrichtung weiter. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Cornelia Möhring und Linkenvize Axel Troost warnen davor, sich auf einen »linkskonservativen Ansatz des Bewahrens des alten, inzwischen ausgehebelten Sozialstaates« zu beschränken ...
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Veranstaltungshinweis: Diskussion zum TTIP-Freihandelsabkommen
Podiumsdiskussion u.a. mit Axel Troost
Fakten, Argumente, Verfahren, ... alles spricht gegen derartige Verhandlungen, am 06. Mai 2014 um 19 Uhr in Berlin - Wilmersdorf
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen USA und EU bedroht Grundfesten unserer staatlichen Souveränität und schon die Verhandlungen darüber im Geheimen und wider alle demokratischen Gepflogenheiten sind ein Grund zur Besorgnis ...
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Zur strategischen Ausrichtung der Fraktion und der Partei
Diskussionsbeitrag zum Papier von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch „Wir sind DIE Opposition“ von Cornelia Möhring und Axel Troost
Partei und Fraktion
Die Entwicklung der politischen Strategie der LINKEN ist eine vornehmliche Aufgabe des Parteivorstandes. Er ermittelt dabei analytisch (mehrere) Optionen und Wege, in denen die Partei ihre wahlprogrammatischen Zielsetzungen durchsetzen kann. Einzurechnen sind dabei die aktuelle ...
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1. Mai 2014: Gute Arbeit. Soziales Europa.
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit
2014 ist das Jahr der Europawahlen: Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen auf, wählen zu gehen. Nur wenn wir wählen gehen, können wir das Europäische Parlament und die Demokratie in Europa stärken. Europas Krise ist längst nicht ausgestanden. Niedrige Wachstumsraten, hohe Arbeitslosigkeit, vor allem unter jungen Menschen, und zunehmende Armut – die Folgen der rigorosen Sparpolitik sind verheerend ...
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Das transatlantische Handels- und Investitionsabkommen
Von John Hilary
VertreterInnen beider Seiten bestätigen, dass TTIP nicht primär der För-derung des Handels durch den Abbau von Einfuhrzöllen zwischen der EU und den USA dient, weil sich die Zölle schon jetzt auf Minimalniveau befinden. Vielmehr besteht das Hauptziel von TTIP, wie sie selber einräumen, in der Beseitigung regulatorischer „Hindernisse“, die potenzielle Gewinne transnationaler Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks beschränken ...
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Investitionsstau auflösen!
von Axel Troost
Das Problem ist seit langem bekannt, aber die große Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag erfolgreich eine Vernebelungsstrategie praktiziert: Deutschlands Straßen, Brücken und Bahnlinien verrotten - getan wird zu wenig. In der Berliner Republik werden rund 53 Milliarden Euro zwar im Rahmen der Besteuerung des Verkehrs aus der Mineralöl-, der Kfz-Steuer und der Lkw-Maut eingenommen, aber nur 19 Milliarden Euro fließen wieder zurück in den Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur ...
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Wem gehört die Industrie?
Von Joachim Bischoff
Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat die Zukunft des Industriekonzerns Alstom zur Chefsache gemacht. Er hat die Konzernchefs von Siemens und General Electric (GE) zu Gesprächen in den Élyséepalast gebeten und will in der industriellen Umgruppierung eine Lösung durchsetzen, die das Risiko einer weiteren Deindustrialisierung Frankreichs vermindert ...
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Rechtspopulismus in Europa – Gründe und Hintergründe
Von Patrick Schreiner
Tatsächlich ist der derzeitige Aufschwung des Rechtspopulismus in Europa von der Finanz- und Wirtschaftskrise und ihrer autoritären und unsozialen Bearbeitung nicht zu trennen. Die zunehmende Prekarisierung und Verelendung weiter Teile der Bevölkerung in vielen Ländern führt zu einer erhöhten Anfälligkeit für entsprechende Ideologien ...
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Textilarbeiterinnen in Bangladesch und der 1. Mai
Von Otto König und Richard Detje
Niedrige Löhne, lange Arbeitszeiten und unmenschliche Arbeitsbedingungen sind heute für die Textilindustrie kennzeichnend, wie die Berichte über die Demonstrationen über Streiks von TextilarbeiterInnen in Bagladesh zeigen. Bereits seit dem Beginn der Arbeiterbewegung stand die Textilbranche immer wieder im Zentrum harter Klassenauseinandersetzungen ...
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Gemeinsam gegen das Freihandelsabkommen Europäische Union-USA
Erklärung der LINKEN Fraktionsvorsitzenden
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, hat heute an der turnusmäßigen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der LINKEN in Potsdam teilgenommen. Auf der Tagesordnung stand auch das geplante EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP. Dazu wurde folgende Erklärung verabschiedet:
Die ...
