Schlagwort: Außenpolitik
-
Kein Grund zum Feiern
Ostermärsche im 70. Jahrestag der NATO
Vor 70 Jahren wurde die »North Atlantic Treaty Organization« (NATO) gegründet. Dieses Jubiläum ist wahrlich kein Grund zum Feiern. Denn das transatlantische Waffen-Bündnis ist ein Konstrukt, das nie aus seiner »Kalten-Krieg-Logik« der Aufrüstung des europäischen Kontinents herausgewachsen ist.
(. ...
-
No-Border-Positionen: Kurzschlüssig und weltfremd?
Eine Replik auf ein THESENPAPIER zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik
In dem Thesenpapier kann ich Vieles aus dem ersten Abschnitt, der sich mit einer wieder herzustellenden Garantie eines Rechts auf Asyl in der EU befasst, unterschreiben. Die Haltung zu den vielen operativen Maßnahmen, die nach 2015 durchgesetzt wurden, bleibt allerdings im Dunkeln. Weder der neue ...
-
Zukunftsperspektive der EU - 60 Jahre "Römische Verträge"
Auf dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Rom zum 60. Jubiläum der „Römischen Verträge“ von 1957 soll eine Erklärung über die weitere Zukunft der Union nach dem Austritt Großbritanniens verabschiedet werden. Dass die weitere Entwicklungsrichtung des europäischen Verbundes strittig ist, ist evident ...
-
Die Türkei im ökonomischen und politischen Abwärtsstrudel
Redaktion Sozialismus
Als die AKP bei den Neuwahlen im November 2015 die Mehrheit im Parlament wiedererlangte, hat sie versprochen, die Terroranschläge zu beenden und Stabilität zurückzubringen. Faktisch ist die Türkei in einer Bürgerkriegssituation und zugleich Akteur im Krieg um Syrien und den Irak.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
-
Alle für einen - einer für alle
Axel Troost plädiert für einen Politikwechsel in Europa - auch, um in der internationalen Politik mitreden zu können
Dieser Artikel ist zuerst erschienen in Neues Deutschland vom 01.03.2017Mit der neuen Politik des US-Präsidenten Donald Trump, dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union und den Aufwärtstendenzen bei vielen rechtspopulistischen Parteien in der EU wird die überlieferte Politik herausgefordert ...
-
Putins Cyber-War?
Von Otto König und Richard Detje
Seit fast drei Jahren versucht der NSA-Untersuchungsausschuss (NSAUA) des Bundestages, die Spionage von ausländischen Geheimdiensten in Deutschland aufzuklären. Auf die politische Agenda kam das Thema im Sommer 2013 durch die Enthüllungen von Edward Snowden über die Massenüberwachung durch die National Security Agency (NSA) ...
-
Fluchtursachen "Made in Europe"
Von Felix Braunsdorf (Hrsg.)
Wenn Europa seiner globalen Verantwortung gerecht werden will, muss es diese komplexen Zusammenhänge zwischen europäischer Politik und Migration bzw. Flucht verstehen. Das bildet die Grundvoraussetzung für Maßnahmen, die tatsächlich dazu beitragen können, die Zerstörung der Lebensgrundlage von Menschen zu verhindern ...
-
"Er wird die Ungerechtigkeit deutlich verschärfen"
Gregor Gysi im Interview über einen US-Präsidenten Trump
Ein schlichtes Gemüt und grobschlächtig: So einen Präsidenten hätten die USA noch nie gehabt, sagte der Linke-Politiker Gregor Gysi im Deutschlandfunk. Donald Trump stehe für den Aufschwung der Rechtspopulisten weltweit. Mit seinen Versprechungen habe er die "bequemen" Wähler für sich gewonnen.(...)Das Interview zum nachhören und nachlesen finden Sie auf www ...
-
USA - Die gekaufte Demokratie?
Ein Film von Johannes Hano
Es ist der teuerste Wahlkampf aller
Zeiten. Mehr als eine Milliarde Dollar wird jeder
Präsidentschaftskandidat bis zum Wahltag ausgegeben haben. Zwei
Milliarden Dollar für die unbeliebtesten Kandidaten, die es in den
USA jemals gegeben hat. Noch nie war die Ablehnung größer. Die
Bürger Amerikas fühlen sich von ihren politischen Eliten nicht mehr
repräsentiert ...
-
US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitsplätze in Europa und 30.000 in Kanada
attac
CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätze führen. Kanada würde 30.000 Arbeitsplätzen verlieren. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten ...
-
Der kälteste Sommer
Drei wahre Fluchtgeschichten als Comic von Dimitra Adamopoulou, Electra Alexandropoulou, Mihalis Panayiotakis, Thanasis Petrou, Giorgos Tragakis, Kostis Tsitselikis
Eine berufstätige Mutter, ein berufstätiger Vater und zwei Kinder müssen um ihr Überleben kämpfen. Sie verlassen ihre Heimat, die zu gefährlich geworden ist, geben ihr tägliches Leben auf, da es unerträglich geworden ist. Sie lassen ihre Familien zurück, um ein Leben zu erreichen, das es ihnen erlaubt, ...