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3,1 Mio. Frauen in "stiller Reserve"
Pressemitteilung des Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ)
Wenn Frauen in Deutschland im gleichen Umfang wie in Schweden arbeiten könnten, stiege das Arbeitsangebot um rund 3,1 Millionen Vollzeitangestellte. Rein rechnerisch ließe sich der künftige Fachkräftemangel damit leicht decken. Kinderbetreuung und Ganztagsschulen werden hier allerdings im Vergleich zu Schweden erst mit rund 50 Jahren Verspätung ausgebaut ...
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attac warnt vor rechten Montagsdemonstrationen
Neurechte Bewegung orientiert sich an NSDAP-Forderungen
Seit einigen Wochen finden in immer mehr Städten so genannte Montagsdemonstrationen statt, oft auch unter dem Namen "Friedensbewegung 2014".Jutta Ditfurth und das Weblog Spiegelfechter haben bereits darauf aufmerksam gemacht, dass diese Veranstaltungen von rechten Ideologen organisiert und maßgeblich bestimmt werden ...
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In Würde Müll sammeln
Von Susan Bonath
Seit Inkrafttreten der Agenda 2010 unter der Bundesregierung von SPD und Grünen ist die Armut in der Bundesrepublik rasant gestiegen. Immer mehr Menschen sammeln die Reste der Wegwerfgesellschaft, um über die Runden zu kommen. Pro Pfandflasche oder -dose gibt es bei Rückgabe acht, 15 oder 25 Cent. Seit gut zwei Jahren machen sich in einigen Städten vor allem Sozialdemokraten und Grüne dafür stark, daß Betroffene nicht zu tief im Abfall »graben« müssen ...
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Abschlussveranstaltung zur Veranstaltungsreihe zu Lebensbedingungen im ländlichen Raum
Am Mittwoch, den 23. April 2014, 14-17 Uhr in das Bürgerhaus „Goldener Stern“, Am Markt 11, Borna
Nicht nur die Debatte zur Fachregierungserklärung „Das neue Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum – verlässliche Politik für Sachsen!“ im Aprilplenum des Sächsischen Landtages zeigt: Leben und Wohnen im ländlichen Raum bleiben Themen der Landespolitik. Die Fraktion DIE LINKE ...
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Botschaft des Friedens
Von Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Protestant
Ostern ist, vielleicht noch mehr als Weihnachten, ein Fest des Friedens. Die Kinder freuen sich über den Osterhasen. Die Christen feiern die Auferstehung. Viele Menschen nehmen an Ostermärschen teil. Und alle begrüßen voll Hoffnungsglück den sich entfaltenden Frühling. Die richtige Zeit, um mit großen Nachdruck Frieden überall in der Welt einzufordern ...
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Die Kontrolle der Zukunft
Von Elmar Altvater
Als Edward Snowden vor knapp einem Jahr die Machenschaften von US-amerikanischer NSA und britischem GCHQ aufdeckte, löste er eine weltweite Debatte über die bedrohliche Macht der Geheimdienste aus. Snowden hat bloßgelegt, in welchem Ausmaß die Fünferbande der Geheimdienste – die „Five Eyes“ ...
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TTIP: Die Kapitulation vor den Konzernen
Von Thomas Fritz
Die neue PowerShift-Broschüre analysiert die Risiken des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP in den für das Alltagsleben der Menschen besonders wichtigen Bereichen. Sie beschreibt die möglichen Folgen für Beschäftigte und Gewerkschaften, für die öffentliche Daseinsvorsorge, die Lebensmittelsicherheit, den Verbraucherschutz, das Klima, den Datenschutz sowie für die Finanzmarktstabilität ...
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Spanische Großbanken sind Weltmeister
Von Ralf Streck
Allseits wurde beim Ausbruch der Finanzkrise gefordert, Großbanken zu verkleinern, weil sie eine erhebliche Gefahr für ganze Länder und sogar für die Weltwirtschaft darstellen. Davon ist kaum noch etwas zu hören. In vielen Ländern hat die Konzentration unter Banken sogar noch zugenommen. Spanien ist das Paradebeispiel ...
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Begrenzte Reichweite: Die meisten Aufstocker bleiben trotz Mindestlohn bedürftig
Von Kerstin Bruckmeier und Jürgen Wiemers
Die Zahl der Menschen, die auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende ('Hartz IV') angewiesen sind, hat in den letzten Jahren spürbar abgenommen. Dennoch ist die Zahl der Aufstocker, also der erwerbstätigen Leistungsbezieher, nahezu konstant geblieben. In dem Kurzbericht wird untersucht, wie sich die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro auf die Einkommenssituation der Aufstocker auswirkt und wie viele von ihnen die Bedürftigkeit dadurch überwinden können ...
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