-
Auswirkungen von Steuervermeidung und Steuerhinterziehung auf die Entwicklungsländer
Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 20. Juni 2016, von Netzwerk Steuergerechtigkeit Deutschland und Tax Justice Network, Markus Meinzer
Neben der Steuervermeidung multinationaler Unternehmen gehen dem globalen Süden auch durch die Offshore-Steuerflucht
wirtschaftlicher und politischer Eliten beträchtliche Mittel verloren. Allein der afrikanische Kontinent
verlor zwischen 1970 und 2008 944 Mrd. US$, die als Offshore-Finanzanlagen oft bei europäischen und
US-amerikanischen Banken angelegt sind( ...
-
Deutschland wird nicht von Zuversicht, sondern von Angst regiert
Bundestagsrede von Dietmar Bartsch am 07.09.2016
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Wir behandeln heute den letzten Haushalt in dieser Legislatur bzw. den letzten Haushalt der Großen Koalition, und wir haben, glaube ich, in einer Frage einen ganz großen Konsens: Jeder hier im Haus will, dass diese Große Koalition möglichst beendet wird. Ich finde, das ist ein solider Ausgangspunkt ...
-
Veranstaltungshinweis: Flüchtlingsmigration als Herausforderung für öffentliche Infrastruktur und Bildungspolitik
Eine Tagung am 10.09.2016 in Berlin
Samstag, 10.09.2016, 10:00
Uhr bis 17:00 Uhr
Unser Land steht vor der
Herausforderung der gesellschaftlichen Integration einer großen Zahl
von Geflüchteten. Die Fluchtbewegungen der jüngsten Zeit sind
Ausdruck einer „Globalisierung von unten“. Dies ist auch eine
Konsequenz von Staatszerfall ...
-
Gabriel will durch die Wand
Von Karl Doemens
Vorsichtshalber kommen die Delegierten rund 200 Kilometer entfernt von der Hauptstadt zusammen. Wenn der Parteikonvent der SPD am 19. September in Wolfsburg tagt, sind Journalisten nicht zugelassen. Möglichst unauffällig soll die Positionierung der Partei zum umstrittenen europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta nach dem Willen der Verantwortlichen über die Bühne gehen ...
-
Veranstaltungshinweis: Menschen vor Profiten
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost in Markkleeberg, am 13.08.2016
Ort: Ratskeller Markkleeberg, Rathausplatz 1, Markkleeberg
Zeit: Samstag, den 13.08.2016, 10:00 UhrIm Herbst will die EU-Kommission Fakten schaffen und CETA, das Handelsabkommen mit Kanada, unter Dach und Fach bringen. Auch die Verhandlungen um TTIP, dem Abkommen mit den USA, kommen in die heiße Phase ...
-
Die Totengräber Europas
Von Arno Luik
Nein, so hat Europa nicht werden wollen. Nein, so hätte Europa nicht werden sollen. So zerrissen. So hoffnungslos. Der Traum der Europäischen Gemeinschaft, das wird in den historisch-hysterischen Tagen nach dem Brexit immer klarer, ist eine Lebenslüge.
Die Urgroßväter der EU und die Politiker, die nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs den Kontinent befrieden und einigen wollten, sie wollten nicht das Paradies auf Erden, nicht die klassenlose Gesellschaft, das gewiss nicht ...
-
Die Soziale Einwanderungsgesellschaft – Vier Ansätze für gelingende Integration
Ein Kommentar von Bodo Ramelow
Die humanitär begründete Aufnahme von hunderttausenden Flüchtlingen in Deutschland seit dem Sommer 2015 war eine schwere, aber richtige Entscheidung. Deshalb dürfen wir jetzt auch keine Zeit verlieren und müssen entschlossen die Integration der Neubürger/innen angehen.Das genaue Gegenteil will ein Bündnis der Hetzer, mit keinem geringeren Anspruch, als dem, die Hegemonie in Deutschland zu erringen und einen reaktionären Politikwechsel herbeizuführen ...
-
BREXIT: Britannien verlässt die EU
Von Joachim Bischoff, Hinrich Kuhls und Björn Radke
Die Wählerinnen und Wähler im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland haben eine historische Entscheidung getroffen: Erstmals verlässt ein Land die Europäische Union. 52% haben sich für den Austritt ausgesprochen, 48% votierten für den Verbleib in der EU. Die Wahlbeteiligung lag bei 72% ...
-
"Der Brexit ist keine Lösung für die Migrationsprobleme"
Redaktion Sozialismus: Zur Ermordung von Jo Cox
»Ich war heute in meinem Wahlkreis für unsere Kampagne Labour in for Britain unterwegs, damit am 23. Juni das Ergebnis des Referendums lautet: Britannien bleibt in der EU. Auf dem schönen Marktplatz in Batley hat unser Wahlkreisteam mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und Flugblätter verteilt. Dabei haben uns Mahmood Akhtar und Fazila Fadia aus dem Stadtrat von Batley und David Sheard aus Heckmondwike unterstützt ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
